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14 Jun, 5 tweets, 5 min read
#SPD-Kampagne #Maskenskandal:

Das Innenministerium von #Hessen unter IM Peter #Beuth (#CDU) wurde anscheinend von der SPD bedroht (Hi @fpiatov).

So fielen massiv getestete Masken, die vom @BMG_Bund geliefert wurden, durch die Nachkontrollen. /TN #Spahn

zeit.de/news/2021-06/1…
@fpiatov @BMG_Bund Das Innenministerium: «Neben falsch beschrifteten oder für den Verwender irreführenden Verpackungen wiesen die Masken teilweise einen nur unzureichenden Schutz gegen Sars-CoV-2 auf» /TN
Zur Erklärung: Unter anderem #BILD und @ntvde haben geschrieben, dass es sich beim #Maskenskandal um eine #SPD-Kampagne gegen Jens #Spahn handelt.

Das IM Hessen wird von der CDU geführt. Die Anspielung soll verdeutlichen, dass es eben keine Kampagne ist. /TN
Deswegen verlinke ich bei solchen Artikeln abwechselnd die Autor:innen solcher dämlichen Artikel, damit sie ihren Fehler einsehen und hoffentlich mal korrigieren und zur faktenbasierten Berichterstattung zurückkommen. /TN
Und nein. Es ist nicht nur die #BILD gewesen.

Hier der unglaublich faktenbasierte Artikel von @JudithGoers, der an Recherche vollkommen vorbei gelaufen ist. /TN

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14 Jun
Ich habe mir die Mühe gemacht und mal die Fakten zum #Maskenskandal rund um nicht verkehrsfähige Masken um #CDU-Bundesgesundheitsminister Jens #Spahn zusammengetragen.

Leider komme ich in diesem #Thread nicht ohne #Medienkritik aus. Dies schmerzt besonders. /TN
Die Medien und der Maskenskandal

Quelle:
spiegel.de/politik/deutsc…
Vorgeschichte

Quellen:
eskp.de/naturgefahren/…
tagesschau.de/investigativ/n…
Read 13 tweets
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13 Jun
Nach "Insiderinformationen" soll das Kernstück des #CDU #Wahlprogramm's ein Wiederaufbauprogramm sein.

Es könnte kleinere Steuersenkungen geben und viel Deregulierung.
Aufs #Klima wird nicht eingegangen, außer "Schöpfung schützen".
#Laschet wird auf Plakaten wenig auftauchen
/PM
Das Programm wurde wohl von einer kleinen Gruppe entwickelt.
Die #CDU Fraktion wurde nicht einbezogen.
Genau so wenig wie #Söder... aber der will ja eh sein eigenes #Wahlprogramm.
/PM
Das spricht Bände über die #CDU.

Andere Parteien halten dreitägige Parteitage ab, um ein Wahlprogramm aufzustellen. Wieder andere wählen ihre*n Vorsitzende*n direkt.

Die CDU denkt sich "scheiß drauf". Es reicht, wenn die Spitze allein entscheidet.
Der Rest wird mitziehen.
/PM
Read 6 tweets
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13 Jun
Unglaublich.

Während #CDU/#CSU und mittlerweile auch die #SPD #Killerdrohnen für die #Bundeswehr anschaffen wollen, um noch besser Krieg zu spielen, hat sie ihre Verteidigung genau gegen diese bisher sträflichst vernachlässigt. /TN #AKK
n-tv.de/politik/Bundes…
Eine Verteidigungsarmee die nicht einmal den deutschen Luftraum verteidigen kann.

Was für ein Schrottverein. /TN
Ich bin wirklich viel zu gutgläubig.

Ich hätte ja gedacht, dass die Soldat:innen im Auslandseinsatz bestmöglich geschützt werden.

Meines Erachtens gehört dazu auch eine Drohnenabwehr. Besonders wenn man an die Einsätze im Irak oder in Mali denkt. /TN
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12 Jun
Macht sich die #Bundesregierung zum Büttel der #Türkei?

Einer #Linken-Delegation wurde durch die #Bundespolizei eine Reise nach #Erbil (#Irak) untersagt, weil „das Ansehen der Bundesrepublik im Ausland“ durch die Teilnehmenden beschädigt hätte werden können. /TN #CSU #Seehofer
Die Delegation wollte sich vor Ort über die Militäraktionen der #Türkei in dem von #Kurden kontrollierten Gebiet eine Übersicht machen.

Verschiedene Medien spekulieren darüber, dass dies eine direkte Anordnung aus Ankara an die #Bundesregierung war. /TN
Die Pressemeldung der @bpol_nrw findet ihr zur Vollständigkeit hier:
presseportal.de/blaulicht/pm/7… /TN
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8 Jun
Die #BILD-Zeitung mit @fpiatov fährt aktuell eine Schmutzkampagne gegen die #SPD, die jeglicher Grundlage entbehrt.

Im #Maskenskandal lässt die BILD mal wieder jegliche Neutralität vermissen und zeigt, welcher Partei sie dient. /TN #Spahn #CDU
Mit Recherche hat man es bei der #BILD nie gehabt.

So @fpiatov:
"Denn Fakt ist: Die diskutierten Masken waren weder „untauglich“, noch „Schrott“ – sondern TÜV-geprüft und millionenfach im Einsatz!"

Gibt genügend Beispiele. So wie hier:
/TN
Sozialminister von BaWü ist Manfred Lucha. Dieser ist von den #Grünen, die sich dort bekanntlich in einer Koalition mit der #CDU befinden.

Es ist also keine "Kampagne" der #SPD. Außer ich hab eine Fusion von Grüne und SPD übersehen. /TN
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8 Jun
Viele tun so, dass nicht verkehrsfähige Masken bisher kein Problem waren.

Das ist falsch. Das @BMG_Bund hat in der Vergangenheit immer wieder Masken ausgeliefert, die zu Rückrufaktionen führten.
Warum? Weil sie dubiose Firmen beauftragten. /TN #Spahn
daserste.de/information/wi…
"Da fällt sofort auf, dass darauf hingewiesen wird, dass keine Haftung für das Produkt übernommen wird, seitens des Lieferanten, also der Bundesrepublik. Das ist schon sehr ungewöhnlich." 🤓 /TN
⬆️ Ist übrigens eine Info, die aktuell in den Medien so gut wie gar nicht kommuniziert wird.

So kann die Propaganda von der #CDU besonders gut wirken und damit ist es m.E. sogar eine Wahlkampfunterstützung. /TN
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