Recht vage. Einmal soll ISIS bekämpft werden, dann eine politische Lösung mit Russland und der Türkei gefunden, dann die Grundlagen für den Wiederaufbau gelegt werden. All das in einem Gebiet, wo gerade Assad, Russland, Iran, die Türkei und Kurden militärisch aufeinanderstossen.
Was Ziele und Mittel einer von Deutschland vorangetriebenen europäischen Initiative sein sollen, ist derzeit nicht zu erkennen. Und vorangehen hieße ja auch, dass Deutschland erhebliche Mittel selbst bereitstellen müsste, auch militärische. /2
Wenn dafür geworben werden soll, dann wüsste man auch gerne, welche deutschen Interessen mit einer Schutzzone für syrische Kurden genau gewahrt werden sollten. Eine humanitäre Begründung ist lobenswert und wichtig, aber zu wenig für ein solides, stabiles Engagement. /3
Denn schließlich handelt es sich ja um einen riskanten Einsatz in einer Kriegszone, in der die verschiedensten Gruppen mit unsäglicher Brutalität um Vorherrschaft kämpfen; ein Einsatz bedeutet, sich dort auch mit entsprechenden Mitteln militärisch durchzusetzen. /4
Es gibt ja gute Gründe für die USA, sich in den letzten Jahren nicht intensiver in diesen Konflikt begeben zu haben, und Gründe für ihren Abzug. Ebenso gibt es Gründe, weshalb sich Europa bislang fast nicht engagiert hat. /5
Sich jetzt dort hineinzubegeben in eine Situation, in der man vom Wohlwollen unberechenbarer Akteure ist, die Ziele und Mittel haben, mit denen sich Deutschland nicht verbinden will und kann: schwer vorzustellen. /6
Zumal ja auch die USA, als deren Juniorpartner man bisher unterstützend in verschiedenen Konflikten agiert hat, das Feld weitgehend räumen. Die Gefahr ist nicht unerheblich, dass ein solcher Einsatz von anderen Playern missbraucht wird für eigene Zwecke, zum Beispiel Russland. /7
Also: viele offene Fragen. Es ist lobenswert, dass Wege gesucht werden, Syrien zu befrieden, aber dieser Vorstoß scheint mir noch sehr vage und womöglich nicht zu Ende gedacht -- zumindest in den Teilen, die man bislang öffentlich sieht. /8
