Dr. Görg #imzentrum sollte weniger als Kritik an einem #OEVPGameOver Altpoliker beurteilt werden, sondern als #zeitzeuge, wie alt der neue Weg von @sebastiankurz war, als Erklärung, wie Erfolg in #tuerkis gemacht wurde und als Hoffnungsschimmer auf #neustart.
Zur Einordnung. Dr. Görg war Langzeit Vize Bürgermeister in Wien und Kritiker von #Rathauskorruption . Er steht für die alte #övp, von der wir uns jetzt Erneuerung 2.0 erwarten, nachdem Kurz Plan A für Österreich mit Blumen für Wien wegen akuter Geruchsbelästigung out ist. 2/17
Beschädigung Görg & Co ist machtpolitisch irrelevant, sowie die von Hanger & Co und solche Auftritte dienen der Kanalisierung sogenannter #linkstwitter Emotionen, eine bewährte Strategie um abweichlerische, auf #twitter verirrte, Stammwähler rasch wieder zurück zu holen. 3/17
Das ist aber nur Fassade, Dr Görg erlaubte Blick dahinter auf politische Praxis & Realität, in der das Projekt #ballhausplatz nicht nur sozialisiert wurde, sondern auch im Jahr 2016 gewinnen mußte. Stichwort: Attentate müssen tödlich sein. Görg scheitere mit Streifschüssen. 4/17
Es waren die ÖVP Granden, wie Dr Görg, die 2016 über #Mitterlehner den Stab brachen und nicht sein jugendlicher Herausforderer, dess Namen mir entfallen ist und es ist #Goerg der unfreiwillig den Grund offenlegt: 5/17
Konzerne, die sich a'la #Dieselbetrug alles erlauben, um zu gewinnen und #werbebetrug zum Gesetz Kommunikation machen, verlangen nach Komplizenschaft einer Politik, die Machterhalt über alles andere stellt und #stabilität sozialer Verhältnisse der Machtlosigkeit liefert. 6/17
Diese Politik darf, bzw. soll sagen, was WaehlerInnen in echt wünsche (Stichwort #Umfrage), um Wahlen zu gewinnen, aber nur tun, was eigene Interessen schützt u. fördert. #övp#machtprinzip heißt politisch nichts anderes, als A sagen aber B tun, koste es, was es wolle. 7/17
Dieses Machtprinzip wird sichtbar, wenn Görg meint, dass #övp Verabredung zu, mit bis zu 10 Jahre Haft bedrohten, Verbrechen, nicht über andere Qualitäten hinwegtäuschen darf & Ausdruck jungendlichen übers Ziel schießen sei, über das er nicht bereit sei, den Stab zu brechen. 8/17
Wer unter #övp#machtprinzip ein Anführer (Chef oder Pate, am besten beides) sein will, und etwas anderes kann von diesem Prinzip nicht akzeptiert werden, muss folgende Qualitäten unter Beweis stellen: (1) Bereitschaft für Macht alles zu tun & jede Grenze zu überschreiten, 9/17
ohne sich dabei erwischen zu lassen, (2) 100 Prozent Loyalität einzufordern und Abweichler, aber besonders Gegner rücksichtslos zu vernichten (3) Tatplan realisieren, u. daraus entspringende Gewinne nach den ungeschriebenen Gesetzen der Organisation verteilen, und 10/17
diese Gesetze selbst bedingungslos befolgen. Im Jahr 2017 wurde keine Partei übernommen, sondern eine #chef#prüfung bestanden. Präsentiert & mit römisch 1 benotet wurden (1) Projekt Ballhausplatz als Beleg einen Tatplan, ohne Rücksicht auf Gesetze, umsetzten zu können, 11/17
(2) Kopf des Verräters Mitterlehner als Geschenk (wollte mit dem Todfeind @SPOE_at Kern tatsächlich zusammenarbeiten und Klientel Interessen opftern -> Kindergarten Milliarde) 12/17
(3) #grossspender Gelder für Organisation & Mut für neuen Zeiten, für noch mehr #övp Macht, um noch mehr verteilen zu können und so wieder mehr Macht zu bekommen. Die Begeisterung der alten Granden für den jungen Tribunen war im Jahr 2017 grenzenlos, auch bei Görg. 13/17
#teamkurz bestand nicht nur in allen Pflichtfächern, sondern lieferte, was övp Klientel schmerzhaft vermisste und Brotberuf jedes Consulters darstellt: die perfekte Inszenierung der Leistung, statt Leistung im Interesse der Klienten, präsentiert mit Inhalten nach Wunsch. 14/17
Was bei Karl Marx noch Opium für das Volk heißt, wurde in #tuerkis ab 2017 als professionelle Werbung nach den in #konzernen üblichen Produktmanagement Pflichtenheften abgearbeitet. Stimmige Politik, bei der alles zusammenpasst, wie Werbung für das perfekte Produkt. 15/17
Hätte es ein internationales #ama Gütesiegel für saubere Politik im Jahr 2017 gegeben, die #neuevolkspartei hätte es gekauft und auf jeden Zettel gedruckt. Der Erfolg heiligt die Mittel und der neue Weg stand für den Erfolg, der auch eintrat. 16/17
Es gibt Hoffnung, wenn Praktiker des #OEVPkrise Prinzipes, wie Dr. Görg und Zauberlehrlinge, deren Name nicht wichtig genug sind, um diese zu vermerken, als nicht mehr zeitgemäß wahrgenommen werden, bzw. an sechs #gerechten im Parlament scheitern können.
Alle pro #gruene Argumente auf einer Seite. Nicht die #kurz Lösung, oder ein Ergebnis sind hier beachtenswert, sondern welche Räder hier ineinander griffen, inklusive Bundespräsident, um diese mit präzise auf einander abgestimmtes Wording & Schritten zu erreichen.
@KappacherS schreibt, dass #Kurz die politische Verantwortung aufgezwungen wurde, ohne zu präzisieren wofür und bietet mit „Macht sei süß“ wohl am wenigsten realistische #SchwallenZwerg Variante als Hoffnungsschimmer. @markus_vgf meinte sogar, dass 14% #grüne Kanzler wählten 2/18
Dem ist entgegen zu stellen, dass bereits zum Zeitpunkt als @vanderbellen zur „Stabilität“ mahnte, eine breite #kurzistweg Allianz tatsächlich eine realpolitische Option wurde und @WKogler die Kontrolle über seinen Klub zuletzt nicht mehr garantieren konnte. 3/18
Rechtsstaat hat zwei Seiten. Eine Seite besteht darin, dass wir Gesetzen folgen und Verstöße verfolgen und ahnden. Beschuldigten in Verfahren stehen Rechte zu, vor allen die Unschuldsvermutung. Aber Rechtsstaat hat auch zweite Seite, die damit nicht verwechselt werden darf. 2/24
Immer wieder, wo Konflikte entstehen oder Interessenkonflikte ungelöst scheinen, muss Recht erst geschaffen werden. Zu diesen Zweck übertragen wir in der Demokratie die politische Verantwortung an gewählte Vertreter, die unser Vertrauen genießen und rechtfertigen müssen. 3/24
Hier auf Twitter und in der öffentlichen Meinung rufen die #opfer einer verfehlten Politik, nicht die Täter auf der Regierungsbank zur Verantwortung, sondern lassen sich gegen Menschen ausgespielt, die ihr #grundrecht wahrnehmen,
eine eigene Entscheidung über ihren Körper zu treffen. Der Ruf zur Abkühlung über eine #impfpflicht ist verlockend, aber die Aufgabe eine pluralistischen und demokratischen Gesellschaft besteht gerade darin, solche Zwänge zu vermeiden und Rahmenbindung zu schaffen,
Zur berechtigten Entrüstung über den #bluemel Kommastellenfehler von Frau #salomon zum BIP Anteil des WINTER ❄️ Tourismus (1,5% statt 15%) und #nebelgranaten über Bäcker und Semmeln (als indirekte Wertschöpfung in den 7% enthalten) #Thread 1/6
Die gesamte BIP Bedeutung der Freizeitgestaltung in Österreich, Tourismus mit Reisen einerseits & Freizeitwirtschaft am Heimatort andererseits, liegt bei 15,3%, wobei Freizeitwirtschaft inländischer Wohnbevölkerung annähernd gleich wichtig, aber vom Tourismus zu trennen ist. 2/6
Die Bevorzugung des mit hoher grenzüberschreitenden Reisetätigkeit verbundenen, aber vergleichsweise Wertschöpfung armen #winter ❄️ Tourismus, gegenüber dem Freizeitangebot an die Wohnbevölkerung am Heimatort war aus epidemiolischen Überlegungen verantwortungslos. #mutation 3/6
Man hofft bei @Gruene_Austria nur Minuten, die Bankrott Erklärung folgt auf dem Fuss. Warum Beschuldigten Status und vorliegende Fakten zwangsläufig zu einem #Ruecktritt aus der Wahrnehmung einer politischen Verantwortung führen muss: Achtung das wird länger #thread /1 bis 14
Unmittelbar & juristisch, wie von #oevp und #gruene gefordert, ist politische #Verantwortung absurd. Politik verantwortet in der Regel indirekt über ausführende Behörde. Juristisch könnte ein nicht rechtskräftig verurteilte Grasser noch immer #oevp Finanzminister sein? /2
Natürlich nicht, aber wo ist die Grenze? Viel früher, wie heute @BMeinl sagte, aber wann und wofür hat die Politik Verantwortung zu übernehmen? Ich sage, dort wo das politische Kapital belegbar beschädigt wird und dieses Kapital ist das Vertrauen, daher auch Vertrauensfrage /3
Unter den, von einer moralisch bankrotten und in #Korruption und #skandalen hoffnungslos verstickten #oevp an die Macht geputschten, Kanzler #Kurz, erleben wir den größten und beispielslosen Angriff auf Rechtsstaat, Demokratie und den Parlamentarismus der 2 Republik. #thread /1
Angriff auf #wksta, die unabhängige Behörde für die Verfolgung von #korruption. Während Aktenlage objektive Anknüpfungspunkte für Ermittlungen gegen #oevp Regierungsmitglieder belegen, wird die Unabhängigkeit der Justiz mit Litigation PR, Weisungen und Geheimnisverrat bekämpft /2
Desavourierung Proteste der Bevölkerung durch Demoverbote, Medienbeeinflussung, Polizeiarbeit und eine eigens zu diesem Zweck eingerichtete Abteilung im BKA. Bilder von friedlich mit Polizei marschierenden Altnazis werden zuerst produziert und dann gegen den Protest verwendet. /3