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Hashtags: #Diakonie, #EvangelischeKirche, #WhatsApp, #Datenschutz In einem Betrieb der Diakonie wurden offenbar "wie üblich" Daten von Kunden und Daten von Arbeiterinnen per WhatsApp "abgewickelt". In einem Beschwerdeschreiben an den Hessischen Beauftragten für Datenschutz
und Informationsfreiheit wurde angegeben, dass "Dienstpläne mit Kundendaten auf die privaten Smartphones" der Mitarbeiterinnen weitergeleitet würden. Dabei sollen in einer WhatsApp-Gruppe PDF-Dateien mit Adressen weitergegeben worden sein. Der Brief liegt
dem WRKSHP vor. Die Nutzung dieses Instant-Messaging-Dienstes gilt aber als "deliktisch"[1], weil WhatsApp als Teil der Facebook Inc. grundsätzlich "eigentlich" geschützte Daten weiterverwendet, für die Vermarktung dieses Parallelwebs Facebook. Auch wenn manche Medienforscher
Parallelinternetze so nicht sehen, da die generelle hypertextuelle Vernetzung keine Absonderung zulasse, ist die Privatisierung mit der Erfindung der "Sozialen Medien" nach dem Dotcom-Krach der Nullerjahre längst durchgesetzt. Vom Reifenhersteller Continental ist die Abschaffung
von WhatsApp bekannt. Für die Diakonie würde dies eine Investititon in Messaging-Medien bedeuten, die man sich sicher gerne spart - auf Datenkosten der Lohnbezieher und der Geldbringer, den einzelnen Krankenkassenversicherten. Die jeweiligen Krankenkassen müssten hier
ebenso in der Minimal-Verantwortung stehen, ein solches Chaos nicht zuzulassen. Der Hessische Beauftragte für Datenschutz antwortete nun, dass er in besagtem Fall nicht zuständig sei, sondern der Beauftragte für Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (s. Abb.).
Die Firma evangelische Kirche (EKD) genießt auch hier wohl ein gewisses Sonderrecht. Immerhin unterhält diese Einrichtung eine eigene Datenschutzaufsichtsbehörde auf Grundlage eines eigenen Datenschutzgesetzes. Dies bedeutet, der Datenschutz von Menschen in
Veranstaltungen oder Häusern und Fahrzeugen der Kirche unterliegt dem Kirchengesetz der EKD. Das mag bis zum Kulturkampf Preussens um Kirche und Staat zurückreichen, der in Privilegien für die Kirchen endete. Seit dem existiert ein "verfassungsrechtlich garantiertes Rechts der
evangelischen Kirche, ihre Angelegenheiten selbstständig innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes zu ordnen und zu verwalten". In vielen Klitschen und Keinstbetrieben ist es üblich, in WhatsApp-Gruppen den organisatorischen Ablauf aufrechtzuerhalten. Privatleben
und Arbeit werden vermengt, die Flexibilisierung der Arbeitskraft zur "Betriebskostenersparnis" wird Sache der Arbeiter selber. Wir werden über diesen Codex weiter berichten.
[1] "WhatsApp-Nutzung in vielen Fällen illegal: Mit einer Aktion soll sich jeder Nutzer strafbar machen" (Chip, 4.3.2018).
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