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Aktuell drehen die zehn Anträge der @LinksfraktionLe im #srle zur Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung (#Milieuschutzgebiet) - Vorlagen VI-A-07909 bis 07918 - noch eine kleine Ehrenrunde durch die Stadtbezirksbeiräte und kommen demnächst wieder in den Stadtrat.
#WoPoLE
#WoPoLE
Morgen geht es beim SBB Nord um die Untersuchungsgebiete Gohlis-Süd und #Eutritzsch und beim SBB Mitte um Zentrum-West. Am Montag,den 6.5., wird im SBB Südwest über die Untersuchungsgebiete #Kleinzschocher, Brockhausstraße und Plagwitz/Lindenau abgestimmt.
ratsinfo.leipzig.de/bi/si010_e.asp…
ratsinfo.leipzig.de/bi/si010_e.asp…
Am Mittwoch, den 8..5., folgen dann der SBB Altwest mit Plagwitz/Lindenau, Leutzsch-Ost und Leutzsch-West und SBB Ost mit Innerer Osten und Ost/Südost. Am 15. bzw. bei Bedarf am 24.5. ist die nächste Ratsversammlung.
Der Stadtbezirksbeirat Mitte stimmte heute für den Aufstellungsbeschluss für eine soziale Erhaltungssatzung in weiten Teile des Ortsteils Zentrum-West, v.a. im #Waldstraßenviertel. #WoPoLE
Der Stadtbezirksbeirat Nord sprach sich mehrheitlich für Aufstellungsbeschlüsse in den Gebieten #Gohlis-Süd und #Eutritzsch aus. #WoPoLE
Der Stadtbezirksbeirat #Leipzig-Südwest hat sich mehrheitlich für die Aufstellung einer sozialen #Erhaltungssatzung (#Milieuschutzgebiet) im Untersuchungsgebiet Brockhausstraße ausgesprochen. #WoPoLE
südlich anschließend in #Kleinzschocher:
Gestern votierte auch der Stadtbezirksbeirat Altwest für die Aufstellungsbeschlüsse einer sozialen Erhaltungssatzung (#Milieuschutzgebiete) in den Untersuchungsgebieten #Plagwitz/#Lindenau, #Leutzsch-Ost und Leutzsch-West.
#WoPoLE
#WoPoLE
Ebenso entschied sich der Stadtbezirksbeirat Ost mehrheitlich für die Aufstellungsbeschlüsse in den Untersuchungsgebieten Innerer Osten und Ost/Südost.
Die Stadtverwaltung unterbreitet den Alternativvorschlag:"Der Oberbürgermeister wird beauftragt,spätestens zur Ratsversammlung am 16.10.2019 für relevante Stadträume im Ergebnis der Detailuntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BauGB
entsprechende rechtssichere Satzungsentwürfe der Ratsversammlung zum Beschluss vorzulegen." Sie empfiehlt, "auf eine zügigere Festsetzung der eigentlichen, rechtssicheren Satzungen nach der Sommerpause hinzuarbeiten."
ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?V…
ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?V…
Damit hätten nun alle Eigentümer noch bis zu fünf weitere Monate Zeit, ganz in Ruhe Bauanträge für hochwertige Modernisierungen und/oder Umwandlungen in Eigentumswohnungen etc. sozusagen auf Vorrat zu stellen, die derzeit nahezu alle genehmigt werden müssten und danach gelten.
Die Debatte und Abstimmung über die #Aufstellungsbeschlüsse einer sozialen #Erhaltungssatzung in den zehn Untersuchungsgebieten (#Milieuschutzgebiete) wurde auf die außerplanmäße #srle-Sitzung in der nächsten Woche (Mi, 22.4., 16 Uhr) verschoben. #WoPoLE
