Wenn man sich den Hashtag #Spritpreis so anschaut, findet man ziemlich viel Zeug, das auch übersetzt werden kann als "Eure Armut kotzt mich an". Das verkennt, dass wir über eine zutiefst soziale Frage reden. Deshalb mal ein paar Gedanken von mir dazu. (1/15)
Wir hören gerade viel über #Solidarität. Aus Solidarität mit der #Ukraine sollen alle die Heizung runterdrehen, weniger Auto fahren und am besten im Homeoffice arbeiten. Das ist leicht gesagt, wenn man ein gutes Einkommen und Rücklagen hat und am besten in der Stadt wohnt. (2/15)
Wenn man dann auch noch einen Job hat, den man von zu Hause machen kann: Glückwunsch. So geht es aber vielen Menschen in diesem Land nicht. Im ländlichen Raum fährt oft nur einmal am Tag ein Bus u viele Familien schaffen es trotz zwei Einkommen nicht, Rücklagen zu bilden. (3/15)
Denen haben Corona und die Energiepreissteigerungen und Nachzahlungen schon die Rücklagen geraubt und klar, man kann die Heizung runter drehen (oftmals machen die das schon seit Jahren), aber das wirkt dann erst bei der nächsten Abrechnung irgendwann im kommenden Jahr. (4/15)
Und wenn dann beide Jobs haben die Präsenz erfordern, was nebenbei gesagt im Bereich der Niedriglöhne nahezu vollständig der Fall ist, dann muss der Weg zur Arbeit irgendwie bewältigt werden und die Kinder müssen vielleicht auch nachmittags zum Sport oder zur Musikschule. (5/15)
Wenn dann niedrige Einkommen, seit Jahren steigende Mieten, explodierende Energiepreise, steigende Spritpreise und steigende Lebensmittelpreise zusammen kommen, dann geraten noch mehr Menschen als bisher schon in die Armutsfalle. Vor allem Familien sind massiv gefährdet! (6/15)
Da stellt sich die Frage der Solidarität dann nochmal anders. Sollen wirklich die, die eh schon nicht viel haben, wie bei Corona überproportional mehr wegtragen als die, denen es besser geht? Heißt Solidarität dann nicht auch, neu über die Verteilung der Lasten zu reden? (7/15)
Warum reden wir nicht davon, dass es Menschen gibt, die trotz Corona-Krise immer reicher geworden sind? Warum reden wir nicht von den Konzernen, die aus den ganzen Krisen der vergangenen Jahre mit goldenen Nasen raus gegangen sind? (8/15)
Wieso gehen Politiker*innen von Grünen, SPD, FDP und CDU davon aus, dass auch die Ukraine-Krise von allen gleichermaßen getragen werden muss, unabhängig davon ob sie eh schon nichts mehr haben oder ob es ihnen gut geht? (9/15)
Wir können davon ausgehen, dass die Spritpreise massive Auswirkungen auf die Wirtschaft haben, bspw. auch im Bereich der Logistik, was weitere Preissteigerungen bei Waren des täglichen Bedarfs mit sich bringen wird und wieder die Kleinen trifft. (10/15)
Deshalb brauchen wir jetzt eine Entlastung der Menschen und der Unternehmen. Steuersenkungen auf Energie und Kraftstoffe, oder wie Frankreich staatlich finanzierte Rabatte (die auch eine Preisregulierung ermöglichen, damit die Senkungen auch beim Verbraucher ankommen). (11/15)
Und wir müssen über eine Solidarabgabe großer Vermögen reden. Ob nun als Einmalabgabe oder als Vermögenssteuern sei dahin gestellt. Und ja, wir müssen auch darüber reden, wie die Unabhängigkeit von fossilen Rohstoffen voran getrieben werden kann. (12/15)
Aber den Klimawandel aufzuhalten ohne für sozialen Ausgleichzu sorgen ist kurzsichtig und wird dafür sorgen, dass das ganze Unternehmen scheitert. Wir erleben bereits jetzt, wie die Akzeptanz in der Bevölkerung für ökologische Maßnahmen geringer wird. (13/15)
Und das hat was damit zu tun, dass sich weite Teile der Bevölkerung das einach nicht leisten können. Wenn es an de Existenz geht, treten ökologische (und auch andere) Fragen in den Hintergrund. (14/15)
Und genau deshalb braucht es für die Solidarität mit der Ukraine wie für die Bekämpfung des Klimwandles Maßnahmen, die es allen ermöglichen, sich zu beteiligen, ohne dabei ihre Existenz zu verlieren oderin der Armut zu landen. (15/15)
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