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Ulrich Speck
@ulrichspeck
, 3 tweets, 1 min read Read on Twitter
Ein aggressiver Iran kapert ein britisches Schiff in der Straße von Hormus. Großbritannien und Frankreich halten es für nötig, die freien Verkehrswege in der Region durch militärischen Begleitschutz zu sichern.

Der Exportweltmeister Deutschland ist unwillig. /1
- Keine politische Führung (wo ist Merkel?);
- Passives Warten auf Anforderungen von außen;
- Suggerieren, Ziele könnten auch ohne Einsatz militärischer Mittel erreicht werden;
- Verstecken hinter auslegungsoffenen Verfassungsbestimmungen. /2
Ein weiteres Beispiel für Trittbrettfahren -- ausgerechnet in einem Bereich, wo Deutschland als tief globalisiertes Land ein besonderes Interesse hat.

So wird das nichts mit "mehr Verantwortung" -- dem Einsatz für den Erhalt einer freien und offenen internationalen Ordnung. /3
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Ulrich Speck
@ulrichspeck
@DrUlrichKuehn @AxelFunhoff @alxgraef It’s Nato membership plus presence of US force on the territory. The formula that worked so well for W Germany during the Cold War, because it was both, a promise and a commitment in risk-sharing. /1
@DrUlrichKuehn @AxelFunhoff @alxgraef With a Russian President who unfortunately is determined to replay Cold War, and a Russia that is only a superpower with regard to nukes, the West is forced to accept the game to a certain extent. /2
@DrUlrichKuehn @AxelFunhoff @alxgraef It’s very understandable that Poland now wants the same guarantees W Germany once had. Germany should understand and sit down with Poland and US and JOINTLY discuss these issues. /3
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Ulrich Speck
@ulrichspeck
Exzellenter Kommentar von @Ce_Moll. Im Folgenden ein paar Nuggets:
@Ce_Moll "Moskau hat es so geschafft, dass es in der Nato plötzlich zwei Zonen von Sicherheit gibt. Es besteht die Gefahr, dass die Sicherheit Europas von jener der USA abgekoppelt wird."
@Ce_Moll "Das wirft die Frage auf, ob Washington im Fall einer nur auf Europa begrenzten Krise solidarisch sein wird, wenn dies bedeuten würde, einen nuklearen Gegenschlag durchzuführen. Diese potenzielle politische Spaltung war seit langem ein geostrategisches Hauptziel Russlands."
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Ulrich Speck
@ulrichspeck
"Die Allzweckwaffe des Außenministers ist die Sorge. Maas ist besorgt, angesichts neuer russischer Atomwaffen, besorgt über die Lage in der Straße von Hormus, besorgt über die Lage in Libyen, in Kashmir, in Mali, am Tschadsee, der Ukraine und so weiter."
Das war allerdings bei seinen Amtsvorgängern selten anders. Und wie diese gilt: das Publikum goutiert es. Maas auf Platz 2 der Beliebtheitsskala. /2
Der Fairness halber muss man erwähnen, dass Maas eine Reihe sinnvoller Initiativen gestartet hat (darunter Allianz der Multilateralisten, engere Beziehung zu Ostmitteleuropa), und dass sein außenpolitischer Kompass stimmt (freiheitlich). /3
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Natalie Amiri
@NatalieAmiri
Frage ist, wo die von #Großbritannien vorgeschlagene europäische Marinemission zur Sicherung des Seeverkehrs in der Golfregion fahren könnte, ohne in eine Konfrontation mit dem #Iran zu gelangen. #Thread
Denn die Meerenge von Hormuz im #PersischenGolf ist an ihrer schmalsten Stelle weniger als 60 Kilometer breit. Sie ist ein wichtiges Bindeglied – zwischen den Ölproduzenten in der Region und den Märkten in Asien, Europa und Nordamerika. Mehr als 30 Prozent des Erdöls,
das verschifft wird, wird durch die Straße transportiert. Kommt es wirklich zur Eskalation werden wichtige Ölproduzenten wie #SaudiArabien, #Kuwait, #Qatar oder #Bahrain ihr Öl nicht verschiffen können. Der Iran hat immer wieder gedroht, diese Meerenge zu schließen.
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Tobias Bernet
@TobiBernet
@Matthias_Quent bringt es auf den Punkt: Die Gefahr durch #Rechtsterrorismus hat auch zugenommen, weil "im Bundestag Begriffe sagbar und im Feuilleton Dinge lesbar sind, die früher dem Neonazi-Milieu vorbehalten waren".
taz.de/Rechtsextremis…
Das gilt in gewisser Weise (d.h. ohne dass die Autor*innen selber mit Fascho-Ideen was am Hut haben müssen) auch für die x Schnellroda-Homestories, kuscheligen AfD'ler*innen-Portraits und verständnisvollen Befragungen ultrareaktionärer Milieus (z.B. aus Dresden...).
Besser, deutsche Medien: Jene, die von der rechten Gewalt primär gemeint sind, zu Wort kommen lassen wie hier @SPIEGELONLINE @ttnjobe – denn: "Er trifft nicht uns alle. Er trifft die Engagierten und Öffentlichen. Er trifft meist PoCs und Migranten."
spiegel.de/panorama/fall-…
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Sarah Brockmeier
@sarahbrockmeier
Nächste Woche jährt sich der Beginn des Völkermords in Ruanda zum 25. Mal. Mehr als 800.000 Menschen kamen damals in nur 3 Monaten ums Leben. Es lohnt sich auch die deutsche Rolle damals genauer anzuschauen. Ein Thread dazu... 1/
2014 habe ich zur deutschen Rolle vor und während des Völkermords 1994 recherchiert. Die @boell_stiftung hat die resultierende Studie veröffentlicht. Das Folgende findet sich alles in der Studie: boell.de/sites/default/….
Deutschland war bei weitem nicht der wichtigste Player (im Vergleich zu u.a. Frankreich, Belgien, USA). Auch sehr andere Rahmenbedingungen für dt. Außenpolitik. Aber das heißt nicht, dass wir nicht auch hier viel aus der deutschen & intern. Reaktion hätten lernen können. 3/
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Gerhard Torges
@gtorges
Der interessante Teil des Berichts der @tagesschau über die #illegalen #Parteispenden an die #AfD zugunsten von Alice #Weidel.
#Ausland #Beeinflussung #Schweiz #Schwarzgeld
Wenn man die dort gefilmten #Konto-Auszüge ein wenig bearbeitet, werden trotz #Schwärzung ein paar #Details sichtbar.
Man kann dann nämlich erkennen, woher das #Schwarzgeld für die #AfD im Wahlkreis von Alice #Weidel kam.
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SvenHell
@SvenIsHell
Soll Pegida nur noch im Internet bekämpft werden? Wir sehen ja, wie "erfolgreich" das bisher ist. Pegida braucht auf der Straße UND im Netz Counterspeech. Die Vorarbeitet für #c2708 haben auch #PegidAfD geleistet und auch die Nachbetrachtungs-Propaganda läuft bereits.
Es kann doch wirklich nicht so schwer zu kapieren sein, dass Pegida EIN Player im - Achtung Wiederholung - "neurechten" Game ist, also EINER von vielen. Die arbeiten zusammen, die koordinieren sich, zwischen Pegida und AfD passt in #SAchsen z.B. kein Blatt Papier, Pegida hetzt
bei der AfD und umgekehrt. Es geht nicht nur um #besorgtehetzer auf den Straßen Dresdens. Trotzdem wird #Dresden an Montagen allein gelassen (selbst der Support im Netz ist mau). Würde es Leute wie @GodCoder nicht geben, würden sich wahrscheinlich noch weniger für Dresden
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#Schwermetallen #Schwärzung #Littenweiler #mfgn #JA #PlannedParenthood #R2G #afdwütet #Qposts #c0309 #threadEnde #widerstanDD #Kompostheizung #merkelshake #SaudiArabien #Dünger #Umweltschutz #MüllerVogg #Frazzledrip #queermisia #Asche #Opferstadt #WaZiFuBo #Dresden #WWG1WGAWORLDWIDE
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