Alle pro #gruene Argumente auf einer Seite. Nicht die #kurz Lösung, oder ein Ergebnis sind hier beachtenswert, sondern welche Räder hier ineinander griffen, inklusive Bundespräsident, um diese mit präzise auf einander abgestimmtes Wording & Schritten zu erreichen.
@KappacherS schreibt, dass #Kurz die politische Verantwortung aufgezwungen wurde, ohne zu präzisieren wofür und bietet mit „Macht sei süß“ wohl am wenigsten realistische #SchwallenZwerg Variante als Hoffnungsschimmer. @markus_vgf meinte sogar, dass 14% #grüne Kanzler wählten 2/18
Dem ist entgegen zu stellen, dass bereits zum Zeitpunkt als @vanderbellen zur „Stabilität“ mahnte, eine breite #kurzistweg Allianz tatsächlich eine realpolitische Option wurde und @WKogler die Kontrolle über seinen Klub zuletzt nicht mehr garantieren konnte. 3/18
Die wahren Sieger sind noch nicht bekannt, aber nahe Zukunft wird mehr Licht in diese Frage bringen. Wetten auf #grossspender, politisches #establishment, #Kurz und #Kickl werden angenommen. Fix sind aber die immer gleichen Verlierer: WählerInnen, Parlament & Demokratie. 4/18
An Stelle einer Prognose, wie es weitergeht, ist eine Einordnung angebracht. Was war und was ist. Darüber ist abgesehen von #Unschuldsvermutung und dem Geklimper von politischen Kleingeld, wenn auch treffend vom Kindergarten bis zum Arsch, nichts zu hören oder zu lesen. 5/18
Regierung #kurz hebelte einen Untersuchungsausschuss aus, ohne vor Gesetzesbruch und strafrechtlich relevanter Verletzung Wahrheitspflicht zurückzuschrecken. Das einzige existierende politische Kontrollinstrument des Parlamentes in der Realverfassung des Parteien Diktates. 6/18
Die @volkspartei hat eine Modernisierung zur #grosspender Gesellschaft mit beschränkter Haftung zugelassen mit Alleinvorstand Sebastian Kurz, der dieses #durchgriffsrecht dazu genützt hat, ein geschlossenes System #Familie zu errichten, das nun im Fadenkreuz der #WKStA steht.7/18
Möglich wurde Aushebelung des #IbizaUA nicht durch angeblich so gefährlichen #rechten und am Rande des demokratischen Spektums stehenden #Kickl, sondern dank Erfindern des UntersuchungAusschusses und selbsternannten Korrpuptionsjäger, @WKogler mit seinen @diegruenen. 8/18“
Was wir wissen, ist das alleinige Verdienst der #Justiz in Person der #WKStA und einer 104 seitiges Anordnung zu einer #Hausdurchsuchung. Hoffnung geben nicht @diegruenen, als Beschützer der Justiz, sondern der hoffentlich noch wachsende 500 Seiten Ermittlungsakt. 9/18
Zur angeblichen Justiz Beschützer Rolle der Grünen sei nur angemerkt, dass auch die letzte Hausdurchsuchung so rechtzeitig verraten würde, dass sogar ein deutscher Satiriker #Kurz zur besten Sendezeit Ratschläge zur Kinderzimmer Ordnung erteilen konnte und 10/18
Personen im Dunstkreis von suspendierten Spitzenbeamten nicht entfernt werden, sondern an der Beschlagnahme von Büchern arbeiten, die sich offenbar substanzieller mit #systemkurz auseinander setzen, als der Koalitionspartner selbst. 11/18
Das führt uns zudem, was ist und das ist das #SystemKurz, wie es am besten arbeitet und am erfolgreichsten: Hinterrücks, aus der zweiten Reihe, ohne selbst Verantwortung zu übernehmen und am liebsten unsichtbar, sowie das Handy unseres Bundeskanzlers & sein Terminkalender. 12/18
Die angebliche Lösung des @WKogler hat nicht #Kurz beseitigt, sondern sein einziges Problem gelöst, nämlich, dass dieser als #Bundeskanzler letztendlich doch irgendwie für die katastrophale Regierungsarbeit verantwortlich gemacht wurde, was ihm tatsächlich geschadet hat. 13/18
Kein Bundeskanzler konnte sich mehr von der Realität der Regierungsarbeit abkapseln, als Sebastian Kurz, aber eben doch nicht vollständig. Es ging nicht gut aus, jedesmal wenn etwas zur #chefsache erklärt wurde. Dieses Problem haben @diegruenen jetzt für Sebastian gelöst. 14/18
Ohne Macht oder Einfluss abgeben zu müssen, sitzt Klubobmann Kurz jetzt ohne jede eigene Verantwortung als Klubobmann im Ministerrat hinter Schallenberg & Kogler, wie schon einmal als Außenminister im Rücken von Kern & Mitterlehner. 15/18
Dank #Kogler hält #Kurz mit seiner Familie nicht nur die mit im Fadenkreuz stehende mit gefangene, mit gehangene ÖVP in Geiselhaft, sondern die gesamte Bundesregierung. Nein, lieber @KappacherS, auf #SchwallenZwerg ist in diesem Status Quo nicht zu setzten. 16/18
Fakt ist, dass sich die politische Arbeit, nie gegen eine Person richten darf, sondern gegen politische Inhalte und politische Arbeit. Nicht Herr Sebastian kann ein politisches Angriffziel sein, sondern ein Parteichef, der Gesetze bricht, um Wahlen zu gewinnen und 17/18
ein Koalitionspartner, der Gesetze bricht, um Kontrollinstrumente des Parlamentes auszuhebeln. Das alles war @WKogler egal, vielleicht auch @vanderbellen & allen freien #gruenen Abgeordneten im Parlament. Dann hätten WählerInnen, Parlament und Demokratie wirklich verloren. 18/18
• • •
Missing some Tweet in this thread? You can try to
force a refresh
Dr. Görg #imzentrum sollte weniger als Kritik an einem #OEVPGameOver Altpoliker beurteilt werden, sondern als #zeitzeuge, wie alt der neue Weg von @sebastiankurz war, als Erklärung, wie Erfolg in #tuerkis gemacht wurde und als Hoffnungsschimmer auf #neustart.
Zur Einordnung. Dr. Görg war Langzeit Vize Bürgermeister in Wien und Kritiker von #Rathauskorruption . Er steht für die alte #övp, von der wir uns jetzt Erneuerung 2.0 erwarten, nachdem Kurz Plan A für Österreich mit Blumen für Wien wegen akuter Geruchsbelästigung out ist. 2/17
Beschädigung Görg & Co ist machtpolitisch irrelevant, sowie die von Hanger & Co und solche Auftritte dienen der Kanalisierung sogenannter #linkstwitter Emotionen, eine bewährte Strategie um abweichlerische, auf #twitter verirrte, Stammwähler rasch wieder zurück zu holen. 3/17
Rechtsstaat hat zwei Seiten. Eine Seite besteht darin, dass wir Gesetzen folgen und Verstöße verfolgen und ahnden. Beschuldigten in Verfahren stehen Rechte zu, vor allen die Unschuldsvermutung. Aber Rechtsstaat hat auch zweite Seite, die damit nicht verwechselt werden darf. 2/24
Immer wieder, wo Konflikte entstehen oder Interessenkonflikte ungelöst scheinen, muss Recht erst geschaffen werden. Zu diesen Zweck übertragen wir in der Demokratie die politische Verantwortung an gewählte Vertreter, die unser Vertrauen genießen und rechtfertigen müssen. 3/24
Hier auf Twitter und in der öffentlichen Meinung rufen die #opfer einer verfehlten Politik, nicht die Täter auf der Regierungsbank zur Verantwortung, sondern lassen sich gegen Menschen ausgespielt, die ihr #grundrecht wahrnehmen,
eine eigene Entscheidung über ihren Körper zu treffen. Der Ruf zur Abkühlung über eine #impfpflicht ist verlockend, aber die Aufgabe eine pluralistischen und demokratischen Gesellschaft besteht gerade darin, solche Zwänge zu vermeiden und Rahmenbindung zu schaffen,
Zur berechtigten Entrüstung über den #bluemel Kommastellenfehler von Frau #salomon zum BIP Anteil des WINTER ❄️ Tourismus (1,5% statt 15%) und #nebelgranaten über Bäcker und Semmeln (als indirekte Wertschöpfung in den 7% enthalten) #Thread 1/6
Die gesamte BIP Bedeutung der Freizeitgestaltung in Österreich, Tourismus mit Reisen einerseits & Freizeitwirtschaft am Heimatort andererseits, liegt bei 15,3%, wobei Freizeitwirtschaft inländischer Wohnbevölkerung annähernd gleich wichtig, aber vom Tourismus zu trennen ist. 2/6
Die Bevorzugung des mit hoher grenzüberschreitenden Reisetätigkeit verbundenen, aber vergleichsweise Wertschöpfung armen #winter ❄️ Tourismus, gegenüber dem Freizeitangebot an die Wohnbevölkerung am Heimatort war aus epidemiolischen Überlegungen verantwortungslos. #mutation 3/6
Man hofft bei @Gruene_Austria nur Minuten, die Bankrott Erklärung folgt auf dem Fuss. Warum Beschuldigten Status und vorliegende Fakten zwangsläufig zu einem #Ruecktritt aus der Wahrnehmung einer politischen Verantwortung führen muss: Achtung das wird länger #thread /1 bis 14
Unmittelbar & juristisch, wie von #oevp und #gruene gefordert, ist politische #Verantwortung absurd. Politik verantwortet in der Regel indirekt über ausführende Behörde. Juristisch könnte ein nicht rechtskräftig verurteilte Grasser noch immer #oevp Finanzminister sein? /2
Natürlich nicht, aber wo ist die Grenze? Viel früher, wie heute @BMeinl sagte, aber wann und wofür hat die Politik Verantwortung zu übernehmen? Ich sage, dort wo das politische Kapital belegbar beschädigt wird und dieses Kapital ist das Vertrauen, daher auch Vertrauensfrage /3
Unter den, von einer moralisch bankrotten und in #Korruption und #skandalen hoffnungslos verstickten #oevp an die Macht geputschten, Kanzler #Kurz, erleben wir den größten und beispielslosen Angriff auf Rechtsstaat, Demokratie und den Parlamentarismus der 2 Republik. #thread /1
Angriff auf #wksta, die unabhängige Behörde für die Verfolgung von #korruption. Während Aktenlage objektive Anknüpfungspunkte für Ermittlungen gegen #oevp Regierungsmitglieder belegen, wird die Unabhängigkeit der Justiz mit Litigation PR, Weisungen und Geheimnisverrat bekämpft /2
Desavourierung Proteste der Bevölkerung durch Demoverbote, Medienbeeinflussung, Polizeiarbeit und eine eigens zu diesem Zweck eingerichtete Abteilung im BKA. Bilder von friedlich mit Polizei marschierenden Altnazis werden zuerst produziert und dann gegen den Protest verwendet. /3