Warum eskalieren Rolf #Mützenich, @JTrittin & Co. plötzlich in der Frage der #Atomwaffen - und das inmitten der sonst so harmonisch laufenden 🚦Koa-Verhandlungen?
Ein (politics) Erklärungsversuch 🧵 1/14
Ein (politics) Erklärungsversuch 🧵 1/14
Die #AKK-Aussagen im ursprünglichen Dlf-Interview werden von ihnen extrem zugespitzt oder ihr gar falsch in den Mund legt. #Mützenich verglich sie in Sachen Drohungen mit #Putin, @JTrittin behauptete, sie fordere einen nuklearen Erstschlag. 2/14 deutschlandfunk.de/nato-strategie…
Beide wissen, dass #AKK nichts dergleichen gesagt/gefordert hat - im Gegenteil. Warum also diese öffentliche Eskalation?
Spoiler: Es geht weder darum der scheidenden IBuK eine mitzugeben noch um billige Likes aus der Bubble. Beide zielen IMHO auf etwas Größeres. 3/14
Spoiler: Es geht weder darum der scheidenden IBuK eine mitzugeben noch um billige Likes aus der Bubble. Beide zielen IMHO auf etwas Größeres. 3/14
Das Thema #NukleareTeilhabe (NT) liegt in den aktuellen 🚦-Verhandlungen auf dem Tisch, denn 1) erwarten unsere Bündnispartner eine Aussage der neuen 🇩🇪 Regierung dazu und 2) muss unsere kommende Regierung über die #TORNADO-Nachfolge entscheiden. 4/14
Bisherige 🇩🇪 Regierungen haben #NT meist eher stiefmütterlich behandelt & in den Koa-Verträgen ohne größere öffentliche Debatte fortgeschrieben, da man Diskurs über dieses unpopuläre Thema scheute. Dieses Henne/Ei-Phänomen ist heute Teil des Problems (später mehr dazu). 5/14
These: Im Wissen um die niedrige zivilgesellschaftliche Akzeptanz von #NT, schüren #Mützenich & @JTrittin mit ihren Zuspitzungen nun Aufmerksamkeit & Empörung für das Thema (Strohmann), um parteiinternen & öffentlichen Druck auf die laufenden 🚦-Verhandlungen zu erzeugen. 6/14
Dass man die offene Feldschlacht statt den leisen Hinterausgang über die #TORNADO-Nachfolge wählt, zeigt, dass man sich seiner Mehrheiten in Fraktion, Partei & Bevölkerung sicher scheint. Zudem dürfte jede verkürzte "Eruption" für mehr Ablehnung in der Öffentlichkeit sorgen. 7/14
Die schwache Zustimmung zu #NT ist auch ein massives Versäumnis der Vorgängerregierungen und von #CDUCSU. Die öffentliche Debatte über Sinn, Strategie & Sicherheitsgarantie von / durch #NT für 🇩🇪, 🇪🇺 & #NATO wurden quasi nie (sachlich) geführt. 8/14 carnegieeurope.eu/strategiceurop…
Nun droht, dass die #NT ohne Regierungsbeteiligung von #CDUCSU und ohne ausreichendes öffentliches Bewusstsein für das Thema (Henne/EI) in den laufenden 🚦-Verhandlungen kurzerhand abgeräumt wird. 9/14
Das Vorgehen von #Mützenich & @JTrittin ist legitim. Beide sind Überzeugungstäter und haben aus ihrer Ablehnung nie einen Hehl gemacht. Das Problem ist jedoch, dass #NT weder eine rein deutsche noch eine reine #Abrüstungs-Frage ist. 10/14 tagesspiegel.de/politik/spd-fo…
Ein einseitiger Ausstieg Deutschlands aus #NT hätte massive Folgen für die #NATO, das transatlantische Verhältnis, unsere östlichen Bündnispartner & v.a. die 🇪🇺 Sicherheitsarchitektur - insb. ohne entsprechendes #Abrüstungsabkommen mit Russland. 11/14 deutschlandfunk.de/nukleare-teilh…
Deutschland ist in Europa nach wie vor Vorbild. Unser #NT-Ausstieg dürfte über kurz oder lang zu einem "Dominoeffekt" in #Belgien, den #Niederlanden und #Italien führen. Dort ist es um die öffentliche Zustimmung nicht besser bestellt. 12/14
👉: bundestag.de/resource/blob/…
👉: bundestag.de/resource/blob/…
Zudem beraubt sich Deutschland mit dem Ausstieg aus #NT seinem Mitspracherecht in der entsprechenden #NATO-Planungsgruppe, gibt sein de facto #Vetorecht bei der Verbringung auf & verliert an Gewicht in der internationalen #Rüstungskontrolle. 13/14
Fazit: Ein deutscher Sonderweg bei #NT würde unsere internationale Glaubwürdigkeit & Einflussmöglichkeiten derart beschädigen, dass es zwar - aufgrund unserer wirtschaftlichen Stärke - nicht zur Isolation aber wohl einem außenpolitischen Selbstmord gleich käme. 14/14
Hinweis: Selbstverständlich ist atomare Abrüstung das erstrebenswerte Ziel. Jedoch halte ich den einseitigen Ausstieg & "Global Zero" für falsch. Sie sind eine wohl klingende aber gefährliche Illusion. Der Weg führt über gemeinsame Abrüstungsvereinbarungen.
#HappytoDiscuss
@CarloMasala1 @ConStelz @jana_puglierin @ClaudMajor @jgotkowska @Ce_Moll @drfranksauer @ischinger @TobiasBunde @RugeBoris @n_roettgen @juergenhardt @RKiesewetter @AutorToto @Bjoern__M @Konflikt_Sicher
@CarloMasala1 @ConStelz @jana_puglierin @ClaudMajor @jgotkowska @Ce_Moll @drfranksauer @ischinger @TobiasBunde @RugeBoris @n_roettgen @juergenhardt @RKiesewetter @AutorToto @Bjoern__M @Konflikt_Sicher
• • •
Missing some Tweet in this thread? You can try to
force a refresh
