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Most recents (24)

DIE PANDEMIE UND #2G
Eine Chronik

Teil 2
Impfungen und Zertifikate

Januar 2021 - August 2021

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Eine redliche #Aufarbeitung der Pandemie und im Besonderen von #2G ist zwingend notwendig. Ich versuche mit dieser Thread-Serie einen Beitrag dazu zu leisten.
Es wird empfohlen die Chronik von Anfang an zu lesen. Den ersten Teil findet ihr hier:

Read 223 tweets
Am 6. Februar 2013 gründete sich in Hessen die #NoAfD. Die Frage ist, wie konnte sie erfolgreich sein, sich ausbreiten? Viel hat mit systematischer Verharmlosung ihrer Ansätze zu tun. Ich erinnere mich, wie es anfangs hieß, das seien doch Benachteiligte. Prof Lucke war das nicht.
Er war Talkshowgast ohne Analyse was Kern seiner Euro + EU Feindlichkeit ist. Er + Frauke Petry wurden schon bald raus gedrängt von harten Rechtsextremen. Wer auf die Entwicklung hin wies, wurde auch aus konservativen Kreisen angegriffen. Ich erinnere mich.
Als sie systematisch Social Media nutzten für #Hass wurden anfangs auch die Kritiker nicht ernst genommen. Je mehr rechtsextrem agiert+ emotionalisiert wurde, je mehr wurde deren Sprache imitiert von „ Konservativen“. #NetzDG + SchwerpunktStA ändert daran nix.
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Heute geht das Gesetz zur Steigerung der #Energieeffizienz in die 1. Lesung im #Bundestag! Es soll den Endenergiebedarf in D bis 2030 um 26,5% senken -- eine Herkulesaufgabe! Sie ist aber dringend notwendig, weil wir die #Energiewende schnell und umweltverträglich umsetzen müssen
Energieeffizienz ist dabei ganz und gar keine realitätsferne Träumerei, sondern wirtschaftliche Notwendigkeit. Mehr als 40% Endenergie kann z.B. die Industrie alleine einsparen -- und dabei auch noch Geld sparen. Gut, dass das Gesetz endlich auf den Weg kommt!
Gut gesprochen, @katrinuhligbn ! :-)
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01/25
#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest

#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land

#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer

Quelle:

#Gastapo #Stasi #Meldestelle #Steuerzahler #Gender #Greenpeace
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02/25
👆
#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest

#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land

#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer

Quelle:

#DUH #Falschparker #ChatKontrolle #Ampelr #DDR2 #Richter
👇
03/25
👆
#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest

#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land

#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer

Quelle:

#Freisler #Todesurteil #Justiz #Verwaltung #Ballweg
#Presse
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Read 25 tweets
Heute Morgen habe ich mich entschieden, im #edeka einzukaufen statt im #biomarkt. Warum? Weil ich im #edeka nicht herablassend angesehen werde, wenn ich nach wie vor eine #maske trage. Es gibt zwar dummerweise ein paar Produkte, die ich nur im #biomarkt bekomme, aber heute morgen
- nach einer besch*ssenen Nacht wusste ich, dass ich heute diese abfälligen Blicke nicht ertragen kann. Im #edeka ist man TROTZDEM freundlich, auch wenn ich die einzige mit #Maske bin. Was für eine verdrehte Welt. ICH trage eine Maske, weil sie mich und andere schützt, ICH
handele so aus Rücksicht und weil ich mitbekomme, wie schlecht es Menschen mit der #dauererkältung aka #longcovid geht, aber ICH bin dankbar, wenn ich mit #maske wenigstens nicht angegriffen werde und traue mich nicht mehr in bestimmte Läden. ICH bin nicht diejenige mit einer
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Das Thema Hilfen für #MECFS-Betroffene ist nun endgültig Gegenstand parteipolitischer Auseinandersetzungen. Das ist nicht gut und der Sache nicht angemessen. Eine kurze Analyse, was gestern im #Bundestag passiert ist und wie der Stand zu bewerten ist. 🧵
1. Die Aufregung der Opposition darüber, dass 🚦 ihren Antrag abgelehnt hat, finde ich ein wenig künstlich. Das ist parlamentarischer Usus - wird den Inhalten zwar oft nicht gerecht, haben aber bisher noch alle Regierungsmehrheiten so gehalten. Das ist aber nicht entscheidend. ↘
2. Die Union hat es in ihren 16 Regierungsjahren (z.T. inkl. Führung des Gesundheitsministeriums) versäumt, das Thema zu erkennen und hier aktiv zu werden. Jetzt aber haben treibende Kräfte der Union - m.E. aufrichtig - erkannt, dass Handlungsbedarf besteht. ↘
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1/ Viel Lärm um nichts. Heute sollten unter großem Brimborium seitens @cducsubt Patrick #Graichen und Robert #Habeck im #Bundestag berichten. Es sollte aufgeklärt werden, was längst öffentlich ist.
2/ Fast zwei Stunden hatte die #Opposition die Gelegenheit nachzufragen. Das Wortprotokoll soll veröffentlicht werden. Dort wird man es nachlesen können: Abgesehen von dem Fehler bei der Stellenbesetzung der #Dena, der geheilt ist, gab es NICHTS Neues.
3/ Die fachliche Eignung von Michael Schäfer wurde in der Sitzung mehrfach festgestellt und wurde von niemandem in Frage gestellt, auch an diesem Punkt haben Diffamierungen und Unterstellungen hinsichtlich des Verfahrens keine Grundlage.
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Der #Expertenrat für Klimafragen veröffentlicht den Prüfbericht zu den Emissionsdaten 2022 und legt den Bericht gemäß § 12 Abs. 1 KSG der #Bundesregierung und dem Deutschen #Bundestag vor.
Der Bericht ist hier verfügbar: expertenrat-klima.de
(1/n) Image
2/ Inhalt des Berichts:
- Prüfung der Emissionsdaten 2022
- Entwicklungen in den Sektoren
- Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die #Emissionen
- Einordnung der Eckpunkte vom #Koalitionsausschuss zum #KSG
3/ Im Jahr 2022 sind die Emissionen ggü. 2021 von 760 auf 746 Mt CO2-Äq. um 1,9 % gesunken. Wie schon im Jahr zuvor lagen die berichteten Emissionswerte für den Verkehrs- und den Gebäudesektor auch im Jahr 2022 oberhalb der jahresscharf im Klimaschutzgesetz vorgegebenen Zielwerte Image
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Die gestrige Einigung zum #GEG lässt noch viele Fragen offen. Klar ist aber: Die #Gas-Lobby konnte sich mit zentralen Forderungen durchsetzen. Gehen wir das mal mit heutigem (unvollständigen) Wissensstand durch. (1/15)
In Neubau und Bestand sollen auch Hybridheizungen (#Wärmepumpe + #Öl oder #Gas) das 65% EE-Kriterium erfüllen. Im Neubau ist das unnötig, da gibt es für eine solche Lösung in der Praxis keinen Bedarf. (2/x)
Auch im Bestand sind Eigentümer*innen besser beraten, die #Wärmepumpe entsprechend zu dimensionieren, statt auf eine Hybridlösung zu setzen. In der Praxis erwarte ich auch hier keine große Relevanz der Regelung. (3/x)
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#Luftfilter im Bundestag Teil II

Nachdem ich über @fragdenstaat im Herbst 2022 den Bundestag zum Thema "Luftfilter" befragt habe und die in Teil I dargestellten Antworten erhielt, erging im Winter 2022 eine weitere Anfrage, die sich mit raumlufttechnischen Anlagen der
1/
Gebäude in Zuständigkeit des Deutschen Bundestages befasste.
Auch dieses Mal erhielt ich Antwort.

Ich wollte wissen:

"1. Gibt es im Deutschen Bundestag (Plenum und/oder Räume/Büros der Abgeordneten & Mitarbeiter:innen, Flure, Verwaltungsräume etc.) staatlich finanzierte
2/
raumluftechnische Anlagen (festverbaut), bspw. in Form von Klimaanlagen. Luftreinigungsanlagen o.ä.?"

Antwort:
"Bei der Errichtung oder Grundsanierung der Gebäude des Deutschen Bundestages wurden diese überwiegend mit raumlufttechnischen Anlagen ausgestattet, um in den Büros,
3/
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Der #Bundestag ist seit Jahren viel zu groß. Die #CDU/#CSU-geführten Regierungen unter #Merkel verschnarchten eine Wahlrecht-Reform, auch weil die CSU Angst vor dem Abrutschen hatte.
Nun erledigt die Ampel den Job. /MS sueddeutsche.de/politik/wahlre…
Der Ampel-Vorschlag streicht aber nicht nur die Überhang- und Ausgleichsmandate, sondern rückt auch der "Grundmandatsklausel" zu Leibe - also dem Recht einer Partei, mit nur 3 Direktmandaten in Fraktionsstärke in den Bundestag einzuziehen.
Eine antikommunistische Frechheit. /MS
Das Streichen der Grundmandatsklausel betrifft nämlich exakt eine Partei im Bundestag: die Linke, die derzeit haarscharf unter der 5%-Hürde schwimmt. Alle anderen überspringen die Hürde bzw. haben keine Direktmandate (FDP), so dass sich für sie nichts ändert. /MS
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Erschreckend, welche Schmutzkampagnen die #Grünen und die ihnen nahestehende Lobby lostreten, wenn ihre ideologischen Glaubenssätze bedroht sind und wie einige Medienvertreter diese völlig unkritisch aufnehmen. Aktuell sehr gut beim Thema #eFuels zu beobachten. Ein Thread. (1/17)
1. Die Grünen wollen den Verbrennungsmotor verbieten und de facto vorschreiben, dass künftig nur noch batteriebetriebene Elektro-Pkw verkauft werden. (2/17)
Uns als @cducsubt geht es hingegen nicht darum, E-Fuels oder irgendeine andere Technologie verbieten oder vorschreiben zu wollen, sondern alle Technologien zu ermöglichen, solange damit die Klimaschutzziele erreicht werden! (3/17)
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"Nur ein inklusiver Arbeitsmarkt ist ein starker Arbeitsmarkt!" betont @hubertus_heil im #Bundestag. "Deshalb müssen wir gemeinsam dafür sorgen - Wirtschaft und Staat - dass wir mehr Menschen mit Behinderung in reguläre Arbeit bringen."

Und zwar per Gesetz!
Wir wollen mehr Abgaben für Unternehmen, die eigentlich Menschen mit Behinderung einstellen müssten, das aber nicht tun. "Die Zeit der Ausreden muss vorbei sein", so @hubertus_heil. "Es ist ökonomischer Unfug, die Potenziale nicht zu erkennen! Aber es ist auch sozial ungerecht!"
Wir können nicht nur Krisenmanagement, sondern auch Fortschritt! @hubertus_heil: "In der Inklusion von Menschen am Arbeitsmarkt steckt sogar doppelter Fortschritt: ein wirtschaftlicher in Zeiten des Arbeits- und Fachkräftemangels, aber eben auch ein sozialer."
Word! 🙏
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Schade, dass Abgeordnete #Wagenknecht wieder nicht im #Bundestag heute war. Da hat sie von #AfD Bystron was verpasst:

"Lieber Kollege Trittin. Sie haben hier bewundernswert versucht, jetzt gerade einen Keil zu treiben... zwischen die Linken und die rechte Seite des Parlaments."
1/ AfD Bystron #Bundestag

"Liebe Kolleginnen. Lieber Kollege Trittin. Sie haben hier bewundernswert versucht, jetzt gerade einen Keil zu treiben, sogar zwischen die Linken, aber auch zwischen die Linken und die rechte Seite des Parlaments..."
2/ AfD Bystron #Bundestag

"Und Herr Dr. Wadephul, Sie haben das ähnlich gemacht...
Wir haben hier die Menschen, die auf die Strasse gehen und es ist denen völlig egal, ob da Sahra Wagenknecht oder Jürgen Elsässer oder Peter Bystron in München dazu aufrufen..."
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"Es steht daher eher die Frage im Raum, wie viel Taktik & Strategie unsere #Demokratie verträgt? Wenn ich taktisch wähle,weil ich Angst habe, meine Stimme wäre "verschenkt", sollte ich dann nicht eher über das Wahlsystem nachdenken? Konkret in #Berlin:...

telepolis.de/features/Gewae…
... Sollte ich mich da nicht fragen, warum der 2021 erfolgte #Volksentscheid mit bald 60 Prozent der abgegebenen Stimmen nicht einmal ansatzweise umzusetzen versucht wurde, aber eine Partei mit 18,4 Prozent der abgegebenen Stimmen den Regierenden #Bürgermeister stellen kann?"
"Bis auf wenigen Ausnahmen – wie Volksentscheide in einigen Bundesländern – beschränkt sich die eigentliche "Herrschaft des Volkes" auf Wahlen. Man nennt das Repräsentative #Demokratie. Dann liegt die politische #Macht allein bei den #Parteien, deren Auserwählten uns ...
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⚠️ LEAK: Im Auftrag des @BMWK hat das @ewi_koeln die globalen #Gas-Märkte untersucht. Ziel der Analyse: Die Grundlage für ein Gesamtkonzept für die geplanten #LNG-Terminals schaffen. Wir veröffentlichen die interne Analyse vollständig. Thread (1/18).
Hintergrund: Das @BMWK muss einer Berichtspflicht gegenüber dem Haushaltsausschuss des #Bundestag nachgekommen. Frist war eigentlich schon der 15. Februar. Robert #Habeck soll in dem Bericht die notwendigen Terminalkapazitäten begründen. (2/x)
Allerdings werden die #LNG-Kapazitäten in dieser Analyse nicht als zu ermittelnde Variable betrachtet, sondern als fixe Annahme. Damit bleibt die Analyse hinter dem Berichtsanspruch des Haushaltsausschuss zurück - sie kann nur rechtfertigen, was das @BMWK ohnehin plant. (3/x)
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⚠️ Journalist*innen aufgepasst: In der kommenden Woche läuft eine wichtige Deadline ab. Der Haushaltsausschuss des #Bundestag hat das @BMWK verpflichtet, bis zum 15.02. ein Gesamtkonzept für die #LNG-Terminals vorzulegen. Hier der Beschluss der Haushälter. (1/x)
Der Beschluss war schon im November 2022 gefasst worden. Gleichzeitig hatte der Haushaltsausschuss die Mittel für eine siebte #FSRU gesperrt. Die Vorlage des Berichts ist eine Bedingung für die Freigabe der Mittel.(2/x)
Was will der Haushaltsausschuss alles wissen?
a) Investitionskosten und Betriebskosten in Jahresscheiben
b) Prognostizierte Bedarfe an #LNG-Kapazität unter Berücksichtigung der bestehenden Pipeline-Importe
c) Auswirkung auf die #Klimaziele
(3/x)
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Es gibt einen neuen Take der Verschwörungsanhänger in Bezug auf #Insekten.

Die "Kinderärztin" #DorotheaThul glaubt in die Insekten seien "künstliche DNA-Sequenzen hineingebastelt" um die menschliche DNA zu verändern.

Ihren Brief an den #Bundestag gibt es im Thread.
Einige Highlights aus dem Brief von #DorotheaThul an den #Bundestag:

- PCR-Tests seien "Testkits für das Klonen von Menschen" und um das menschliche Genom "illegal zu verändern"

Auf der 2. Seite zündet sie den Schwurbel-Turbo.
PCR-Tests seien jetzt dazu da, um zu überprüfen ob Insekten-DNA im Menschen vorhanden ist.

Es würden "Hybridformen Insekt/Mensch" entstehen. Das ganze sei natürlich "inzwischen nachgewiesen".

Natürlich Doro.
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Die Vereinigung zur Abwehr der Diskriminierung und der Ausgrenzung #Russland-Deutscher sowie russischsprachiger Mitbürger in #Deutschland (#VADAR) e.V. stellt sich vor: vadar-ev.de

Sieht aus wie eine offizielle Institution, ist aber die #AfD.

Ein kurzer Thread:
Ulrich #Oehme, ehemals #SED, jetzt #AfD & Versicherungsmakler, der auch in #Russland tätig war.

Verspricht sich im Video gleichmal und mach aus dem #Ukraine Krieg noch schnell einen 'Konflikt'.
Eugen Schmidt, sitzt für die #AfD im #Bundestag, ist #Russland Deutscher aus #Kasachstan.
In zahlreichen Äußerungen verbreitet er das Narrativ, #Deutschland sei ein Unrechtsstaat und stellt sich dabei in den Dienst der russischen Staatspropaganda.
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#WeRemember

Holocaust-Gedenktag wie er sein sollte (links) und in Wokistan (rechts).

Prioritäten. So wichtig.

#queer #trans #Queerdenker #Selbstbestimmungsgesetz ImageImage
Muss man echt ALLES vereinnahmen? GERADE in Deutschland? Image
Mal am Rande...

GANZ dünnes Eis, liebe #queer-Fraktion.

Oder, @Ralf_Hoecker, @Steinhoefel (sh. vorige Tweets)?

#Bundestag #Ataman #lehmannruecktritt #WeRemember #HolocaustMemorialDay #LGBTQIA #trans Image
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.@Bundeskanzler #Scholz gerade im #Bundestag zur Lieferung von #Leopard2 an #Ukraine: "Es gibt in diesem Land viele Bürger, die sich Sorgen machen angesichts der Dimension, die diese Waffe mit sich bringt. Diesen Bürgern will ich sagen: Vertrauen Sie mir & der #Bundesregierung!"
Wieso erinnert mich das scholzische "Vertrauen Sie mir!" nur an jene legendäre Szene von "Sledge Hammer!"? #OnceUponATime
Passend dazu die gestrige Äußerung der "No matter what my german voters think"-Außenministerin #Baerbock, die gestern locker flockig #Russland den Krieg erklärt hat:

"We are fighting a war against Russia"

PS: Man beachte auch die beleidigte Attitüde der Chefin @AuswaertigesAmt
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Verteidige ja ungern die #CSU, aber direkt gewählte Kandidaten sollten schon in den #Bundestag einziehen.
Im Extremfall ist der Wahlkreis gar nicht im BT vertreten, wenn keiner der unterlegenen Kandidaten weit genug oben auf einer Landesliste steht. Oder eine kleine...
...Partei nutzt das aus, indem sie die Kandidaten in hart umkämpften Wahlkreisen ganz nach oben auf die Landesliste setzt. Unter Umständen wird dann der Wahlkreis nur von einem AfD-Kandidaten repräsentiert, der von 8% gewählt wurde.
Und: wenn es praktisch nur Unionskandidaten...
...trifft, die als direkt Gewählte nicht in den Bundestag kommen und die anderen Parteien nicht, ist das natürlich unfair, selbst wenn das Verhältnis nachher gewahrt bleibt. Man schließt ausgerechnet die aus, die am härtesten um den Einzug kämpfen mussten und erfolgreich waren.
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Mit 🇫🇷 Ankündigung bricht Hauptausrede des @Bundeskanzler weg, keine schweren gepanzerten Fahrzeuge zu liefern. 🇩🇪 droht sich endgültig zu isolieren. Dass die Achse #Paris-#Berlin nicht mehr funktioniert, hat der #Kanzler zu verantworten. #Marder #Leopard @cducsubt
Olaf #Scholz muss jetzt wieder Einigkeit mit #Frankreich herstellen. Er hat die Führung des freien #Europa|s vollständig #Macron überlassen. Das Mindeste ist, dass er jetzt Macron vollständig folgt und unterstützt. 🇪🇺
Nach Berichten der @SZ, erwägt auch die BuReg die Lieferung von Schützenpanzern #Marder. Mehr als 8 Monate nach Beschluss im #Bundestag und nach politischer Führung aus Washington und Paris ist das überfällig.
Read 4 tweets
Neuer Antrag der @cducsubt: #MECFS-Betroffenen sowie deren Angehörigen helfen – Für eine bessere Gesundheits- sowie Therapieversorgung, Aufklärung und Anerkennung. Der Antrag wird am 19.01. um 16:45 Uhr im #Bundestag in einer 40-min. Debatte beraten, inkl. Liveübertragung.

(1/4) Image
@cducsubt In der Pressemeldung des Bundestags heißt es: "Die Abgeordneten fordern konkret, den Aufbau der im Koalitionsvertrag genannten Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für #MECFS unverzüglich finanziell und strukturell zu fördern. Auch sollte Betroffenen der...

(2/4)
@cducsubt ...Zugang zu Gesundheits- und Sozialsystemen erleichtert werden. Rehabilitationsangebote für Angehörige müssten gefördert werden, um deren physische und psychische Belastung zu reduzieren und die schulische oder berufliche Teilhabe auch für schwer Erkrankte zu ermöglichen." (3/4)
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