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@BMeinl

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Legalitätsprinzip

@art18bvg

16 Dec

@LPDWien

Liebe @LPDWien!

Der VfGH erlässt DAS Erkenntnis und ihr bräuchtet vielleicht einE Erkenntnis. Das sind zwei unterschiedliche Dinge. Verwirrend, ich weiß. Die Erkenntnis die Ihr bräuchtet wäre zu erkennen wann ein Erkenntnis einschlägig ist und wann nicht. #Thread 👇

https://twitter.com/LPDWien/status/1471461093268758530

DAS Erkenntnis, welches ihr anführt, bei dem handelt es sich um eine Demo gegen Pelztierhandel DIREKT vor einem Geschäft welches diese Dinger verkauft. Direkt vor der Auslage um genau DAGEGEN zu demonstrieren, obwohl man das auch 10 Meter weiter tun könnte. 👇

In diesem Falle wog der VfgH die Erwerbsfreiheit gegen die Versammlungsfreiheit ab und kam in seineM Erkenntnis zu DER Erkenntnis, dass hier die Erwerbsfreiheit des Geschäftseigners unverhältnismäßig eingeschrenkt würde. Was ziemlich nachvollziehbar ist.👇

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@art18bvg

16 Dec

⚡SCHUTZZONEN FÜR SPITÄLER⚡
Die Gefährdung des Spitalpersonals durch Demos der #Corona Leugner nimmt allgemein zu. Blockierte Wege zum Spital etc. Weil die Frage hier oft gestellt wird ein ganz kurzer #Theead zur Frage der Zulässigkeit 1/n 👇

So eine Schutzzone wäre durch ein sogenanntes "Platzverbot" zu verwirklichen, welches durch eine Verordnung verhängt wird. Wir kennen das vom Akademikerball. Wäre das auch präventiv für alle Krankenhäuser möglich? Das sah damals so aus:👇

Präventive Platzverbote kommen dann infrage, wenn schon im Vorhinein KONKTET damit zu rechnen ist, dass eine bestimmte Gefahr an einem bestimmten Ort entstehen wird. Die Polizei muss dafür sorgen, dass die Verordnung so kundgemacht wird, damit alle Betroffenen davon erfahren.

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@art18bvg

15 Dec

@ORF

Himmel....😱
Ihr seht das doch auch oder? Die Moderation von Roman Raffaider gestern war...sagen wir mal...speziell?
Dieses fröhliche Nuscheln, sich Abstützen am Moderationstisch. Wieso lässt man jemanden so auf Sendung gehen @ORF ? 1/n👇😳 #zibnacht

Das hier 👇 angekündigte "Wiedersehen um 23:00 Uhr" gab es dann nicht, die #zibnacht startete ordentlich verspätet und wurde plötzlich von Martin Thür moderiert.

Sehr speziell auch diese Anmoderation👇 zur #Omicron Variante und die Ankündigung seines Interviews mit Martin Moder, welches dann nicht mit ihm stattfand. Was passiert in diesem Sender, dass so etwas nicht verhindert wird, ganz egal ob das Alkohol, medikamente oder sonstwas war?

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@art18bvg

13 Dec

⚡LANGZEITFOLGEN⚡
Jeder kennt die Gürtelrose. Schmerzhaft. Schon weniger Menschen sind sich bewusst, dass die Gürtelrose eine Langzeitfolge der Windpockeninfektion als Kind ist. 10 bis 20% der erkrankten Kinder bekommen sie. Heute gibt es eine Impfung dagegen. #Thread 👇

Hätte es die Impfung damals nur gegeben, sagen viele, die heute unter Schmerzen leiden. Was soll das jetzt mit Corona zu tun haben? Nun, dieses Varizella-Zoster-Virus gehört zu den neurotropen Viren, also Viren, die Erkrankungen d ZNS oder der peripheren Nervenbahnen hervorrufen

Tja...und heute gibt es eine Impfung dagegen. Keine Windpocken - keine Gürtelrose. So einfach. Und eines haben diese neurotropen Viren geneinsam:

➡️ Sie können allesamt sehr fiese, sehr tödliche Erkrankungen hervorrufen. Jahre später. Jahrzehnte später.

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@art18bvg

13 Dec

Das hier halte ich für eine sehr bemerkenswerte Szene #imzentrum. Die oberste Beamtin in Pandemiefragen eines grünen Ministers erzählt aus den internen Sitzungen. Das ist selten. Sie ist offensichtlich wirklich verblüfft, dass #Nehammer wirklich die Dinge verstehen will👇#Thread

Und Worte und Mimik sagen einem alles was man wissen muss über die Vorgänger #Kurz und #schallenberg. Die waren offensichtlich nicht daran interessiert, die epidemiologischen Zuammenhänge in der Tiefe zu verstehen, sondern wollten Politik machen.

Die Dame bestätigt, was eh jeder vermutet hat und was zig Journalisten berichteten. Bei Kurz ging es nicht um die Sache. Auch bemerkenswert wie offen sie das erzählt. Sehr ungewöhnlich für eine hohe Beamtin. Die äußern sich normalerweise nie über Politiker.

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@art18bvg

10 Dec

Hey, #jusbubble , ich les mir grad den Entwurf zur #Impfpflicht durch. Da fällt mir bei § 3 Abs. 6 die Verordnungsermächtigung auf. Mit der kann der Minister die Impfpflicht ja sehr weit ausdehnen oder einschränken. Bei einem Grundrechtseingriff eine so weite Ermächtigung? 🤔

@RalphJanik

Hab gerade gesehen, dass Verordnungen dieser Art vom Hauptausschuss abgesehnet werden müssen, aber trotzdem? Das kommt ja eigentlichbeiner Gesetzesänderung gleich? Wie würdet ihr das sehen?
Auge! @RalphJanik @moser_at @georg_renner @hplehofer

Die Ausnahme ist ja auch unglaublich patschert formuliert, oder? Ich mein...das istbein dermaßen weiter Begriff "Gefahr für Leben oder Gesundheit". Theoretisch kann jeder z.B. eine Myokarditis bekommen. Schon klar, mit einem sehr kleinen Risiko, aber:

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