Warum gefährlich ist, wenn @spdde & @Die_Gruenen die @dieLinke hofieren und @CDU & @fdp in den Prozess der Demokratieerosion mit einsteigen. Was war passiert? @KemmerichThL von der @fdp_thueringen hat, wie 2 Tage zuvor angekündigt, sich im 3. WG zur Wahl des MP v. #Thueringen
zur Wahl gestellt, weil die #AfD selbst einen Kandidaten aufstellte und mit 22 Sitzen a) nicht nur über unerheblich wenig Sitze verfügt & b) Kemmerich sich als Kandidat der bürgerlichen Mitte zwischen einem linken & rechten Kandidaten anbieten wollte. Die Absicht aktiv zusammen
mit #AfD zu regieren, hatte Kemmerich indes nicht! Dies war vor Beginn des Shitstorms über #Kemmerich, #Mohring, #FDP & #CDUThueringen den #r2g-Vertretern sogar egal. #Ramelow bezeichnete Kemmerichs Idee zur Wahl als "demokratische Selbstverständlichkeit"👉
#r2g-Vertreter fanden d. Idee #Kemmerich|s solange nicht anstößig, wohl, weil sie selbst mit #AfD zusammengearbeitet hätten, so etwa auch Hr.@BenjaminHoff, der dies noch bei #Faktist am 20.1.20 erklärte: mdr.de/fakt-ist/verga… (Min. 45:28 - 47:50), bis sich der mediale Shitstorm
zu formieren begann & die Vetreter von #r2g erkannten, das nun für sie die Gunst der Stunde geschlagen habe! "Demokratische Selbstverständlichkeit" hin, "Gutes-Gesetz-rechtfertigt-für-Linke-zusammenarbeit-mit-AfD" her, alle diesbezüglichen Prinzipien wurden über Bord geworfen,
es galt/gilt nunmehr nur noch, der CDU & FDP den schwarzen Peter zuzuschieben & eine Paktiererei zu malen, die #r2g zuvor selbst betriebe & für die Zukunft selbst nicht ausschloss! Was aber wurde seitens r2g über Bord geschmissen. Im #Faktist-Mitschnitt wird @BenjaminHoff von
@die_linke_th gefragte, wie sich verhalten wird, wenn ein Gesetzesvorhaben von #r2g, welches von @cdu_thueringen & @fdp_thueringen abgelehnt wird, mit den Stimmrn der @AfD_Thueringen gewählt wird. Hr. Hoff meinte, dies sei kein Präzedenzfall (Präzedenzfall = Fall, der für
zukünftige, ähnlich gelagerte Situationen richtungsweisend ist; als Muster dient). Das stimmt! Da hat Hr. Hoff wohl recht. Doch warum soll für ein #r2g-Gesetzesvorhaben andere Maßstäbe gelten als für ein CDU&FDP-Gesetzesvorhaben und warum gilt dieser Maßstab nicht auch für die
Wahl eines Ministerpräsidenten #Kemmerich|s in #Thüringen? Warum hätte Kemmerich die Wahl nicht annehmen dürfen, warum musste er zurücktreten? In dem 3. WG zur MP-Wahl war "Kemmerich", was sonst ein Gesetzesvorhaben von #r2g wäre, was also, bis auf die Tatsache, dass nicht
#Ramelow zum MP sondern stattdessen #Kemmerich zum MP von #Thueringen gewählt wurde, ist der Unterschied, ob ein #r2g-Gesetz mit Stimmen der #AfD beschlossen wird oder Kemmerich mit Stimmen von CDU&FDP und der AfD zum MP gewählt wurde? Im Namen der Demokratie & der Rechtsstaat-
lichkeit gibt es keinen, gar keinen Unterschied! Selbst die Bekundungen von Hr. #Meuthen, welcher für die #AfD in #Thueringen Ministerposten beanspruchte, wäre nicht Grund zur Besorgnis gewesen. Es hätte keine Ministerposten für AfDler gegeben! Weiter erklärte Hr. Hoff, es gelte
5.2.2020 nicht mehr! Jetzt sind pauschal alle AfDler Nazis & Faschisten, & alle, die auch nur in den Anschein geraten, eine Stimme von einem AfD-Wähler zu bekommen, ebenso! So zB zur #obmle20-Wahl in L zu beobachten. Anders als in #Thueringen wählen in L Bürger*innen der Stadt
den OBM. In Thürigen wählten gewählte Landtagsmandatsträger den MP. Eine wie auch immer geartete Paktiererei, Küngelei, etc. in der Kommunalwahl von L scheint schon recht spektakulär. Sei es darum, es wird #Thueringen herzlich von #r2g bedient, um eine Zusammensrbeit zw. @CDULE &
#AfD aufzuzeigen! So zB Fr. @danielakolbe v. @SPDSachsen 👉, welche dies in den Plakatfarben blau & gelb hineininterpretieren will oder @DIELINKELeipzig 👉, die AfD sehr prägnant in einem Glas mit CDU&FDP zusammen zeigt oder auch
die @gruene_leipzig 👉, die auf den "Dammbruch in Thüringen" verweisen. Es wird suggeriert, #Gemkow würde mit der AfD paktieren. Was heißt das für #Gemkow, die #CDU & #FDP in L? Das hieße doch, kein Vetreter dieser Parteien dürfe sich mehr zur Wahl
stellen, weil auch nur der Anschein gegeben sein könnte, der CDU- und/oder FDP-Kandidat würde mit einer Stimme eines ehemaligen AfD-Wählers gewählt werden. Statt sich mit Inhalt voneinander abzugrenzen, erfolgt die unbedingte Ablehnung! Egal, inwiefern CDU & FDP eine Zusammen-
arbeit mit der AfD auch ausschließen. Egal, inwiefern #r2g selbst mit der AfD(lern) bereits zusammengearbeitet hat oder dies beabsichtigte. Stichworte hierzu: #Helmerich #Wernitz #Sassnitz & auch die Aussagen des Hr. Hoff bei #Faktist. Alles egal, alles nicht so schlimm? Es geht
hier gerade um nicht mehr oder weniger als dem Versuch der CDU & FDP ihr demokratisches Verständnis abzusprechen, welches vor dem 5.2.20 die Vertreter von #r2g selbst noch hatten! Wie weitreichend so ein Shitstorm manchmal auch sein kann!
