Ich fasse mal die Lage in #Deutschland zusammen.
Der #Scholzomat stellt sich ausgerechnet vor #AnneSpiegel, als sie kurz danach einen Termin mit der Spitze der #grüne​n #VollkornCDU hat; aus dem ihr Rücktritt, den @nouripour als "richtig" beschreibt, folgt.
1/? #Piraten
Der #Scholzomat selbst wird kurz nach dem 24. Feber 2022 (#Ukraine) in einer PK mit @JoeBiden vorgeführt, als er versucht sich aus, Bidens Erklärung, #NordStream2 werde nach dem Überfall nicht fertiggestellt, rauszuwinden. (Oder war das kurz vor der #Ukraine?)
2/? #Piraten
* #Lambrecht als @BMVg_Bundeswehr kommt als dritte Frau in das Amt, d.h. sie wird nach dem Einarbeiten der Vorgängerinnen bewertet. Über ihren schlechten Führungsstil wird berichtet. Der #Scholzomat muß einschreiten.
3/? #Piraten
Dabei hätte der #Scholzomat mit @EvaHoegl eine Frau (Parität) gehabt, die sich als #Wehrbeauftragte eingearbeitet hat - und VOR ALLEM die Mißstände kennt. D.h. #Lambrecht als @BMVg_Bundeswehr bei #Ukraine ist so, als wäre bei #COVID19 ein Querdenker @BMG_Bund
4/? #Piraten
A propos @BMG_Bund: @Karl_Lauterbach bekam das Amt auch nur auf öffentlichen Druck.
Das erste Versprechen vom #Scholzomat, eine #Covid19-#Impfpflicht, scheitert krachend. Kompromißverschläge wie von @UllmannMdB werden nicht so erörtert, wie das z.B. bei #PID
war.
5/? #Piraten
Unter Druck verspricht der #Scholzomat den Wehretat auf die 2% zu erhöhen, zu dem er seit #Wales2014 verpflichtet gewesen wäre (#SPD mitbeschlossen). Wegen der Unterdeckung von 8 Jahren à 20 Mrd € verspricht er ZUSÄTZLICH ein #Sondervermögen von 100 Mrd €. (20x8=?)
6/? #Piraten
DANN, mit Quelle weil es sonst keiner glaubt, macht er einen Rückzieher. Bis jetzt gibt es *keinerlei* zusätzliche Mittel für @BMVg_Bundeswehr, bei immensem Investitionsstau (Opiumtraum der "#Friedensdividende")!
7/? #Piraten
Anforderungen von Endverbleibszertifikaten, mit denen andere Länder em. #NVA-Material an die #Ukraine weitergeben dürften, werden verschleppt, #Estland spricht das so offensiv an, daß #Lamprecht zurückgehaltene Zertifikate freigeben muß (für 8 Feldhaubitzen!).
8/? #Piraten
Der #Scholzomat lehnt die Lieferung schwerer Waffen, die die Ukraine zur Rückeroberung besetzter Gebiete dringend braucht, mit Hinweis, Putin-Russland nicht provozieren zu wollen ab (#Appeasement).
Wait for it...
9/? #Piraten
2 Tage später! fordert @ABaerbock öffentlich genau das!
Wo möglich, zieht @RobertHabeck Anforderungen an sich, das @BMWK kann entscheiden über Bestellungen bei Firmen wie @RheinmetallAG - ϗ ihm zur Vernichtung übergebene Altgeräte der #NVA
10/? #Piraten
Während der Belagerung von #Kyjiw besuchen Regierungschefs aus Osteuropa die Stadt. Als Putin-Russland sich zurückziehen mußte, will jemand die Stadt besuchen: #Steinmeier!
#Zelenskyy lädt ihn kurzerhand aus.

11/? #Piraten
Sehr wohl scheinen sich Teile der @spdde anders #Kyjiw zu nähern, nämlich als Teil einer Fünften Kolonne. @ManuelaSchwesig @Ralf_Stegner @larsklingbeil #Mützenich ϗtp., ϗtp… machen sich entweder selbst unmöglich, oder es gibt Erkenntnisse.

12/? #Piraten
Habe ich irgendwas vergessen? Mit Sicherheit. Also: Serie wird fortgesetzt.
13/13 #Piraten

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Apr 12
Was nutzt #sozialeGerechtigkeit, wenn Putin-Russland die Menschen unterdrückt? Was nutzen #Bildung​seinrichtungen, wenn sie von #PutinHuilo's 2S19 zerstört werden? Was nützt #Rente, wenn Rentner ermordet werden #BorisRomantschenko?
#100mrd
Solange der (nach #UmbertoEco's #Urfaschismus) lupenreine Faschist #PutinHuilo die #Ukraine, Russland und Belarus angreift, muß Solidarität mit diesen Ländern und Völkern sein. #NieWieder #Faschismus! #StandWithUkraine #StandWithRussia against #PutinHuilo!
zeit.de/1995/28/Urfasc…
Daher @dieLinke, verlassen Sie die Fünfte Kolonne gegen #Kyjiw!
Eine soziale Partei braucht Deutschland dringend. Eine Partei, die überwacht, daß #100Mrd #Sondervermögen zur Abschreckung Putin-Russland​s ϗ zum Kampf gegen den #Faschismus #PutinHuilo​s am Besten eingesetzt werden.
Read 5 tweets
Apr 11
Die Fakten, die @WoWa8(?) anführt, sind korrekt; bei der Deutung bin ich mir nicht sicher.
* MW war die Anfrage der #Ukraine v.a. an @RheinmetallAG
* Aus Beständen der @BMVg_Bundeswehr erhöht das hoffentlich den Druck auf @OlafScholz,...
#Piraten
...vom Rückzieher bei der Erhöhung des #Wehrétat​s einen Rückzieher zu machen. ME würde das zu einer nachhaltigen Verteidigungsplanung führen
* #Ukraine leistet aktuell die #LVBV, die #Bundeswehr nicht kann. Besser eine nicht viel untauglichere Bw und ein Erfolg der
#Piraten
Read 8 tweets
Apr 10
Forderungen nach einem Ausbau von Erneuerbaren statt kurzfristig zu implementierenden Maßnahmen gegen die Abhängigkeit von Putin-Russland sind Nebelkerzen. Thread. #Piraten
#Atommüll ist ein Problem - aber eines, für das wir >30.000 Jahre Zeit haben eine Lösung zu finden. Kosten für die Lagerung sind hoch, weil Deutschland seit 1957 Atommüll produziert; eine Fünfjährige #Laufzeitverlängerung produziert nur #Grenzkosten.
#Piraten
Die teuren #Atommüll-Lager müssen sowieso gebaut werden, #Grenzkosten, dort fünf (3+2) Ladungen neuer Brennelemente nach #Laufzeitverlängerung dazuzustellen, sind gering - ebenso wie die, bestehende Anlagen weiterlaufen zu lassen. "Teurer Atomstrom" gilt für Neubauten.
#Piraten
Read 12 tweets
Apr 10
Leider hat der "Putinversteher"-Teil von @telepolis_news nichts gelernt. #Mariupol #Маріуполь hat eine große griechische Minderheit, zu der die beiden von #Zelenskyy geladenen gehören. "Rechtsextremisten" machen 20% des #AsovRegiment aus. #Ukraine heise.de/tp/features/Se…
Das #AsowRegiment, in das das #AzovBataillon integrierte wurde (1 Rgt (Полк) = mehrere Bataillone (батальон)), sind die Verteidiger von #Маріуполь. Sein Name kommt von #AsowschesMeer, Kommandosprache ist Russisch, es besteht aus vielen Nationalitäten wie Griechen, Juden,…
Meines Wissens(!) kämpft auch eine der drei Gruppen aus #Tschetschenien, die islamistische(!) #SheikhMansoor, in #Маріуполь mit #AsowRegiment gegen Putin-Russland.
Bei #PutinHuilo's unmenschlicher Belagerung vergleichbar mit der #Wehrmacht in #Ленинград ist die Gesinnung egal.
Read 4 tweets
Mar 19
@Felicea Leider haben wir den "Plan" schonmal von Anfang bis Ende gesehen.
Pardon, das wird ein Thread.
Juli 1936: Personal der neu gegründeten Wehrmacht sammelt in der "Legion Condor" Erfahrung bis März 1939.
Heute: #GruppeWagner & "Kleine Grüne Männchen" mit gleicher Zielsetzung.
@Felicea Mai 1938. Die #Sudetenkrise wird eskaliert. Sudetendeutsche fordern den Anschluß an Deutschland. GB fordert das faschistische (offiziell) Italien zur Mediation auf.
2014. PutinHuilo annektiert die #Krim.
USA fordern Rotchina über die gesamte Zeit auf zu vermitteln.
@Felicea Frühjahr 1939. Die Wehrmacht besetzt die Tschechoslowakei. #ProtektoratBöhmenUndMähren
24. Feber 2022. PutinHuilo marschiert in die #Ukraine ein.
Rotchina hat alle Vermittlungsbitten an #PutinHuilo weitergeleitet und gibt ihm Rückendeckung.
Read 16 tweets
Mar 17
Gute Begründung im @Bundestag von @_FriedrichMerz, warum nach der Rede von @ZelenskyyUa eine Aussprache über die Position Deutschlands in Bezug auf #PutinHuilo's Überfall auf die #Ukraine angemessen wäre. #Union
...und @KatjaMast schwurbelt regelrecht, warum die #Ampel jetzt nicht über die #Ukraine reden sollte - im Deckmantel einer "Geschäftsordnungsdebatte"
Von @Linksfraktion @jankortemdb stimmt @_FriedrichMerz zu - es ist gut, daß der #Ukraine-Krieg über Parteigrenzen hinweg Konjunktionen erzeugt.
Totalausfall der #Ampel.
Read 8 tweets

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