Thread: Erneuter KSK Skandal – es reicht, #KSK abschaffen! Kein #Einzelfall! Kommt zur Kundgebung am Samstag den 27.2.21 um 14:00 Uhr auf dem #Stuttgart|er Schlossplatz. Ab13:00 Uhr steht ein Infotisch mit Materialien. via Offenes Treffen gegen Krieg #Uniter#Hannibal 1/x
Der für die „Reform“ des KSK zuständige General Kreitmayr ließ bereits im Frühjahr 2020 sogenannte Amnestieboxen in der KSK Kaserne aufstellen. Soldaten konnten dort straffrei geklaute Munition und Waffen abgeben. 2/x
Dabei kam deutlich mehr zusammen als vermisst wurde. Am Ende kamen dabei 50000 Schuss Munition und diverse Handgraten zusammen.
Doch das ist nicht das erste mal das das KSK für Schlagzeilen sorgt. 3/x
Seit der Gründung des KSK vor über 20 Jahren gibt es regelmäßig Skandale wegen faschistischen Soldaten. Todeslisten von politischen Feinden, abgezweigte Munition und Sprengstoff, das militärische faschistische Netzwerk um den KSK Soldaten „Hannibal“. 4/x
20 Jahre lang hat der Staat versucht diese Probleme klein zu reden und als „Einzelfälle“ abzustempeln.
Letztes Jahr haben sie eine Kompanie aufgelöst und die Operation „Eiserner Besen“ ausgerufen um das KSK zu reformieren. 5/x
Doch anstatt faschistischen Strukturen im KSK konsequent nachzugehen, wurde mit den Amnestieboxen versucht das Naziproblem mit dem „eisernen Besen“ unter den Teppich zu kehren! 6/x
Das beweist wieder einmal, dass man sich beim zerschlagen von faschistischen Strukturen auch dieses Mal nicht auf den Staat verlassen kann. Dieser braucht die Bundeswehr zu sehr. 7/x
Nach Außen kämpft die Bundeswehr in zahlreichen Ländern um deutsche Wirtschaftsinteressen durchzusetzen, und verursacht damit Tod, Armut und Flucht. 8/x
Und nach Innen soll die Bundeswehr im Ernstfall soziale Aufstände niederschlagen. Mehr denn je müssen wir der Bundeswehr eine starke antimilitaristische Bewegung entgegenstellen. 9/x
#KSK -Munitionssammlung war im Ministerium lange bekannt
In der Affäre um ein rechtswidriges Amnestie-Angebot für KSK-Soldaten gerät Annegret Kramp-Karrenbauer unter Druck. Das Verteidigungsministerium war früh informiert –spiegel.de/politik/deutsc…
Strafvereitelung im Amt #Amnestie-Affäre beim #KSK - Offene Täuschung des Parlaments. #AKK räumt Fehler ein – aber keine eigenen. Eliteverständnis beim KSK nicht hinnehmbar. Absetzung von Generalinspekteur Zorn gefordert.
Strafvereitelung im Amt - Der Kommandeur des KSK, Markus Kreitmayr, der die #Amnestie Aktion angeordnet hatte, darf nun um seinen Posten fürchten. sueddeutsche.de/politik/ksk-mu…
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Der tägliche Poschardt Stuss
Wie die Schmähung von Jella Haase vom Chef-Redakteur beflügelt wird
Wir fragen uns: Wie schaut es mit den #CDU-PolitikerInnen aus, die #Amazon oder #Google stärker besteuern wollen. Hier ein Beispiel, die ebenso in "Poschardt Stuss" dann als linke Politikerin angeführt werden müsste! #GrundgedankenDerRAF watson.de/deutschland/wi…
Nach "Poschardt Stuss", müsste die #CSU nun als Linke Partei in der Politiklandschaft eingeordnet werden.
"Die Zeit ist reif" - CSU fordert "Google- und Amazon-Steuer" #GrundgedankenDerRAF t-online.de/nachrichten/de…
Nach einer Veröffentlichung eines Screenshot“s aus einem rechtsextremen Telegram-Kanal, steht nun erneut die Berliner Polizeibehörde im Fadenkreuz eines handfesten Skandals. 2/x
So gelangten interne Informationen der Polizeibehörde zum Ermittlungsstand „Sturm auf Reichstagstreppe“ in mehrere Neonazi-Chats. Laut der Polizeibehörde werde noch gegen Rund 400 Personen ermittelt. 3/x
Hallo @polizeiberlin ! Habt ihr womöglich ein kleines Informations-Leck in eurem Intranet oder warum werden bei Rechtsextremisten Warnungen vor Hausdurchsuchungen wegen "Sturm auf den Reichstag" verbreitet?
Kulturmeldung:
Falls ihr auch die Live-Übertragung vom diesjährigen FM4-Protestsongcontest verpasst habt, könnt ihr euch die dreistündige Veranstaltung hier noch mal anschauen und anhören. Es lohnt sich! @radiofm4 1/4 fm4.orf.at/stories/301185…
Gina Disobey gewinnt Contest: Bei ihr ist der Name Programm: „There is a lack of legislation for people like me with no nation, the only thing I want is to leave, get my documents, go catch my dream“, heißt es in “Seeking Asylum Is Not A Crime” 2/4
Entstanden ist der Song 2019, als es zu Protesten im Tiroler Rückkehrzentrum Bürglkopf gekommen ist, das von Amnesty International als ‚abgelegen, isoliert und besonders für Kinder ungeeignet‘ beschrieben worden ist. 3/4
Abgrund @CDU, wenn diese Partei über den Eintritt der rechtsaußen Partei #Lega in die neue Regierung Italiens sich erfreut. repubblica.it/politica/2021/…
Gruppenbild in #Covid19 Pandemie-Zeiten - so sieht #Italiens neue rechtsaußen Regierung aus. #Draghi
#Draghi hat die italienische Regierung mit #Faschicten gebildet und die #Welt bezeichnet dies "Guter Klebstoff für die italienische Politik".
Keinen Fußbreit den #Faschisten sagen wir - #Nazis raus aus den Parlamenten. #FCKNZS
Thread: #Dresden. Urteil gefallen: Mitglieder und Unterstützer der Terrorgruppe #Freital zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt. 1 Person zu 2 Jahren und 6 Monaten ohne Bewährung, 2 Personen zu 2 Jahren mit Bewährung & 1 zu 6 Monaten mit Bewährung verurteilt. 1/x #FCKNZS
Vor dem Oberlandesgericht #Dresden sind am Donnerstag vier weitere Mitglieder und Unterstützer der Terrorgruppe Freital zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt worden. 2/x
Wegen Mitgliedschaft in der Terrorgruppe wurde ein Angeklagter zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten ohne Bewährung verurteilt, 3/x