Discover and read the best of Twitter Threads about #thüringen

Most recents (11)

"Iron March"-Daten: Spuren zur "#AtomwaffenDivision Deutschland" führen nach #Eisenach. Der Nutzer, der u.a. schrieb „Hitler ist mein Prophet." und sich mit Sprengstoff beschäftigt haben soll gehört zur extrem rechten Kampfsportstruktur #knockout51 t-online.de/nachrichten/de…
#knockout51 ist an das „Flieder Volkshaus“ angebunden, welches auch Geschäftsstelle der #NPD #Eisenach ist. Dort gab es u.a. schon Veranstaltungen mit Ursula Haberbeck, Rechtsrock-Konzerte, #Nazi-Treffen.
Der Nutzer, der aus #Eisenach stammt, ist nicht nur regional in der extrem rechten Szene aktiv, sondern war u.a. auch in Tschechien, Polen und der Ukraine unterwegs. #knockout51 unterstützte im vergangenen Jahr bspw. das neonazistische Kampfsportfestival „Kampf der Nibelungen“.
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Es folgt eine Auswahl #bestof aus dem gerade erschienenen #Verfassungsschutz-Bericht 2018 für #Thüringen (grundsätzliche Kritik findet ihr hier: haskala.de/2019/11/11/ver…) #thread
Thüringer Gericht stellt fest, dass man #Höcke "#Faschist" nennen darf, im #Verfassungsschutzbericht taucht #AfD nur als Opfer unter „Linksextremismus“ bei Sachbeschädigungen auf, während über 16 Angriffe (mehrheitlich PMK-rechts) auf LINKE Büros mit keiner Silbe erwähnt werden
#VS erklärt am Ende seines Berichts im Glossar, was neue 'Neue Rechte' bedeutet, versäumt es aber vollständig, im Bericht auch nur ein Wort zur Neuen Rechten 2018 zu erwähnen, obwohl diese bspw. auch bedeutsam für Aufstieg der #AfD in Thüringen und zur Landtagswahl 2019 ist
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1 #Thüringen #Regierungsbildung #Landtag #Koalitionen
Es gibt hier eigentlich nur eine einzige Koalitionsmöglichkeit, wenn man von einer Minderheitenregierung (im Landtag) berechtigterweise absehen möchte: Die Koalition #Linke, SPD, Grüne und FDP.
2 Völlig ausgeschlosssen ist, dass irgendeine Partei mit der #AfD koaliert, da wir hinreichend Beweise dafür haben, dass u. warum die AfD nicht nur eine neoliberale, vermeintlich "rechtskonservative", sondern v.a. eine #antidemokratische, zunehmend eine #faschistische Partei ist
3 und insbesondere in Thüringen ausgerechnet Björn #Höcke ihr vorsteht, der laut Gerichtsbeschluss (VG Meiningen) als, Zitat "#Faschist" bezeichnet werden kann, eigentlich auch muss.
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Moin. Was schreiben die Zeitungen zur Wahl in #Thüringen? Wir haben für Euch einen kleinen Überblick zur #LTW19 hier im #Thread. Und wir fangen mit dem unsäglichen Hufeisen-Reden an:
Matthias Dell beklagt @zeitonline, »…In den Sendungen zur Thüringen-Wahl war oft die Rede von den ›Rändern‹. Die Gleichsetzung der Linken mit der AfD verhindert eine adäquate Auseinandersetzung mit Rechts…«

zeit.de/kultur/film/20…
Ähnlich @jana_hensel, die am Wahlabend gegen das vernehmbare Hufeisen-Reden antwitterte: »Die Linkspartei ist im Osten eine Partei der demokratischen Mitte. Hört auf sie, an den Rand zu schieben.«

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#Ltwth19 - #Thüringen - Erste #Prognose (18:00, #ZDF):
#CDU 22.5% (-11%, Wahl 2014: 33.5%)
#Linke 29.5% (2014: 28.5%)
#AfD 24% (+13.4%, 2014: 10.6%)
#SPD 8.5% (2014: 12.4%)
#Gruene 5.5% (2014: 5.7%)
#FDP 5% (2014: 2.5%)
#Andere 5% (2014: 7.2%)
#Wahlen #Höcke #AKK #Scholz
2. Klasse Weder #RotRotGruen, noch #Zimbabwe möglich!

Frage ist auch ob es die FDP schafft. #Gruene auch nahe 5%!

Die Volksparteien sind Geschichte: Zusammen gerade 31%!

Will man die #AfD ausschließen (man will!) wird man sich weiter kleinregieren.
Und Das Ist Gut So!
#Ltwth19
3. #Ltwth19 - LEARNING:
- #AfD-Bashing bringt der AfD MEHR Wähler! Fast 140% Zugewinn & über 3 x mehr Sitze im #Landtag!
- Der #Gruene Hype "ischt over"! #GretaThunberg is so yesterday! Verbotspartei Nein Danke!
- #Merkel-#CDU verliert 1/3 aller Wähler (an AfD?)
#Thueringenwahl
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Bald sind Wahlen in #Thüringen. Zeit sich die Verbindungen von Höcke und Heise, Kubitschek, "neue Rechte", Identitäre Bewegung, #AfD #NPD anzuschauen. Oder? Grafik @AndreasKemper. Wird eine längere Recherche! #NoAfD
@AndreasKemper Heise und Höcke ein Gespann und alte Kameraden, so titelte die @zeit 2018 “Der AfD-Mann Björn Höcke ist gut bekannt mit einem der führenden deutschen Neonazis.”, aber woher kennen sie sich? #AfD #NoAfD #Hoecke
@AndreasKemper @Zeit Dazu muss man die Lebenswege aller Akteure genau erforschen. Zu Heise gibt es Antifaschistische Recherchen, zu Kubitschek aber Höcke, scheinbar unbeschrieben? #NoAfD #Hoecke #AfD Kaum glaubhaft bei Höcke oder? Also woher kennt er Neonazi Heise?
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Brisante E-Mail des früheren Referatsleiters für Rechtsextremismus im Amt für Verfassungsschutz #Thüringen, über die heute @TAOnline berichtet. Auch uns @AfD_Thueringen wurde die Mail zugeschickt. Einige Anmerkungen dazu: (Thread)

thueringer-allgemeine.de/politik/streit…
Das u.a. für "Auswertung Rechtsextremismus" zuständige Fachreferat 52 soll VS-Chef Kramer bei Prüfung einzelner #AfD-bezogener Sachverhalte "bewusst außen vor gelassen" haben. Später soll er eine Einbindung ausdrücklich untersagt haben. "In höchstem Maße ungewöhnlich". (2/…)
Auch die öffentlichkeitswirksame Verkündung des "Prüffalls #AfD" soll entgegen der ausdrücklichen Empfehlung der Fachleute im zuständigen Referat 52 erfolgt sein. Noch 2 Tage vor der PK soll auch die Stabsstelle Controlling von der öffentlichen Verkündung abgeraten haben. (3/…)
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1614 Hallo aus #Themar! Erste #Neonazis reisen an. Weil die Versammlung noch nicht eröffnet ist, müssen sie umdrehen.
Regel 1 für heute: Von der Stadt können sie zum Festival, aber nicht mehr zurück. Dort könnten sie nämlich Bier bekommen.

Es schreibt @J_MkHk. #the0705 Drei Neonazis halten sich Klamotten vors Gesicht und tragen Sonnenbrillen, um nicht erkannt zu werden. Sie laufen Richtung Konzertgelände. Ein weiterer trägt ein Shirt mit der Aufschrift
1624 Manche Gruppen versuchen auch, die Kontrollpunkte der @Polizei_Thuer zu umgehen. Sie werden zurückgeschickt. Viele sind noch nicht gekommen. 400 sollen es werden.
#Themar #The0705 Der Polizeieinsatzleiter steht im weißen Hemd vor einer Gruppe von zehn Neonazis und weist ihnen den Weg zurück.
1629 Im Versammlungszelt hängen einige Transparente, u.a. vom Neonazi-Label PC-Records aus #Chemnitz & vom #ClubH5 aus dem Lahn-Dill-Kreis (Hessen), der Rechtsrock-Konzerte organisiert.
#Themar #The0507 Zwei Transparente hängen im Festzelt der Neonazis. Auf einem steht Club H5, auf dem anderen PC-Records
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Staatsanwaltschaft #Gera ermittelt seit 16 Monaten gegen @politicalbeauty wegen "Bildung einer kriminellen Vereinigung" (netzpolitik.org/2019/gegen-das…) Ich seh Aktivitäten Staatsanwalt mittlerweile als politisch motiviert an & erklär gleich mal im #thread, warum. #kunstfreiheit #ZfpS
Der auch gegen @politicalbeauty ermittelnde Staatsanwalt ist Herr Zschächner, der in #Thüringen seit mehreren Jahren insbesondere mit Ermittlungen gegen linke Strukturen auffällt & der -wenn es gegen diese geht- hyperaktiv wird. (Gegen #Nazis hingegen gibt es im Vergleich wenig)
Beispiel 1: Bei #AfD-Demonstration im Bundestagswahlkampf in #Jena sangen Teilnehmer #Auschwitz-Gesänge - das sogenannte "U-Bahn-Lied" - gegen @jgstadtmitte. Herr Zschächner stellte Verfahren ein, weil wer gegen #AfD demonstriere, müsse sowas hinnehmen buzzfeed.com/de/felixhuesma…
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1. My Predictions For 2019:
- #Macron will find it more & more difficult to hold onto power.
- #Merkel won't last until 2021 & her power will further decrease this year quarter by quarter.
- I expect that the #Brexit-Exit-date will be moved (most likely by 12 months).
2. My Predictions For 2019:
- The issues of mass-#migration (few real #refugees) will continue to haunt #Europe, especially #Germany & continue to put pressure on the GER #Groko-government (#CDU/#CSU & #SPD).
#Predictions2019 #Year2019
3. My Predictions For 2019:
- The trend of right parties gaining more power (2018: #Italy, #Austria, #Brazil) will continue: In #France #LePen (#FN) will benefit from #Macron losing power, in #Germany the #AfD will gain further support in Eastern Germany (tbc).
#Predictions2019
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On my way to @Die_Gruenen-#BDK18! I'll be sharing impressions so mute me now. It sure has a very democratic feel when most of party leadership ends up hanging out on a train platform in Bitterfeld due to changed train schedules.
#BDK18-rush-hour.
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