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Apr 6 • 6 tweets • 5 min read
Bis jetzt wurden mindestens vier Verdächtige im #AtomwaffenDivision-Zusammenhang festgenommen. /MS sueddeutsche.de/politik/razzie…
Im #AtomwaffenDivision-Zusammenhang geht eine Spur nach #Eisenach (#Thüringen) und dem dortigen Kampfsport-Verein #Knockout51. /MS
Zu #Eisenach (#Thüringen) schrieben wir schon 2019 angesichts der oben erwähnten Antifa-Demo. Bei solcher Lokalpresse-Stimmung braucht es einen dann nicht wundern, wenn sich #rechterTerror ungestört breitmacht. /MS
Auch in #RheinlandPfalz kam es zu Durchsuchungen im #AtomwaffenDivision-Komplex. Hier betroffen waren die Vereinigungen #Combat18 und #Sonderkommando1418.
(Side note: wie unkreativ sind diese Nazis eigentlich alle beim Namen finden...) /MS
sueddeutsche.de/politik/extrem…
Das Polizeipräsidium #Freiburg (#BaWü) war über die #AtomwaffenDivision-Razzia in ihrem Zuständigkeitsbereich nicht informiert. Da war die Generalbundesanwaltschaft wohl besorgt, dass Details durchgestochen werden könnten, würde ich vermuten. /MS suedkurier.de/baden-wuerttem…

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Apr 7
Es gibt eine neue Analyse zur Untersuchung der Nicht-Politik in #Schweden beim #Coronavirus 2020.

Dort wird mit dem schwedischen Modell massiv aufgeräumt und ein vernichtendes Urteil ausgesprochen. /TN
n-tv.de/wissen/Vernich…
Ich hab mich mit #Schweden ab & an beschäftigt, um den Querdullies Paroli bieten zu können.

Das war mir aber nicht bekannt & erschreckt mich sehr: "Obwohl genügend Sauerstoffvorräte vorhanden waren, sei zudem vielen älteren Menschen stattdessen Morphium verabreicht worden." /TN
"Dadurch sei deren Leben "effektiv beendet" worden. Menschen mit schweren Verläufen hätten teils keine angemessene Gesundheitsversorgung erhalten, bei Personen mit Begleiterkrankungen sei es weniger wahrscheinlich gewesen, dass sie optimal versorgt wurden." /TN
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Apr 5
Fast von Beginn der Pandemie an, hat die #FDP ununterbrochen lockern, oder neue Maßnahmen verhindern wollen. Wir hatten erst den #FreeDummDay.

Jetzt fordern FDP und #SPD den #BW-Sozialminister, wegen schlechter #Coronapolitik, zum Rücktrit auf.😂
/PM
Die #AfD unterstützt das natürlich.

Die #AFDP hat sich während der gesamten Pandemie nicht mit Ruhm bekleckert und auch die #SPD gibt mit ihrem Bundesgesundheitsminister ein eher jämmerliches Bild ab.

Wie kommt also auch nur eine Partei darauf, einen Rücktritt zu fordern?
/PM
So, jetzt haben wir über die augenscheinlich Groteske gelacht und fügen ernsthaft hinzu:

Natürlich muss das Parlament die Arbeit der Regierung überprüfen und sollte ein Minister Fehler in seinem Amt gemacht haben, hat die Opposition auch den Rücktritt dieses Ministers zu
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Apr 5
Ändert nichts daran, dass wir nun vor dem Scherbenhaufen von #Merkel's Politik stehen.

Eines ist klar, überwältigende Mehrheiten in #CDU/#CSU/#FDP/#SPD haben diesen Kurs unterstützt. Fast keine/keine Partei hat sich in der deutschen Russlandpolitik mit Ruhm bekleckert.
Daher bringt es herzlich wenig, wenn nun immer wieder darauf hingewiesen wird, wer welche Politik, oder welches Projekt unterstützte.

Viel lieber würde ich es sehen, wenn alle Beteiligten ihre Fehler nicht nur eingestehen, sondern auch versuchen zu korrigieren.

Der #CDU/#CSU
fällt dies jetzt natürlich besonders leicht, wo man in der Opposition sitzt. Lippenbekenntnisse, da Forderungen der Opposition grundsätzlich erst mal keine Auswirkungen haben.
Es gehen also 100% Einsatz gegen Russland.

Leider macht es sich die #Union aber gerade zu einfach,
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Apr 3
Wenn es demnächst wieder heißt "wir alle" müssen den Gürtel enger schnallen, können wir dann, gegen den Trend der letzten Jahrzehnte, dieses mal bei den Reichen anfangen, nicht wieder bei den Ärmsten?

Der Reallohn stagnierte in den letzten 10 Jahren.
Der Mindestlohn erhöhte sich
nur um etwas mehr als 1,10€.
Auch bei Hatz4 gab es in den letzten 10 Jahren nur ca. 75€ mehr.

Wohingegen allein im ersten Jahr der Pandemie die reichsten 119 Deutsche ihr Vermögen um mindestens 20% erhöhen konnten.

Daher:
#Vermögenssteuer, statt Sozialabbau
Höhere Kapitalertragssteuer, statt höherer Lohnsteuer
Höhere Erbschaftssteuer, statt Personalabbau
Steuefschlumpflöcher schließen, statt Sozialbeiträge erhöhen

/PM
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Apr 3
Das ist halt echt problematisch dass außer der BILD kaum noch Journalisten in der #Ukraine unterwegs sind. Die einzige Nicht-BILD-Medienpräsenz aus Deutschland ist mWn @ennolenze, ein trauriger Zustand. /MS
Kriegsberichterstattung ist aufwändig und lebensgefährlich und damit teuer.
Eigentlich also ideal für den ÖRR, der diese Ressourcen haben sollte.
Aber nein, das Geld wird lieber für Großfußball, Blutspiele und anderen Schrott rausgehauen. /MS
Und bevor es falsch rüberkommt: @ennolenze macht hervorragende Arbeit in einem Umfeld das selbst hartgesottene Söldner schaudern lässt. Seit Jahren.
Traurig ist, dass den dt. Medien (den Spiegel wohl ausgenommen) grausame Konflikte sonst größtenteils egal zu sein scheinen. /MS
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Apr 2
Die Bilder aus #Bucha und anderen Vororten von #Kiew/#Kyiv sind schrecklich.

So viele tote gefesselte Menschen. :( /TN #Kriegsverbrechen #Russland #Ukraine
Ich weiß nicht, ob mein Blockierfinger zu locker sitzt. Aber ich finde solche Kommentare unter einem solchen Tweet einfach nur unfassbar unmenschlich. /TN
In #Bucha sollen alle Männer zwischen 18 und 60 von den russischen Invasoren ermordet worden sein.


Insgesamt sollen allein in #Bucha 280 Menschen ermordet worden sein.

Das ist ein #Genozid.

/PM
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