Discover and read the best of Twitter Threads about #demokratie

Most recents (24)

als sich die #coronakrise erkennbar zur #coronakatastrophe auswuchs, haben #gruene & #sozen aufgrund mangelnder einsicht & standhaftigkeit von der asozialen #fdp zu völlig falschen signalen drängen lassen & wichtigste schutzinstrumente aus der hand gegeben
die nichtverlängerung der #pandemie von "nationaler tragweite" ist dafür nur symbol, entscheidend ist der ausschluss der schliessung von gemeinschaftseinrichtungen und ausgangsbeschränkungen #coronakatastrophe
wenn die #fdp zu weit reichende, nicht an überprüfbare verhältnismässigkeitserwägungen geknüpfte #eingriffe in #grundrechte beklagt, hat sie zwar recht, aber genau an dieser stelle bringt die #ampel keine verbesserungen!
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Bei @risklayer übersteigt die Zahl der Coronatoten heute 100.000. Viele von diesen könnten noch leben – auch viele der momentan Erkrankten – wenn Regierungen nicht #schwereSchuld auf sich geladen hätten.

Darum #neuesProfilbild.
1/🧵
#SchwereSchuld liegt darin, die Warnungen von @rki_de und der breiten Mehrheit im #TeamWissenschaft seit dem Sommer ignoriert zu haben, stets von sich überstürzenden Inzidenzen "überrascht" zu werden, deshalb zu spät zu handeln.
rki.de/DE/Content/Inf…
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#SchwereSchuld liegt darin, die wirksamsten Mittel stets von vornherein madig zu machen – anstatt sie kurz und schmerzlos einzusetzen – und durch zu spätes Handeln diese dann lange und schmerzhaft einsetzen zu müssen.

#Schulschließungen
#Lockdown
journalofinfection.com/article/S0163-…
3/🧵
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#homeoffice
Was ihr nicht versteht: Wenn inzwischen die virtuelle, digitale Kommunikation vollständig von multinationalen Konzernen und #Staaten überwacht wird (#Chatkontrolle, #Staatstrojaner ...), #Sozialkontakte auf ein "Minimum" reduziert werden: sollen (Pandemie ;) ), ist
damit genau dieser spontane, niedrigschwellige, direkte persönliche Kontakt, Austausch, das Zusammenkommen mit unterschiedlichen anderen Personen - einzelnen oder mehreren - wenn (noch) nicht unterbunden, so doch erschwert und virtuelle Kommunikation überwacht, kontrolliert.
Und nein, bei diesem direkten, spontanen Kontakt, Zusammenkommen mit anderen geht es nicht nur um den netten Plausch, der das Arbeitsklima ggf. angenehm(er) macht, sondern um grundsätzlich möglichen, direkten Austausch, Sich-Verbinden - auch politisch.
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Und was mich nach wie vor und aktuell auch ganz persönlich zutiefst erschüttert, sind die Mitläufer, Umfallenden, Einknickenden, die Knechte, die Verräter in den eigenen Reihen. Der Verräter findet sich bekanntlich immer, n u r genau dort.
Wer meint, es sei Anmaßung meinerseits, über jene Schwätzer, Heuchler, Hunde, Kriecher, Knechte zu urteilen, die sich jetzt doch #impfen lassen, um damit ihren nur eigenen Arsch vermeintlich zu retten, dem sei gesagt: Ich weiß längst, was Ohnmacht, Armut, Not ist.
#HartzIV
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Erst recht ein Grund, sich dagegenzustellen.
Denn es geht gerade nicht um ein Virus und nicht "nur" um etwaige oder tatsächliche Schädigung durch d i e s e #Impfung, Impfstoffe, sondern um #Demokratie-erhalt. #Grundrechte, Würde, #Integritaet und #Solidaritaet
#Jobverlust
#Jobverlust #Impfpflicht #Impfzwang #2G #3G am Arbeitsplatz und im ÖPNV ... .
Ich danke jedem einzelnen Aufrechten, Standhaften.
Nein, hier geht es nicht um Trotz, es geht um Würde, Grundrechte und die viel beschworene #fdGO.
1
Es geht darum, der systematischen #Hetze und #Spaltung je persönlich aktiv Einhalt zu gebieten.
Und es wäre j e t z t an der #Mehrheit der #Geimpfte-n, sich mit der nicht geimpften Minderheit gegen Diskriminierung, Nötigung zur #Impfung zu SOLIDARISIEREN.
2
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1/ Werden die Bürger in #RheinlandPfalz richtig informiert und gewarnt?

Ein #Faktencheck.
Spoiler: ↘️ / ↘️ / ↘️ → ❓/❓ / ↗️

#ItsGateRLP
2/ Alle 3 #Leitindikatoren am fallen.↘️↘️↘️
Dies ist die oberflächliche Aussage dieses Tweets von @LUArlp.
Aber schauen wir uns die einzelnen Daten genauer an, dann differenziert sich das Bild.

↘️ / ↘️ / ↘️ wird zu ❓/❓ / ↗️
3/ #Inzidenz gesunken bei allgemein ansteigenden Trend und einer Verdoppelungszeit von 18 Tagen?

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Nun 80 Tage seit letzter Pressemeldung von @KreisAhrweiler mit #Covid19 Fallzahlen vom 30.08.21.

Bürger im #KreisAhrweiler wurden nicht sachgerecht und barrierefrei informiert über:
1610 von insgesamt 6509 #Neuinfektionen
13 von insgesamt 67 Todesfällen
covid.computer42.org/KreisAhrweiler…
@KreisAhrweiler und #HorstGies
#Wieler sagt jeder 125. #Neuinfektion ist ein Todesurteil („0,8%“).

Mit ihrem Schweigen tragen sie zumindest eine Mitverantwortung.

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Bitte informieren sie die Bürger endlich über:
1. Wird Kontaktnachverfolgung noch geleistet?
2. Wie viele Quarantäne Anordnungen?
3. Welche Altenheime betroffen?
4. Welche #Kita/#Schule betroffen?
5. Irgendwas – nur hören sie mit dem Schweigen auf!

#Demokratie statt #Monarchie! Image
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Erschütternd, dass die Mehrheit? der Deutschen sich w i e d e r augenfällig so leicht, schnell hat manipulieren, indoktrinieren, instrumentalisieren lassen. #Demokratie #fdGO #Propaganda #Panikmache #Dressur: Bratwurstimpfen, #2G #3G, #Impfpflicht ...
#IfSG-Verschärfungen - Uwe Volkmann ... Lesen. Verstehen. Danke.
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@beerenstark Die Stimmung bei den „Vernünftigen“ kippt. Ich habe kaum „Reichweite“ und bekomme eine solche Resonanz. @HendrikWuest und @landnrw Wie wäre es mal mit arbeiten? #Politikversagen „Wir schützen die vulneraben Gruppen?“ Meine Mutter läuft als K1 mit Schnelltest 1/x
Negativ getestet ohne Einschränkung durch ein #Pflegeheim (dement/nicht mehr isoliert) Freut mich für meine Mutter,nicht für die anderen 100 Bewohner.Wir haben alle noch kein #Testergebnis ALLE keinen Anruf vom #gesundheitsamt . Nur die positiv getestete bekam einen Rückruf, 2/x
Ihre geimpfte Tochter dürfe weiter in die #Schule. Sie ist alleinerziehende Mama (starke Symptome) Isolation zu Hause nicht möglich. #BildungAberSicher ? Kinder von Infizierten gehen in die Schule, sind ja geimpft? Die Positive hat sich auf einer Beerdigung angesteckt. 20!!! 3/x
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.@PolizeiUFR und die StA #Würzburg halten dieses Schauspiel für nicht strafbar.
Es lohnt sich etwas genauer zu hinterfragen, warum, wieso sich die P & StA rechtlich irren und was das auch mit fehlender wehrhafter #Demokratie zu tun hat. Ein #Thread
#wue1809
1/10
Wir sehen drei inszenierte Leichen, darüber die Bilder dreier Spitzenpolitiker*innen, im Hintergrund noch den Spruch "Reserviert für Volksverräter". Das sieht erst mal recht eindeutig aus, könnte unter Umständen sogar ein Aufruf zu Straftaten sein.
#Würzburg #wue1809
2/10
Eindeutig scheint aber § 140 StGB zu sein, mit der Billigung von Straftaten, und zwar übrigens erst seit April 2021 und der entsprechenden Änderung des § 140 StGB, der nun auch die Billigung zB von Mord, der noch nicht geschehen ist, unter Strafe stellt.
#Würzburg #wue1809
3/10
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1/6 Wem beim Thema #Sicherheit kaum mehr einfällt, als jährlich 1000 neue Kameras an Bahnhöfen zu fordern, regiert an den wahren Problemen vorbei.

#Laschet #Sofortprogramm #btw21

Kleiner Thread: 👇
2/6 Es gibt z.B. große Probleme bei der Bekämpfung der Organisierten #Kriminalität. Ein Thema, das uns alle angeht! Wie man da effektiver werden kann, haben @KathaSchulze, @ImhofSina und ich hier aufgeschrieben:

irene-mihalic.de/wp-content/upl…
3/6 Unser Zusammenleben gerät immer mehr unter Druck. Das wirkt sich unmittelbar auf die Sicherheit der Bürger*innen aus. Deshalb brauchen wir einen besseren Schutz vor den Feinden der #Demokratie. Darauf weist @KonstantinNotz schon lange hin:

gruene-bundestag.de/themen/innenpo…
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#lobbyschau - wir vergessen nichts: Bei uns gibt es eine Auswahl der strittigsten Lobby-Skandale der vergangenen Regierungsperiode für euch. Und wir ziehen Bilanz: Könnte das genau so wieder passieren? Thema heute: Käufliche Zugänge zu Politiker:innen.
Käufliche Zugänge zu Abgeordneten schaden unserer #Demokratie - dem muss ein Ende gesetzt werden!
#lobbyschau - wir vergessen nichts. Kommende Woche geht es weiter. Unser Thema dann: Abgeordnetenregeln.
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Es ist soweit! Heute erscheint mein Sammelband "Der Wert der Digitalisierung - Gemeinwohl in der Digitalisierung". Ich hoffe das Buch ist euch eine anregende Lektüre. Infos (auch Open Access)👉transcript-verlag.de/978-3-8376-565…
#DerWertDerDigitalisierung
Infos zu den Beiträgen 👇 Thread Buchcover "Der Wert der Digitalisierung - Gemeinwohl in
Im einführenden Beitrag von mir @CPiallat werden die Wechselwirkungen zwischen den digitalen Realitäten und den Entwicklungen (digitaler) Werte skizziert und zur Orientierung der Kompass des #Gemeinwohls angeboten.
Petra Grimm @hdm_stgt erläutert im zweiten Teil die Grundlagen und diskutiert entlang vieler Beispiele, wie unterschiedliche Konzepte von #Werten (teleologisch, deontologisch und tugendhaft) für die Gestaltung der Digitalisierung gedacht und genutzt werden können.
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20 Jahre 9/11 – eine Zäsur? | #srfSternstunde Religion | SRF Kultur via @YouTube
@YouTube Darüber spricht @OliviaRoellin mit den Islamwissenschaftlern #AhmadMiladKarimi und @StefanWeidner6 #SRFsternstunde #SRFreligion

stell dir vor, massen leitende medien würden liveübertragungen machen von #DroneWars theintercept.com/collections/dr…
habe ich dein einstieg in das gespräch richtig verstanden?
- die interpunktion eines "anfangs" wird in der #schreckensherrschaft eines radikalen islams gemacht?

ECHT ETZT?
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1/210: Markus Kerbers Apollo13
Im März 2020 stellte das @BMI_Bund eine COVID-19 Taskforce zusammen, die ein umstrittenes #Strategiepapier verfasste. Die #Emails der Autoren wurden per Informationsfreiheitsgesetz freigeklagt. Hier kommt meine Analyse der 59 Emails. #MEGATHREAD ⬇️ Image
2/210: Die @BMI_Bund-Mails sind geschwärzt für die Öffentlichkeit freigegeben, seit sie durch den Anwalt Niko Härting per IFG-Verfahren erstritten wurden. Über @fragdenstaat können sie direkt beim @BMI_Bund @rki_de angefragt werden. bit.ly/3knoa6Y bit.ly/3Bd0rgj ImageImage
3/210: Die Emails enstanden vom 19.-25. März 2020. Sie sind deshalb so brisant, weil sie die inneren Diskurse der inzwischen berüchtigten COVID-19 Taskforce des @BMI_Bund abbilden, aus der diverse innenpolitische Dokumente hervorgegangen sind. @OttoKolbl bit.ly/2TT3R7O
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Immer wieder greift die #ÖVP die #Justiz an: mal prangert sie die Arbeit von juristischen Behörden an, dann schlägt sie Gesetzesentwürfe vor, die Ermittlungen gegen Politiker_innen erschweren oder sogar unmöglich machen sollen.
So vermittelt die ÖVP einerseits der Öffentlichkeit, dass sie der Jusitz misstraut und greift gleichzeitig in ihre Unabhängigkeit ein. Warum die Angriffe der ÖVP auf die Justiz brandgefährlich für unsere #Demokratie sind? Ein Thread.
Spätestens seit den #Hausdurchsuchungen und Ermittlungen gegen ranghohe ÖVP-Regierungsmitglieder – inklusive #Bundeskanzler #Kurz – hagelt es Angriffe auf die Justiz und den #Rechtsstaat.
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@ClausRiehle @ImTunnel etzt gehts wieder los...

harte und weiche wissenschaften... trallalla... #OMG #dögs #soziologiWie? docs.google.com/document/d/1Ho…
@ClausRiehle @ImTunnel kommst mir mal erzählen von deinem manuskript?

an einem dienstag? @WikiDienstag? welchem? welche zeit? WikiDienstag.ch/WhtsNxt
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#Zivilgesellschaft.liche Organisationen sind die Pfeiler unserer #Demokratie. Warum dieses politische Engagement in DEU gefährdet ist und was die Politik jetzt tun muss, zeigen wir mit unserem #Demokratiestärkungsgesetz. #GemeinnützigkeitsReformJetzt freiheitsrechte.org/demokratiestae…
Für zivilgesellschaftliche Organisationen ist es existenzentscheidend, ob sie als #gemeinnützig anerkannt werden. Aufgrund der aktuell unklaren Rechtslage müssen viele Organisationen fürchten, ihren #Gemeinnützig.keits-Status zu verlieren, wenn sie sich politisch engagieren.
Vereine wie @Attac @campact @bund_net @ChangeGER @DemoZ_LB @vvn_bda sahen ihr politisches Engagement bedroht, @finanzwende gab die #Gemeinnützigkeit vorsorglich ab. Die meisten Vereine ziehen sich lautlos aus der Öffentlichkeit zurück und stellen ihre politische Teilhabe ein.
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Ach nein, wie süß. Alle sind jetzt voll verärgert darüber, wie Bartsch nicht wie aus der Pistole geschossen „Biden“ rufen konnte. Oh man. Ein Armutszeugnis. Wie Leute wieder beweisen, dass sie nicht annähernd wissen, wofür Kriegstreiber bzw. - Verbrecher Biden steht. #dEmoKRaTiE
Ihr wisst schon, dass demokratische Werte auch nach außen hin gelebt werden müssen. Und als Vize-Präsident unter Obama hat #Biden viele Kriegsverbrechen mitgemacht. Libyen, Syrien usw. Über seine Zeit davor wollen wir jetzt mal nicht reden. Aber hey, was interessiert uns das ?!
Ich liebe es, wenn Leute meinen, sie haben voll den Überblick. So sehr, dass sie sich moralisch überlegen fühlen. Yeah, mit „Demokratie-Biden“ habe ich es Bartsch gezeigt. 🤭 Eben nicht. Du hast nur bewiesen, dass du keine Ahnung von dem hast, was im Werte-Westen passiert. 🥲🤷🏻‍♂️🤡
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Ein demokratischer Staat benötigt eine Grundlage aus Normen. Man nennt es Gesetze. #Querdenken-Jünger greifen die Polizei bei #b0108 verbal und physisch an, missachten Ge- und Verbote. Sie wollen offenbar nichts anderes als Anarchie.

/1
Eine Woche in einem Land ohne Regeln, ohne staatlichen Schutz und diese Spinner wären am Ende.

Man würde sie bestehlen, es gäbe keine Sozialleistungen und wenn man ihnen auch noch das Reihenhaus abfackelt - so what? Gesetze und Regeln wären ja #Diktatur

/2
Wer die #Demokratie angreift, so wie es heute auf #B0108 geschieht, der muss sich nicht wundern, wenn diese sich wehrt.

#Querdenken ist eine Sekte. Jünger sind die Unzufriedenen, die voller Unsicherheit und Probleme.

Profitiere sind die Gurus.

/3
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Jetzt in einer Zeit voller Krisen: #COVID19, #Hochwasser, #Klimawandel etc. müssen die wichtigen Fragen gestellt werden. Und da kommt eine Wahl ganz passend. Wir brauchen niemanden der nur redet. Ein charmantes Lächeln und ein paar kluge Sprüche habe ich auch drauf. Wir brauchen
Eine Führungskraft in #Deutschland die sich auf globaler Ebene durchsetzen kann was wirtschaftliche und klimathematische Aspekte angeht, jemand der auf europäischer Ebene Durchsetzungkraft hat. Jemanden der statt zu reden auch handelt. Die Politik muss aktiver werden, diese
Reaktiven Handlungsweisen führen uns nur weiter in die Krise. Außerdem brauchen wir jemanden der Lobbyarbeit wieder in die Schranken weißt. Beratend sollten diese sein, nicht bestimmend. Gruß geht an der Stelle an den #RWE raus. Und es tut mir leid, da ich in einigen Punkten mit
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