Thread by @humunion

Momentan wird viel über den ehemaligen Präsidenten des Bundesamts für #Verfassungsschutz #Maassen gesprochen. Es wird über seine Tweets, seine Zeitungsinterviews und seine Person diskutiert. Einige Menschen wundern sich wie er sechs Jahre die #Verfassung

hätte schützen können. Wir stellen uns seit Jahrzehnten die Frage, ob eine solche Behörde überhaupt die Verfassung schützen kann.Till Müller-Heidelberg hat bereits 1991 Thesen zum #Vsabschaffen entwickelt und in der ersten These richtigerweise formuliert:

„Der Schutz einer freiheitlichen, demokratischen, rechtsstaatlichen Verfassung ist ein hohes Gut. Er kann aber nur gewährleistet werden durch ein freiheitlich, demokratisch, rechtsstaatlich gesinntes Volk, nicht durch eine Behörde.“

Fast alle Thesen von 1991 klingen noch heute bizarr aktuell:
„Die Mitwirkung des #Verfassungsschutzes bei der Einstellung in den öffentlichen Dienst hat zu mehr Unsicherheit als Sicherheit geführt. Sie war bis 1972 entbehrlich und ist es auch heute.“

2018 hat Hessen sich für Überprüfung für Richter*innen ausgesprochen. @SZ 2018
sueddeutsche.de/politik/justiz…
Weiter lautet eine These von 1991:„Der #Verfassungsschutz hat durch seine vierzigjährige Tätigkeit zum Schutz der Verfassung nichts beigetragen.

Er hat vielmehr durch seine systembedingten, unvermeidbaren Übergriffe und Skandale und durch die Erzeugung von demokratischer und freiheitlicher Unsicherheit die Verfassung geschädigt.“

Dazu findet ihr hier eine kleine Sammlung, die die @dw_deutsch 2018 veröffentlichte.
dw.com/de/der-verfass…
Außerdem könnt ihr euch noch einen Vorgang von 2013 angucken, der sich mit dem Verfassungsschutz und seinen Fehlern beschäftigt.

Außerdem könnt ihr euch noch einen Vorgang aus 2013 angucken, der sich mit dem Verfassungsschutz und seinen Fehlern beschäftigt hat.
humanistische-union.de/nc/publikation…

Das aktuelle Verhalten des ehemaligen Präsidenten des BfV #Maassen und die Skandale seitdem zeigen wie wichtig und richtig die Thesen von 1991 waren.
Seine damaligen Thesen könnt ihr euch hier komplett anschauen: humanistische-union.de/nc/themen/inne…

@threadreaderapp unroll