Tweet

This Thread may be Removed Anytime!

Twitter may remove this content at anytime! Save it as PDF for later use!

More from @watch_union

UnionWatch

@watch_union

Sep 16

Die Aussagen der #CDU/#CSU zum #Bürgergeld sind im Großen und Ganzen menschenfeindlich.
Das muss man leider so offen sagen. /TN

Leider sind sie auch zum Teil verfassungsfeindlich. Denn wenn man ihnen lauscht, geht es nicht nur um die Verbesserungen (Vermittlungsvorrang, Entschärfung der Sanktionen, Schonvermögen...). Es geht auch um die Höhe.

Und damit greifen sie ganz offen das #BVerfG an. /TN

Denn das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das Existenzminimum bei #ALGII garantiert sein muss.

Mit den knapp 500 € wird genau dieses nach der Berechnungsmethode des #BMAS garantiert. /TN

Read 4 tweets

UnionWatch

@watch_union

Sep 16

Es ist ökonomisch und wirtschaftspolitisch zum an den Haaren raufen, wenn Politiker immer wieder Großstrukturen fördern.

Das beste Beispiel ist #Wasserstoff. Ein aufwendiges Verfahren, wofür es große Anlagen benötigt werden und erst mit Subventionen rentabel sind. Dazu benötigt

es eine gigantische Welt umfassende Infrastrultur, aus Pipelines, Schiffen, Terminals, LKWs, Lagerstätten und gegebenenfalls Tankstellen.

Um dies zu koordinieren braucht es wiederum große, international agierende Konzerne.

Schlussendlich befinden wir uns also auch mit

#Wasserstoff in einer ähnlichen Situation wie heute, wo ein paar wenige Konzerne ihre Marktmacht beliebig ausnutzen können und im Fall der Fälle "too big to fail" sind.

Die Gewinne werden also weiter privatisiert und die Verluste sozialisiert. Das alte System, welches wenige

Read 4 tweets

UnionWatch

@watch_union

Sep 15

Ich wäre übrigens nicht so sicher, dass das #29EuroTicket in #Berlin eine Mehrbelastung für den Haushalt ist.

Durch Konsumsteuern, mehr Tickets, weniger Stau, weniger inflationsbedingte Betriebsschließungen (z.B. in der Gastro, Bäckereien) usw. könnte das positiv ausgehen. /TN

Der #ÖPNV ist ja kein Angebot, welcher vor allem von Besserverdienenden genutzt wird.

So gab es selbst einen Vorschlag, ein Luxussegment einzubauen, um Besserverdienende in den ÖPNV zu locken.
taz.de/Luxusklasse-fu… /TN

Resultierend daraus: Das Geld, was die Bürger:innen im #ÖPNV nun einsparen, stecken sie in den Konsum.
Konsum bringt andere Einnahmen, sorgt für weniger Arbeitslosigkeit, weniger SV-Leistungen und ermöglicht einen Konsum von Produkten, die teurer geworden sind. /TN

Read 4 tweets

UnionWatch

@watch_union

Sep 15

https://twitter.com/MartinHuberCSU/status/1570448226934992896

An diesem Tweet vom Generalsekretär der #CSU, Martin #Huber, ist leider sehr viel falsch, weswegen ich an diesem Beispiel gerne mal einen kleinen Thread dazu machen möchte. /TN #Bürgergeld

https://twitter.com/MartinHuberCSU/status/1570448226934992896

1. Das #Bürgergeld ist alles. Nur kein #BGE.
Denn auch im Bürgergeld gibt es weiterhin Sanktionen. Bei einem BGE (egal welches Modell) wäre dies unvorstellbar.

Quelle: FAZ /TN

"Geld für alle, die nicht arbeiten wollen."

Auch dies zeigt die Uninformiertheit.

Die Unternehmensgattin zum Beispiel, die seit 20 Jahren zu Hause sitzt und schaut, wie sie das Geld unter die Leute bekommt, bekommt auch in Zukunft kein #Bürgergeld. /TN

Read 8 tweets

UnionWatch

@watch_union

Sep 15

https://twitter.com/NurderK/status/1569815154153631746

#Merz lässt sich nichts erzählen, weswegen er auch von Nichts eine Ahnung hat.

1. An der zu hohen #EEG-Umlage sind #CDU und #FDP schuld. Das war aber genau so gewollt.

2. Die deutschen Produzenten wurden deswegen nicht zu fett, sondern #China hat dessen Produzenten massiv

https://twitter.com/NurderK/status/1569815154153631746

subventioniert. Die #CDU hat das und den daraus folgenden Niedergang der deutschen Solarindustrie hingenomme, weil man die Exporte nach #China nicht gefährden wollte.

Ähnlich wie bei #Putin, hat man sich auch bei #China immer weiter in die Abhängigkeit von einem

autoritären Regime begeben.
/PM

Read 4 tweets

UnionWatch

@watch_union

Sep 15

Was ist eigentlich aus der Staatsverantwortung geworden?

Ja #CDU und #CSU sind in der Opposition, allerdings nicht ohne Verantwortung. Es gab mal die Tradition in Deutschland, dass in Krisen Parteiübergreifend zusammenarbeiten wird, oder die Opposition sich zumindest zurückhält.

Dieses Verhalten vermisse ich seit Monaten von den #Union's-Parteien.

Statt konstruktiver Arbeit, wird versucht die Bevölkerung aufzuwiegeln und deren Ängste zu verstärken. Die Krise wird also noch verstärkt. Diese destruktive Strategie geht sogar so weit, dass hetzerische

@_FriedrichMerz

Slogans der #AfD, wie "Grüner Mist" übernommen werden.

#CDU/#CSU und ganz voran deren Vorsitzende, @_FriedrichMerz und @Markus_Soeder sollten sich fragen, ob sie diese Politik gegen Deutschland vorsetzen wollen (allein aus der Hoffnung heraus persönlich davon zu profitieren),

Read 4 tweets

Share this page!

UnionWatch

People who liked this thread also liked...

Try unrolling a thread yourself!

More from @watch_union

UnionWatch

UnionWatch

UnionWatch

UnionWatch

UnionWatch

UnionWatch

Did Thread Reader help you today?

Don't want to be a Premium member but still want to support us?