Thread by @freiheitsrechte

Wir unterstützen @quad9dns beim Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung des Landgericht Hamburg auf Antrag von @sonymusicde. Diese verpflichtet den gemeinnützigen DNS-Provider Quad9, Netzsperren gegen Urheberrechtsverletzungen Dritter einzurichten.

DNS-Resolver wie @Quad9DNS übersetzen Domainnamen in numerische IP-Adressen. Sie sind unabdingbar für die Nutzung des Internets. Auch Internetprovider wie die @Telekom_group bieten DNS-Resolver an, die bereits etliche Seiten für ihre Kund*innen in Deutschland sperren.

Der unabhängige DNS-Resolver @Quad9DNS ist datenschutzfreundlich und schützt vor Malware- und Phishing Attacken. Welche Adressen für Nutzer*innen nicht aufgelöst werden, entscheidet Quad9 nicht selbst, sondern orientiert sich an Empfehlungen unabhängiger Sicherheitsexpert*innen.

Das Landgericht Hamburg hat @Quad9DNS im Auftrag von @sonymusicde verpflichtet, eine spezifische Webseite zu sperren, die auf eine Webseite mit #urheberrecht.sverletzenden Inhalten führt - obgleich quad9 nichts mit der Webseite oder den dort hochgeladenen Inhalten zu tun hat.

Diese Netzsperre zu implementieren hat @Quad9 viel Geld und Zeit gekostet. Denn es ist nicht ohne weiteres möglich, Seiten nur für ein bestimmtes Land zu sperren. Eine kostengünstigere Alternative wäre eine globale Sperrung von Inhalten - eine Gefahr für das freie Internet.

Auf unsere Anfrage hin haben wir herausgefunden, dass Rechteinhaberverbände der CUII die Sperrung von 170 Webseiten planen. Wenn das künftig auch auf DNS-Resolver zukommt, wird die Arbeit unabhängiger Anbieter wie @Quad9DNS unmöglich. @fragdenstaat fragdenstaat.de/anfrage/cleari…

Wir sind - entgegen der Einschätzung des LG Hamburg - überzeugt, dass auch DNS-Resolver von der Störerhaftung ausgenommen sind. Der deutsche Gesetzgeber hat 2017 bereits Internetprovider von der Störerhaftung ausgenommen, um den Betrieb freier WLANs zu erleichtern.

Wir stimmen nicht mit der Einschätzung des Landgericht Hamburg überein, dass Quad9 einen haftungsbegründenden Beitrag zu einer #Urheberrecht.sverletzung leiste. Der DNS-Anbieter ist davon mindestens so weit entfernt, wie Internetprovider und sollte deshalb nicht haften müssen.

Mehr Infos zu diesem Fall findest du hier: freiheitsrechte.org/quad9

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