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Tag 12 im #EverydayClimateStrike

Ein Thread:

Heute war es etwas einsam. Das war frustrierend. Es war kalt, obwohl die Sonne schien. Andererseits viel zu warm fĂĽr den Dezember. Es zeichnet sich ein Muster ab.

Meine Zehen froren und meine Finger kribbelten. (1)
#Klimastreik
Zuvor sagte ich, die Unterstützung wächst und auch diesmal war ich natürlich nicht ganz alleine. Ein paar Leute sprachen mir ihre Solidarität aus und eine Frau brachte mir ein belegtes Brot und einen Kaffee. Ein Pärchen am Hochzeitstag gaben mir warme Worte mit. (2)
Es passierte allerdings noch weit mehr:
Mitarbeiter oder Politiker der #AfD Fraktion im #Landtag pöbelten und beleidigten mich heute. Ein weiterer Mann, den ich nicht zuordnen konnte sprühte eines meiner Schilder an, zum Glück nicht sehr viel, so dass ich es korrigieren kann. (3)
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Morgen geht es weiter mit Tag 9 #EverydayClimateStrike

Bis zum 20.12. werde ich dieses Jahr noch auf dem Otto-Braun-Platz streiken. Mo-Fr von 12-14 Uhr

Donnerstag veranstaltet @xr_potsdam bei mir einen Wunschzettel Stand und Freitag wird mit @F4F_Potsdam wieder gesungen. (1)
@xr_potsdam @F4F_Potsdam @AnnaMangei @GP_Potsdam @ptsdmautofrei @SeebrueckePD @KlimanotstandB1 @BUNDBrandenburg @parents4future @FridayForFuture @FFF_Berlin Auch noch vor Sylvester sollen Events von Klimabewegungen in Potsdam folgen. Ich werde dabei sein, wenn etwas passiert, denn es muss etwas passieren.

Wir mĂĽssen mutiger, aktiver und beharrlicher werden. Den SpaĂź am Singen und Tanzen nutzen, fĂĽr eine echte #Revolution. (2)
@xr_potsdam @F4F_Potsdam @AnnaMangei @GP_Potsdam @ptsdmautofrei @SeebrueckePD @KlimanotstandB1 @BUNDBrandenburg @parents4future @FridayForFuture @FFF_Berlin Unsere Politik hat gezeigt, was sie am besten kann:

#Korruption & #Lobbyismus statt #Menschenrechte & #Grundgesetz

Unsere Leben sind direkt von dem #Klimawandel betroffen, doch der #Profit geht vor Menschenleben.

#Rechtspopulismus darf weiterhin die #Demokratie abbauen. (3)
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Wiederholung:
Der WRKSHP brachte Threads zum #Grundgesetz und der von Nazis/Restnazis blockierten verfassungsmäßigen Entnazifizierung () und (). Hier der dritte Teil: Der Verfassungsrechtler #Maunz und insbesondere sein
Schüler #RomanHerzog (der spätere Bundesverfassungsrichter und Bundespräsident, CDU), erklärten im Maunz/Dürig den #Artikel139 des Grundgesetzes für nicht mehr wirksam. Dieser Artikel legt im Verweis fest, dass die Entnazifizierungsmaßnahmen der Alliierten weitergelten.
Mit der Frage der Besatzung, der vorläufigen Verfassung, der Gesetze der Besatzer wurde Nationalsozialismus als vergangener eingestellt. In der alpha-Fernsehproduktion (etwa bei 32:40, -> br.de/mediathek > "70 Jahre Grundgesetz") spricht Franjo Marincic als Hermann Brill
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Wiederholung:
(Forsetzung zu #TheodorMaunz und dem #Grundgesetz, vorangegangener Thread: ) Mit dem Artikel 139 Grundgesetz kann es tatsächlich um die weitere #Entnazifizierung der Bundesrepublik gehen, auch 70 Jahre nach der (Screenshot: real Markt, 2017)
Nachkriegsphase. Der Nationalsozialist Maunz war Mitkonstrukteur des GG und stand gegen diesen Artikel. Der freiheitlich demokratischen Grundordnung ist damit etwas als Re-entry eingeschrieben.
Der #Artikel139GG im Wortlaut: "Die zur 'Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus' erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berĂĽhrt."
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Wiederholung:
Das #Grundgesetz wird rechtlich überschätzt und politisch unterschätzt, ökonomisch gar nicht gern betrachtet. Gäbe es Zeuger von Gesetzen, Theodor Maunz wäre einer der "Väter" des #GG. Das Bild zeigt btw nicht Maunz, sondern Fliegergeneral Albert Vierling.
#TheodorMaunz war (Mitglied der SA, der NSDAP, der CSU). Der "Maunz/DĂĽrig" wird vom Verlag C.H.Beck noch heute der "fĂĽhrende Kommentar zum Grundgesetz" genannt. Maunz saĂź als Nazi 1948 im Verfassungskonvent von Herrenchiemsee, leicht verwechselbar mit der damaligen
Verfassungsgebenden Versammlung in Bonn. Maunz saß nicht als Ex-Nazi oder Neonazi mit dem erklärten Antifaschisten Hermann Brill (Mitglied der USPD, KZ-Häftling, Mitglied der SPD) am Tisch, er war auch nach 1945 Nationalsozialist, schrieb bis zu seinem Tod
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1 #ThĂĽringen #Regierungsbildung #Landtag #Koalitionen
Es gibt hier eigentlich nur eine einzige Koalitionsmöglichkeit, wenn man von einer Minderheitenregierung (im Landtag) berechtigterweise absehen möchte: Die Koalition #Linke, SPD, Grüne und FDP.
2 Völlig ausgeschlosssen ist, dass irgendeine Partei mit der #AfD koaliert, da wir hinreichend Beweise dafür haben, dass u. warum die AfD nicht nur eine neoliberale, vermeintlich "rechtskonservative", sondern v.a. eine #antidemokratische, zunehmend eine #faschistische Partei ist
3 und insbesondere in Thüringen ausgerechnet Björn #Höcke ihr vorsteht, der laut Gerichtsbeschluss (VG Meiningen) als, Zitat "#Faschist" bezeichnet werden kann, eigentlich auch muss.
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1/ "#Asylstreit" - ein Thread
2/ Auch wir haben uns in den vergangenen Tagen und Wochen daran beteiligt, auf die offensichtliche Rechtswidrigkeit von #Seehofer|s und #Söder|s Plänen hinzuweisen (cc: @Verfassungsblog), Dublin III gegen die vollständige Abschaffung jeglicher Garantien und das #Grundgesetz…
@Verfassungsblog 3/ …gegen die Organe des bürgerlichen Staates selbst zu verteidigen.
Das ist angesichts der rapiden, regressiven Erosion "rechtsstaatlicher Prinzipien" nicht per se falsch, aber im Ergebnis irgendwann mit #Merkel auf der selben Seite der Barrikade zu stehen, ist auch nichts…
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