Ergebnisse der #noAfD zur #LTWNDS2022 beunruhigen zurecht. Beunruhigend & ehrlich gesagt zum Kotzen finde ich allerdings auch mangelnde Teilnahme an Protesten gegen die AfD, wie in #Berlin, #Gera etc. In #G0310 gabs den größten rechten Aufmarsch seit Jahren in #Thüringen. #thread
Ca. 300 Antifaschist*innen demonstrierten unter Motto „Den Rechten die Einheit vermiesen“ gegen ca. 8000 des rechten Spektrums in #Gera. Eigentlich nur Jugendliche & junge Erwachsene. Antifas. Die sogenannte, oft gelobte „bürgerliche Gesellschaft“ war nicht anwesend.
Weder bei der antifaschistischen Demo, noch beim Demokratiefest.
Aber auch Antifaschist*innen aus anderen Städten fehlten in #Gera. #Berlin, #b0810 zeigte es noch deutlicher. Laut Berichten waren um die 1500, die gegen die #AfD demonstrierten, auf den Straßen. In Berlin. 1500.
Zugespitzt: wir haben in #Thüringen in einigen Städten die Straßen Montags verloren. Das heißt auch, die Unsicherheit und Angst für Menschen, die nicht rechts sind, nimmt an diesen Tagen & teils darüber hinaus zu. Und wir setzen dem bisher viel zu wenig oder auch nichts entgegen.
Es gibt Städte in #Thüringen, in denen Menschen bereits jetzt Montags zuhause, an einem sicherem Ort bleiben müssen & man ihnen auch nur das raten kann, weil es zu gefährlich ist. Es gibt Städte, in denen es keinen Protest (mehr) gibt, weil es zu gefährlich ist.
Es ist schlimm, wenn es, wie bspw in #Gera Aufruf zur antifaschistischen Demo gibt, der lange vorher bekannt ist und trotzdem nur 300 kommen. Noch schlimmer ist es, wenn -wie in #Berlin- Wochen vorher bekannt ist, dass #AfD aufmarschiert und nur 1500 dagegen auf die Straßen gehen
Wenn ihr euch jetzt alle aufregt über Ergebnisse der #AfD, fragt bitte auch: Wann hab ich zuletzt der AfD, den #Nazis abseits Social Media was entgegengesetzt? An die Berliner*innen: Warum seid ihr nicht zu tausenden auf die Straßen und habt ein deutliches Zeichen gesetzt?
Ein deutliches Zeichen, dass den paar Menschen, jungen Antifaschist*innen, die bspw in #Gera noch auf die Straßen gehen, Mut macht, weiter zu machen? Deutlich macht, dass sie nicht alleine sind, dass es in anderen Städten größeren Protest gibt und es wichtig ist, durchzuhalten.
An die „bürgerliche Gesellschaft“: wieso lasst ihr erneut insbesondere junge Antifaschist*innen alleine gegen #Nazis? All das hatten wir -gerade in #Thüringen- bereits in den 90er Jahren. Wohin der fehlende Widerspruch,die Hinnahme rechter Aktivitäten führte, ist allseits bekannt
Wir erleben seit Jahren eine kontinuierliche Ausdehnung und Ausbreitung rechter Ideologie und dazugehöriger Taten. In den Parlamenten und auf den Straßen. #München, #Halle, #Hanau, der Mord an Walter #Lübcke, die kontinuierlichen antisemitischen und rassistischen Angriffe.
Mich kotzt die Resignation, das Zurückziehen an. Kämpfe gegen Rechts waren noch nie einfach, noch nie kurzfristig und selten mit schnellen Erfolgen verbunden. #Nazis - und dazu zähle ich die #AfD - weitgehend unwidersprochen die Straßen zu überlassen, stärkt sie. Ihr wisst das.
Kommt raus aus euren während #Corona gebauten Blasen, kommt zurück aus eurem Rückzug ins Private.
Wir haben zu viel zu verlieren.
Wir brauchen euch.
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Heute wurden die Urteile im „Blood & Honour“-Prozess in #München gesprochen.
Die skandalösen Deals im „Blood & Honour“-Prozess zeigen erneut das Versagen des Staates im Kampf gegen Nazis. Es gab Geld- oder Bewährungsstrafen. #thread
Justiz hat niedriges Strafmaß gegen nichtssagende Geständnisse getauscht. Anstelle das trotz Verbot aktive Neonazi-Netzwerk ‘Blood & Honour’ & Aktivitäten restlos aufzuklären und konsequent strafrechtlich zu verfolgen, sind alle Angeklagten mit niedrigen Strafen davongekommen.
Die Haftstrafen sind zur Bewährung ausgesetzt, die Geldstrafen werden wahrscheinlich aus der Divisionskasse gezahlt, die verbotene Organisation kann umstandslos da weitermachen, wo sie aufgehört hat.”
Heute vor 8 Jahren überfiel die Terrormiliz IS das Siedlungsgebiet der Jesid*innen. Tausende Menschen wurden vom IS ermordet, verschleppt und versklavt. Frauen systematisch vergewaltigt. 3000 werden bis heute vermisst. die-linke-thl.de/nc/aktuelles/s…
Bundestag hat Genozid im Juli anerkannt. Jetzt muss entsprechendes Handeln folgen. Hier lebenden Jesid*innen muss Schutz & dauerhaftes Bleiberecht gewährt werden. Dieser Genozid ist auch ein Femizid,der bisher immer noch auf viel zu wenig öffentliche Beachtung und Empörung stößt.
Alle, die Teil der Terrormiliz ‘Islamischer Staat’ waren und diese unterstützten, sind mitverantwortlich für unsagbares Leid. Eine offene Gesellschaft muss sich gegen islamistische Tendenzen und Organisationen stellen & solidarisch mit denjenigen sein, die von diesen bedroht sind
Im Thüringer Landtag hat sich heute der von @cdu_fraktion_th beantragte Untersuchungsausschuss „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ konstituiert. Die #CDU diskreditiert bereits per Antrag antifaschistische Gruppierungen, Initiativen und Bürgerbündnisse gegen Rechts. #UAPMK
#CDU beantragte u.a. alle Akten aller Strafverfahren & alle Ermittlungen im Bereich der sogenannten „Politisch motivierten Kriminalität“ der vergangenen zehn Jahre beizuziehen. Dadurch besteht die Gefahr, dass Daten von Antifaschist*innen in Hände der #AfD gelangen.
Wir werden dagegen halten und versuchen, ideologisch motivierte Angriffe auf Thüringer Zivilgesellschaft abwehren. Ebenso werden wir Möglichkeiten des Untersuchungsausschusses nutzen, um die extreme Rechte in den Fokus zu nehmen und in Fokus der Öffentlichkeit zu rücken. #UAPMK
Ich hab Artikel "Spur des Geldes" @derspiegel zu Finanzen der #Nazis gelesen. Es geht u.a. um #Rechtsrock-Konzerte in #Thüringen bzw. von Thüringer Nazis organisierte. Es kotzt mich an. Viele Infos wurden bereits VOR JAHREN von antifaschistischer Recherche veröffentlicht #thread
U.a. gehts um "Rocktoberfest" in #Unterwasser, #Schweiz. Organisiert von Thüringer #Nazis, Geld für Tickets ging auf Konto von David Heinlein, der #Turonen zuzurechnen ist & in #Saalfeld wohnt. Heinlein hat u.a. ein #Hakenkreuz tätowiert.
Bereits zwei Tage! nach #Nazi-Konzert am 15. Oktober 2016 veröffentlichte @threchtsaussen Artikel, in dem u.a. die Summe von ca. 150.000 € aus Ticketverkäufen genannt wurde, "davon ausgehend, dass mindestens 5.000 Gäste den Eintrittspreis bezahlt haben". thueringenrechtsaussen.wordpress.com/2016/10/17/150…
Im Vortrag zum #NSUKomplex erzähle ich u.a. Geschichte von Rolf & Mike Baginski. Eine Geschichte, die schmerzt. Eine Geschichte, die bis ins heute reicht, Verbindungen zur #AfD aufweist & auch aufgrund des Agierens des SPD-Innenministeriums noch nicht abgeschlossen ist. #thread
Rolf und Mike Baginski sind Vater und Sohn, die in den 90er Jahren in #Nordhausen, #Thüringen leben. Am 28.11.1991 sind sie zusammen unterwegs und trinken. Gegen halb eins nachts wird die #Polizei aufgrund einer tätlichen Auseinandersetzung in der Nähe eines Cafés gerufen.
Als sie ankommen sehen sie, wie drei Männer auf zwei am Boden liegende einschlagen und eintreten. Sie rufen „Halt Polizei!“ doch die Täter lassen nicht von ihren Opfern ab. Einer der Polizisten gibt daraufhin einen Warnschuss ab, die Täter fliehen.
Im Gedenken an die 77 Menschen, die heute vor 10 Jahren, am 22. Juli 2011 in #Oslo und auf #Utøya von einem Rechtsterroristen ermordet wurden. Unter den Ermordeten waren viele Jugendliche, die an einem Zeltlager der sozialdemokratischen Arbeiterpartei teilnahmen. #keinVergessen
Durch die Bombe in Oslo verloren 8 Menschen ihr Leben, durch das Massaker auf Utøya verloren 69 Menschen das Leben.
In #Oslo wurden ermordet:
Tove Åshill Knutsen, 31.07.54, Hanna M. Orvik Endresen, 21.03.50,
Kai Hauge, 31.07.78,
Jon Vegard Lervåg, 17.02.79,
Ida Marie Hill, 20.02.77,
Hanne Ekroll Løvlie, 29.06.81,
Kjersti Berg Sand, 10.10.84,
Anne Lise Holter, 16.09.59