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2-6 in diesem thread sind fundamental für deutsche Russland-Beziehungen.
Man hat es auf russischer Seite eben nicht mit dem gutwilligen, gleichgesinnten, aber etwas empfindlichen, manchmal aufbrausenden “schwierigen Partner” zu tun, den sich etwa Steinmeier imaginierte und der immer wieder auftaucht (gefüttert vom bezahlten Kreml-Lobbyisten Schröder)
Sondern mit knallhart kalkulierenden, auf Vormacht hin orientierten Profis, die alle rhetorischen Tricks beherrschen und die Deutschen genau studiert haben. Die Ziele, die die Vertreter des Putin-Regimes anstreben, widersprechen in vieler Hinsicht unseren Zielen fundamental. /2
Wenn nun Deutsche die auf Entspannung und Freundschaft aus sind, auf Russen treffen, die auf Dominanz und geopolitische Vorherrschaft zielen, dann führt das oft dazu, dass die Deutschen Zugeständnisse machen, und die Russen glauben, die Deutschen in der Tasche zu haben. /3
Beides führt zu Fehlkalkulationen, man könnte argumentieren, dass es genau dieser problematische deutsch-russische Dialog war, der zum Ukraine-Debakel geführt hat. /4
Wenn dieser Dialog tatsächlich produktiv sein soll, dann muss die deutsche Seite auch mit klaren Positionen auftreten zu den grundlegenden geopolitischen Fragen: transatlantische Beziehung, Osteuropa, Naher Osten. Erst auf der Basis von Klarheit /5
werden Missverständnisse vermieden -- und können echte Chancen zur Kooperation ausgelotet werden: da nämlich, wo es gemeinsame Interessen gibt. Und erst dann kann echte Außenpolitik stattfinden, die nicht nur ein Geben ist (Nord Stream, Europarat), sondern auch ein Nehmen. /6
Die Klarstellung der deutschen Position hat Merkel lange Zeit in Bezug auf die Ukraine betrieben, nicht am Anfang, aber dann doch bei der Formulierung der westlichen Antwort, wo sie federführend war. Das war ein guter Anfang, der auch zu wichtigen Ergebnissen geführt hat. /7
Daran sollte eine realistische deutsche Russlandpolitik anknüpfen. Zentral dafür ist aber eben ein Ende der doch noch immer weit verbreiten deutschen Naivität gegenüber der Kreml-Führung. /8
