Heute ist ein ganz besonderes Datum. Und ein Anlass für einen #Thread zum #12Februar1934. Gemeinsam mit @JahodaBauer, Heinz Fischer und der Politikwissenschaftlerin @Tamara_Ehs und euch wollen wir einen Bogen spannen: Von der Vergangenheit bis in die Gegenwart. Los geht's!
@JahodaBauer @Tamara_Ehs Österreich ist nach dem 1. Weltkrieg aufgespalten zwischen Feind_innen und Freund_innen der Demokratie. Vor allem aus Angst vor einem Aufstand der Arbeiter_innen stimmen auch konservative Kräfte für eine demokratische Republik.
@JahodaBauer @Tamara_Ehs Mit 1920 treten die Gräben zwischen den politischen Lagern verstärkt in den Vordergrund: Auf der einen Seite die Befürworter_innen, auf der anderen Seite die Gegner_innen der neuen demokratischen Republik.
@JahodaBauer @Tamara_Ehs Nach dem 1.Weltkrieg sind die heimkehrenden Soldaten der k. u. k. Armee weiterhin bewaffnet. Durch das Machtvakuum nach dem Krieg gründen sich Wehrverbände, um Eigentum vor den vielen Hungernden zu schützen. 
@JahodaBauer @Tamara_Ehs Das gewalttätige Vorgehen der Polizei im Zuge des Justizpalastbrands und der Demonstrationen am 15. und 16.Juli 1927 ist das sichtbarste Zeichen der Machtverschiebung im Staat.
@JahodaBauer @Tamara_Ehs Von nun an sind die Sozialdemokratie und ihre Gewerkschaften kontinuierlich auf dem Rückzug, während die radikale Rechte einen enormen Aufschwung erlebt.
@JahodaBauer @Tamara_Ehs Im März 1933 nutzt dann Engelbert Dollfuss eine Geschäftsordnungsdiskussion im Nationalrat als Vorwand zur Ausschaltung des Parlaments.
Bild: Die nämliche Nationalratssitzung am 4. März 1933 © Nationalbibliothek
Bild: Die nämliche Nationalratssitzung am 4. März 1933 © Nationalbibliothek
@JahodaBauer @Tamara_Ehs Ein Jahr lang folgen nun Verbote und öffentliche Demütigungen, die sich gegen die Sozialdemokratie richten. Den Mitstreitern erklärte der Heeresminister im Kabinett Dollfuß, Carl Vaugoin, man wolle mit dieser Salamitaktik die Sozis „Glied für Glied zum Krüppel“ schlagen.
@JahodaBauer @Tamara_Ehs Unter dem Vorwand, Waffen zu suchen, werden - zumeist in provokanter und schikanöser Weise - immer wieder Arbeiter_innenheime und auch private Wohnungen durchsucht, Papiere beschlagnahmt und Funktionär_innen vorübergehend in Haft genommen.
@JahodaBauer @Tamara_Ehs Anfang Februar 1934 wird praktisch die gesamte Führung des Schutzbundes verhaftet. Die letzte Provokation kommt am 11. Februar vom Vizekanzler und Wiener Heimwehrführer Emil Fey: „Wir werden morgen an die Arbeit gehen und wir werden ganze Arbeit leisten.“
Bild: Emil Fey (c) ÖNB
Bild: Emil Fey (c) ÖNB
@JahodaBauer @Tamara_Ehs Daraufhin fordert der Linzer Schutzbund die Parteiführung ultimativ auf, Gegenwehr zu leisten und kündigt an, dem Vordringen der Regierung bewaffneten Widerstand entgegen zu setzen. Die folgenden Tage ➡️
@JahodaBauer @Tamara_Ehs Nach den Februarkämpfen greift das Regime durch: 21 Anführer der Kämpfer_innen für Demokratie werden zum Tod verurteilt, neun von ihnen, darunter Anton Bulgari, Karl Münichreiter, Georg Weissel und der steirische Schutzbundführer Koloman Wallisch, standrechtlich gehenkt.
@JahodaBauer @Tamara_Ehs Tausende Verhaftete werden in Anhaltelagern interniert. Führende Persönlichkeiten der Sozialdemokratie wie Otto Bauer und Julius Deutsch müssen das Land verlassen.
@JahodaBauer @Tamara_Ehs Alles zu den Februartagen und noch viel mehr gibt's hier im Detail nachzulesen 12februar1934.at/de/
@JahodaBauer @Tamara_Ehs Nun: Warum ist es so wichtig, heute noch darüber zu reden? UHBP a.D. Heinz Fischer hat dazu bei unserer Matinee anlässlich des #12Februar1934 folgendes gesagt:
@JahodaBauer @Tamara_Ehs Und er mahnte:
@JahodaBauer @Tamara_Ehs Auch wenn unsere Demokratie stabil erscheint - wie schnell es damit vorbei sein kann, auch das lehrt uns der #12Februar1934. Doch was ist Demokratie nun genau? Formale Rechte alleine? Was braucht es in einer Demokratie? Die Antwort kommt von @Tamara_Ehs
@JahodaBauer @Tamara_Ehs Ungleichheit ist eine Gefahr. Sie bedroht die Existenz von Menschen und die Existenz der Demokratie. Je stärker die soziale Ungleichheit ist, je konkurrenzbeladener eine Gesellschaft, desto schwächer auch die Demokratie.
@JahodaBauer @Tamara_Ehs Was die Grafik zeigt: Das oberste Drittel verfügt über ein hohes Einkommen und Vermögen. Doch gerade dort ist die Meinung angestiegen, dass es einen starken "Führer" braucht. @Tamara_Ehs darüber, warum das so ist und woher wir das schon kennen.
@JahodaBauer @Tamara_Ehs Deswegen ist es zutiefst demokratisch und eine Frage der Fairness, dieser ökonomischen Ungleichheit entgegenzutreten - etwa durch Millionärssteuern, wie aktuell die @GPAdjp kurier.at/politik/inland…
@JahodaBauer @Tamara_Ehs @GPAdjp Und Investitionsbedarf gäbe es genug: Darunter aktuell in OÖ etwa Pflege, Kindergärten und Krabbelstuben, Schulsanierungen, freie Kulturszene oder die Grundbasis sozialer Absicherung wie die Sozialhilfe. Wir erinnern uns: spooe.at/2020/01/30/vp-… #investierenstattblockieren
