Thread by @RechercheKolle1

Die #SPD-Führung hat sich heute für Olaf #Scholz als #Kanzlerkandidat ausgesprochen.
Scholz ist das Gesicht der absoluten sozialen Profillosigkeit, dem Machterhaltungstrieb & neoliberalen Ausrichtung der heutigen SPD. 1/6

2. Scholz hat als Innensenator in #HH 2001 den Einsatz von #Brechmitteln eingeführt. Achidi John(19 Jahre) starb am 08.12.2001 an dieser polizeilichen #Folter. Scholz ist somit unmittelbar für Johnss Tod mitverantwortlich. Sein Kommentar dazu: "Ich bin liberal, aber nicht doof."

3. Scholz ist Verfechter der neoliberalen & zutiefst unsozialen #HartzIV Reform. Unter dem Stichwort der „#Zumutbarkeit“ forderte er schon 2003 die rechtliche Legitimation von Zwangsarbeitsdiensten und Arbeitskolonnen.

4. Mit dieser Reform verlor die SPD in breiten Teilen der Bevölkerung das Vertrauen und schuf so die Grundlage für jene rechtsoffenen „Protestwähler*innen“, die ihr Glück z.B. bei der #noAfD suchen.
#Neoliberalismus #Klassismus

5. Wir alle erinnern uns an Scholz Glanzstück, den #g20 2017 in Hamburg. Scholz gab sich als großer Apologet der massiven #Polizeigewalt im Zuge des Gipfeltreffens- bis heute wurde kein(!) Beamter zur Verantwortung gezogen! #Polizeiproblem

6. Dieser thread ließe sich beliebig verlängern, aber eins steht jetzt schon fest: Scholz ist ein neoliberaler Polizeigewaltsapologet, der ungefähr so weit links steht wie #Seehofer. Der hat keinen Kanzler- sondern den Stammtisch-#Wumms !
#Konservatismus #sozialeGerchtigkeit