Komme gerade von der Demo in #Freiberg. Es war friedlich, man konnte tatsächlich mit Leuten ins Gespräch kommen - dabei wurde wieder mal deutlich, vor welchen gesellschaftlichen Problemen wir jetzt aber auch in den kommenden Monaten und Jahren stehen. Ein Thread (1/7)
Die Diskussion zur Impfpflicht hat noch mal viele mobilisiert. Aber nach wenigen Minuten kommt man auf das eigentliche Problem zu sprechen. Zumindest aus Sicht der Leute: "Das System", "die da oben". Das Narrativ im Widerstand zu sein, hat sich verfestigt. (2/7)
Sollte allg. Impfpflicht kommen, sind einige bereit, Kündigungen in Kauf zu nehmen, ihre berufliche Existenz zu riskieren. Einerseits vertrauen sie den Impfstoff nicht, sehen aber auch in der Verweigerung eine Möglichkeit, sich zu "positionieren". (3/7)
"Die Medien" werden als gleichgeschaltet gesehen, die nur noch Lügen verbreiten. Informationen ziehen die Leute vor allem über #Telegram. Kanal der #freiesachsen ist Standard. (4/7)
Das alles vermischt sich mit dem speziellen Sachsenstolz: "Wir denken hier noch nach", "Wir lassen uns nichts vorschreiben" - häufig kommt der Bezug zu 89. Das Widerstandsnarrativ hat die #AfD lange befeuert. Die Partei gilt hier manchen auch als Teil "des Systems". (5/7)
Das alles ist nicht neu, es handelt sich auch um eine gesellschaftl. Minderheit. Aber wir dürfen nicht vergessen, dass diese Minderheit in vielen Städten trotzdem stark ist, Diskussionen dominiert. Ihr gehören Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftl. Schichten an. (6/7)
Ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung scheint verloren für den demokrat. Rechtstaat, weil sie dessen Institutionen nicht vertraut oder ablehnt. In Städten wie Freiberg kommt dazu, dass führende Kommunalpoltiker, etwa von der CDU, solche Einstellungen noch befeuern. (7/7)
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9. Prozesstag zu #LinaE.: Der Komplex Wurzen wird behandelt, im Februar 2020 wurde eine Gruppe Neonazis bei der Rückkehr von einer rechtsextremen Demonstration überfallen. Die Vernehmung des ersten Geschädigten verläuft zäh. Der Richter will wissen, ob Ben H. schon
vorher angefeindet worden sei. Er erzählt von Beleidigungen am Leipziger Bahnhof: „Erkennen Sie die Leute? Kann ich mir gar nicht vorstellen – Sie sehen so normal aus. Tragen Sie da szenetypische Kleidung?“ Was szenetypische Kleidung sei, fragt Ben H. „Dass was du gerade trägst“
rufen Zuschauer. H. trägt ein Hemd von Erik & Son, die Marke wird in rechtsextremen Shops angeboten wird. H. wird auch zu einer Flagge befragt, die die Gruppe beim Überfall bei sich trug. Die war schwarz-weiß-rot. Der Richter will wissen, ob es eine Reichskriegsflagge war.
Neuwahlen in Thüringen - darauf hatten sich #r2g und #CDU verständigt, im Rahmen eines Stabilitätsspaktes. Der Termin steht bereits. Vorher muss noch der Landtag aufgelöst werden. Nur eine Formalie, eigentlich ganz einfach? Nicht in #Thüringen. Ein Thread (1/7)
Die #CDU hatte für die Auflösung die volle Unterstützung der Fraktion angekündigt, vier Abgeordnete wollen jetzt aber doch nicht, es reicht also nicht für die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Es gibt die Zusage von Ex-FDPlerin Bergner die eine nötige Stimme zu liefern. (2/7)
Das passt zwei Linken-Abgeordneten nicht, die CDU habe den Vertrag gebrochen, so die Argumentation. r2g besteht darauf, dass die Auflösung des Landtages ohne #AfD-Stimmen gelingt, es bräuchte Stimmen aus der #FDP. #kemmerich sagt. Auf uns sollte man nicht zählen. (3/7)
Seit 30 Jahren hat meine Mutter einen Modeladen in #Pirna, zwei Mal ist er beim Hochwasser abgesoffen, zwei Mal hat sie ihn neu eröffnet. Im März 2021 wollte sie Jubiläum feiern. Jetzt sagt sie: Vielleicht schmeisse ich einfach hin. Über den Verlust von Vertrauen - ein Thread.
Die letzten Monate habe ich meine Mutter als jemanden erlebt, die die Corona-Maßnahmen verteidigt hat, gemeinsam mit anderen Ladenbetreibern positionierte sie sich öffentlich gegen jene, die in Pirna (u.a. auch unter Einsatz von Gewalt) demonstrierten.
Meine Mutter stritt mit jedem, der irgendwelche Verschwörungen ins Feld führte. Sie hat verstanden, warum sie im Dezember wieder zumachen musste, kurz vorm Weihnachtsgeschäft - was sie nicht versteht: warum sie immer noch keine finanzielle Hilfe bekommen hat.
.@MPKretschmer hatte gemeinsam mit der @KASonline in #Sachsen zur Diskussionsrunde eingeladen. Wurde es, wie von manchen befürchtet, ein Dialog mit Corona-Leugnen und Verschwörungsideologen? Nein aber... (Thread)
Zum Hintergrund: Gäste der Runde waren neben dem MP u.a. Der Zittauer Bürgermeister, der Chef der dortigen Klinik, ein Wissenschaftler und die Chefin eines Altenheims. Zuschauer konnten Fragen stellen, live oder per Chat (der völlig aus dem Ruder lief)
Die Staatskanzlei hatte auch die Admin eines Telegram-Kanals eingeladen, die Kontakte ins rechtsextreme Milieu hat und vor einigen Wochen mit 29 Leuten vor Kretschmers Haus auftauchte (Moderator Joachim Klose nannte sie verharmlosend "Zaungäste") Eine fragwürdige Entscheidung.
Warum ich nicht glaube, dass eine Beobachtung durch den #Verfassungsschutz der #AfD im Superwahljahr 2021 schaden wird. Ein Thread (1/6)
In vielen ostdeutschen Bundesländern wie #Thüringen, #SachsenAnhalt, wo dieses Jahr gewählt wird, ist die Partei längst Volkspartei, nicht trotz ihrer rechtsextremen Positionierung, sondern genau deswegen. Die Partei macht daraus keinen Hehl.(2/6)
Höcke darf man mit richterlichem Segen Faschsist nennen. Wer das in der Diskussion mit #AfD-Wählern in anführt, bekommt zuweilen zu hören: Dann bin ich auch einer. Nicht anders wird es sich verhalten, wenn man im Wahlkampf auf die VS-Beobachtung verweist. (3/6)
Die Gedenk-Kultur in #Dresden fußt auf einem Mythos, der von NS-Propaganda geschaffen und zu DDR-Zeiten gepflegt wurde. Ich war vor kurzem auf dem Heidefriedhof, wo das Mahnmal und damit das in Stein gemeißelte Dilemma der Stadt steht. Ein Ort, der den Holococaust
verharmlost. #Dresden wird dort in einer Reihe genannt u.a. mit #Auschwitz und #Sachsenhausen. Das Leid in der Bomben-Nacht war schrecklich. Meine Oma war noch am Tag zuvor in der Stadt. Aber dieses Leid ist nicht in eine Reihe zu stellen mit dem Tod von 6 Millionen Juden.
Und doch werden an diesem Ort immer noch Gedenkveranstaltungen abgehalten. Ich möchte dazu sagen: Ich bin selbst eher Dresdnerin als Leipzigerin. Als Kind haben mich meine Eltern in Gedenkausstellungen geschleppt, ich habe den Aufbau der Frauenkirche mitverfolgt und ihn als Akt