1\ Die Corona-Inzidenz ist in NRW auf einen Wert von fast 100 gestiegen. Neue Maßnahmen hat dies nicht zur Folge, denn dank #korruptunion u MP #Laschetwelle spielt nur noch ein Inzidenz-Wert ab 35 eine Rolle, Stichwort 3G-Regel.
#Delta u neue Mutation
#CDUrausausderRegierung Image
2\ Damit liegt das bevölkerungsreichste Bundesland NRW nach Zahlen des RKI vom So deutschlandweit mit seinem hohen Infektionsgeschehen von 99,2 an der Spitze des Negativ-Rankings. Vor 1 Woche lag der Wert in dem Land bei 54,4. Der Bundesschnitt betrug am So 54,5.
#Laschetwelle Image
3\ Innerhalb 1 Tages kamen am So 3124 Corona-Infektionen in NRW (€DU u FDP Regierung unter MP #Laschetwelle) hinzu. In ganz DE wurden dem RKI binnen 1 Tages 7050 Corona-Neuinfektionen gemeldet. derwesten.de/politik/corona… Karl #Lauterbach schlägt wegen der steigenden Inzidenzen,
4\ besonders in NRW, Alarm. Lag der 7-Tage-Wert am Sa noch etwa bei 90, hat er die 100 am Sonntag fast überschritten. Karl Lauterbach schreibt bei Twitter: „In Leverkusen liegt die Inzidenz schon bei 190. NRW verliert die Kontrolle.“ #Laschetwelle #cduverhindern #cduunwaehlbar Image
4\ Lauterbach prognostiziert, dass zu viele Menschen schwer erkranken, wenn man bis zur Bundestagswahl so weitermachen würde. „Wir sollten jetzt überall wo möglich auch die 2G Regel anwenden“, fordert der SPD-Politiker einen schärferen Kurs.
#Laschetwelle #CDUrausausderRegierung Image
5\ Auch wegen einer neuen Mutation, die sich ausbreitet, fordert Lauterbach strengere Maßnahmen. spiegel.de/wissenschaft/c…
Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach schrieb auf Twitter, die neue Sars-CoV-2-Variante scheine »noch ansteckender als die #DeltaVariant zu sein«.
6\ Das erinnere daran, »wie wichtig der schnelle Impferfolg ist. Es wird auf jeden Fall noch gefährlichere Varianten als #Delta geben.«
#Corona-Forscher in mehreren Ländern warnen vor #AY3, einer Untervariante von Delta, die sich in Großbritannien, den USA u Israel ausbreite.
7\ Noch sind die Fallzahlen gering, eine genaue Risikoeinschätzung nicht möglich, aber die vorliegenden Daten deuten Wissenschaftlern zufolge auf eine abermals gestiegene Ansteckungsgefahr hin.
#LaschetDarfNichtKanzlerWerden
#Laschetwelle #CDUrausausderRegierung Image
8\ »Das sind definitiv die ersten klaren Zeichen einer potenziell besorgniserregenden Variante seit einer Weile«, warnte Christina #Pagel, Professorin am University College London 👇🏻!

#Laschetwelle
#LaschetDarfNichtKanzlerWerden
#CDUrausausderRegierung

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Nov 7, 2021
Stimmt, es liegt nicht nur an den #Grünen. Sehr interessanter Zeit Artikel!
1\ Unklar ist, wie Parteien den Anstieg der #Mieten begrenzen wollen. "#Mieterschutzregeln sollen 'evaluiert u verlängert' werden, heißt es im #Sondierungspapier." Das reicht nicht #Ampel #SPD #FDP
2\Dass #Mietpreisbremse Anstieg der Mieten ein wenig abmildern, aber nicht wirklich stoppen kann, ist bekannt. Was aber ist mit neuen gesetzlichen Maßnahmen, um #Mieten zu begrenzen, ein #Mietenmoratorium in angespannten Wohnlagen etwa, wie von #SPD im Wahlkampf gefordert? @spdbt
3\"Od zumindest Öffnungsklausel für Bundesländer, die dann abweichend von Regelungen der Bundesebene selbst #Mietendeckel erlassen könnten? Davon ist keine Rede. Es wirkt so, als hätte sich auch in#Wohnungspolitik bislang vornehmlich #FDP durchgesetzt",so die Zeit. #Ampel zu 🟡!
Read 10 tweets
Nov 6, 2021
kreiszeitung.de/politik/ampel-…
1. Risse in der Zweckehe: Bei Verhandlungen der #Ampel-Koalition beklagen die #Grünen Missachtung ihrer Interessen. Parteichefin #Baerbock bemängelte ernsthafte Berücksichtigung der klimapolitischen Ziele.
#SPD #FDP #Klimawandel #Sozialgerecht
2\„Wir brauchen eine neue Bundesregierung, die Veränderung in diesem Land erreicht, die nicht nur Fortschritt auf Papiere draufschreibt, sondern den dann auch in den wesentlichen Kernbereichen löst“, so #Baerbock und drohte notfalls mit einer Verlängerung der Gespräche. #Ampel
3\ #Grüne beurteilen die klimapolitische Ausrichtung der künftigen Bundesregierung zurzeit noch als mangelhaft. #Klimapolitik soll laut #Baerbock zu einer Querschnittsaufgabe der gesamten Bundesregierung werden. #Ampel
#Grüne #SPD #FDP #Klimawandel
Read 8 tweets
Nov 5, 2021
tabularasamagazin.de/reichtum-umver… 1\Nochmals: "Große Mehrheit der Bevölkerung erwartet von #Ampel-Koalition steuerpolitische Kehrtwende", erwarten eine #Vermögenssteuer! @Paritaet, @bund_net u @gew_bund warnen davor, #Steuererhöhungen zum Tabu zu erklären.
@spdde @Die_Gruenen @fdp #Ampel
2\"Nach einer repräsentativen Umfrage findet eine klare Mehrheit der Bevölkerung die Verteilung privater #Vermögen ungerecht u hält es für wichtig, dass großer #Reichtum stärker als bisher zur #Finanzierung des Gemeinwohls herangezogen wird." @spdbt @GrueneBundestag @fdpbt #Ampel Image
3\Großer Investitionsbedarf wird u.a. in #Pflege, Bildung, #Soziales, #Umwelt u Digitalisierung gesehen. Fast 2\3 der Befragten finden es wichtig, dass sich #SPD u #Grüne mit Forderungen i #Koalitionsverhandlungen durchsetzen, beu Anhänger*innen SPD Grünen sind es 87% bzw. 90%. Image
Read 8 tweets
Nov 4, 2021
tagesspiegel.de/politik/geplan… 1\"Wir sehen derzeit zu wenig Fortschritt, was inhaltliche Substanz anbetrifft", so Bundesgeschäftsführer #Kellner. #Grüne, #SPD u #FDP verzichteten Unterhändlern zufolge darauf, weiteren detaillierten Zeitplan zu veröffentlichen.
#Ampel soziales fehlt
2\ Kurz zuvor war über 1. Dissonanzen zwischen den Parteien u auch Spannungen innerhalb der #Grünen über den #Klimaschutz-Kurs geschrieben worden. Schwierige Punkte, die teilweise noch nicht aufzulösen seien, beträfen Klimaschutz, #Finanzen, Umgang mit Polen od nukleare Teilhabe.
3\Die Verantwortung dafür wurde jeweils bei den anderen Parteien gesehen u gleichzeitig betont, dass man weiter auf eine Einigung setze. Aufgrund der unterschiedlichen Wahlprogramme von #SPD, #Gruenen u #FDP sei es normal, dass es schwierige Themen gebe. #Ampel mMn nicht sozial!
Read 7 tweets
Sep 17, 2021
1\"Die Union nutzt die Macht und das Ansehen des Rechtsstaats aus, um dem Hauptkonkurrenten zu schaden und ihren Kandidaten ins Amt zu hieven. Dieses Vorgehen kennt man nur von Autokraten."
#CDUgate
#UnionAbwählen
#LaschetLuegtWieder
Plus #Aserbaidschan
taz.de/Justizskandal-…
2\ "Die Konservativen wissen genau, dass das eigentliche Thema so kompliziert ist, dass viele BürgerInnen den Überblick verlieren. Daher eine kurze Zusammenfassung: 2018 wollte ein Bankkunde mehr als 1Mio€ nach Afrika überweisen,
#CDUgate #UnionAbwählen #LaschetLuegtWieder
3\aber seine niedersächsische Bank hatte den Verdacht, dass damit Waffen-, Drogenhandel sowie Terrorismus finanziert werden sollten. Also meldete sie den Vorfall an die FIU, die zum Zoll gehört, in Köln ansässig ist u Geldwäsche kontrollieren soll.
#CDUgate #UnionAbwählen
Read 11 tweets
Sep 16, 2021
derwesten.de/politik/armin-… #CDUgate #UnionAbwählen #LaschetLuegt
1\Der Artikel ist on Point, muss da zitieren:
Journalistin Eva Schulz möchte vom €DU KK wissen: „Die Union regiert seit 16 Jahren dieses Land. Jetzt kommen Sie u müssen schon nochmal erklären, warum sind denn dann Sie
2\der Beste, um jetzt die Digitalisierung in DE mal richtig nach vorne zu kicken?“
„Aber das ist auch, liebe Frau Schulz, ein etwas zu plumpes Argument 'seit 16 Jahren'. Wissen Sie, was vor 16 Jahren war? Da hat Netflix für seine Kunden noch DVDs verschickt. #UnionAbwählen #Rezo
3\Sie können doch jetzt nicht sagen, warum war die Bundesregierung eigentlich nicht vor 16 Jahren...“
Eva Schulz lässt sich auf den Vergleich nicht ein, unterbricht #LaschetLuegt: „Also Sie sagen, wir sind 2020/2021 so #digital aufgestellt, wie wir könnten?“
#UnionAbwählen #Bär
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