Discover and read the best of Twitter Threads about #bundestag

Most recents (24)

DIE PANDEMIE UND #2G
Eine Chronik

Teil 2
Impfungen und Zertifikate

Januar 2021 - August 2021

đŸ§” Image
Eine redliche #Aufarbeitung der Pandemie und im Besonderen von #2G ist zwingend notwendig. Ich versuche mit dieser Thread-Serie einen Beitrag dazu zu leisten.
Es wird empfohlen die Chronik von Anfang an zu lesen. Den ersten Teil findet ihr hier:

Read 223 tweets
Am 6. Februar 2013 grĂŒndete sich in Hessen die #NoAfD. Die Frage ist, wie konnte sie erfolgreich sein, sich ausbreiten? Viel hat mit systematischer Verharmlosung ihrer AnsĂ€tze zu tun. Ich erinnere mich, wie es anfangs hieß, das seien doch Benachteiligte. Prof Lucke war das nicht.
Er war Talkshowgast ohne Analyse was Kern seiner Euro + EU Feindlichkeit ist. Er + Frauke Petry wurden schon bald raus gedrÀngt von harten Rechtsextremen. Wer auf die Entwicklung hin wies, wurde auch aus konservativen Kreisen angegriffen. Ich erinnere mich.
Als sie systematisch Social Media nutzten fĂŒr #Hass wurden anfangs auch die Kritiker nicht ernst genommen. Je mehr rechtsextrem agiert+ emotionalisiert wurde, je mehr wurde deren Sprache imitiert von „ Konservativen“. #NetzDG + SchwerpunktStA Ă€ndert daran nix.
Read 8 tweets
Heute geht das Gesetz zur Steigerung der #Energieeffizienz in die 1. Lesung im #Bundestag! Es soll den Endenergiebedarf in D bis 2030 um 26,5% senken -- eine Herkulesaufgabe! Sie ist aber dringend notwendig, weil wir die #Energiewende schnell und umweltvertrĂ€glich umsetzen mĂŒssen
Energieeffizienz ist dabei ganz und gar keine realitÀtsferne TrÀumerei, sondern wirtschaftliche Notwendigkeit. Mehr als 40% Endenergie kann z.B. die Industrie alleine einsparen -- und dabei auch noch Geld sparen. Gut, dass das Gesetz endlich auf den Weg kommt!
Gut gesprochen, @katrinuhligbn ! :-)
Read 25 tweets
01/25
#Stuttgart (#BadenWĂŒrttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest

#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land

#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer

Quelle:

#Gastapo #Stasi #Meldestelle #Steuerzahler #Gender #Greenpeace
👇
02/25
👆
#Stuttgart (#BadenWĂŒrttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest

#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land

#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer

Quelle:

#DUH #Falschparker #ChatKontrolle #Ampelr #DDR2 #Richter
👇
03/25
👆
#Stuttgart (#BadenWĂŒrttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest

#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land

#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer

Quelle:

#Freisler #Todesurteil #Justiz #Verwaltung #Ballweg
#Presse
👇
Read 25 tweets
Heute Morgen habe ich mich entschieden, im #edeka einzukaufen statt im #biomarkt. Warum? Weil ich im #edeka nicht herablassend angesehen werde, wenn ich nach wie vor eine #maske trage. Es gibt zwar dummerweise ein paar Produkte, die ich nur im #biomarkt bekomme, aber heute morgen
- nach einer besch*ssenen Nacht wusste ich, dass ich heute diese abfĂ€lligen Blicke nicht ertragen kann. Im #edeka ist man TROTZDEM freundlich, auch wenn ich die einzige mit #Maske bin. Was fĂŒr eine verdrehte Welt. ICH trage eine Maske, weil sie mich und andere schĂŒtzt, ICH
handele so aus RĂŒcksicht und weil ich mitbekomme, wie schlecht es Menschen mit der #dauererkĂ€ltung aka #longcovid geht, aber ICH bin dankbar, wenn ich mit #maske wenigstens nicht angegriffen werde und traue mich nicht mehr in bestimmte LĂ€den. ICH bin nicht diejenige mit einer
Read 10 tweets
Das Thema Hilfen fĂŒr #MECFS-Betroffene ist nun endgĂŒltig Gegenstand parteipolitischer Auseinandersetzungen. Das ist nicht gut und der Sache nicht angemessen. Eine kurze Analyse, was gestern im #Bundestag passiert ist und wie der Stand zu bewerten ist. đŸ§”
1. Die Aufregung der Opposition darĂŒber, dass 🚩 ihren Antrag abgelehnt hat, finde ich ein wenig kĂŒnstlich. Das ist parlamentarischer Usus - wird den Inhalten zwar oft nicht gerecht, haben aber bisher noch alle Regierungsmehrheiten so gehalten. Das ist aber nicht entscheidend. ↘
2. Die Union hat es in ihren 16 Regierungsjahren (z.T. inkl. FĂŒhrung des Gesundheitsministeriums) versĂ€umt, das Thema zu erkennen und hier aktiv zu werden. Jetzt aber haben treibende KrĂ€fte der Union - m.E. aufrichtig - erkannt, dass Handlungsbedarf besteht. ↘
Read 11 tweets
1/ Viel LĂ€rm um nichts. Heute sollten unter großem Brimborium seitens @cducsubt Patrick #Graichen und Robert #Habeck im #Bundestag berichten. Es sollte aufgeklĂ€rt werden, was lĂ€ngst öffentlich ist.
2/ Fast zwei Stunden hatte die #Opposition die Gelegenheit nachzufragen. Das Wortprotokoll soll veröffentlicht werden. Dort wird man es nachlesen können: Abgesehen von dem Fehler bei der Stellenbesetzung der #Dena, der geheilt ist, gab es NICHTS Neues.
3/ Die fachliche Eignung von Michael SchÀfer wurde in der Sitzung mehrfach festgestellt und wurde von niemandem in Frage gestellt, auch an diesem Punkt haben Diffamierungen und Unterstellungen hinsichtlich des Verfahrens keine Grundlage.
Read 6 tweets
Der #Expertenrat fĂŒr Klimafragen veröffentlicht den PrĂŒfbericht zu den Emissionsdaten 2022 und legt den Bericht gemĂ€ĂŸ § 12 Abs. 1 KSG der #Bundesregierung und dem Deutschen #Bundestag vor.
Der Bericht ist hier verfĂŒgbar: expertenrat-klima.de
(1/n) Image
2/ Inhalt des Berichts:
- PrĂŒfung der Emissionsdaten 2022
- Entwicklungen in den Sektoren
- Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die #Emissionen
- Einordnung der Eckpunkte vom #Koalitionsausschuss zum #KSG
3/ Im Jahr 2022 sind die Emissionen ggĂŒ. 2021 von 760 auf 746 Mt CO2-Äq. um 1,9 % gesunken. Wie schon im Jahr zuvor lagen die berichteten Emissionswerte fĂŒr den Verkehrs- und den GebĂ€udesektor auch im Jahr 2022 oberhalb der jahresscharf im Klimaschutzgesetz vorgegebenen Zielwerte Image
Read 23 tweets
Die gestrige Einigung zum #GEG lÀsst noch viele Fragen offen. Klar ist aber: Die #Gas-Lobby konnte sich mit zentralen Forderungen durchsetzen. Gehen wir das mal mit heutigem (unvollstÀndigen) Wissensstand durch. (1/15)
In Neubau und Bestand sollen auch Hybridheizungen (#WĂ€rmepumpe + #Öl oder #Gas) das 65% EE-Kriterium erfĂŒllen. Im Neubau ist das unnötig, da gibt es fĂŒr eine solche Lösung in der Praxis keinen Bedarf. (2/x)
Auch im Bestand sind EigentĂŒmer*innen besser beraten, die #WĂ€rmepumpe entsprechend zu dimensionieren, statt auf eine Hybridlösung zu setzen. In der Praxis erwarte ich auch hier keine große Relevanz der Regelung. (3/x)
Read 16 tweets
#Luftfilter im Bundestag Teil II

Nachdem ich ĂŒber @fragdenstaat im Herbst 2022 den Bundestag zum Thema "Luftfilter" befragt habe und die in Teil I dargestellten Antworten erhielt, erging im Winter 2022 eine weitere Anfrage, die sich mit raumlufttechnischen Anlagen der
1/
GebÀude in ZustÀndigkeit des Deutschen Bundestages befasste.
Auch dieses Mal erhielt ich Antwort.

Ich wollte wissen:

"1. Gibt es im Deutschen Bundestag (Plenum und/oder RĂ€ume/BĂŒros der Abgeordneten & Mitarbeiter:innen, Flure, VerwaltungsrĂ€ume etc.) staatlich finanzierte
2/
raumluftechnische Anlagen (festverbaut), bspw. in Form von Klimaanlagen. Luftreinigungsanlagen o.Ă€.?"

Antwort:
"Bei der Errichtung oder Grundsanierung der GebĂ€ude des Deutschen Bundestages wurden diese ĂŒberwiegend mit raumlufttechnischen Anlagen ausgestattet, um in den BĂŒros,
3/
Read 24 tweets
Der #Bundestag ist seit Jahren viel zu groß. Die #CDU/#CSU-gefĂŒhrten Regierungen unter #Merkel verschnarchten eine Wahlrecht-Reform, auch weil die CSU Angst vor dem Abrutschen hatte.
Nun erledigt die Ampel den Job. /MS sueddeutsche.de/politik/wahlre

Der Ampel-Vorschlag streicht aber nicht nur die Überhang- und Ausgleichsmandate, sondern rĂŒckt auch der "Grundmandatsklausel" zu Leibe - also dem Recht einer Partei, mit nur 3 Direktmandaten in FraktionsstĂ€rke in den Bundestag einzuziehen.
Eine antikommunistische Frechheit. /MS
Das Streichen der Grundmandatsklausel betrifft nĂ€mlich exakt eine Partei im Bundestag: die Linke, die derzeit haarscharf unter der 5%-HĂŒrde schwimmt. Alle anderen ĂŒberspringen die HĂŒrde bzw. haben keine Direktmandate (FDP), so dass sich fĂŒr sie nichts Ă€ndert. /MS
Read 5 tweets
Erschreckend, welche Schmutzkampagnen die #GrĂŒnen und die ihnen nahestehende Lobby lostreten, wenn ihre ideologischen GlaubenssĂ€tze bedroht sind und wie einige Medienvertreter diese völlig unkritisch aufnehmen. Aktuell sehr gut beim Thema #eFuels zu beobachten. Ein Thread. (1/17)
1. Die GrĂŒnen wollen den Verbrennungsmotor verbieten und de facto vorschreiben, dass kĂŒnftig nur noch batteriebetriebene Elektro-Pkw verkauft werden. (2/17)
Uns als @cducsubt geht es hingegen nicht darum, E-Fuels oder irgendeine andere Technologie verbieten oder vorschreiben zu wollen, sondern alle Technologien zu ermöglichen, solange damit die Klimaschutzziele erreicht werden! (3/17)
Read 17 tweets
"Nur ein inklusiver Arbeitsmarkt ist ein starker Arbeitsmarkt!" betont @hubertus_heil im #Bundestag. "Deshalb mĂŒssen wir gemeinsam dafĂŒr sorgen - Wirtschaft und Staat - dass wir mehr Menschen mit Behinderung in regulĂ€re Arbeit bringen."

Und zwar per Gesetz!
Wir wollen mehr Abgaben fĂŒr Unternehmen, die eigentlich Menschen mit Behinderung einstellen mĂŒssten, das aber nicht tun. "Die Zeit der Ausreden muss vorbei sein", so @hubertus_heil. "Es ist ökonomischer Unfug, die Potenziale nicht zu erkennen! Aber es ist auch sozial ungerecht!"
Wir können nicht nur Krisenmanagement, sondern auch Fortschritt! @hubertus_heil: "In der Inklusion von Menschen am Arbeitsmarkt steckt sogar doppelter Fortschritt: ein wirtschaftlicher in Zeiten des Arbeits- und FachkrÀftemangels, aber eben auch ein sozialer."
Word! 🙏
Read 3 tweets
Schade, dass Abgeordnete #Wagenknecht wieder nicht im #Bundestag heute war. Da hat sie von #AfD Bystron was verpasst:

"Lieber Kollege Trittin. Sie haben hier bewundernswert versucht, jetzt gerade einen Keil zu treiben... zwischen die Linken und die rechte Seite des Parlaments."
1/ AfD Bystron #Bundestag

"Liebe Kolleginnen. Lieber Kollege Trittin. Sie haben hier bewundernswert versucht, jetzt gerade einen Keil zu treiben, sogar zwischen die Linken, aber auch zwischen die Linken und die rechte Seite des Parlaments..."
2/ AfD Bystron #Bundestag

"Und Herr Dr. Wadephul, Sie haben das Àhnlich gemacht...
Wir haben hier die Menschen, die auf die Strasse gehen und es ist denen völlig egal, ob da Sahra Wagenknecht oder JĂŒrgen ElsĂ€sser oder Peter Bystron in MĂŒnchen dazu aufrufen..."
Read 4 tweets
"Es steht daher eher die Frage im Raum, wie viel Taktik & Strategie unsere #Demokratie vertrĂ€gt? Wenn ich taktisch wĂ€hle,weil ich Angst habe, meine Stimme wĂ€re "verschenkt", sollte ich dann nicht eher ĂŒber das Wahlsystem nachdenken? Konkret in #Berlin:...

telepolis.de/features/Gewae

... Sollte ich mich da nicht fragen, warum der 2021 erfolgte #Volksentscheid mit bald 60 Prozent der abgegebenen Stimmen nicht einmal ansatzweise umzusetzen versucht wurde, aber eine Partei mit 18,4 Prozent der abgegebenen Stimmen den Regierenden #BĂŒrgermeister stellen kann?"
"Bis auf wenigen Ausnahmen – wie Volksentscheide in einigen BundeslĂ€ndern – beschrĂ€nkt sich die eigentliche "Herrschaft des Volkes" auf Wahlen. Man nennt das ReprĂ€sentative #Demokratie. Dann liegt die politische #Macht allein bei den #Parteien, deren AuserwĂ€hlten uns ...
Read 13 tweets
⚠ LEAK: Im Auftrag des @BMWK hat das @ewi_koeln die globalen #Gas-MĂ€rkte untersucht. Ziel der Analyse: Die Grundlage fĂŒr ein Gesamtkonzept fĂŒr die geplanten #LNG-Terminals schaffen. Wir veröffentlichen die interne Analyse vollstĂ€ndig. Thread (1/18).
Hintergrund: Das @BMWK muss einer Berichtspflicht gegenĂŒber dem Haushaltsausschuss des #Bundestag nachgekommen. Frist war eigentlich schon der 15. Februar. Robert #Habeck soll in dem Bericht die notwendigen TerminalkapazitĂ€ten begrĂŒnden. (2/x)
Allerdings werden die #LNG-KapazitĂ€ten in dieser Analyse nicht als zu ermittelnde Variable betrachtet, sondern als fixe Annahme. Damit bleibt die Analyse hinter dem Berichtsanspruch des Haushaltsausschuss zurĂŒck - sie kann nur rechtfertigen, was das @BMWK ohnehin plant. (3/x)
Read 22 tweets
⚠ Journalist*innen aufgepasst: In der kommenden Woche lĂ€uft eine wichtige Deadline ab. Der Haushaltsausschuss des #Bundestag hat das @BMWK verpflichtet, bis zum 15.02. ein Gesamtkonzept fĂŒr die #LNG-Terminals vorzulegen. Hier der Beschluss der HaushĂ€lter. (1/x)
Der Beschluss war schon im November 2022 gefasst worden. Gleichzeitig hatte der Haushaltsausschuss die Mittel fĂŒr eine siebte #FSRU gesperrt. Die Vorlage des Berichts ist eine Bedingung fĂŒr die Freigabe der Mittel.(2/x)
Was will der Haushaltsausschuss alles wissen?
a) Investitionskosten und Betriebskosten in Jahresscheiben
b) Prognostizierte Bedarfe an #LNG-KapazitĂ€t unter BerĂŒcksichtigung der bestehenden Pipeline-Importe
c) Auswirkung auf die #Klimaziele
(3/x)
Read 9 tweets
Es gibt einen neuen Take der VerschwörungsanhÀnger in Bezug auf #Insekten.

Die "KinderĂ€rztin" #DorotheaThul glaubt in die Insekten seien "kĂŒnstliche DNA-Sequenzen hineingebastelt" um die menschliche DNA zu verĂ€ndern.

Ihren Brief an den #Bundestag gibt es im Thread.
Einige Highlights aus dem Brief von #DorotheaThul an den #Bundestag:

- PCR-Tests seien "Testkits fĂŒr das Klonen von Menschen" und um das menschliche Genom "illegal zu verĂ€ndern"

Auf der 2. Seite zĂŒndet sie den Schwurbel-Turbo.
PCR-Tests seien jetzt dazu da, um zu ĂŒberprĂŒfen ob Insekten-DNA im Menschen vorhanden ist.

Es wĂŒrden "Hybridformen Insekt/Mensch" entstehen. Das ganze sei natĂŒrlich "inzwischen nachgewiesen".

NatĂŒrlich Doro.
Read 7 tweets
Die Vereinigung zur Abwehr der Diskriminierung und der Ausgrenzung #Russland-Deutscher sowie russischsprachiger MitbĂŒrger in #Deutschland (#VADAR) e.V. stellt sich vor: vadar-ev.de

Sieht aus wie eine offizielle Institution, ist aber die #AfD.

Ein kurzer Thread:
Ulrich #Oehme, ehemals #SED, jetzt #AfD & Versicherungsmakler, der auch in #Russland tÀtig war.

Verspricht sich im Video gleichmal und mach aus dem #Ukraine Krieg noch schnell einen 'Konflikt'.
Eugen Schmidt, sitzt fĂŒr die #AfD im #Bundestag, ist #Russland Deutscher aus #Kasachstan.
In zahlreichen Äußerungen verbreitet er das Narrativ, #Deutschland sei ein Unrechtsstaat und stellt sich dabei in den Dienst der russischen Staatspropaganda.
Read 8 tweets
#WeRemember

Holocaust-Gedenktag wie er sein sollte (links) und in Wokistan (rechts).

PrioritÀten. So wichtig.

#queer #trans #Queerdenker #Selbstbestimmungsgesetz ImageImage
Muss man echt ALLES vereinnahmen? GERADE in Deutschland? Image
Mal am Rande...

GANZ dĂŒnnes Eis, liebe #queer-Fraktion.

Oder, @Ralf_Hoecker, @Steinhoefel (sh. vorige Tweets)?

#Bundestag #Ataman #lehmannruecktritt #WeRemember #HolocaustMemorialDay #LGBTQIA #trans Image
Read 5 tweets
.@Bundeskanzler #Scholz gerade im #Bundestag zur Lieferung von #Leopard2 an #Ukraine: "Es gibt in diesem Land viele BĂŒrger, die sich Sorgen machen angesichts der Dimension, die diese Waffe mit sich bringt. Diesen BĂŒrgern will ich sagen: Vertrauen Sie mir & der #Bundesregierung!"
Wieso erinnert mich das scholzische "Vertrauen Sie mir!" nur an jene legendÀre Szene von "Sledge Hammer!"? #OnceUponATime
Passend dazu die gestrige Äußerung der "No matter what my german voters think"-Außenministerin #Baerbock, die gestern locker flockig #Russland den Krieg erklĂ€rt hat:

"We are fighting a war against Russia"

PS: Man beachte auch die beleidigte AttitĂŒde der Chefin @AuswaertigesAmt
Read 3 tweets
Verteidige ja ungern die #CSU, aber direkt gewÀhlte Kandidaten sollten schon in den #Bundestag einziehen.
Im Extremfall ist der Wahlkreis gar nicht im BT vertreten, wenn keiner der unterlegenen Kandidaten weit genug oben auf einer Landesliste steht. Oder eine kleine...
...Partei nutzt das aus, indem sie die Kandidaten in hart umkÀmpften Wahlkreisen ganz nach oben auf die Landesliste setzt. Unter UmstÀnden wird dann der Wahlkreis nur von einem AfD-Kandidaten reprÀsentiert, der von 8% gewÀhlt wurde.
Und: wenn es praktisch nur Unionskandidaten...
...trifft, die als direkt GewĂ€hlte nicht in den Bundestag kommen und die anderen Parteien nicht, ist das natĂŒrlich unfair, selbst wenn das VerhĂ€ltnis nachher gewahrt bleibt. Man schließt ausgerechnet die aus, die am hĂ€rtesten um den Einzug kĂ€mpfen mussten und erfolgreich waren.
Read 4 tweets
Mit đŸ‡«đŸ‡· AnkĂŒndigung bricht Hauptausrede des @Bundeskanzler weg, keine schweren gepanzerten Fahrzeuge zu liefern. đŸ‡©đŸ‡Ș droht sich endgĂŒltig zu isolieren. Dass die Achse #Paris-#Berlin nicht mehr funktioniert, hat der #Kanzler zu verantworten. #Marder #Leopard @cducsubt
Olaf #Scholz muss jetzt wieder Einigkeit mit #Frankreich herstellen. Er hat die FĂŒhrung des freien #Europa|s vollstĂ€ndig #Macron ĂŒberlassen. Das Mindeste ist, dass er jetzt Macron vollstĂ€ndig folgt und unterstĂŒtzt. đŸ‡ȘđŸ‡ș
Nach Berichten der @SZ, erwĂ€gt auch die BuReg die Lieferung von SchĂŒtzenpanzern #Marder. Mehr als 8 Monate nach Beschluss im #Bundestag und nach politischer FĂŒhrung aus Washington und Paris ist das ĂŒberfĂ€llig.
Read 4 tweets
Neuer Antrag der @cducsubt: #MECFS-Betroffenen sowie deren Angehörigen helfen – FĂŒr eine bessere Gesundheits- sowie Therapieversorgung, AufklĂ€rung und Anerkennung. Der Antrag wird am 19.01. um 16:45 Uhr im #Bundestag in einer 40-min. Debatte beraten, inkl. LiveĂŒbertragung.

(1/4) Image
@cducsubt In der Pressemeldung des Bundestags heißt es: "Die Abgeordneten fordern konkret, den Aufbau der im Koalitionsvertrag genannten Kompetenzzentren und interdisziplinĂ€ren Ambulanzen fĂŒr #MECFS unverzĂŒglich finanziell und strukturell zu fördern. Auch sollte Betroffenen der...

(2/4)
@cducsubt ...Zugang zu Gesundheits- und Sozialsystemen erleichtert werden. Rehabilitationsangebote fĂŒr Angehörige mĂŒssten gefördert werden, um deren physische und psychische Belastung zu reduzieren und die schulische oder berufliche Teilhabe auch fĂŒr schwer Erkrankte zu ermöglichen." (3/4)
Read 4 tweets

Related hashtags

Did Thread Reader help you today?

Support us! We are indie developers!


This site is made by just two indie developers on a laptop doing marketing, support and development! Read more about the story.

Become a Premium Member ($3.00/month or $30.00/year) and get exclusive features!

Become Premium

Too expensive? Make a small donation by buying us coffee ($5) or help with server cost ($10)

Donate via Paypal Become our Patreon

Thank you for your support!