#Scholz mit krasser Blutgrätsche gegen sich selbst in #generaldebatte#Bundestag: "Unfähig" sei er gewesen als Vizekanzler - Ausbau Erneuerbarer ausgebremst unter Union & SPD, Energieabhängigkeit vorangetrieben. Danke @Bundeskanzler ☀️ Hoffentlich hält Selbsterkenntnis an 🤔
Mutmaßlich wird durch die Wutrede von #Scholz auch ein Teil seines Alters Ichs getroffen, nachdem er in Senegal verkündet hat, dass das Versprechen von Glasgow, keine neue fossile Infrastruktur, nicht mehr gilt 🤔 presseportal.de/pm/22521/52785…
Die Rede von #Scholz war sicher auch ein krasser Angriff gegen den Scholz, der sich in Kolumbien um die Steigerung der Förderung von Blutkohle bemüht hat 🤔 tagesschau.de/investigativ/k…
Sicher auch der Grund, weshalb #Scholz traurig gewesen sein dürfte angesichts des demokratischen Wandels in Kolumbien, muss er doch mglw. auf die #Blutkohle verzichten 🤔
Nicht zu vergessen SPD-Minister Gabriel, der sich beim Ausbremsen der Energiewende auch nicht hat lumpen lassen: klimareporter.de/strom/ausgebre…
Ach Gott, ja, stimmt, danke @GheorghiuAndy, wie war das noch mit der 1 Mrd. für Trump, für Nordstream 2 und Autolobby (ging damals auch um die Drohung, Zölle für deutsche Autos zu erhöhen)? #Scholz
.@SWagenknecht spricht nicht für @dieLinke. Zu behaupten, Dtl. habe Wirtschaftskrieg gg Russland "vom Zaun gebrochen". Ursache, Angriffskrieg gg Ukraine bleibt unerwähnt. Das ist Täter-Opfer-Umkehr! Wir haben eine klare Beschlusslage 👇
Aufhebung Sanktionen & Verhandlungen zwischen Deutschland & Russland über Wiederaufnahme Gaslieferungen zu fordern, widerspricht Beschlusslage von @dieLinke & @Linksfraktion. Abgesehen davon gibt es keine Gassanktionen, Russland könnte sofort liefern, wenn es wollte.
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Es ging um "Wirtschaft und Klima". Doch unsere Positionen zu Energiewende & Klimagerechtigkeit hat #Wagenknecht nicht erwähnt. Dabei ist #Klimagerechtigkeit beste #Friedenspolitik. Klar ist, wir brauchen Willen zur Diplomatie,auch jetzt. Das braucht Klarheit der Position.
2020 behielten laut Studie Konzerne fast die Hälfte der Mehrwertsteuersenkung ein. Da erstaunt es, dass 2022 die Konzerne fast die Hälfte des #Tankrabatt einbehalten 🤷🏼♂️ Jetzt bin ich gespannt, ob sie am Ende trotzdem wieder den vollen Batzen oben drauf schlagen 🤔 Was denkt Ihr?
Die @FAZ_NET berichtete 2020, dass die Konzerne fast die Hälfte (Unterschiede nach Kraftstoffart!) der Mehrwertsteuersenkung einbehielten:
Ich zeige am Beitrag in @welt am Bsp. #tankrabatt, wie @SWagenknecht manipuliert: Sie verfolgt keine "populäre", sondern populistische Argumentation, baut Pappkameraden auf, um andere Positionen zu diffamieren. 🧶 1/5
#Wagenknecht argumentiert, Teil der Partei hätte "normale Arbeitnehmer" aus dem Blick verloren. Als Beispiel nennt sie Debatte um #Tankrabatt. Während Linksfraktion #spritpreise senken wolle, sei die Gegenposition, Verbrenner "gleich" zu verbieten. 2/5
Tatsächlich gibt es Differenz zw. Partei & Fraktion: Während Partei gezielte Entlastung einkommensschwacher Haushalte fordert, hat Fraktion #Tankrabatt im Kern unterstützt. Verbrenner-Aus fordern wir für 2030, hat mit dieser Debatte nichts zu tun! 🧶 3/5
Peter #Tauber, ehem. Pressesprecher Deutsche Vermögensberatung, zwischenzeitlich u.a. Generalsekretär CDU & MdB, kehrt als Berater zu seinem alten Arbeitgeber zurück. Bundesregierung hatte dem am 22.12. zugestimmt. Wo das Problem ist, Thread 👇 (1/6)
Wie @a_watch deutlich macht, ist die Deutsche Vermögensberatung finanziell & personell mit der Union verbunden: Im Beirat sitzen ehem. Abgeordnete & Minister, die DVAG ist Großspender der CDU. (2/6)
"Die DVAG ist nichts anderes als ein Pyramidensystem, in dem es nur um eines geht: verkaufen, verkaufen, verkaufen (…)." sagte @janboehm in der sehr sehr sehenswerten Folge des @zdfmagazin:
In den letzten 30 Jahren waren politische Entscheidungen systematisch zugunsten der Reichen in unserer Gesellschaft verzerrt. Das hat eine Studie im Auftrag der Bundesregierung herausgefunden: Ein Thread 👇 (1/13)
Seit 1998 "praktisch alle Entscheidungen den politischen Anliegen der oberen Einkommensklassen gefolgt. Der Eindruck im unteren Drittel, dass politische Entscheidungen auf ihre Bedürfnisse keine Rücksicht nehmen - der stimmt." (2/13)
So fasst Martina Zandonella vom österreichischen Blog @Kontrast_at Ergebnisse einer Studie im Gefolge des "Armuts- und Reichtumsberichts" der Bundesregierung zusammen.
Während Klientel der #Grüne|n über höchste Einkommen verfügt, ist #dielinke stark in Städten, wo Arbeitslosigkeit hoch, Wohnraum beengt, Anzahl an PKWs gering. Logisch, wie #Özdemir Politik über Preise machen zu wollen, denn eigenes Klientel ist weniger davon betroffen. (1/5)
Ähnlich wie das Konzept des "ökologischen Fußabdrucks" lenkt Preispolitik ab von Verantwortung der Konzerne & Reichen und individualisiert #Klimawandel. Nicht mehr Ausbeutung von Mensch & Tier (aka #Kapitalismus) erscheint als Ursache, sondern individuelle Kaufentscheidung. (2/5)
Für die #Lebensmittel-Produktion bedeutet das, gerechte Regeln statt Preisdruck: Wochenmarkt statt Weltmarkt, Subventionen umbauen nach soz-ökol. Maßstäben, raus aus Massentierhaltung & Fleischfabriken, Reduzierung Viehbestand, Landwirte in Transformation unterstützen. (3/5)