Thread by @rumeliobserver

Das problem @MXPichl: es gab immer eine Alternative zu 🇪🇺🇹🇷 & eine entschlossene Koalition in Europa die für diese kämpfte: aussetzen von rechten, Schüsse an Grenzen, Zäune wie rund um Gaza. @ESI_eu warnt davor seit Sep 2015.
esiweb.org/publications/w…
Und:
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https://twitter.com/mxpichl/status/1235910774188650502

Sep 2015 analysierten wir Strategie & Rhetorik hinter der „Alternative“:
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Jan 2016
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Wir warnten: ohne humane Kontrolle (bewahren von Asylrecht, Unterstützung Schutzbedürftiger in 3staaten, resettlement, alles im 🇪🇺🇹🇷 Vorschlag ...

... werden überall in EU Regierungen auf Orbans Linie schwenken werden. Das passierte dann auch, in Polen 2015, dann Anfang 2016 in Österreich & Anfang 2017 in Italien. Überall gewann der Diskurs Orbans „nur Härte wirkt“ Anhänger und wurde Politik?

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Ich lebte & sah in vielen Ländern wie fragil Grundrecht sind. Wie schnell sich die Spirale zu Gewalt, mord, ethnischen Säuberungen drehen kann. Ich war 4 Jahre in 🇧🇦 wo 2 Millionen Menschen vertrieben wurden, Völkermord mitten in Europa. Darum brauchen wir ein Asylrecht & ...

... eine Politik, wo gefährliche Brandstifter nicht an die Hebel der Macht kommen. Das Gebäude unserer Rechte geht sonst schnell in Flammen auf. Ich rede nicht über ein ungutes Urteil im EMRG. Sondern über tödliche Grenzen & ethnische Säuberungen in 🇪🇺.
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Nun darf man aus Angst vor Radikalismus nicht selbst radikal werden. Das ist eine Gefahr: dass die Mitte zu den Mittel greift, die extremisten fordern; und dann weggefegt wird. Wie Renzi von Salvini 2018. und man darf Unmenschlichkeit nicht rechtfertigen.

Die Situation auf 🇬🇷 Inseln war von Anfang inakzeptabel. Nur wäre dies immer zu korrigieren gewesen, im Interesse humaner Kontrolle. Es fehlte dazu der Druck & die breite Koalition. Wir machten viele Vorschläge dazu.

März 2016:
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Alle Schwierigkeiten waren uns schon am Tag VOR der Einigung klar:
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Doch diese waren natürlich lösbar!

Politiker gingen politische Risiken ein, um eine humane Lösung zu finden. Wie Arbeiterparteichef Samsom:
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Meine ehrliche Frage: ist es ihrer Meinung nach politisch/praktisch schwieriger, als 2017 nur ~30,000 auf Inseln kamen, diesen faire Verfahren & Aufnahme zu garantieren? Oder wie vor 🇪🇺🇹🇷 in der EU für relocation von einer unbegrenzten Zahl aus 🇬🇷 zu werben? Tatsächlich sagte ...

... mir der🇬🇷 syriza (!) minister für migration mehrmals dass für ihn relocation aus 🇬🇷 ohne Kontrolle an den Grenzen 🇬🇷🇹🇷 wenig Sinn ergab. Auch relocation dann began ernsthaft NACH dem März 2016 (zahlen: davor 600; danach bis Sep 2017 mehr als 20,000).

Was nun? Seit 7 Tagen gibt es kein 🇪🇺🇹🇷 Statement mehr. Die politischen Reaktionen in vielen Ländern in der EU haben sie erlebt. Wie Gerichte in der EU sich der Stimmung anpassen ebenso. Wenn nichts passiert die Zahl der Toten in der Ägäis 2020 steigen; das Asylrecht ausgesetzt

Und die humanitäre Lage von Millionen Flüchtlingen in der Türkei, in 🇬🇷 und dann auf dem Balkan noch viel schlimmer. Wir brauchen mehrheitsfähige, humane Lösungen. Wie ein früher Kritiker von 🇪🇺🇹🇷 bei Amnesty international, nun bei @ESI_eu, @DalhuisenJJ erkannte: die echte

Realpolitische Alternative ist orbans Konzept. Und damit das Ende der Flüchtlingskonvention in Europa. In der Ära Trump, Modi, Putin, Bolsonaro wohl das Ende der Konvention weltweit. Sie lebt dann als Schatten weiter, wie der Vökerbund nach 1936.
@koppeu1 @WenzelMichalski