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#DigitaleBuergerrechte ❓
>Anlasslose #Überwachung von privaten Messenger-Chats durch den #Staat: Das droht durch ein neues #EU-Gesetz ➡️ Doch @NancyFaeser kann im EU-Ministerrat die #Massenüberwachung noch stoppen. Unterzeichne jetzt den Appell:... <
campact.org/chatkontrolle-…
>Anlasslose #Überwachung von privaten Messenger-Chats durch den #Staat: Das droht durch ein neues #EU-Gesetz ➡️ Doch @NancyFaeser kann im EU-Ministerrat die #Massenüberwachung noch stoppen. Unterzeichne jetzt den Appell:... <
campact.org/chatkontrolle-…
#DigitaleBuergerrechte - Teil II
Als das #NetzDG kam, wurde dies damit begründet Hassrede eindämmen zu wollen.
Wir wir jeden Tag erleben können, existiert Hassrede weiterhin.
Zugleich sind seit 2019 viele linke Stimmen dauerhaft & unfreiwillig verstummt.
#Silencing
Als das #NetzDG kam, wurde dies damit begründet Hassrede eindämmen zu wollen.
Wir wir jeden Tag erleben können, existiert Hassrede weiterhin.
Zugleich sind seit 2019 viele linke Stimmen dauerhaft & unfreiwillig verstummt.
#Silencing
Es ist wirklich verwunderlich - egal, ob #Veganismus ein Thema in Beiträgen zum Klimakollaps auf der Seite der BILD, der ZEIT, der Partei der Humanisten oder der taz ist: Es sind sich links, rechts und alles, was dazwischen liegt, recht einig beim Feindbild Veganismus.
1/6
1/6
Da kann dann auch ordentlich & ungeniert mit Kampfbegriffen um sich gehobelt werden. "Ökofaschismus", "Veganazis", "Salatfresser" & direkt im Anschluss ein "leben & leben lassen" samt Toleranzforderungen. Und ein obligatorisches "Aber für Soja wird der Regenwald!!!".
2/6
2/6
Ich verstehe wirklich nicht, wie man sich als humanistisch denkender und mittelinksgebildeter Mensch die Zusammenhänge des ausbeuterischen Systems "Nutz"tierhaltung, #Kapitalismus und ökologischer Katastrophe kognitiv so wegdissoziieren kann, nur weil schmeckhaltgut.
3/6
3/6
1/12
Ich bin sei März 21 (auf Anraten von Klaus Stöhr) auf Twitter.
Im Januar 21 wurde ein Leserbrief von mir auf den NachDenkSeiten veröffentlicht, der mir gerade wieder in die Hände fiel und den ich jetzt tweeten möchte:
Ein Experte, wie der Virologe Christian #Drosten, ist in
Ich bin sei März 21 (auf Anraten von Klaus Stöhr) auf Twitter.
Im Januar 21 wurde ein Leserbrief von mir auf den NachDenkSeiten veröffentlicht, der mir gerade wieder in die Hände fiel und den ich jetzt tweeten möchte:
Ein Experte, wie der Virologe Christian #Drosten, ist in
2/12
meinen Augen per se jemand, dessen Sachverstand und Autorität sich im übertragenem Sinn auf eine Parzelle erstreckt und nicht jemand, der (interdisziplinär) von einem Berg aus aufs Ganze schaut.
Der Problematik des von Ihnen kritisierten Interviews liegt für mein
meinen Augen per se jemand, dessen Sachverstand und Autorität sich im übertragenem Sinn auf eine Parzelle erstreckt und nicht jemand, der (interdisziplinär) von einem Berg aus aufs Ganze schaut.
Der Problematik des von Ihnen kritisierten Interviews liegt für mein
3/12
Verständnis nicht ein mangelndes Differenzierungsvermögen Prof. Drostens zugrunde (das ich Prof. Drosten hiermit weder attestieren noch unterstellen möchte), sondern etwas gesellschaftlich Grundlegendes.
Hierzu zweierlei in maximal komprimierter Form:
1. Das Thesenpapier 7
Verständnis nicht ein mangelndes Differenzierungsvermögen Prof. Drostens zugrunde (das ich Prof. Drosten hiermit weder attestieren noch unterstellen möchte), sondern etwas gesellschaftlich Grundlegendes.
Hierzu zweierlei in maximal komprimierter Form:
1. Das Thesenpapier 7
#MontPèlerinSociety MPS - Die Anstalt 7. November 2017
Gegründet u.a. von
Friedrich August von #Hayek & Milton #Friedman
"Die #Durchsetzung des #Neoliberalismus als absolutes Prinzip sozialer Organisation"
"#Privatisierung, #Steuersenkung, #Sozialstaatsabbau"
1/5
Gegründet u.a. von
Friedrich August von #Hayek & Milton #Friedman
"Die #Durchsetzung des #Neoliberalismus als absolutes Prinzip sozialer Organisation"
"#Privatisierung, #Steuersenkung, #Sozialstaatsabbau"
1/5
Mont Pèlerin Society - Die Anstalt 7.11.2017
"Privatsierung, Steuersenkung & Sozialstaatsabbau"
Das Geld der Rockefeller Foundation, Credit Suisse & Bank of England
500 Denkfabriken weltweit
Quelle:
2/5
"Privatsierung, Steuersenkung & Sozialstaatsabbau"
Das Geld der Rockefeller Foundation, Credit Suisse & Bank of England
500 Denkfabriken weltweit
Quelle:
2/5
Mont Pèlerin Society - Die Anstalt
Die 'absolute Freiheit' des entfesselten Marktes wurde auch in einer Diktatur ausprobiert: #Chile
1000e wurden gefoltert. Ende der #Diktatur lebten 500k in Armut, die Reichen waren 83% reicher.
Sie gaben sich selbst 8x den #Nobelpreis.
3/5
Die 'absolute Freiheit' des entfesselten Marktes wurde auch in einer Diktatur ausprobiert: #Chile
1000e wurden gefoltert. Ende der #Diktatur lebten 500k in Armut, die Reichen waren 83% reicher.
Sie gaben sich selbst 8x den #Nobelpreis.
3/5
1/16 Ein paar Gedanken zu den Entwicklungen der letzten Tage/Woche: Die #Ukraine hat dank westlicher Waffen, insbesondere der nachrichtendienstlichen Aufklärung nicht nur den Vormarsch der Russen gestoppt, sondern eine erfolgreiche #Gegenoffensive gestartet. Das ist insofern
(1/4) Wen die Amerikaner zu ihrem eigenen Profit in der Mangel haben, und das heißt augenblicklich ganz #Europa, dessen Gemeinwesen gleitet via #Medienkontrolle und wirtschaftlicher Auszehrung in den #Faschismus ab, egal wie die Ausgangsfarben beschaffen sind ...
(2/4) ... (der #Neoliberalismus bildet hierbei das Vorstadium): das geht sowohl über Rot-Grün - wie über AfD oder CDU/CSU. #Inkompetenz gepaart mit moralistischer Selbstüberhöhung, bzw. skrupellosem #Lobbyismus und #Klientelismus - ...
(3/4) ...- bei fortschreitendem wirtschaftlichem Verfall und #NATO-überwachter transatlantischer #Loyalität, schreckt man vor keiner #Hexenjagd auf anders Denkende, besonders #kompetent und #rational nachvollziehbar Urteilende, zurück, im Gegenteil. ...
Weil ich die #Meloni gerade im Radio schreien höre, hier ein kleiner🧵um zu verstehen, was in 🇮🇹 passiert: Italiens Sozialdemokraten haben Giorgia Meloni jahrelang unterschätzt, ja sogar gefördert, weil man sie für gut und begabt hielt - aber unfähig zu gewinnen 1/13
und daher im Grunde harmlos: „der ideale Feind“ schrieb die dem Partito Democratico nahestehende Huffington Post. Weitgehend unbemerkt kämpften sich Melonis „Brüder Italiens“ von der 4,35 Prozent-Niederlage bei der Wahl 2018 zwei Jahre später bereits auf 17 Prozent hoch, 2/13
was Meloni zu schönsten Hoffnungen berechtigte, zumal sich ihr Konkurrent und Koalitionspartner, der Lega-Chef Matteo Salvini, ins Knie schoss, als er im August 2019 „uneingeschränkte Vollmachten“ verlangte und die Koalition mit den Fünfsternen zu Fall brachte. 3/13
Worum geht es uns in dem Konzept von #Staat?
Diese #Frage sollte gestellt werden & dies an dem Ort, wo uns Menschen vertreten, welche formal als #Volksvertreter gelten & dennoch e.Teil der #Bevölkerung als Leben negieren.
#IchBinArmutsbetroffen & dies war nie meine Entscheidung!
Diese #Frage sollte gestellt werden & dies an dem Ort, wo uns Menschen vertreten, welche formal als #Volksvertreter gelten & dennoch e.Teil der #Bevölkerung als Leben negieren.
#IchBinArmutsbetroffen & dies war nie meine Entscheidung!
#IchBinArmutsbetroffen bedeutet, sich in der konkreten Situation des Interagierens mit fremden Menschen, ab dem Zeitpunkt, wo es um das aktuelle Berufsbild geht, lavieren zu müssen, da all die in Jahren aufgebaute Bildung nicht zur oekonomischen Unabhängigkeit geführt hat.
Dieses Lavieren ist Resultat einer #Konsenskultur in unserer Gegenwart, worin zunehmend verlernt wurde Fragen zu stellen und #Menschen in ihrer Differenziertheit als gleichwertig zu betrachten.
Stichwort #GruppendynamischeSeparierung & Leben als #Projektionsflaeche
Stichwort #GruppendynamischeSeparierung & Leben als #Projektionsflaeche
In der Literatur - Verfilmung #Metropolis von #FritzLang ist das Leitmotiv die Suche nach der Verbindung zwischen Hirn und Herz, wobei ein Industrieller als Hirn gelesen wird & die Arbeiter als das Herz.
Mittler ist am Ende der Sohn des Industriellen
#Selbstermaechtigung #BGE
Mittler ist am Ende der Sohn des Industriellen
#Selbstermaechtigung #BGE
Interessant ist dabei der verkappte Erlöserglaube,
der zugleich jene #Personalisierung in der #Politik thematisierte, welche nur wenige Jahre später einen Herrn H. ermöglichte.
Zugleich existiert die Vorstellung von #Selbstermaechtigung in dieser Zeit scheinbar gar nicht
der zugleich jene #Personalisierung in der #Politik thematisierte, welche nur wenige Jahre später einen Herrn H. ermöglichte.
Zugleich existiert die Vorstellung von #Selbstermaechtigung in dieser Zeit scheinbar gar nicht
Hilfe kommt in der damaligen #Lesart immer von Außen.
Ebenfalls interessant und zugleich eine Brücke in unsere #Gegenwart schlagend, ist das Fehlen der Vorstellung von #Staat & seinen #Strukturen.
Ein Industrieller hat die Stadt erschaffen lassen & in oben & unten zerteilt.
Ebenfalls interessant und zugleich eine Brücke in unsere #Gegenwart schlagend, ist das Fehlen der Vorstellung von #Staat & seinen #Strukturen.
Ein Industrieller hat die Stadt erschaffen lassen & in oben & unten zerteilt.
#Diskurs #Neoliberalism
Sehr geehrte @jagodamarinic auf @dlfkultur hat heute eine Stipendiatin aus #Frankreich die Nichtwaehler des Herrn #Macron als "irrational" diffamiert & die Bezeichnung von Arroganz bei Macron als "Unterstellung" diskreditiert
Sehr geehrte @jagodamarinic auf @dlfkultur hat heute eine Stipendiatin aus #Frankreich die Nichtwaehler des Herrn #Macron als "irrational" diffamiert & die Bezeichnung von Arroganz bei Macron als "Unterstellung" diskreditiert
In einer Podcast - Folge von
#LakonischElegant wurde durch Menschen mit Expertise aus #Frankreich dargelegt, daß dieser Ruf der #Arroganz keineswegs aus der Luft gegriffen wurde & daher als #Resonanz zu verstehen ist.
So hat #Macron #Armutsbetroffene als "Die Zahnlosen" verhöhnt
#LakonischElegant wurde durch Menschen mit Expertise aus #Frankreich dargelegt, daß dieser Ruf der #Arroganz keineswegs aus der Luft gegriffen wurde & daher als #Resonanz zu verstehen ist.
So hat #Macron #Armutsbetroffene als "Die Zahnlosen" verhöhnt
#Warum ich dies schreibe?
Aktuell hat eine "#Ernährungsexpertin" der @spdbt in #Deutschland #Armutsbetroffene als #Menschen mit falscher "Einstellung" kategorisiert, sollten Sie Hunger leiden.
#Gaslighting
#Neoliberalismus
Aktuell hat eine "#Ernährungsexpertin" der @spdbt in #Deutschland #Armutsbetroffene als #Menschen mit falscher "Einstellung" kategorisiert, sollten Sie Hunger leiden.
#Gaslighting
#Neoliberalismus
Sehr geehrte Moderatorin
@dlfkultur
Wenn man nicht zur Kenntnis nimmt, dass gerade die #Agenda2010 durch die #SozialeSegregation im #SGBII hohe Kosten in anderen Ressorts generiert, die ein #BGE nicht auslösen wuerde, denkt man wie sie.
Es fehlt d. #Perspektive der #Einpreisung
@dlfkultur
Wenn man nicht zur Kenntnis nimmt, dass gerade die #Agenda2010 durch die #SozialeSegregation im #SGBII hohe Kosten in anderen Ressorts generiert, die ein #BGE nicht auslösen wuerde, denkt man wie sie.
Es fehlt d. #Perspektive der #Einpreisung
Ich höre Ihnen nun schon viele Jahre zu und habe fast ganz aufgegeben, immer wieder kritisch darauf zu verweisen, wo sie argumentativ im Bereich klassistischer #Fremdzuschreibung unterwegs sind.
Es mag sie erschrecken, aber ich haette auch die FDP in Ihnen erkannt!
Es mag sie erschrecken, aber ich haette auch die FDP in Ihnen erkannt!
Was das #BGE, Die Linke und allgemein den Sexismus aller Parteien angeht:
Bestimmte Formen von #Diskriminierung treten kollaborativ auf, das heißt #Klassismus forciert #Rassismus oder #Misogynie
Bestimmte Formen von #Diskriminierung treten kollaborativ auf, das heißt #Klassismus forciert #Rassismus oder #Misogynie
ah. die lage normalisiert sich. die streiterei nimmt wieder normalniveau auf (so?)
ich erlebe es als agressiv, wenn hinter die klassischen kommunikativen hinweise von #PaaulWatzlawick 1967 gegangen wird.
#interpunktion
4. axiom digital:analog
5. axiom symmetrisch:komplementär
#interpunktion
4. axiom digital:analog
5. axiom symmetrisch:komplementär
die inszenierung von stabilisiernden gegensätzen ist teil jeder politischen kommunikation:
unter #CoronaVirus hat @srf @ploxa @brenntr diese üble propaganda-tricks zu verantworten.
in jedem vorkurs zu einer weiterbildung in #kommunikation könnte diese zerlegt werden. thread:
unter #CoronaVirus hat @srf @ploxa @brenntr diese üble propaganda-tricks zu verantworten.
in jedem vorkurs zu einer weiterbildung in #kommunikation könnte diese zerlegt werden. thread:
Wieder einmal unter Menschen neuer Fall von #LongCovid: Habe FA besucht, MFA ohne Vorerkrankungen, jung (etwa so alt wie ich). #Geimpft& #Geboostert und dann #Delta #Impddurchbruch Dez 21, seit dieser Wo wieder stundenweise in Praxis. Dieser FA versteht LC recht gut, so dass
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die #MFA #achtsam & mit #Pacing den Kampf gegen #LongCovid aufnehmen kann. Alle mit Arbeitsplatz wo LC #nicht verstanden ist, stehen vor #Dilemma: Rückkehr zu altem #Leistungspensum idR nicht mgl (#PEM, Chronifizietung #MECFS) wird aber verlangt & man geht trotzdem #arbeiten
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Hier zeigt der #Spätkapitalismus in seiner #neoliberalen_Spielart noch mal seine #brutalste_Form von $rücksichtslosen_verheizen von #Arbeitskraft. Jemand der #LongCovid hat, muss in der Regel für einen Zeitraum von 6 bis 24 Monaten langsamer machen, füt #chance auf #Besserung
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#CDU-Bundestagsabgeordneter Christopher Ploß fürchtet, dass Gendern die Demokratie gefährdet und die Gesellschaft spaltet.
Andere würden Korruption, Armut, Rassismus, oder Klimakrise anführen... aber halt nicht die CDU. Sind ja keine #Sachthemen. Lieber über Gendern reden.🤷♂️
/PM
Andere würden Korruption, Armut, Rassismus, oder Klimakrise anführen... aber halt nicht die CDU. Sind ja keine #Sachthemen. Lieber über Gendern reden.🤷♂️
/PM
Auch weiß ich nicht, wann Christopher Ploß zuletzt in einen Gesetzestext gelesen hat, aber von "verständlich und lesbar" kann da oft wirklich nicht die Regel sein.
Ja, der gute Mann heißt CHRISTOPH, nicht Christopher...😒
/PM
/PM
Im Wahlprogramm von CDU und CSU steht der Satz: „Wir werden nichts versprechen, was wir nicht einhalten können.“
Wenn sie alles umsetzten, was da ausgeführt ist, wäre das schlimm für dieses Land.
Dass CDU und CSU am herausgeputzten #Neoliberalismus festhalten, war zu erwarten.
Wenn sie alles umsetzten, was da ausgeführt ist, wäre das schlimm für dieses Land.
Dass CDU und CSU am herausgeputzten #Neoliberalismus festhalten, war zu erwarten.
Das nun vorgelegte Manifest der Union unterstützt die irrige Erwartung, die Gesellschaft könne mit ihren eingeübten Routinen fortfahren. Seine Rhetorik zielt darauf ab, die Angst vor Veränderung zu verstärken. Die Auseinandersetzung mit der Klimakrise ist hier negativ besetzt.
Das ist ein schmutziger Trick, um Wählerstimmen zu fangen. Wer sich in diesen Zeiten lediglich mittels Abwertung des politischen Gegners einen Vorsprung verschafft, der hat nichts gewonnen.
Die Realität sieht anders aus. Es geht um mehr als um politische Machtverhältnisse.
Die Realität sieht anders aus. Es geht um mehr als um politische Machtverhältnisse.
Liebe Genoss*innen, werte Freund*innen, respektierte Andersdenkende,
meine persönliche Erklärung könnt ihr hier als 🧵lesen oder hier (henning-hoeppe.eu/data/documents…) herunterladen oder als Bilderserie anschauen.
(1/) @EskenSaskia @NowaboFM @KuehniKev @OlafScholz @larsklingbeil
meine persönliche Erklärung könnt ihr hier als 🧵lesen oder hier (henning-hoeppe.eu/data/documents…) herunterladen oder als Bilderserie anschauen.
(1/) @EskenSaskia @NowaboFM @KuehniKev @OlafScholz @larsklingbeil
Meine Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands endet nach fast 27 Jahren zum 31. Juli 2021. Alle Ämter innerhalb der Partei lege ich mit Wirkung zu diesem Tag nieder.
(2/ )
(2/ )
Ich habe mich zu diesem Schritt nach langer, reiflicher Überlegung und langem Mitleiden an meiner Partei entschlossen. Als Genosse wird man für Positionen und Entscheidungen der Partei, ihrer Fraktionen und Regierungsmitglieder mehr oder weniger in Mithaftung genommen.
(3/ )
(3/ )
#Chile will eine neue Verfassung und beschließt damit das Scheitern des #Neoliberalismus.
Seit über 40 Jahren wird in Chile der Sozialstaat abgebaut, Regulierungen abgeschafft und Steuern gesenkt. Das Resultat ist eine der ungleichsten Gesellschaften
/PM
sueddeutsche.de/politik/chile-…
Seit über 40 Jahren wird in Chile der Sozialstaat abgebaut, Regulierungen abgeschafft und Steuern gesenkt. Das Resultat ist eine der ungleichsten Gesellschaften
/PM
sueddeutsche.de/politik/chile-…
Chile hatte über Jahrzehnte wirtschaftliches Wachstum, das nahezu ausschließlich den Reichsten zu gute kam.
Der Rest der Gesellschaft musste damit leben, dass Löhne sinken und beinahe alle Leistungen des Staates privatisiert, oder abgeschafft wurden. /PM
Der Rest der Gesellschaft musste damit leben, dass Löhne sinken und beinahe alle Leistungen des Staates privatisiert, oder abgeschafft wurden. /PM
Seit 2019 gibt es nun vermehrt Proteste, die ein Ende dieser einseitigen und ausbeuterischen Politik fordern.
Veränderungen sind in Chile aber nicht so einfach zu realisieren, da der Neoliberalismus in der Verfassung verankert ist. Dies soll nun geändert werden.
/PM
Veränderungen sind in Chile aber nicht so einfach zu realisieren, da der Neoliberalismus in der Verfassung verankert ist. Dies soll nun geändert werden.
/PM
"Den #Neoliberalismus begreifen die Autoren „als ein neues Stadium des #Kapitalismus“. Dieses zeichne sich unter anderem aus durch die Ausdehnung der Wirtschaft auf alle Bereiche der #Gesellschaft, (1/3)
literaturkritik.de/illouz-cabanas…
literaturkritik.de/illouz-cabanas…
(2/3) "die Zunahme von Arbeitsmarktunsicherheit, wirtschaftlicher Instabilität, Wettbewerb sowie Flexibilisierung, die Vermarktung des Symbolischen und Immateriellen wie etwa von Identitäten, Gefühlen und Lebensstilen sowie ein therapeutisches Ethos,(...)"
"das emotionale #Gesundheit und das Bedürfnis nach individueller #Selbstverwirklichung in den Mittelpunkt stelle. Konzepte wie „#Resilienz“ oder „#Achtsamkeit“, die derzeit en Vogue sind, werden im #Neoliberalismus zu Instrumenten(...)"
#EvaIllouz 💜
#EvaIllouz 💜
Sehr geehrter Herr Schneider,
ich weiß nicht, ob Sie mich lesen oder stumm geschaltet haben, was bei einigen Akteuren in #Politik ja "Mode" wurde.
Ich schreibe Sie heute einmal wieder an, da ich Sie darum bitte dass Sie uns im Bezug auf ein #BGE unterstützen!
#Menschenbild
ich weiß nicht, ob Sie mich lesen oder stumm geschaltet haben, was bei einigen Akteuren in #Politik ja "Mode" wurde.
Ich schreibe Sie heute einmal wieder an, da ich Sie darum bitte dass Sie uns im Bezug auf ein #BGE unterstützen!
#Menschenbild
Es zentrieren sich alle Probleme, welche #Armutsbetroffene in der #Gegenwart haben, aus der Ausgestaltung des #SGBII.
Selbst ein angemessener, da zum Ueberleben auskoemmlicher #Regelsatz aendert nichts an den #Strukturen der #PartiellenEntrechtung!
Selbst ein angemessener, da zum Ueberleben auskoemmlicher #Regelsatz aendert nichts an den #Strukturen der #PartiellenEntrechtung!
Man sehe und staune: Die Alternative zu #Neoliberalismus ist nicht einzig Kommunismus, Enteignung, Tod und Verderben.
Es ist erstaunlich, wie wenig Medien die teilweise simplen Mechanismen des aktuellen Systems nicht offenlegen.
Einfaches Beispiel: #WorkingPoors
Es ist erstaunlich, wie wenig Medien die teilweise simplen Mechanismen des aktuellen Systems nicht offenlegen.
Einfaches Beispiel: #WorkingPoors
Es gibt immer mehr working poors. Skandalös. Aber gewollt von unserem System.
Von der #Arbeitslosenkasse und vom Sozialdienst her ist man gezwungen, jede "zumutbare" Stelle anzunehmen.
Jede Höhe des Lohnes ist zumutbar.
#Armut #sozialeUngleichheit
Von der #Arbeitslosenkasse und vom Sozialdienst her ist man gezwungen, jede "zumutbare" Stelle anzunehmen.
Jede Höhe des Lohnes ist zumutbar.
#Armut #sozialeUngleichheit
Zumutbar ist auch ein Arbeitsweg von je 2 Stunden (hin und zurück). Auch für Alleinerziehende.
Etc.
Wird eine solche Arbeitsstelle nicht angenommen, wird man sanktioniert. Die schon zu knappen Beiträge (für Sozialhilfeempfänger:innen) werden noch einmal empfindlich gekürzt.
Etc.
Wird eine solche Arbeitsstelle nicht angenommen, wird man sanktioniert. Die schon zu knappen Beiträge (für Sozialhilfeempfänger:innen) werden noch einmal empfindlich gekürzt.
Die #SPD-Führung hat sich heute für Olaf #Scholz als #Kanzlerkandidat ausgesprochen.
Scholz ist das Gesicht der absoluten sozialen Profillosigkeit, dem Machterhaltungstrieb & neoliberalen Ausrichtung der heutigen SPD. 1/6
Scholz ist das Gesicht der absoluten sozialen Profillosigkeit, dem Machterhaltungstrieb & neoliberalen Ausrichtung der heutigen SPD. 1/6
2. Scholz hat als Innensenator in #HH 2001 den Einsatz von #Brechmitteln eingeführt. Achidi John(19 Jahre) starb am 08.12.2001 an dieser polizeilichen #Folter. Scholz ist somit unmittelbar für Johnss Tod mitverantwortlich. Sein Kommentar dazu: "Ich bin liberal, aber nicht doof."
3. Scholz ist Verfechter der neoliberalen & zutiefst unsozialen #HartzIV Reform. Unter dem Stichwort der „#Zumutbarkeit“ forderte er schon 2003 die rechtliche Legitimation von Zwangsarbeitsdiensten und Arbeitskolonnen.
Die #AfD war ein Projekt von Neoliberalen/Hayekanern, die es in der #FDP noch immer gibt. Nicht nur der Faschismus der AfD ist demokratiefeindlich.
Hier einige Artikel aus der Anfangsphase der AfD.
(1/6)
Hier einige Artikel aus der Anfangsphase der AfD.
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Der "Gründungsvater" der #AfD war Hans-Olaf Henkel, Ende der 90er Jahre Chef vom Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) und derart demokratiefeindlich, dass der Rechtswissenschaftler Günter Frankenberg in der ZEIT ein Verbot des BDI diskutierte. andreaskemper.org/2014/02/05/afd… (2/6)
Bernd Lucke behauptet im Rückblick gerne, anfangs sei die #AfD nicht demokratiefeindlich gewesen. Dies sei sie erst geworden, als linke Kritiker ihr dies angedichtet hätten. Aber für Neoliberale in der AfD war Demokratie schon immer ein Problem: andreaskemper.org/2013/04/15/afd… (3/6)
