Discover and read the best of Twitter Threads about #Nehammer

Most recents (20)

Ich möchte versuchen die letzten Tage und Situation der #WienEnergie kurz einzuordnen (#PK von #Nehammer). Vorab: Status heute morgen gibt es keinerlei Anzeichen dass spekuliert oder gezockt wurde. Ganz im Gegenteil: Das Geschäftsmodell basiert auf maximaler Risikominimierung.🧵
Freitag explodieren auf den Märkten die Gas- und Strompreise in einem historisch noch nie dagewesenen Ausmaß. Ein paar Zahlen: die kWh hat noch vor 2 Jahren um die 5 Cent gekostet, plötzlich 70 Cent. Die MWh war Freitag plötzlich von auf € 500 auf €1.300. Also plus 800€.
Ursache dafür war eine relativ geringe Strommenge auf der Energiebörse. Sie umfasst etwa ein Sechstel der Energieproduktion der #wienenergie. Auch das zeigt, wie volatil die Märkte derzeit sind.
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#Macron ha detto che non intende "seguire la moda" di alcuni politici europei di andare a #Kiev.
Se rieletto, ha spiegato, è pronto ad andare in qualunque città dell'#Ucraina, ma solo se "questa visita porterà qualche risultato, se sarà utile a qualcosa".

Fa bene? Sbaglia?👇
Rispondere non è facile. La cosa più semplice da fare sarebbe metterla così: pochi giorni fa #BorisJohnson è andato a #Kiev, francesi e inglesi non si prenderanno mai, ed ecco arrivare puntuale la stoccata di #Macron.

Per me però è più complessa. 👇
Partiamo proprio da BoJo. Nessuno sapeva niente del suo viaggio. Tutti i media sono stati colti in contropiede. E la passeggiata con #Zelensky per le vie di #Kiev è uno dei filmati più potenti dall'inizio di questa guerra:


Ok, ma è servito a qualcosa?👇
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Seems there was no concrete outcome to the visit by Austrian Chancellor Nehammer to Moscow YTD. The visit was an Austrian initiative (nobody asked Austria to get engaged). Here is a summary in POLITICO Playbook politico.eu/newsletter/bru… & a short write-up politico.eu/article/austri… 1/
Putin also evidently did not show any interest in #Austria taking over a mediation role, since the Russian President apparently (according to #Nehammer) expressed repeated support for the Istanbul negotiation process. 2/
Speaking w/ journalists via video link YTD, Nehammer explained that he wanted to personally "look him in the eye" to tell Putin about the horrors of war. Nehammer said he felt that personal meetings were important. (I have doubts any of this impresses Putin, to put it mildly.) 3/
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Austrian Chancellor Karl Nehammer @karlnehammer just finished a video press conference from the Austrian Embassy in Moscow. He told journalists: "It was important for me to look into his (Putin's) eyes and tell him about the horrors of war and the war crimes in Bucha." 1/
Nehammer also said that he considered it important to create humanitarian corridors so that civilians in the East can flee prior to what he thinks will be a "fierce battle" that we should not "underestimate". 2/
Nehammer said that he had the impression that Putin had some form of confidence in the Istanbul negotiation process. This process should therefore be further supported. 3/
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🇷🇺🔥🇺🇦 #Rusia Vs #Ucrania (día 46) - Un día más, empezamos nuestro #hilo diario sobre la #GuerraEnUcrania.

🟥 #Alemania no quiere entregar a Ucrania de el centenar de IFV Marder de la #Bundeswehr.

🟥 Prefiere que Ucrania se los compre a #Rheinmetall.

🙏 #RETWEEET 🙏
🇷🇺🔥🇺🇦 #Rusia Vs #Ucrania (día 46) - Según la Ministra de Defensa de 🇩🇪#Alemania afirma que el país ha llegado a un límite y no puede suministrar más armamento procedente de sus reservas, pues la capacidad del país para defenderse, quedaría en entredicho.

dw.com/en/germany-bun…
🇷🇺🔥🇺🇦 #Rusia Vs #Ucrania (día 46) - Esto no quiere decir que #Alemania no vaya a ayudar a Ucrania o que los Marder no puedan llegar a entregarse, sino que el Gobierno germano prefiere canalizar la ayuda a través de la industria militar y no tocar los inventarios del Ejército.
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Mich treibt, wie wahrscheinlich die meisten von Euch, die gestrige #Pressekonferenz enorm um. Nicht, daß mich die vollkommene Inkompetenz und Indifferenz #Nehammer s und seines Gefolges, noch in irgendeiner Art überraschen könnte. Aber die Art und Weise der zur Schau (1/16)
gestellten Selbstaufgabe, sucht, auch international, ihresgleichen. Diese Selbstaufgabe ist es auch, die einer Verhöhnung der eigenen Bevölkerung gleicht. Was hat der Großteil von uns nicht alles auf sich genommen!? Wieviele Hürden hatten wir zu nehmen!? (2/16)
Nichtsdestotrotz haben wir dem Virus getrotzt. Einen Lockdown nach dem anderen haben wir überstanden. Viele, die nicht die Möglichkeit und den Luxus des Homeoffice hatten, gingen, meist mit dem berechtigtem Gefühl der Angst, ihren Arbeiten nach. Für ganz viele Eltern, (3/16)
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Das hier halte ich für eine sehr bemerkenswerte Szene #imzentrum. Die oberste Beamtin in Pandemiefragen eines grünen Ministers erzählt aus den internen Sitzungen. Das ist selten. Sie ist offensichtlich wirklich verblüfft, dass #Nehammer wirklich die Dinge verstehen will👇#Thread
Und Worte und Mimik sagen einem alles was man wissen muss über die Vorgänger #Kurz und #schallenberg. Die waren offensichtlich nicht daran interessiert, die epidemiologischen Zuammenhänge in der Tiefe zu verstehen, sondern wollten Politik machen.
Die Dame bestätigt, was eh jeder vermutet hat und was zig Journalisten berichteten. Bei Kurz ging es nicht um die Sache. Auch bemerkenswert wie offen sie das erzählt. Sehr ungewöhnlich für eine hohe Beamtin. Die äußern sich normalerweise nie über Politiker.
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Mal was anderes: Es geht um #Nehammer, #Afghanistan, #Medien und 1 wichtige Entscheidung des #Verfassungsgerichtshof|s.

Spätestens ab 20. Juli 2021 hätte Behörden und Gerichten klar sein müssen, dass Abschiebungen nach 🇦🇫 rechtswidrig sind.

Warum ist das relevant? Ein 🧵 1/10
Eine der großen Geschichten im Sommer: 🇦🇹und 🇩🇪 wollen am 4. August 2021 Menschen nach Afghanistan abschieben, obwohl schon viele mediale Berichte, dass Taliban auf Vormarsch sind, viele Menschen fliehen.
#Dessi wendet sich an #EGMR: Dieser stoppt #Abschiebung. #BMI zetert. 2/10 Image
#Nehammer verkündet daraufhin nahezu täglich: "Innenministerium hält an Abschiebungen fest". Medien apportieren, ohne kritische Einordnung. Sogar am 13.08.21 wird es noch als Meldung gebracht - am Tag der Einnahme Herats.

Kurier hier nur exemplarisch (Auge @JChristandl) 3/10 Image
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Wie @puls24news heute berichtet, liegen ihnen die Vernehmungsprotokolle von LVT & BVT zum Anschlag von Wien vor und man kann es offenbar nicht anders sagen: Sie belegen ein Versagen des österr. Geheimdienstes auf voller Linie.

puls24.at/news/chronik/a…

1/x
Laut Puls24 kulminiert die geballte Inkompetenz sogar in einem umfassenden "Staatsversagen".

Unterdessen hört man von beginnenden Verteilungskämpfen im #BVT. Innenminister #Nehammer hat als Konsequenz des Totalversagens des BVT ja eine Reform angekündigt.

2/x
Offenbar trachtet die #ÖVP auch hier wieder danach, die neuen Posten mit parteitreuen Bekannten zu besetzen, anstatt hier auf Qualifikation zu setzen.

3/x
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So, realtalk:

Was sagen Gerichte zu #Nehammer's tagelanger Realitätsverweigerung? #BVwG

Von substanzloser PR-Politik, Freiheitsentzug und strafrechtliche Verantwortung für ein Spiel, das wir alle bezahlen. #Schubhaft #Alpensalvini
1 Thread #Afghanistan #Abschiebestopp 1/12
#Nehammer Realitätsverweigerung nun gerichtlich bestätigt:

#Bundesverwaltungsgericht hat bereits am 09.08.2021 Schubhaftbeschwerde stattgegeben und festgestellt, dass Schubhaft seit 04.08.2021 (!!!) #rechtswidrig war.

Grund: #Abschiebungen nach 🇦🇫 nicht mehr realisierbar! 2/12 ImageImage
Nun wird #Innenministerium wieder schreien: Einzelfall!
Ist es aber nicht: In mindestens 3 Fällen wurde bereits gleichlautend entschieden.
Fest steht: #BMI und #Nehammer wussten seit 09.08.Bescheid und hätten Freiheitsentzug auch bei anderen Afghanen sofort beenden müssen. 3/12
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Mich fesselt die Entwicklung in #Afghanistan seit Tagen. Vormarsch der #Taliban wird so unglaublich vielen Menschen das Leben kosten.

Gleichzeitig die #Realitätsverweigerung von #Nehammer.

Und den letzten Nerv kostet mich Berichterstattung.

Für letztere hab ich Tipps. 1/13
Warum diese Schlagzeile? Ich versteh es nicht.
Eine Abschiebung nach AFG derzeit wäre nicht problematisch, sondern SCHWERE MENSCHENRECHTSVERLETZUNG. Außerdem ist es faktisch UNMÖGLICH.

3 Experten genannt, zwei sagen Abschiebungen rechtlich unmöglich, einer "problematisch". 2/13
Laut Medienberichte "hält BMI an Abschiebungen fest".
Innenministerium hat einen grandiosen internationalen Bauchfleck hingelegt. Der Brief, Ihr erinnert Euch?
Wer hat Brief initiiert? zwinkerzwonker
Warum sind GER, NED und DEN (!!!) binnen 2, 3 Tagen ausgestiegen? 3/13
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Immer wieder greift die #ÖVP die #Justiz an: mal prangert sie die Arbeit von juristischen Behörden an, dann schlägt sie Gesetzesentwürfe vor, die Ermittlungen gegen Politiker_innen erschweren oder sogar unmöglich machen sollen.
So vermittelt die ÖVP einerseits der Öffentlichkeit, dass sie der Jusitz misstraut und greift gleichzeitig in ihre Unabhängigkeit ein. Warum die Angriffe der ÖVP auf die Justiz brandgefährlich für unsere #Demokratie sind? Ein Thread.
Spätestens seit den #Hausdurchsuchungen und Ermittlungen gegen ranghohe ÖVP-Regierungsmitglieder – inklusive #Bundeskanzler #Kurz – hagelt es Angriffe auf die Justiz und den #Rechtsstaat.
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Bei uns #asylkoordination laufen seit Tagen die Telefone heiß. Medien wollen Auskunft, #Meinungen zu Abschiebungen, Privatpersonen beschimpfen mich per Mail: Der Mordfall #Leonie und der vergiftete Diskurs. Ein Thread (1/x)
Bisher bekannte Informationen zum #Mord machen mich sprachlos. Bei jedem Satz, den ich dazu sage, muss ich an die Eltern des Kindes denken.

Am liebsten würde ich nichts dazu sagen. Aber das lassen die nicht zu, die diesen #Femizid für eigene Agenda ausnützen: #Kurz #Nehammer 2/x
Der Diskurs ist durch und durch #rassistisch. Es gibt Tatverdächtige, kein Geständnis, vieles zum Tathergang unklar.

Dennoch stellt sich der #Innenminister hin und greift zwei Merkmale, die die Tatverdächtigen an sich tragen, heraus: #Nationalität und #Aufenthaltsstatus 3/x
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Integrationsministerin Susanne #Raab beim #Lügen erwischt
oder:
Hatte Susanne Raab bloß keine Ahnung?

Ich sag es mal so: Wäre die #ÖVP eine Asylwerberin würde ihr jegliche Glaubwürdigkeit versagt werden. #Thread

#ZIB2 am 16.12.2020 zum Thema Aufnahme von Kindern aus #Moria:
Dezember 2020: Nach Brand im überfüllten Lager #Moria leben 1000e notleidende Schutzsuchende im Dreck auf #Lesbos. Ruf der #Zivilgesellschaft, zumindest Kinder aufzunehmen, wird laut.

#ÖVP blockt ab. Instrumentalisiert @SOSKinderdorfAT. Täuscht #HilfeVorOrt vor. Und: Lügt.
Druck ist groß: A bissal humanitär sein, es steht doch das #Weihnachtsfest vor der Tür! #ÖVP bleibt stur. Damit Stimmung in Bevölkerung nicht kippt wird auf "Aufnahmen" in der Vergangenheit verwiesen. #Blümel, #Nehammer und #Raab rücken aus.
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Man hofft bei @Gruene_Austria nur Minuten, die Bankrott Erklärung folgt auf dem Fuss. Warum Beschuldigten Status und vorliegende Fakten zwangsläufig zu einem #Ruecktritt aus der Wahrnehmung einer politischen Verantwortung führen muss: Achtung das wird länger #thread /1 bis 14
Unmittelbar & juristisch, wie von #oevp und #gruene gefordert, ist politische #Verantwortung absurd. Politik verantwortet in der Regel indirekt über ausführende Behörde. Juristisch könnte ein nicht rechtskräftig verurteilte Grasser noch immer #oevp Finanzminister sein? /2
Natürlich nicht, aber wo ist die Grenze? Viel früher, wie heute @BMeinl sagte, aber wann und wofür hat die Politik Verantwortung zu übernehmen? Ich sage, dort wo das politische Kapital belegbar beschädigt wird und dieses Kapital ist das Vertrauen, daher auch Vertrauensfrage /3
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Trotz Untersagung fanden heute in #Wien mehrere Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen statt. Mehrere tausend Personen nahmen daran teil, darunter diverse organisierte Rechtsextreme und Neonazis. #w3101 #nehammer
Maskenpflicht und Abstandsregeln wurden systematisch ignoriert. Die Polizei schritt dagegen nur vereinzelt ein. Erst nach sieben Stunden wurden die Überbleibsel des Demozugs schließlich polizeilich angehalten. #w3101
Der Demonstrationszug wurde am Ring auf der Höhe des Stadtparks von Antifaschist:innen mit einer Straßenblockade aus Bänken und einem Transparent aufgehalten. Die Blockade wurde daraufhin von Fußball-Hooligans angegriffen. Uniformierte Polizei war nicht vor Ort. #w3101
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In rechtsoffenen Socialmediakanälen wurde für heute der "Sturm auf das Parlament" Österreichs ausgerufen. Die Zeitungen schreiben von Corona-Demonstrationen gegen die neuen Maßnahmen, aber das ist nur ein Teil der Wahrheit. 1/x

wien.orf.at/stories/308516…
Jene Organisatoren sind nicht nur denselben Verschwörungsmythen anhängig wie die Terroristen, die das US-Kapitol gestürmt haben, sie sind auch im Bunde mit Rechtsextremisten, also mit Feinden von Demokratie und Rechtsstaat. 2/x
Wie sich zeigte, sind die vermeintlichen Demonstranten in den USA gut vorbereitet gewesen. Sie brachten Ausrüstung, Waffen und Bomben ins Kapitol. In einigen Büros waren zuvor die Panik-Knöpfe heraus gerissen worden. 3/x
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Das Versagen in Ischgl und das Krisenmanagement der österreichischen Regierung ist nur die halbe Geschichte.
Die andere Hälfte ist die Krisenkommunikation und der Schaden, den sie verursacht (hat).

Das treibt mich seit einer Woche um und wird ein langer Thread.
Am 7. März 2020 riegeln BK #Kurz und BM #Nehammer die Grenze nach #Italien ab. Auch zwei Tage nach der #Corona-Warnung aus Island scheint das noch eine geeignete Strategie. Am selben Tag wird ein Barmann positiv getestet und eine Woche später steht ganz Österreich komplett still.
Am 13. März hat Österreich komplett in den Krisenmodus geschaltet. #Lockdown, #Ausgangssperre, Zivildiener werden eingezogen, Wien baut ein Notspital in der Messe, Bundesheer, Grenzen zu, die Tiroler Gemeinden werden einzeln unter #Quarantäne gestellt.
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Der Verwurf von "gefälschten und manipulierten Files" der ÖVP gegen @florianklenk @Josef_Redl @barbaratoth und Team kann so nicht stimmen.

Die Darstellung der #ÖVP selbst belegt, dass es keinen Zusammenhang zwischen #oevpfiles und #oevphack gibt.

Ein Thread, gerne RT
1/8
Das ist die Timeline aus dem Pressegespräch:

27.7. Webserver kompromittiert
11.8. Zugriff auf Intranet, bewegt sich im Netz
27.7. "Entscheidender Angriff" (Kravitz) Zugriff auf Fileserve (FS)
28.8. 1,3 TB Daten exfiltriert

Foto vom Termin
Quelle: derstandard.at/story/20001082…

2/8
Hier ist Avi Kravitz im @orfreport:
tvthek.orf.at/profile/Report…
Er wiederholt die Timeline und dann (Timestamp 03:50 Min) "dann …von einer Maschine ins Ausland weitergeleitet… die ganzen Daten"

heißt: Download der gesammelten Daten, 1,3 TB, ab 28.8.2019

3/8
Read 12 tweets
Es dürfte sich rumgesprochen haben: Alte KGB-Taktik ist es, dem Gegner immer das vorzuwerfen, was man selbst tut. In diesem Fall wirft die ÖVP Unbekannten vor, sie würden „die Demokratie“ angreifen, weil sie sich illegal Zugang zur IT der Volkspartei verschafft haben sollen.
An diesen Vorwürfen ist so vieles absurd, dass wir es gar nicht alles wiedergeben können, aber brechen wir mal die wichtigsten Punkte nieder.

1) Anzunehmen, dass die Volkspartei ein Hort der Demokratie sei, ist, gelinde gesagt, lächerlich.
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