Vor der Aktuellen Stunde gab es zunächst eine Regierungserklärung von @MPKretschmer, auch da ist er schon auf die #Klimakonferenz und die Jugend eingegangen. Mit Bezug auf Zukunft benannte er eine klare Abhängigkeit von der Jugend und skizzierte dazu: (1/x)
Man müsse "alles aus den jungen herausholen", weil in Zukunft doppelt so viele Menschen in Rente gehen, wie gleichzeitig ins Berufsleben einsteigen. Der Generationenvertrag wird also ganz von allein einseitig erweitert, wer will nicht gerne Jugend sein? (2/x)
Beim Umwelt und Natur appellierte Kretschmer an die gemeinsame Verantwortung. Was er nicht sagt, dass dieses Verantwortungskonto von der älteren Generation bereits bisher doppelt überzogen wurde, der "Erdüberlastungstag" ist jedes Jahr früher. Gemeinsame Verantwortung? (3/x)
Geplant seien 50 Mio neue Bäume in den kommenden Jahren und der Ausbau des ÖPNV, mehr hat er nicht an konkreten Vorhaben genannt. Der Rest war Vergangenes oder Wunsch, wie eine große Forschungseinrichtung, die sich mit strukturellen Anpassungen beschäftigt. (4/x)
Wie genau mit den 40 Mrd € für den Strukturwandel umgegangen werden soll, hab ich nicht raus gehört. Lausitz und Mitteldtl. sollen "quasi Sonderwirtschaftszonen" werden. Dieses Geld wird immer genannt beim Thema Kohleausstieg, Lippendorf und Boxberg sollen aber (5/x)
als letztes abgeschaltet werden. In welcher Form Sachsen also trotz riesiger Förderung für den Strukturwandel konkret den CO2-Ausstoß reduzieren will, davon kam nichts. Null. Das offen zu lassen am Ende der Legislatur, ist äußerst schwierig. (6/6)
