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Hier nun der Thread zur Aktuellen Stunde zur #Klimakonferenz selbst. Es begann @MeyerSt für die #CDU. Er leitete mit den 54 Thesen ein, die auf der Klimakonferenz herausgekommen waren und nannte ein paar. CO2-Steuer, kostenloser ÖPNV. Er könne aber nicht alle gutheißen. (1/x)
Mobilität griff er heraus und stellte es als zentrales Thema dar, um dann aber doch wieder nur darauf zu verweisen, was nun im Bereich ÖPNV kommen soll. Wichtig sei auch, dass man ein Verständnis dafür schaffe, dass Sachsen auch Wirtschaftsregion bleibe. Ob das … (2/x)
… mit dem Klimaschutz vereinbar sei, ließ er offen, deutlich hörte man aber heraus, dass sich #Klimaschutz den Bedürfnissen der Wirtschaftlichkeit unterzuordnen habe und natürlich sei es wichtig, selbst aktiv zu werden. (3/x)
Als nächstes sprach Jörg Vieweg (SPD). Er lobte, dass (mit FFF) ein neues Bewusstsein, z.B. auch wissenschaftliche Zusammenhänge bei der jungen Generation geschaffen wurde & ging dann auf einige Forderungen ein. Mobilitätswende fand er wichtig und dass Kommunen wie … (4/x)
#Leipzig oder #Chemnitz, die die Energiewende einleiten wollen, dabei unterstützt werden. Und: Die SPD könne noch in dieser Legislaturperiode ein Umweltschutzgesetz vorlegen und beschließen. Warum sie das als Regierungspartei nicht tue, fragte @gerdlippold hinein. (5/x)
Als nächstes sprach @BoehmeMarco (DIE LINKE). Er hob hervor, dass #Tillich in der sog. Kohlekommission immer gegen konkrete Ausstiegstermine und auch @MPKretschmer noch während der Verhandlungen sich gegen 2038 ausgesprochen habe, während Kretschmer im Widerspruch dazu … (6/x)
… nun so tue als wäre es ihm ein Anliegen die Schüler*innen ernst zu nehmen. Als nächstes kam @gerdlippold für DIE GRÜNEN ans Pult. Er war selbst mit in Leipzig, für ihn sei es aber bereits die sechste sächsische Klimakonferenz und verwies auf Veranstaltungen der Grünen. (7/x)
Auch er hob noch einmal hervor, dass @MPKretschmer vor dem Kohlekompromiss noch 2050 als Ausstiegsdatum genannt hätte und sich auch aktiv gegen ein früheres Ausstiegsdatum gewandt habe. Lippold endete aber auch mit Zuversicht. (8/x)
Als nächstes kam @JanHippold (CDU). Er begann mit viel Dank und Dank und Dank an die Schüler und dass man sich das Ergebnis runterladen könne und natürlich müsse jeder selbst viel tun. Beim Thema Mobilität nannte er VW, BMW und Porsche, die ja schon aktiv wären und: ÖPNV. (9/x)
Hippold endete damit, dass man aber auch zeigen wolle, was unrealistisch sei. Auf Forderungen seiner Meinung nach realistisch seien, ist er nicht eingegangen. (10/x)
Jörg Vieweg (SPD) überraschte in der zweiten Runde durch die Hervorhebung, dass Klimawandel viel mit der Art des Wirtschaftens zu tun habe und auch mit dem Vorschlag das Wahlalter auf 14 abzusenken. (Grüne sinngemäß: Wenn das nur von einer Regierungspartei käme. Oh wait…) (11/x)
Marco Böhme (DIE LINKE) verwies in der zweiten Runde darauf, dass beim Thema Ausbau ÖPNV nicht vergessen werden dürfe, das unter Regierungsbeteiligung CDU in letzten Jahren immer nur ÖPNV zurück gebaut wurde und die CDU da nichts dagegen getan hätte. (12/x)
Im Allgemeinen sei es so, dass vieles, was auf der Konferenz gefordert wurde, in der Vergangenheit von der CDU immer abgelehnt wurde und damit ein Kampf gegen die Klimakrise nur ohne CDU-Regierungsbeteiligung gehe. Besonders brisant wurde es, als Böhme darauf verwies, … (13/x)
… dass in der CDU mit Andreas Heinz auch jemand sei, der den menschengemachten Anteil des Klimawandels in Frage stelle, woraufhin Heinz sich mit einer Zwischenfrage äußerte, dieses Eindruck allerdings explizit NICHT ausräumte. Klimaleugner in der CDU. 🥂 (14/x)
Es kam nun zwischenzeitlich zu einigen Wortwechseln, von denen ich nicht alles so wichtig empfand und daher nicht aufschrieb. Es gab auch einen Schlagabtausch mit der AfD, die bekanntlich den menschengemachten Klimawandel leugnet, was langweilig, weil erkenntnislos war. (15/x)
Die abschließenden Worten von @MPKretschmer hatten noch mal eine Menge Glitter in sich. Der LSR sei auf ihn zugekommen und nicht anders herum. Nach meinen Informationen ist allerdings nicht so. Warum ist dies so wichtig, dafür zu lügen? Auch behauptete er … (16/x)
der Landesschülerrat und Schüler hätten das Format und die Veranstaltung selbst bestimmt. Aber wie passt das zusammen, dass Wissenschaftler*innen, die als Fachreferenten teilnehmen wollten, sich beim Ministerium anmelden mussten und auch vom Ministerium erfuhren, ob sie … (17/x)
… angenommen waren oder nicht und in diesem Prozess der LSR gar nicht in Kontakt trat? Auch wir #ParentsForFuture mussten uns für unsere Anmeldung zur Teilnahme am "Markt der Möglichkeiten" an das Kultusministerium wenden. Das … (18/x)
Formular für diese Anmeldung hatte nicht einmal das Logo des LSR mit drauf => drive.google.com/file/d/1-B2DXO… - und wenn Kretschmar im folgenden hervorhob, dass es toll gewesen sei, wie sich die Experten eingebrachten … (19/x)
… hätte er auch auch hervorheben können, dass es wirklich unpassend war, dass beim Thema Energiewende zwei Vertreter von LEAG und Mibrag dabei waren. Siehe auch moeritz.cc/kllimakonferen… (20/x)
Letztlich wurde @MPKretschmer doch noch konkreter und stellte Maßnahmen in Aussicht:
- die 50 Mio Bäume
- es soll mehr Klimaschulen geben
- der staatliche Fuhrpark soll, wo es geht, …
- JuniorRanger (für was?)
- Wasserstoffantrieb
- Energieeffizienz
mehr leider nicht. (21/x)
Mehr sei in dieser Legislatur nicht mehr zu erwarten. Und um das rund zu machen, erzählte Kretschmer noch eine Geschichte von Menschen, die "Angst vor dem Repowering" von Windkraftanlagen hätten. (22/x)
An irgendeiner Stelle hob @gerdlippold noch einmal hervor, dass das Abschalten der Kohlekraftwerke u.a. der Markt entscheide, so wie aktuell in #Leipzig Lippendorf geschehen. Dort hat #EnBW seine Hälfte aus wirtschaftlichen Gründen gerade abgeschalten. (23/x)
Das Festhalten an der Kohle sorge daher nicht für mehr Sicherheit, hob Lippold hervor, sondern im Gegenteil, es bleibe völlig unklar, ob dann, wenn die Abschaltung aus wirtschaftlichen Gründen komme, überhaupt schon ausreichend … (24/x)
in die Zukunft des hiesigen Energiesektors investiert wurde. | So weit meine ausführliche Zusammenfassung der Aktuellen Stunde im #SLT. Bleibt mir nur noch, noch einmal auf unser #Klimakonferenz-Fazit im Blog zu verweisen: klimakonferenz.org/klimakonferenz… (25/25)
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