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18 Jun, 4 tweets, 3 min read
@Monitor zeigt daß vor allem Kleinunternehmer vom Staat während der Pandemie im Stich gelassen wurden, während die Gewinne der #Dax-Konzerne im Laufe eines Jahres um 97% zunahmen.
Die Zahl #Superreicher stieg um 170 Personen

#Sozialismus für Reiche
#Kapitalismus für den Rest
/PM
Hier ein Link zur aktuellen Sendung.

Unter anderem geht es um mögliche Manipulation der Zahl der Intensivbetten, durch Krankenhäuser, um mehr Zuschüsse vom Staat zu bekommen.

Auch wird das Thema: #Grunderwerbssteuer + Spekulation mit Boden/Immobilien
/PM
daserste.de/information/po…
Und wen wundert es:

Die #CDU hat eine effektive Steuervermeidung/Steuerflucht bekämpfung bei Immobilienspekulationen (überhöhte Zinskosten aus dem Ausland bedienen) verhindert.

#CDUrausausderRegierung
/PM
P.s.

Die mögliche Manipulation der Intensivbettenzahlen, zwecks Steuergelderabschöpfung, interessierte #Spahn nicht sonderlich.

Wie üblich.
Das entsprechende Gesetz wurde trotz Aufforderung durchs #RKI nicht angepasst.
/PM

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17 Jun
Art. 3 GG so: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich."
Realität: ... es sei denn sie sind alt, arm, körperlich oder mental eingeschränkt oder haben keine:n Anwält:in, wie @RonenSteinke in einem erschütternden Tagesbericht aus #Berlin bezeugt. /MS sueddeutsche.de/panorama/schne…
Wir müssen dringend über #Altersarmut reden. Dass Menschen so wenig zum Leben haben, dass sie sich die Kerzen fürn Adventskranz im Supermarkt klauen müssen, ist erbärmlich.

In diesem Verfahren haben so viele Instanzen so unfassbar versagt. /MS
Angefangen mit einem Rentensystem, das armen Menschen - vor allem Frauen - die Luft zum Atmen raubt.

Weiter geht es bei der Staatsanwaltschaft, die über die Jahre keine Gnade zeigt oder Hilfe anbietet.
Read 6 tweets
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17 Jun
Armin der Feigling.

@rezomusik & @TiloJung hatten mit der Hilfe von @zeitonline vor, ein Kanzlertriell mit @OlafScholz, @ABaerbock & @ArminLaschet auf #Twitch & #YouTube durchzuführen.

Armin war aber zu feige und hat abgelehnt. Daher gibt es dies nicht. /TN #CDU #Grüne #SPD
@rezomusik @TiloJung @zeitonline @OlafScholz @ABaerbock @ArminLaschet Ich hätte das cool gefunden. #Rezo & Tilo hätten andere Fragen gestellt (andere Art von Journalismus & anderes Publikum). Da hätte ordentlich was rum kommen können.

Schade ist, dass das wegen Armin scheitert. So kann man der jungen Generation auch den Mittelfinger zeigen. /TN
@rezomusik @TiloJung @zeitonline @OlafScholz @ABaerbock @ArminLaschet Das Event hätte übrigens locker das Potenzial gehabt, 150k-200k Live an Zuschauer:innen dabei zu haben.

Zumindest war dies bei den letzten Events die Zahl.

Hinzu kommen natürlich Videoausschnitte und die Leute auf Youtube.

Daran kann es also nicht liegen. /TN
Read 5 tweets
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17 Jun
Die Gastro-Branche beschwert sich gerade, dass nach #Coronavirus das Personal fehlt.
Ich will ja nix sagen, aber... bezahlt eure Leute anständig und schafft gute Arbeitsbedingungen, dann wird das wieder. /MS
spiegel.de/wirtschaft/cor…
Die gesamte Gastronomie und Hotellerie erntet gerade die Früchte *jahrelanger* Ausbeutung und Tarifflucht.
Die im Bericht vorgeschlagene "Restart-Prämie" ist eine gute Idee, muss aber an entsprechende Verpflichtungen gekoppelt werden. /MS
Ganz so einfach ist es natürlich auch nicht.
Beispiel: Die Gastro ist in vielen Regionen mitten in der Sommersaison gestartet. Gerade in Urlaubsregionen arbeiten viele mit Saisonkräften, die jetzt natürlich fehlen.
Read 5 tweets
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17 Jun
Wofür haben wir eigentlich Hausärzt:innen?

Ich habe die Impfzentren am Anfang verstanden, als diese noch bestimmte Kühltemperaturen benötigten. Dies ist aber heute nicht mehr der Fall.

Das Geld kann man sich sparen. Baut die Bürokratie ab und verlagert die Leistung. /TN
Da kam ja fix einige Kritik.
Gehen wir diese mal durch.

1. "Viele haben keinen Hausarzt."
mMn kein überzeugenes Argument. Da muss man sich einen suchen (wie bei allen anderen Krankheiten auch). Bei 'ner Grippe, Bauchschmerzen & Co klappt das ja auch. /TN
Oder gehen diese Leute dann ins Krankenhaus in die Notaufnahme und blockieren dort den Ablauf, wie seit Jahren von Expert:innen bemängelt wird? Oder zum Schamanen? /TN
Read 17 tweets
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17 Jun
#Laschet spricht von der "Methode Corona" und meint, der Staat würde jedes Detail im Leben kontrollieren und jedes Problem mit Geld zuschütten.

Ich weiß nicht, wo er sich die letzten Monate aufhielt, aber anscheinend nicht in Deutschland.
/PM
deutschlandfunk.de/unions-kanzler…
Der Staat mischte sich bei weitem nicht überall ein. Die Arbeitswelt war weitestgehend Tabu. Lediglich ins Privatleben mischte sich der Staat ein und auch hier eher chaotisch, als "alles kontrollierend".

Ebenfalls wurden nicht alle Probleme mit Geld zugeschüttet.
/PM
Ja, #Spahn hat gut 10 Mrd. € für viel zu viele und teilweise nutzlose #Masken investiert. Auch Großkonzerne wie #Lufthansa wurden mit Geld zugeschüttet.

Doch, für #Luftfilter, oder #Digitalisierung war aus ideologischen Gründen kein Geld da.
/PM
Read 5 tweets
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16 Jun
Vor 2 Jahren wurde auf Druck der #CDU #attack die Gemeinnützigkeit entzogen.

Als Erklärung hieß es, man wolle sich verstärkt auf extremistische Vereine an den Rändern konzentrieren.
Recherchen vom #NDR zeigen, der Rechte Rand ist der #Union egal.
/PM
daserste.ndr.de/panorama/archi…
Verschiedenste rechtsextreme Vereine, mit Verbindungen zu der Identitäten Bewegung, oder Geschichtsrevisionisten, genießen weiter eine Steuerrückerstattung bei Spenden.

Darauf angesprochene #Union's Abgeordnete ignorierten diesen Fakt lieber und verwiesen auf andere Linke
Vereine, oder leugneten das Problem.
Der Höhepunkt der Dreistigkeit war die Behauptung, niemand würde mehr gegen Rechts unternehmen als die #CDU.
/PM
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