In Nordhessen wird bekannt, dass die Geschäftsführung eines Betriebs, der #persoenlicheAssistenz anbietet, keinerlei Kommunikation zum Schutz der Beschäftigten vor dem #Coronavirus anbietet. Der Betriebsrat übernahm die Information der beteleiligten Lohnempfänger. Die
Arbeiterinnen haben in der persönlichen Assistenz über etliche Stunden ihrer Schichten direkten körperlichen Kontakt mit ihren behinderten Kunden. Eine physische Distanzierung ist hierbei generell unmöglich. Trotz der erwartbaren langsam steigenden Immunität in
der Bevölkerung und sich ablösenden Wellen von verordneter körperlicher Distanzierung zu diesem Zweck, also mal mehr und mal weniger physischer Distanz in Abständeb von Wochen, stellt der Virenschutz und die Virusimmunität ein Dilemma in diesen Betriebsabläufen bei der Arbeit
"am Subjekt" dar. Die Frage von Tests, zur Feststellung der Infektion oder der Übertragungsgefahr, die Frage der Karenzzeiten als bezahlte Arbeitsunfähigkeit oder spezieller Arbeitsfreistellung bei Infektion ohne Symptome ist vom "Arbeitgeber" (Käufer der
Arbeitskraft) des Betriebs bisher nicht geklärt worden.
Im Fall einer möglichen Infektion kann § 616 BGB "Vorübergehende Verhinderung" greifen. Was aber, wenn in diesem Kontext eine uneindeutige, "nur" begründet vermutete Infektionsgesfahr besteht - für den Assistenznehmer (Kunden), der möglicherweise sowieso relevante
Einschränkungen der Atmung hinnehmen muss - was bei Behinderungen nicht selten vorkommt - und für den eine schwere Atemwegserkrankung (hier steht Covid-19 im Raum) mitunter tödlich sein kann?
Es läuft bei der weiteren Verbreitung der Viren vielleicht auf eine Hygiene hinaus, die in diesen Tätigkeiten, Krankenhäusern ähnlich, gewährleistet werden muss.
Ergänzung: Hier die vom Robert-Koch-Institut empfohlenen Personalschutzmaßnahmen, die seit langen für den Fall von Virusepidemien ähnlich bekannt sind: rki.de/DE/Content/Inf….
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