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Nicht nur die Abwesenheit des halben Klubs bei der Selenskij-Rede im #OeNR sondern auch die Aussagen von Politiker:innen wie Rober Laimer zeigen, dass die SPÖ ein massives außenpolitisches Problem hat.
дружба – Freundschaft zeit.de/2023/15/selens… via @zeitonline
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Insbesondere das verstörrende Verhältnis zu Russland und dem System Putins über die letzten Jahre. Der Unterschied zu einer Position einer Sahra Wagenknecht sind da noch kaum zu finden. Das ist beschämend für eine staatstragende Partei, welche in Zukunft in eine Regierung will.
Es braucht ein realpolitisches Erwachen innerhalb der Partei und zu einer eindeutigen Abgrenzung zu Putins autoritären Russland. Ebenso zum autoritären Belarus. Ansonsten ist jede Solidaritätsbekundung für die Ukraine heuchlerisch und unglaubwürdig.
🇦🇹⛓️🇷🇺 "An der #Gasleine Russlands"
Ein #Thread über die Entwicklung der Abhängigkeit Österreichs von russischem Gas. Hintergrund ist eine gestern veröffentlichte Analyse von @herbert_lechner (@at_AEA). Sie basiert auf öffentlich zugänglichen Informationen.
Ein #Thread über die Entwicklung der Abhängigkeit Österreichs von russischem Gas. Hintergrund ist eine gestern veröffentlichte Analyse von @herbert_lechner (@at_AEA). Sie basiert auf öffentlich zugänglichen Informationen.
Vorausgeschickt Pt 1:
In den letzten 60 Jahren ist viel passiert und die 150-Seiten-starke Analyse in einem Thread zusammenzufassen ist nicht leicht.
Wer einen guten Überblick über die Geschichte bekommen will, sollte sich unseren Podcast anhören 👇
In den letzten 60 Jahren ist viel passiert und die 150-Seiten-starke Analyse in einem Thread zusammenzufassen ist nicht leicht.
Wer einen guten Überblick über die Geschichte bekommen will, sollte sich unseren Podcast anhören 👇
Vorausgeschickt Pt 2:
Es geht uns mit der Analyse nicht darum, die Schuld bei einzelnen Personen zu suchen. Anspruch war es, erstmalig das große Ganze darzustellen und Fakten zu verdichten, um Erkenntnisse für eine bessere Energieversorgung abzuleiten.
Aus den @at_AEA Statuten:
Es geht uns mit der Analyse nicht darum, die Schuld bei einzelnen Personen zu suchen. Anspruch war es, erstmalig das große Ganze darzustellen und Fakten zu verdichten, um Erkenntnisse für eine bessere Energieversorgung abzuleiten.
Aus den @at_AEA Statuten:
Klingt gut, das Einweg-und Dosenpfand.
ABER: NUR TEUER.
Bisher zB in Tirol Mülltrennung, Abholung von Plastik/Alu (80-90%!), RestmüllVERKAUF. Bissl Plastik muss da zB f Fernwärme drin sein f Heizwert.
TEURER werden: Abfallgebühren, Lebensmittel (Handling).
#Dosenpfand #OeNR
ABER: NUR TEUER.
Bisher zB in Tirol Mülltrennung, Abholung von Plastik/Alu (80-90%!), RestmüllVERKAUF. Bissl Plastik muss da zB f Fernwärme drin sein f Heizwert.
TEURER werden: Abfallgebühren, Lebensmittel (Handling).
#Dosenpfand #OeNR
DRAUFZAHLEN werden:
Konsumenten (Hin- und Herschleppen statt Abholung, Teuerung),
Müll nicht mehr verkaufbar = höhere Müllgebühr,
Hin- u Hertragen statt Abholung = mehr Pkw-Wege,
Recyclingquotenerhöhung: NULL!
Gut gemeint, schlecht getroffen. Nur, weil Gewessler u Co u Journos
Konsumenten (Hin- und Herschleppen statt Abholung, Teuerung),
Müll nicht mehr verkaufbar = höhere Müllgebühr,
Hin- u Hertragen statt Abholung = mehr Pkw-Wege,
Recyclingquotenerhöhung: NULL!
Gut gemeint, schlecht getroffen. Nur, weil Gewessler u Co u Journos
nur Wien kennen, wo das eben noch nicht funktioniert hat. Betriebskostenerhöhung usw (neben Gas!) on the way-von wegen Wohnen. Tja.
#OeNR @stadtebund #ibktwit #Wien #intirol #OeNR #Gruene #GruenerMist
#OeNR @stadtebund #ibktwit #Wien #intirol #OeNR #Gruene #GruenerMist
Weil Sie gerade im #OeNr immer mal wieder aufs Smartphone schauen, @a_schallenberg: Bitte nehmen Sie sich kurz Zeit für den Thread hier. Geht um das Ende der #Covid19 Pandemie. (1/9)
Wie Sie wissen, trifft sich die @wto in den kommenden Tagen, um wieder darüber zu verhandeln, ob Patente auf #Covid19 Arzneien und Diagnostika ausgesetzt werden, damit ALLE Menschen weltweit Zugang dazu haben. (2/9)
Der entsprechende Antrag, den Südafrika und Indien vorgelegt haben (#TRIPSwaiver), ist mittlerweile 1 Jahr alt. Bisher gibt es keine Einigung. #Covid19 (3/9)
⚡ DAS ENDE DES #IbizaUA ⚡
Mit dem heutigen Abschlussbericht endet der #IbizaUA Nun müssen alle gelieferten Akten retourniert oder vernichtet werden. Gebau das passiert jetzt auch. Was @sigi_maurer im #zib2 Interview behauptete ist nachweislich unrichtig. Rechts- #Thread 👇
Mit dem heutigen Abschlussbericht endet der #IbizaUA Nun müssen alle gelieferten Akten retourniert oder vernichtet werden. Gebau das passiert jetzt auch. Was @sigi_maurer im #zib2 Interview behauptete ist nachweislich unrichtig. Rechts- #Thread 👇
Eine Archivierung der Akten ist rechtlich nicht möglich und war es auch nie. Die Grünen haben hier ein politisches Spiel getrieben um ihre Unterstützung der Regierung zu verteidigen. Nichts wird archiviert, alles wird geschreddert. Erklärung hier:👇👇👇
Was bedeutet das nun aber? Die Opposition muss nun einen neuen Untersuchungsausschuss beantragen, ein aufwendiges Verfahren, welches lange dauern kann und sich alle Dokumente neu erstreiten. Das könnte bis nächsten Frühling dauern:Genau erklärt hier:👇👇👇
Der Mord an der 13j. #Leonie und ein Appell an die Politik: Die Rede von NR-Abg. Georg @buerstmayr von @diegruenen im #OeNR vom 8. Juli 2021 zum Nachlesen. Köhlmeier-Qualität. 1/19
Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist ein Verbrechen geschehen, und wir sind entsetzt und zornig und wütend. Unser Instinkt schreit nach Rache, und die Stimme der Vernunft ist leise. 2/19
Wir wissen noch nicht einmal genau, was geschehen ist, die Ermittlungen laufen noch, die Anklage ist noch nicht erhoben, über die Schuld ist noch kein Urteil gesprochen, aber unsere Gefühle verlangen heute schon nach Vergeltung – Auge um Auge, Zahn um Zahn. 3/19
Der Kanzler sollte gleich diese #50Fragen beantworten. Beurteilt selbst, ob ihr mit den Antworten zufrieden wärt... #OeNR
Fragen 4-17 unter einem und nur allgemein. Finanzminister sei zuständig. #OeNR
Frage 24 einfach ausgelassen.
Zur Einordnung des #Konjunkturpakets, das heute im #oenr beschlossen wurde: Wer bekommt wieviel und was bringt das? In absoluten Zahlen bekommt das oberste Fünftel 42 Euro im Monat mehr, das unterste aber nur 15. (Netto-Monatseinkommen/12x im Jahr). Ein Thread: 1/12
Als Anteil am vorherigen Nettoeinkommen dreht sich die Interpretation etwas, weil das unterste Einkommens-Fünftel durchaus mehr als das oberste bekommt. Zumindest das wurde erreicht. 2/12
Denn nur die Einkommens- und #Lohnsteuersenkung hätte das untere Drittel komplett ausgelassen. Arbeitslosengeld, #Negativsteuer und Familienbeihilfe helfen diesem Drittel weitaus mehr. 3/12
Mal abgesehen davon, dass es sich die @Gruene_Austria niemals trauen wird, ist es doch ein interessantes Gedankenexperiment, den Misstrauensantrag gegen #Blümel mal durchzudenken. #Kurz kann nämlich gerade nur verlieren. 1/x
Schmeißt er die Regierung, überlässt er das Land mitten in einer Krise sich selbst. Das wird ihm niemand positiv auslegen. Erträgt er den Vertrauensbruch, wirkt er schwach und verliert einen großen Intimus, der ihm schön früher immer viel Dreck vom Hals gehalten hat. 2/x
Klar ist auch, dass er sich dann an den Grünen wird rächen wollen und wohl auch müssen, was einmal sozusagen die eigene Medizin schmecken bedeutet. Normalerweise sabotiert Kurz die Regierung, nicht der Koalitionspartner. 3/x
Es war Kurz mit seiner türkisen ÖVP, der als Kanzler im Einklang mit rechtsextremer FPÖ bei jeder Gelegenheit Missachtung für das Parlament und die dort vertretenen Parteien demonstriert hat. Zuletzt als er ohne Gespräche mit den Parlamentsparteien die neue Regierung bildete. 1/
Das ist ein autoritäres Regierungsverständnis, das mMn nicht zu einer demokratischen Republik passt. Er allein ist es, der so die Stabilität in diesem Land aufs Spiel setzt, nachhaltig: Bei der NR-Wahl wird es mit dem Stil für ihn schwierig, Partner abseits der FPÖ zu finden. 2/
Da er alle Brücken eingerissen hat und täglich aufs Neue beweist, dass er keine Bereitschaft hat, anderen die Hände zu reichen und außerstande ist, Mehrheiten zu finden. Wer so regieren will, kann das nur alleine tun - oder mit jmd, der ein Amtsverständnis hat wie die FPÖ. 3/
