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Most recents (24)

Die politische Zerstörung des #AfD #Brandenburg Wahlprogramms. Wir haben es uns heute mal zur Aufgabe gemacht, dass Wahlprogramm der AfD Brandenburg zu analysieren.Wir fangen mit dem Spitzenkandidaten
Andreas Kalbitz an: #NoAfD #Sachsen
Kablitz war nicht nur Mitglied in der #CSU sondern ist zu den Republikanern gewechselt.Seine Mitgliedschaft bei den „Republikanern“ verschwieg Kalbitz allerdings bei den Landtagswahlen 2014. #AfD #Brandenburg #NoAfD
1993 trat Kalbitz dem völkischen „Witikobund“ bei. Der 1950 gegründete „Witikobund“ setzte sich aus ehemaligen führenden Nationalsozialist*innen aus dem Sudetenland zusammen. #AfD #Brandenburg #NoAfD
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Heute nehmen wir mal das "Regierungsprogramm" der #AfD Sachsen auseinander. #NoAfD Nebenbei ganz kurz erklärt "27% sind keine Regierungsverantwortung, sondern eine Mehrheit", aber zum Regieren braucht die AfD Koalitionspartner. Der erste Punkt, den wir hier mal erklären.
Die #AfD benötigt also eine andere Partei, oder als Minderheitsregierung, Parteien die ihre Politik unterstützen. Die einzige Partei die dies könnte wäre die #CDU #Sachsen und die will nicht. Also, muss man auch jetzt schon über Neuwahlen nachdenken. #NoAfD
Vielleicht hofft die #AfD #Sachsen aber auch das die #CDU einknickt? Dürfte aber schwer werden, denn da geht es im Bund um Millionen Wählerstimmen, die eine Koalition mit der AfD nicht unterstützen werden! #NoAfD
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Da ich in den heißen drei Wochen vor der #ltwSachsen “leider” im Urlaub bin und ich von dort aus keinen aktiven Wahlkampf betreiben kann, habe ich eine Beitragsreihe namens “Warum man die #AfD *inhaltlich* nicht wählen sollte” vorbereitet.
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Warum diese Beitragsreihe? Ich stürze mich bewusst nicht auf die zahllosen (rechts-) populistischen, grenzwertigen oder gar rassistischen Aussagen von #AfD|lern. Denn den Gefallen werde ich der #noAfD nicht erweisen, mit bewussten Provokationen Reichweite zu erzielen.
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Stattdessen zerlege ich das #AfD Wahlprogramm - oder, wie die #noAfD es nennt: "Regierungsprogramm" (hoffentlich ja nicht):
afdsachsen.de/files/afd/land…
(3/7)
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#Sachsen: Der #WahlOMat ist online → wahl-o-mat.de/sachsen2019/
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#fckafd #DiePARTEI
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Mehr Info zur Partei @DiePARTEIfckaf.de/P7d
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#Servicetweet 1/3
#Servicecheat
Für aufrechte Turbodemokrat*innen hier der 100%+X-Cheat für @DiePARTEI beim #WahlOMat #Sachsenwahl-o-mat.de/sachsen2019/
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#Servicetweet 2/3
#Servicecheat #DiePARTEI #WahlOMat #Sachsen
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#Servicetweet 3/3

#fckafd #fcknzs
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#Thread
"Zwei enorme Risiken stehen diesem zuversichtlichen Trend entgegen. Zum einen gefährdet die an Hysterie grenzende #Klimaschutz-Politik auf Bundesebene den gesellschaftlichen Konsens, der gerade zu diesem Jahresbeginn in der #Kohlekommission ausgehandelt wurde."
1/9
"Die Politik lässt sich von Medien und Debatten treiben, die gesellschaftliche Akzeptanz verändert sich rasend schnell. (...) Es ist allerdings zu erwarten, dass die #Klimaschutz-Bewegung den aktuellen Hype nutzt, um ihre Symbolpolitik weiter zu forcieren."
2/9
"Da weder Strukturstärkungsgesetz noch Staatsvertrag beschlossen sind, kann sich eine weitere Eskalation des gesellschaftlichen Klimas auch hier noch negativ auswirken."
3/9
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Worum ging es bei #le0907?

Ein kurdischer Syrer (etwa 20 Jahre alt) sollte nach #Spanien abgeschoben werden, weil er über Spanien in die EU eingereist ist.

Seine Familie lebt in Leipzig, weswegen er wohl auch den weiteren Weg nach Deutschland auf sich genommen hat. /TN
Persönliche Einschätzung:
Ich kann es durchaus verstehen, dass ein Anfang 20jähriger zu seinen Eltern möchte. Auch mir als progressiver und linker Mensch ist die Familie ein hohes Gut.

Auch das Grundgesetz sagt aus, dass die Familie unter besonderen Schutz steht. /TN
Natürlich ist Spanien ein sicheres Land.

Sollte es keine familiären Verbindungen geben, würde ich eine Abschiebung dorthin auch nachvollziehen können.

Twitter-User, die die Abschiebung auf Grund der Sicherheit ablehnen, kann ich daher nicht recht geben. /TN
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Das Bernd-Fangirl bittet um RUHE!
B. stehe im "medialen Feuer" ("der FLÜGEL wird im beiseite stehen"). Propaganda-Film mit peinlich pathetischer Musik und O-Tönen, die H. feiern.
#noafd #Leinefelde
Im Propaganda-Film ist auch #Bachmann zu sehen.
#noafd #Leinefelde
Der Film läuft immer noch.
#noafd #Leinefelde
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Jetzt wird's spannend. #LtwSachsen
Zwei Sitzreihen vor mir: Frauke Petry mit Kind.
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@Matthias_Quent bringt es auf den Punkt: Die Gefahr durch #Rechtsterrorismus hat auch zugenommen, weil "im Bundestag Begriffe sagbar und im Feuilleton Dinge lesbar sind, die früher dem Neonazi-Milieu vorbehalten waren".
taz.de/Rechtsextremis…
Das gilt in gewisser Weise (d.h. ohne dass die Autor*innen selber mit Fascho-Ideen was am Hut haben müssen) auch für die x Schnellroda-Homestories, kuscheligen AfD'ler*innen-Portraits und verständnisvollen Befragungen ultrareaktionärer Milieus (z.B. aus Dresden...).
Besser, deutsche Medien: Jene, die von der rechten Gewalt primär gemeint sind, zu Wort kommen lassen wie hier @SPIEGELONLINE @ttnjobe – denn: "Er trifft nicht uns alle. Er trifft die Engagierten und Öffentlichen. Er trifft meist PoCs und Migranten."
spiegel.de/panorama/fall-…
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Das ist ein Frustrations-THREAD. Ich muss meinem Ärger über die Asylrechtsverschärfungen der letzten Jahre und des morgen anstehenden #GeordneteRückkehrGesetz #Migrationspaket nochmal freien Lauf lassen:
Seit 2015 gibt es #Asylrechtsverschärfungen im Akkord. Oft ohne hinreichende parlamentarische und öffentliche Debatte, unter Aushebelung demokratischer Verfahrensregeln etc. Das Asylrecht wird insgesamt derart verkompliziert, dass nicht mal Fachleute richtig Schritt halten können
Das bedeutet für alle, die im Asylrecht aktiv sind: Sie können die ganze Zeit nur im Verteidigungsmodus agieren (Ausnahme: #unteilbar 2018). Das frustriert und sorgt nur dafür, dass man das schlimmste verhindert, aber in der Tendenz wird es immer schlimmer
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1/x Die AfD Sachsen und ihr Verhältnis zu Kindern ist schon sehr eigenartig. Schaut man sich deren Programmentwurf zur Landtagswahl 2019 an, so gibt es für AfD Sachsen anscheinend zweierlei Kinder. Hier einige Auszüge daraus im Thread.

#LWPSachsen2019 #NoAfD
2/x Wer es selbst nachlesen will, hier ein Link zum gesammten vorläufigen Landtagswahl-Programm der AfD Sachsen: docdroid.net/nRIm5V4

Rote Markierung in Screenshots = Meine Hervorhebung

#LWPSachsen2019 #NoAfD
3/x Man will "Toleranz statt Akzeptanz anderer Lebensmodelle". Was ist mit Kindern/Jugendlichen, die bei LGBTQI aufwachsen oder entdecken, dass sie selbst LGBTQI sind? Nur tolerieren und nicht akzeptieren? WTF!

#LWPSachsen2019 #NoAfD
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Wir sollten über folgendes reden: Nach DER Wahl und vor der Landtagswahl in #Sachsen (01.09) halte ich eine schriftliche Live-Wiedergabe von Pegida-"Inhalten" (hier bei Twitter) nicht mehr für sinnvoll und möchte das kurz erklären. Ich sprach ja gestern schon über
die verbalen Amokläufe bei Pegida, dort gibt es zudem derbe Beleidigungen und Worte, die man bewusst in den Diskurs einbringen will (auch mit der Hilfe verbaler Gewalt). Wenn man Begriffe wiedergibt, dann spricht man sie quasi nochmal aus und reproduziert sie so.
Diese Gratwanderung war mir von Anfang an bewusst, ich wollte aber - auch durch die unzensierte Wiedergabe der verbalen Brutalität bei Pegida - mehr Menschen motivieren, sich aufzumachen und hier im Netz und natürlich auf der Straße Pegida zu bekämpfen.
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Hysteriefreie Betrachtung zu #Sachsen (Thread): 1. Dass ein Viertel der Wähler nichts und niemand je wieder von der #AfD "zurückholen" wird, war immer klar. Sie haben bei der Bundestagswahl für die AfD gestimmt, haben es jetzt wieder getan und werden es bei der Landtagswahl tun.
2. Während die AfD in Sachsen triumphiert, spielt sie in Bremen kaum eine Rolle, obwohl der Stadtstaat unter großen ökonomischen und sozialen Problemen leidet. Es sind NICHT ausschließlich die materiell "Abgehängten", die AfD wählen.
3. Die wachsende Kluft zwischen Stadt und Land auch in Sachsen selbst zeigt ebenfalls, dass wir es vor allem mit einem kulturellen Problem zu tun haben: Die AfD wird von Menschen mit nationalistischer Weltanschauung gewählt, die Zuwanderer weder kennen noch als Nachbarn wollen.
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#lautgedacht Im November 2019 zwitschere ich seit 5 Jahren über #Dresden mit Pegida-Bezug (der Hashtag #nurindresden ist jünger). Da frage ich mich schon - und das immer häufiger: wie lange noch?! Seit wann ich Pegida live komment., weiß ich nicht (ging in der alten Wohnung los).
Ich gehe nicht davon aus, dass die #nopegidaDD-Demo-Kultur in #Dresden sich in absehbarer Zeit so verändert, dass die Zahlenverhältnisse sich umdrehen. Es sind so viele Chancen vertan worden, manche trauen #Dresden eh nichts mehr zu, andere haben resigniert und ich habe mich
halt dazu entschlossen zumindest permanent (und vielleicht auch penetrant) das Thema in die Timeline zu pumpen. Ich kann mir gut vorstellen, dass das einige nervt, die - wie ich selber übrigens auch - Wiederholungen hassen (und das ist bei mir durchaus stark ausgeprägt).
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[Thread
aus Anlass von #bz0802]

Schon die Veranstaltungen in der #Kreuzkirche #Dresden 2016 haben eindeutig belegt, dass große Podiumsveranstaltungen NICHT das Format sind, die zum Zusammenhalt einer zuvor bereits deutlich polarisierten Stadtgesellschaft beitragen können.
1/25
Diese großen Veranstaltungen tragen eher zur weiteren Polarisierung bei.

Problem ist nicht, dass wir unterschiedliche "Fakten" in unterschiedlicher Weise in Debatten einbringen, ..
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... sondern dass sich
die Denk-Muster,
die Kategorien,
in denen wir Ereignisse, Entwicklungen, Erfahrungen, Nachrichten, "Fakten" einordnen, mitunter fundamental unterscheiden.
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Read 26 tweets
On my way to @Die_Gruenen-#BDK18! I'll be sharing impressions so mute me now. It sure has a very democratic feel when most of party leadership ends up hanging out on a train platform in Bitterfeld due to changed train schedules.
#BDK18-rush-hour.
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Fakt ist: Es wurde mehr im Netz mobilisiert und der Hashtag #dd1009 wurde garantiert auch mehr verwendet, als #dd0309. Inwiefern das Auswirkungen auf den #nopegida-Protest direkt vor Ort hatte, kann ich nicht sagen, da müsste man die Menschen fragen, was sie motivierte.
Was ich ja schon länger kritisiere: größere Accounts, Zeitungen und auch Parteien, bewerben die #nopegida-Demos nicht, die leisten also keinen Beitrag zur Mobilisierung. Das sind für mich alles verpasste Chancen. Es waren heute aber mehr beim Gegenprotest, das ist natürlich gut.
Mir fällt es im vierten Pegida-Jahr allerdings sehr schwer, mich über Zahlen zwischen 150-300 zu freuen (ab und an waren es garantiert nicht mal 150). Ja, das liegt an mir pers., da mögen andere positiver denken. Diese Menschen dürften aber sehen, dass #nurindresden nicht nur ein
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#dd1009 Die sprechen zum großen Teil Fantasiedeutsch, das ist echt nur schwer zu ertragen *muckelautermach*
#dd1009 Die #pegizei ist natürlich auch dabei:
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#c0309 #dd0309 Was mir aufgef. ist: Aúch bei #wirsindmehr fand #Dresden nur am Rande Erwähnung (außer von @realtrettmann), es wurde die Kriminalisierung von Antifaschismus u. von DRESDEN NAZIFREI erw.. Während #nurindresden eine Minderheit gegen eine erstarkende Pegida demonstr.
@realtrettmann und bei Pegida Namen und Gesichter von Opfern instrumentalisiert wurden (wie in #Chemnitz am 01.09.), man wieder die "Hauptstadt des Widerstands" feierte und "Abschieben!" gröhlte. Pegida hat von den Ereignissen (und dem Tötungsdelikt) in Chemnitz auf jeden Fall profitiert.
@realtrettmann Es kamen die ganze Zeit Nachrichten aus ganz Deutschland, wo stattfindende Demos gegen #besorgtehetzer immer die Mehrheit stellten, teilweise sogar eine massive Mehrheit und ich schaute nach Dresden und dachte: "Was muss denn noch passieren?!"
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Thread zum heutigen Versammlungsgeschehen in #Dresden: Auch heute blieb Pegida nicht unwidersprochen. Bezüglich einer Gegendemo rief eine 50-jährige Freiburgerin in unmittelbarer Nähe der @PolizeiSachsen dass „alle Linken vergast gehören“. #dd0309
@PolizeiSachsen Die @PolizeiSachsen stellte daraufhin die Identität der Frau fest. Sie muss sich nun wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung verantworten. #DD0309 #Dresden
Außerdem nahm die @PolizeiSachsen nach einem Hinweis einen Tatverdächtigen vorläufig fest, der u.a. einen unserer Reporter in #Chemnitz am #c0109 attackiert hatte. Die Polizei ermittelt wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung und Sachbeschädigung. #dd0309 #Dresden
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#dd0309 #nurindresden DAS Volk ist aufmarschiert und das "Mutterschiff des Hasses" wird gleich ablegen - auf zu "neuen" (?) Hetz-Ufern:
#dd0309 #nurindresden Die Pegida-"Hymne" erscheppert:
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Soll Pegida nur noch im Internet bekämpft werden? Wir sehen ja, wie "erfolgreich" das bisher ist. Pegida braucht auf der Straße UND im Netz Counterspeech. Die Vorarbeitet für #c2708 haben auch #PegidAfD geleistet und auch die Nachbetrachtungs-Propaganda läuft bereits.
Es kann doch wirklich nicht so schwer zu kapieren sein, dass Pegida EIN Player im - Achtung Wiederholung - "neurechten" Game ist, also EINER von vielen. Die arbeiten zusammen, die koordinieren sich, zwischen Pegida und AfD passt in #SAchsen z.B. kein Blatt Papier, Pegida hetzt
bei der AfD und umgekehrt. Es geht nicht nur um #besorgtehetzer auf den Straßen Dresdens. Trotzdem wird #Dresden an Montagen allein gelassen (selbst der Support im Netz ist mau). Würde es Leute wie @GodCoder nicht geben, würden sich wahrscheinlich noch weniger für Dresden
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Dieses Rumgeopfere lenkt davon ab, was man mit denen machen würde, die einem nicht passen (da ist dann die FB-Seite absch. noch das geringste Übel).
Wer #Bachmann (nicht nur) gestern zugehört hat weiß sicher, wovon ich rede.
Zudem kann der da irgendwelche Screenshots hinpacken.
#dd2008 #pegidawütet Da Pegida die Videos von gestern jetzt auf Pegida(Punkt)de online stellen will, sollte man @1und1presse, @1und1 schreiben, ob die diese Hetze wirklich weiter hosten wollen. Bislang sei ja eine Grenze noch nicht überschritten worden (so "1und1" früher).
@1und1presse @1und1 Wenn es so laufen würde, wie Pegida es propagiert, dann wäre deren Seite schon lange platter als platt, dazu ALLE Profile von #Bachmann, Daebritz (und wer sonst noch alles Zugang zur Pegida-FB-Seite hat). Dann hätten die Verantwortlichen in der Politik diese Seite entf. lassen.
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