#WandelDurchHandel hat funktioniert - nur andersherum. Wir schauen mittlerweile bei MR-Verletzungen & Kriegsverbrechen zu und finanzieren diese auch noch u.a. mit Öl- & Gas-Devisen.
Ein 🧵, wie wir unsere Idee verraten haben & sie längst gegen uns verwendet wird. 1/11
Ein 🧵, wie wir unsere Idee verraten haben & sie längst gegen uns verwendet wird. 1/11
Die Grundidee von #WandelDurchHandel lautet: Wirtschaftliche Verflechtung sorgt für sozialen Wandel.
Ihren größten Erfolg feierte die außenpolitische Strategie v.a. in der zweiten Hälfte des Kalten Krieges unter Willy #Brandt als #NeueOstpolitik gegenüber der Sowjetunion. 2/11
Ihren größten Erfolg feierte die außenpolitische Strategie v.a. in der zweiten Hälfte des Kalten Krieges unter Willy #Brandt als #NeueOstpolitik gegenüber der Sowjetunion. 2/11
Dabei wird heute gern vergessen: Es war kein bedingungsloser #WandelDurchHandel. In den KSZE-Verhandlungen & der Helsinki-Schlussakte (1975) rang man dem #Ostblock für dessen Anerkennung ein klares Bekenntnis zu Menschenrechten & Grundfreiheiten ab. 3/11 internationalepolitik.de/de/wandel-durc…
Heute reden wir uns stattdessen ein, dass wirtschaftliche Verflechtung wie von Zauberhand & unweigerlich zu sozialem Wandel in #Autokratien führt. Die notwendige Verknüpfung von Interessen & Werten haben wir zu Gunsten unserer Wirtschaftsinteressen immer mehr aufgelöst. 4/11
Fall #Russland: Nach der Krim-Annexion & Invasion der Ost-Ukraine (2014) erließ der Westen Sanktionen. Nahezu umgehend wurde jedoch deren Aufhebung gefordert, denn die Sanktionen seien „nicht zielführend”, “Schaden uns selbst” & “die Krim gehöre nunmal zu Russland”. 5/11
Der Verrat am wertebasierten #WandelDurchHandel, unsere Abhängigkeit von #Russland & die russische Propaganda trugen Früchte. Auch wenn die Sanktionen blieben, vertieften wir die Kooperation, indem man 2015 das "rein wirtschaftliche Projekt" #NordStream2 aus der Taufe hob. 6/11
Beispiel #China: Trotz eklatanter Verstöße gegen internationales Recht (Südchinesisches Meer, Hongkong, Uiguren uvm.) verhängt man nur zögerlich schwache Sanktionen. Zudem forcierte man noch bis Ende 2020 ein 🇪🇺-🇨🇳 #Investitionsabkommen, um Kooperation auszubauen. 7/11
Der messianische Glaube an #WandelDurchHandel dient nur noch der Selbstbeschwichtigung. Denn autoritäre Großmächte stärken längst gezielt ihre Resilienz, kombinieren wirtschaftliche Öffnung mit gesellschaftlicher Schließung und zeigen: Handel geht auch ohne Wandel. 8/11
Während wir auf #Wandel hoffen, befinden sich Autokratien auf dem Vormarsch - Repression & autoritäre Einflussnahme nehmen zu. Dass wir zudem in eine gefährliche Abhängigkeit gerieten, wurde geflissentlich ignoriert. Warnrufe als Säbelrasseln & Kalter Krieger verunglimpft. 9/11
Dabei lockten uns Autokratien mit #WandelDurchHandel nicht nur in wirtschaftliche Abhängigkeit, sondern drangen tief in unsere Demokratien ein. Sie infiltrieren unser politisches System & missbrauchen Errungenschaften wie Meinungsfreiheit gegen uns. 10/11 gppi.net/2017/11/01/aut…
#WandelDurchHandel war im Kalten Krieg erfolgreich. Aber #Russland & #China sind nicht die Sowjetunion. Es sind resiliente Autokratien, die der demokratischen Anziehungskraft widerstehen und unsere Strategie & Schwächen nutzen, um liberale Gesellschaften zu destabilisieren. 11/11
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