Thread by @Quo_vadis_BRD

1/ „Es gibt viele Methoden, mit denen die wichtigen Figuren der Corona-Zeit diese Ära zu beenden versuchen. Hartnäckiges Schweigen wie das von #Bourla gehört dazu. Oder auch unentwegtes Reden, zuverlässig an der Sache vorbei. So wie Gesundheitsminister Karl #Lauterbach, der …

2/ … wider besseres Wissen die Corona-Impfung als ‚nebenwirkungsfrei‘ gepriesen hatte, und einen Teil der Verantwortung dafür trägt, dass der Bund für 13 Milliarden Steuer-Euro fast 500 Millionen Dosen des #BioNTech/#Pfizer-Vakzins kaufen ließ, das gegen #Omikron kaum Wirkung …

3/ … zeigt. Das meiste davon landet höchstwahrscheinlich im Müll.

Andere wie die Ethikratsvorsitzende Alena #Buyx versuchen es immerhin mit einer taktischen Abbitte: Ja, sie bedaure es, dass sie und die anderen Ratsmitglieder der Situation von Kindern & Jugendlichen nicht …

4/ … genügend Beachtung geschenkt hätten. … Gleichzeitig mahnte #Buyx in einem Interview mit der ZEIT: ‚Eine von Rache und Wut getriebene Suche nach Schuldigen ist eine gefährlich einfache, also keine Lösung, die hilft überhaupt nicht weiter.‘ …

5/ Dabei geht es in der Corona-#Aufarbeitung zunächst einmal nicht um Schuld im juristischen Sinn, sondern um #Verantwortung. Dieser Schlüsselbegriff der #Ethik fällt ausgerechnet der Chefethikerin der Republik nicht ein. Dass ihrem Gremium nichts zu der Stigmatisierung von …

6/ … Ungeimpften einfiel - etwa das Diktum des damaligen saarländischen MPs Tobias Hans: ‚Ihr seid raus aus dem gesellschaftlichen Leben‘ -, nichts zu den Polizeiübergriffen gegen Demonstranten, nichts zu rechtswidrigen Einschränkungen wie den #Ausgangssperren, all das lässt …

7/ … die Vorsitzende beiseite. …

Aber genau diese Abwägung, wo die roten Linien verlaufen - beispielsweise dort, wo die Grundrechte beginnen -, wäre der Auftrag der Ethikkommission gewesen. Ursprünglich sprach sie sich gegen eine gesetzliche #Impfpflicht aus. Als die …

8/ … Politik dann umschwenkte, schwenkte der #Ethikrat mit. Statt sich als Korrektiv zu betätigen, wirkte er als geschmeidiger Begründungslieferant der Regierung.

Neben dem Wegschweigen drängender Fragen nach dem Muster von #Bourla und dem kleinen Zugeständnis wie bei #Buyx …

9/ … gibt es noch eine dritte Variante: Das dreiste Auftrumpfen nach dem Motto: ‚Wir haben alles richtig gemacht.‘ So praktiziert es der bayerische Staatskanzleichef Florian #Herrmann, der noch heute die autoritäre und erratische Corona-Politik seines MP Markus #Söder als …

10/ … vorbildlich verklärt. … Bei der Zahl der Corona-Toten im Verhältnis zur Einwohnergröße steht der Freistaat, dessen Regierungschef sich als schärfster Virenbekämpfer der Republik inszenierte, sogar besonders schlecht da. …

Ab einem frühen Zeitpunkt ging es also nicht …

11/ … mehr um mangelndes Wissen, sondern um autoritäre Rechthaberei. Wer nicht in den Chor der Angstpolitiker, der ‚Phobokraten‘ (Peter Sloterdijk) einstimmte, bekam den Stempel des ‚Leugners‘, des ‚Schwurblers‘, des Verbreiters von ‚Desinformation‘ verpasst. …

12/ Das führt zu der Frage, was eigentlich aus den Ausgestoßenen wurde, die tatsächlich richtig - oder jedenfalls richtiger lagen als viele andere? Zu den bekanntesten gehört bis heute Stephan #Kohn, Referent in BMI, zuständig für den ‚Schutz kritischer Infrastruktur‘. …

13/ Er verfasste im Mai 2020 eine Risikoanalyse, in der er der Bundesregierung ‚gravierende Fehlleistungen im Krisenmanagement‘ vorhielt und warnte, eine #Lockdown-Politik könnte am Ende mehr Schaden anrichten als das Virus selbst. … #Seehofer leitete nicht nur umgehend ein …

14/ … Disziplinarverfahren gegen #Kohn ein und suspendierte ihn, … stellte ihn auch öffentlich als Wirrkopf hin. Viele Medien apportierten, enthielten ihren Lesern aber gleichzeitig vor, was überhaupt in dem angeblich so skandalösen Papier stand. …

15/ Der diktaturbegeisterte Laie [Otto #Kölbl] verfasste ein Papier, das empfahl, ein ganzes Land in Angststarre zu versetzen. Auch davor, Kindern Schuldkomplexe einzutrichtern, machte er nicht halt. …

16/ Die Gemaßregelten zu rehabilitieren - das kann nur der erste Schritt sein. Danach folgt: Aufklärung, #Aufarbeitung. Und die Frage nach den Konsequenzen.“/

@AlexanderSWendt via @TichysEinblick

Ausgabe 03/2023