Thread by @mokomokai

1. Die Gewerkschaften haben seit der Liberalisierung dank #Agenda2010 ihr Aufgabenfeld ausgeduennt.

Sie decken darüber hinaus viele Problemfelder, welche infolge des #SGBII neu hinzu kamen, auch nicht mehr ab!

https://twitter.com/ZaklinNastic/status/1575868367583707137

2. Der #Themenkomplex "Sozialsysteme" geht in seiner Tragweite ueber einen Thread hinaus.

Kurzfassung:
Mit der #Agenda2010 wurde das Sozialsystem abgewickelt, denn "sozial" wuerde #Rechtewahrung & #Sicherheit beinhalten.

Das #SGBII stellt dies ueber seine Ausgestaltung infrage

#Frage zu 2
#Warum soll das #SGBII das Sozialsystem beseitigt haben?

1. Muss definiert werden, was mit dem Wort "Sozialsystem" gemeint ist.
Ursprünglich haben Menschen mit Erwerbsarbeit in d. #Arbeitslosenversicherung eingezahlt & damit war Absicherung f.Erwerbslosigkeit gegeben

Das heißt die #Arbeitslosenversicherung ermöglichte #Sicherheit für die Aufrechterhaltung von Wohnen und Ernährung.

Niemand musste vor der #Agenda2010 hungern oder Obdachlosigkeit fürchten!

Darin bestand der Nutzen einer Arbeitslosenversicherung.

Mit der #Agenda2010 und dem perfiden Buzzword von "#Leistungsgerechtigkeit" wurde das Arbeitslosengeld und die Sozialhilfe
zusammen gelegt, daher koennen sich seitdem #Menschen in Erwerbslosigkeit anhören, dass sie auch etwas zu leisten hätten. 😳

Als haette man nie gearbeitet!

Das heißt einerseits, dass die Menschen, welche Jahrzehnte gearbeitet haben in Erwerbsarbeit & damit in die #Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, faktisch um ihre Beiträge unausgesprochen enteignet wurden, da im #SGBII keine Sicherheit gegeben ist!

Darüber hinaus sehen sich die Zieladressaten der "#Sozialgesetzgebung" des #SGBII einer umfassenden #Prekarisierung ihres Lebens gegenüber, da sie nicht mehr eigenverantwortlich ueber Bildung, Wohnen, Mobilität & letztlich Beruf entscheiden können.

#Grundrechte #Objektifizierung

Das Konstrukt der #Genehmigungspflicht im #SGBII bezüglich dieser essentiellen Bereiche des Lebens, macht es dem einzelnen #Menschen systemisch unmöglich, für sich wieder e. #Perspektive zu erarbeiten.

Sozial uebergriffiger #Paternalismus wirkt wie ein Betonklotz.

#Exkludieren

Das heißt gesprochen in der Kategorie realer Auswirkung, werden die Menschen welche im #Kontext des #SGBII ihr Ueberleben versuchen zu gestalten, zu einer Verschiebemasse Mensch & aus diesem Grunde wird eine #Prekarisierung generiert.

#SozialeSegregation

Diese #Prekarisierung ist also nicht nur durch einen monetaeren Mangel gekennzeichnet, sondern umfasst eine rechtliche, bis hin zur existentiellen Entsicherung ueber konkrete Handlungsabfolgen, welche alle im Rahmen des #SGBII eine Ermöglichung erfahren.

= #SozialeSegregation

Das #SGBII ist also keineswegs eine eindeutige #Struktur sozialer Sicherung, sondern im Gegenteil, enthält Elemente gezielter Entsicherung als Bestandteil seiner rechtlichen Ausgestaltung.

Das heißt die #Legislative sieht ein soziooekonomisches Exkludieren als Option vor.

Wer angesichts dieser paradigmatischen Transformation gen #Ungleichheit und soziooekonomischer #Fragmentierung noch immer von einem "#Sozialsystem" spricht, redet & schreibt an den Auswirkungen vorbei!

#Verdrängung

Mit anderen Worten:

Das #BGE kann nichts zerstören, was im Jahr 2003 bereits ueber die #Legislative zerstört wurde, ohne dies damals offen deklariert zu haben.

Die #Agenda2010 hatte umfangreiche Negativfolgen für die #Mittelschicht & nichts davon wird umfassend diskutiert!

Leider ist im proklamierten #Buergergeld kaum eine der angesprochenen Paternalismen im #SGBII zurück genommen.

Es ist also absehbar, dass sich die systemische #Prekarisierung von #Menschen in #Erwerbslosigkeit fortschreibt.

Das hat auch nichts mit "Vererbung" zu tun!

#Armut

@threadreaderapp pls unroll

Stichwort "Sicherheit"