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Heute fand die Abstimmung im Bundesrat über die Änderungen der StVO und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften statt.
Viele Änderungen wurden abgelehnt.
Folgende Änderungen fanden eine Mehrheit: (alle Angaben ohne Gewähr)
Von Punkt 25 wurde nur Teil a angenommen. Dieser regelt die Anbringung der Plakette.
Im Paket wurde folgenden Maßgaben zugestimmt (alle Angaben ohne Gewähr):
Außerdem wurden folgende Entschließungen im Paket verabschiedet:
(alle Angaben ohne Gewähr)
Als nächstes muss dann noch das BMVI den Änderungen zustimmen.
bundesrat.de/DE/aufgaben/ve…
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BikeTuBS
@bike_bs
Die Änderungswünsche der Aussüsse des Bundesrates sind da. Sie bieten einige sinnvolle Änderungen gegenüber dem Entwurf des BMVI.
Am 14.2. stimmt der Bundesrat über die Änderungsanträge ab (Top 50).
bundesrat.de/SharedDocs/TO/…
In Punkt 1 lehnt der Innenausschuss den Satzumbau zum Nebeneinanderfahren ab.
Die gesamte Einlassung dazu strotz nur so vor automobiler Arroganz und Beschränktheit.
Da wird teilweise auf widerlichste Art und Weise argumentiert und diffamiert. Punkt 1
Punkt 2: Der Umweltausschuss spricht sich für ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen und autobahnähnlichen Straßen aus. Punkt 2
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gdafd
@Gegen_die_AfD
Neue Rechte? Alte Rechte neu verpackt!
#Hoecke #kubitschek #Heise eine Recherche: Schon 2014 gab Höcke Kubitschek und der Sezession ein langes Interview. Nach eigenen Aussagen kannten Götz und Björn sich länger. Zeit das Thema aber mal zu vertiefen. #AfD #NoAfD
Zitat Kubitschek: "die wir im Verlauf unserer langjährigen Verlagsarbeit, im Wandervogel, beim Militär oder auf einer der mittlerweile zahllosen Veranstaltungen des Instituts für Staatspolitik (IfS) kennengelernt haben“. #AfD #NoAfD #Hoecke #Kubitschek
Nun, Höcke hatte da noch nie viele Berührungsängste, 2014 gab er nach den ersten Erfolgen in Thüringen u.a. dem rechtsextremen Monatsmagazin „Zuerst!“, der rechtsextremen „Blauen Narzisse“ und eben der Sezession Interviews. #AfD #NoAfD #Hoecke #Kubitschek
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Max Eike 🚩
@RoterMaxEike
Ich weiß auch oft nicht weiter.
Ich merke ja selbst, wie wenig wir teilweise selbst die eigene generation noch erreichen. Ich mache Veranstaltungen zu antifaschismus mit wirklich spannenden gästen, und es kommen... 6 leute.
In München gibt es ca 1500 spdler*innen im »
Juso-alter.

Die Faschos machen irgendwas irgendwo - gegenprotest? 20 - 60 leute.
Allein die spd in münchen hat ~6000 mitglieder, das demokratische Spektrum der parteien ca. 15.000 Mitglieder. Wo seid ihr? Wo seid ihr, wenn völkische Rassist*innen in München marschieren, »
Infostände abhalten, sich treffen?

Wo seid ihr, wenn in Vereinen die sogenannte “Alternative“ ihre Flyer verteilt und Vorstandsposten übernimmt?

Wo seid ihr im Alltag, wenn in der Tram Menschen antisemitisch, rassistisch, sexistisch attackiert werden? »
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Floskelwolke
@Floskelwolke
Die @Floskelwolke wird 5 Jahre alt. 💙 Am 11. August veranstalten wir deshalb einen journalistischen Themenabend mit hochkarätiger Besetzung. Das Thema lautet: „Präzise Sprache in den Medien – Das vernachlässigte Handwerk?“. Alle Details zu #5JahreFloskelwolke in diesem Thread 🔽 Journalistischer Themenabend zum 5. Geburtstag der Floskelwolke am Sonntag, 11. August von 19 bis 22 Uhr im Museum Barberini in Potsdam. Die Veranstaltung wird von radioeins (rbb) LIVE übertragen.
Die Platzzahl im Auditorium des @MuseumBarberini ist sehr begrenzt. Eintrittskarten für #5JahreFloskelwolke gibt es nicht (!) zu kaufen. Aber: Wir werden an allen Sonntagen bis zur Veranstaltung Tickets verlosen. 🙂
@MuseumBarberini Zum Inhaltlichen von #5JahreFloskelwolke: Anstatt im Biergarten auf tolle und erfolgreiche Jahre anzustoßen, möchten wir (@UdoStiehl & Sebastian @Pertsch) uns eher nachdenklich geben: Wir wissen zwar, dass die @Floskelwolke den deutschsprachigen Journalismus verändert hat.
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Potatoe 🥕 🇩🇪 🇪🇺
@Potatoefield
Es folgt ein mittellanger Thread über die Emissionsreduzierung mit Schwerpunkt Emissionshandel und Weltmarkt. RTs erwünscht. Da sich in Diskursen mit Greentards immer wieder herausstellt, dass die Argumentation nach einem bestimmten Schema abläuft, befindet sich am Ende des
Fadens eine Sammlung von Greentard-Antworten, die immer gegeben werden, immer falsch sind und immer mit Leichtigkeit widerlegt werden können (entsprechendes Wissen vorausgesetzt). Da bekanntlich zwei Dinge auf dieser Welt unendlich sind und eines dieser Dinge das Universum ist,
erhebt die Auflistung keinen Anspruch auf Vollständigkeit und wird bei Bedarf weiter ergänzt.
Ich weiß, dass es nicht nett ist, andere als #Greentard zu bezeichnen, ich war jedoch lange genug nett und habe versucht mit Vertretern bspw. der #FFF-Bewegung sachlich zu diskutieren.
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gdafd
@Gegen_die_AfD
Die Kollgen von @Chronik_ge_Re haben zum Thema #Sturmvogel einiges gebracht, wir haben die Erkenntnisse daraus zum Anlass genommen die vertieften Kontakte der #AfD zum Sturmvogel zusammenzufassen! facebook.com/GegenDieAltern… #NoAfD
Wer die Infos zum Aktuellen Sturmvogel Lager lesen möchte, bitte bei @Chronik_ge_Re schauen. Wir zeigen nur die Kontakte der AfD zum Sturmvogel!
Das Lager des rechtsextremen Sturmvogels fand auf dem Privatgrundstück des #AfD-Stadtrats Jürgen #Matthes statt. #NoAfD
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Mnemoniker
@hipsterfitness
Twitter Level 1: Du hast dich angemeldet weil Du gehört hast, dass Du mit Twitter dein Business größer machen kannst. Oder deinen Freundeskreis. Oder irgendwas mit Nachrichten.

Auf jeden Fall verfasst Du deinen ersten Tweet. In der Profilbeschreibung.
Level 2: Nachdem über Wochen nichts geschehen ist und Du dich über die drei neuen Follower wunderst, möchtest Du diese kontaktieren und klickst einfach alle Links in deren Tweets an.

Herzlichen Glückwunsch, Du hast jetzt einen Trojanerclan auf deinem Rechner.
Level 3: Du hast jetzt aus eigener Erfahrung verstanden, dass Tweets mit Geschlechtsteilen erfolgreich sein könnten. In Ermangelung sekundärer Weiblicher entschließt Du dich ein Foto von zwei Herdplatten und deinem

*plötzlich, ein gleißendes Licht, ein Einhorn erscheint*
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