Was gestern und vorgestern in Chemnitz geschah war eine Eskalation mit Ansage. Schon vor 5 Jahren waren es im sächsischen Schneeberg, das gerade einmal 15.000 Einwohner hat, 1500 die gegen Flüchtlinge aufmarschierten.
m.spiegel.de/lebenundlernen…
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In der Folgezeit wurden die rechten Aufmärsche deutschlandweit größer. Ein Kristallisationspunkt war fraglos Hogesa 2014 in Köln. Rechte Eskalation, die von der Polizei unterschätzt wurde, sich aber immerhin "nur" gegen Polizisten richtete. ruhrbarone.de/schlagende-ver…
Auch in der Folgezeit wurde es nicht besser. Heidenau im Sommer 2015 war dann fraglos ein neuer Tiefpunkt. Der natürlich wieder in Sachsen stattfand. jungle.world/artikel/2015/3…
Besser wurde es bis heute nicht. Immer wieder sind Verbrechen der Grund für rechte Mobilisierungen. Neu ist aber dass der Mob auf der Straße einen parlamentarischen Arm hat. Die widerwärtigen Kommentare von zahlreichen AfD-Politikern, auf Chemnitz gab es hier ja zu lesen.
Wie damit umgehen? Was kann der Staat, was kann Zivilgesellschaft tun? Ich fürchte nicht allzuviel. Konsequente Strafverfolgung wäre eine erste Maßnahme. Wird aber nicht viel helfen, da die Rechten sich im Endkampf gegen das "Merkel-Regime" wähnen. Ne Geldstrafe juckt die nicht.
Zu überlegen wären allerdings Organisationsverbote. Die führen zwar meist zu einer Reorganisation, helfen aber kurzzeitig. Dabei muss man zwingend auch über Teilgliederungen der AfD nachdenken.
Dafür braucht es zwingend eine schlagkräftige, demokratisch gesinnte Polizei. Das ist speziell in Sachsen nicht der Fall. Hier sollte man darüber nachdenken, ob es in westdeutschen Bundesländern nicht Beamte gibt, die auf der Karriereleiter stecken geblieben sind und
in Sachsen demokratischen Aufbau leisten können.
Zivilgesellschaft: Respekt für Alle, die gestern in Chemnitz gegen Rechts auf der Straße waren. Aber man muss langsam darüber nachdenken ob das so noch zielführend ist. Die Antifa ist nicht der RFB oder das Reichsbanner.
Zivilgesellschaft: Respekt für Alle, die gestern in Chemnitz gegen Rechts auf der Straße waren. Aber man muss langsam darüber nachdenken ob das so noch zielführend ist. Die Antifa ist nicht der RFB oder das Reichsbanner.
Gegen einen Mob wie in Chemnitz richtet sie wenig aus. Im Prinzip wäre es das Beste, in den Tagen von rassistischen Massenmobilisierungen dafür zu sorgen, dass Migranten, Linke etc die betreffenden Städte verlassen können. Ja, das ist eine Niederlage.
Aber welchen Ausweg gibt es sonst? Mobs wie gestern sind nur Miliimeter vom Pogrom entfernt und ich sehe, wenn die Polizei nicht in der Lage ist ihre Arbeit zu machen, keine Kraft die dies verhindern kann.
Das ist bitter und scheiße. Aber an manchem Tag ist es offensichtlich wieder Realität in Deutschland, dass es zum Pogrom bereite Mobs gibt.
Ende
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