Discover and read the best of Twitter Threads about #demokratie

Most recents (24)

Aufgrund der Vielzahl an Versammlungen in #Düsseldorf hat sich der Einzelhandelsverband an @Duesseldorf gewandt um die Belastung für die Geschäfte in der Innenstaft zu reduzieren.

Ein üblicher Vorgang in einer #Demokratie, das über unterschiedliche Sichtweisen diskutiert wird.
Es wurde dann auch sehr schnell das #Versammlungsrecht als höherwertig eingestuft.

Aber man kann sicherlich zu Recht fragen, warum die extrem rechte "apo" jeden Samstag mindestens 2 mal Teile der Kö für sich beansprucht.

Weiss nicht, was dies mit ihren Forderungen zu tun hat.
Neben der #Versammlungsfreiheit ist auch die #Meinungsfreiheit ein hohes Gut.

FunFact:
Die extrem rechte "apo" behauptet immer das es diese nicht gäbe in Deutschland. Marschiert aber jeden Samstag durch #Düsseldorf und brüllt ihre Meinung raus.
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Zusammenfassung @fdp , @stohr_klaus @UllmannMdB @starkwatzinger @_FriedrichMerz @BReg_Bund

1. Es ist Euch bekannt, das es neue Virusvarianten gibt, gegen die die alte Impfung nicht mehr schützt.

2. Es ist Euch bekannt, das #Kliniken in ganz #BRD überlastet sind.

#CovidIsntOver
Zusammenfassung @fdp , @stohr_klaus @UllmannMdB @starkwatzinger @_FriedrichMerz @BReg_Bund

ihr wisst, das

3. Die Mehrheit der Bundesbürger vmtl noch nicht infiziert war.
#Durchseuchung

4. ein massives Problem mit #RSV bei #Kindern besteht

#CovidIsntOver
Zusammenfassung @fdp , @stohr_klaus @UllmannMdB @starkwatzinger @_FriedrichMerz @BReg_Bund

5. habt #Daten, was gefährlicher ist: Die #Infektion mit #SARSCoV2 oder die #Impfschaeden

6. Kennt die #uebersterblichkeit in den Bevölkerungsschichten

#impfgegner #Eugenik
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>Ist #Vertrauen gut – oder Kontrolle besser? #OnoraONeill im Gespräch | Sternstunden SRF Kultur<

Siehe #WelttagderPhilosophie
& ebenso >Die Philosophin oder die andere Hälfte des Denkens< als Thementag bei @dlfkultur

#Menschenbild #Buergergeld

Um zu begreifen, weswegen die breit kolportierte Rede v.einer "Arbeit, welche sich nicht mehr lohne" im geplanten #Buergergeld Unsinn ist & nur als Kampagne inhaltlich verortet werden kann, muss begriffen werden, wofür das #SGBII steht

#CDUCSU betreiben #Täuschung

#Menschenbild
Die Art und Weise wie #CDUCSU suggerieren, alles was in der Welt, bzw. #Realpolitik getan wird, kann durch Einzelpersonen ausgeglichen werden, ist die erste Etappe diskursiver Täuschung!

Denn:
#Transparenz von #Institutionen & #Gesetzgebung bilden existentielle Rahmenbedingungen
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#lobbyland (1)
Der Feudale Finanz-Kapitalismus steht immer mehr im Widerspruch zur echten #Demokratie und zu großen Teilen der Bevölkerungen.

Man könnte die Demokratie als Primat durchsetzen und die Wirtschaft anpassen - aber wir …
#Lobbyland(2)
Wir höhlen die Demokratie immer mehr aus. Es entwickelt sich eine marktkonforme Postdemokratie in der Profitlobbys herrschen, Wahlen kaum was verändern und Parteien an der Regierung austauschbar werden.
#Lobbyland (3)

Die Resonanz zur Bevölkerung ist gestört - Politik ergibt sich in Symbolik - die Parlamentsmehrheit nickt ab, statt ihrem Gewissen zu folgen.

Meist für Interessen Wohlhabender - ihre
Lobbymacht sticht Argumente. Dafür werden Politiker mit Lobbyposten belohnt
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Irritationen um Gepard-Munition: Die Schweiz muss die deutschen Warnschüsse ernst nehmen @nzz via eMail - ein thread:
"Die freundliche Bitte der deutschen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, faktisch Schweizer Recht zu brechen, ist befremdend. Daraus ein humanitäres Engagement zu fabrizieren, noch viel mehr."

genau. wie geht der text weiter?
Das Kriegsmaterialgesetz schwächt die Position der Schweiz.

- wieso?
- eorum gehts?
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Als Politiker frage ich mich ständig, was Menschen bewegt.

Ganz besonders, wenn sie solche Protestformen wählen wie die @AufstandLastGen.

Dann lese ich den #IPCC-Bericht und schaue, wie weit wir als eines der reichsten Länder der 🌍 beim erreichen des 1,5 Grad Zieles sind. 1/3
Dann kann ich Ihre Verzweiflung nachvollziehen. Denn ich fühle sie auch.

Das angesichts d. dramatischen Lage & internationalen Verpflichtungen selbst einfache Maßnahmen (Tempolimit, weniger Fleischkonsum) nicht umgesetzt werden können stellt auch den Politikbetrieb vor große 2/3
Herausforderungen. Denn letztendlich sind wir alle dazu verpflichtet „Schaden vom Volk zu wenden“.

Sollten erneut Gerichte die Rechte von Kindern & zukünftigen Generationen einklagen müssen wäre das ein schlechtes Zeichen für unsere #Demokratie. Wir müssen jetzt handeln.
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Im Zusammenhang mit Protesten von #LetzteGeneration wird immer mal wieder als „Argument“ angeführt, dass dieses Mittel nicht demokratisch wäre.

Was folgt ist kein Whataboutism, sondern eine Analyse zur Demokratie in Deutschland. 🧵
#Protest #Demokratie #Lobbyismus #Bürgerräte
Zum Protest:

1⃣ Protest ist grundsätzlich demokratisch und dient der Meinungsbildung. Der Protest muss auch nicht angemeldet sein um demokratisch zu bleiben. Wir haben in D ein Versammlungsrecht. Auch die Form des Protestes ist frei wählbar.
2⃣ LG nutzt also demokratische Mittel für ihren Protest und stärkt somit die Demokratie, gerade weil sie ihre Werkzeuge nutzt und sich damit an demokratische Regeln hält. Zu dem setzt sie sich für den Schutz der Demokratie ein, die durch die Klimakatastrophe bedroht wird.
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Am Samstag wurden 16 Wissenschaftler*innen der Gruppe @ScientistRebel1 in "präventiven Gewahrsam" genommen, weil sie auf der "BMW-Welt"-Ausstellung gegen die #Klimapolitik protestiert hatten. Wir kritisieren die Inhaftierung als unverhältnismäßig.

psychologistsforfuture.org/stellungnahme-…
Sie unterbindet legitimen politischen Protest und ist somit für ein demokratisches System höchst fragwürdig. Die Protestierenden wollten mit ihrer Aktion den wissenschaftlich unumstrittenen Forderungen nach sofortigen wirksamen Klimaschutzmaßnahmen mehr Aufmerksamkeit verleihen.
Sie fordern von der deutschen Regierung u.a. unverzüglich Maßnahmen zu Dekarbonisierung des Verkehrssektors zu ergreifen, z.B. mit einem sofortigen #Tempolimit von 100km/h auf deutschen Autobahnen.
#Mobilitätswende
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9. Oktober 2022 war #Landtagswahl in #Niedersachsen.
Uns als #dieBasis liegt sehr viel daran, die #Demokratie im positiven Sinne wirklich zu erneuern.

Warum ist das nötig? (1/17) Image
Hier die Daten zur Wahl und warum sich unser Land in Wirklichkeit unter der Kontrolle einer Minderheit befindet.

Und das ist schlimm.

Denn wir alle als Bürger gemeinsam sind die Grundlage einer funktionierenden für alle gesunden Demokratie. (2/17)
#WirAlleSinddieBasis für unser Land.
Allerdings scheint es wichtig, dass wir unsere #Mitbürger neu aufmuntern und ermuntern, ihre #BürgerRechte auch wahrzunehmen und zu ergreifen.

(3/17)
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Ich werde unter dem Hashtag #EinFalschesWort regelmässig Erkenntnisse aus dem wichtigen und brandaktuellen Sachbuch von @rene_pfister posten. Ich freue mich auf eine spannende Lektüre… #Demokratie #Meinungsfreiheit Image
„Es ist verhängnisvoll, wenn nicht mehr das Gewicht eines Argumentes zählt, sondern die Hautfarbe oder das Geschlecht der Person, die es ausspricht.“

#EinFalschesWort #Demokratie #Meinungsfreiheit
Die Idee der „kulturellen Aneignung“ war schon immer eine abschüssige Bahn. Denkt man das Konzept konsequent zu Ende, stellen sich schnell komplizierte Fragen: Wer darf noch Bach spielen, Curry zubereiten, Lederhosen anziehen…? 🤷🏻‍♂️

#EinFalschesWort #Demokratie #Meinungsfreiheit
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Das #Kaufland ermutigt Rechtsradikale + positiviert Faschismus❗️
Ein🧵über @Kaufland und wie 2 voneinander unabhängige Vorgänge einen problematischen Sachverhalt ergeben.
Während rechtsextreme Zeitungen verkauft werden, löscht K #Antifa|Kleidung.
Warum das ein Problem ist⏬1/18
Der Verkauf der rechtsextremen Comp*ct wurde ggü #Kaufland schon einige Male kritisiert. Eine der weitreichenstärksten Debatten erzeugte @Volksverpetzer.
Hier informiert #Volksverpetzer: @kaufland verkündet 2020, das Magazin aus Regalen zu nehmen.2/x
volksverpetzer.de/rechtsextrem/r…
Am 2.10.22 sah ich ein Foto einer Freund*in auf dem eine aktuelle Ausgabe von C in einem thüringer #Kaufland zu sehen war. Als Reaktion setzte ich einen Tweet ab und fragte K “wieso verkauft ihr Nazizeitungen?” 3/x
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#CDU-🧵

Ich komme nicht darüber weg, dass ich die #CDU offenbar Zeit meines Lebens noch *überschätzt* habe.

Meine Prägung ist vom Land. Kaffee & Kuchen bei den Landfrauen (meine Mutter), JU (viele Freunde, ich selbst auch fast) und immer die Landwirtschaft.

1/
Niemals hätte ich erwartet, dass dieselbe #Union, die schon über Hans Eichel Verschwörungsmythen bezüglich seiner Loyalität ggü der Überwindung der #DDR in Umlauf brachte, mal ein derartig abschmieren würde.

2/
Aber, um ehrlich zu sein: *Das Problem ist nicht die Parteiführung*.

Weder im Allgemeinen oder bei #Merz, #Soeder oder rechtsmittigen Koalitionspartnern (#FDP) im besonderen.

Das Problem ist bei #CDU & #FDP ein anderes, und man muss sagen: Leider!

3/
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Gedanken & Urban Photography zum Tag der deutschen Einheit

Keineswegs moechte ich ein "Spielverderber" sein & in diesem Zusammenhang Feierlichkeiten "madig reden", was mit einer eingeschränkten Reichweite ohnehin nicht geht.

Aber es ist mir an Perspektiv - Erweiterung gelegen.
Wenn in der #Gegenwart von "dem Westen" im Sinne von "Westdeutschland" gesprochen wird, geschieht dies auf eine Art worin ein Westen beschworen wird, welcher so nicht mehr existiert.
Um zu begreifen, was im Osten an Raubbau von Perspektive und Geschichtsausloeschung stattgefunden hat, muss der Blick auf das gesamte Deutschland nach 1989 erweitert werden.

Nichts, was im Osten seinen Anfang nahm, blieb darauf beschränkt!
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INFO-SERVICE #IranProtests2022: ISLAMISMUS

#Islamismus ist die ideologische Grundlage der staatlichen Verbrechen im #Iran. Es handelt sich nicht um irgendeine Diktatur, sondern eine islamische. Es heisst nicht umsonst #IslamischeRepublik #MahsaAmini #مهسا_امینی LONGTHREAD👇(1/5)
hat einen obersten religiösen Führer. Der Hijab-Zwang ist ein Teil einer umfassender religiösen Herrschaft auf Grundlage von Scharia-Recht, das für alle gilt, auch für nicht-Muslime. Religion ist nicht nur ein "Deckmäntelchen", sondern die politische DNA des Regimes und... (2/5)
ihrer Unterstützer:innen. Wer das ausblendet und nicht benennt, erweist der Protestbewegung einen Bärendienst. Die meisten Muslime weltweit unterstützen das nicht, nehme ich an, und nicht jede Richtung im Islam ist fundamentalistisch, klar, diese ist es aber und... (3/5)
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Freunde der ##Ukraine, schaut auf den #Iran! So viel Mut und so viel Gewalt gegen einen Aufstand für Freiheit & Würde. Die Welt wird heller, wenn die Freiheit hier wie dort gewinnt, und finsterer, wenn sie verliert. Gegen die Allianz der Despoten die Allianz der Demokraten! /1
Wie gegenüber Russland braucht es auch eine Wende unserer Iranpolitik. Wandel durch Handel & Dialog ist auch hier gescheitert. Harte Sanktionen gegen das Regime, Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung! /2 zeit.de/politik/auslan…
Hoffen wir, dass es diesmal gelingt und nicht Ströme von Blut kostet. Ich habe noch die Niederschlagung der "grünen Bewegung" von 2009 + das Schicksal der "Arabellion" vor Augen. Keine Diktatur lebt ewig, wenn die Unterdrückten ihre Furcht verlieren. #Iran
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#Putin und #Medvedev drohen der #Ukraine und dem freien Westen mit Eskalation bis hin zum #Atomkrieg—ein Zeichen der Ratlosigkeit, der Planlosigkeit. Ein Zeichen der Schwäche, @RusBotschaft.

1/7 🧵 Medwedew: "Es gibt keinen Weg zurück" 12.13 Uhr:
Bis 1944 standen keine Atomwaffen zur Verfügung, aber durchaus andere Massenvernichtungswaffen. Trotzdem standen die Alliierten seinerzeit zusammen gegen die faschistischen Regime, selbst die UdSSR war (notgedrungen) dabei.

2/7
Putin und seine Schergen ahnen wohl mittlerweile, dass die Entschlossenheit der Alliierten der Ukraine heute ähnlich groß ist. Darum drohen sie immer unverhohlener.

3/7
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#Pressefreiheit ist existentieller Bestandteil der #Demokratie – kritischer Journalismus, ausführliche Recherchen, kontroverse Diskurse sind extrem wichtig, damit einzelne und die Gesellschaft als Ganzes qualifizierte Entscheidungen treffen können. (1/5)
Für alle, die den Podcast „Unter Freunden“ @FreundeFWD mit A. Gerber in Gänze angehört haben, ist klar, dass die #Pressefreiheit hier nicht in Frage gestellt wird. Er sagt: „Man muss gelassen reagieren, auch wenn es manchmal zum Verzweifeln ist.“ (2/5)
Klar ist auch – man darf Weltanschauungen wie die #Anthroposophie blöd finden. Das steht jeder und jedem frei – ein weiteres Grundrecht ist nämlich die #Meinungsfreiheit. Nebenbei: Wir bei @demeter_de sind weltoffen und arbeiten viel mit Nicht-Anthros zusammen. (3/5)
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1/7 WAS DARF SATIRE?
Ja, diese Frage habe ich mir auch gestellt. Aber eines Vorab: #Niemeyer braucht dringend Hilfe. Oder seine Performance ist gekauft. Von wem auch immer. Ich habe in Twitter (fast) nur das gebracht, was in Telegram Alltag ist. Meine Lieblingsantwort heute:
2/7 Lustig ist er schon, der #Niemeyer. Oder doch nicht? Ja, ich hatte Spass, aber dabei dürfen wir nie vergessen, dass es #Reichsbürgern und #Querdenken nicht um Freiheit geht. Das sind Staatsfeine und man wird täglich neu überrascht wie tief es geht.
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#DummfrageDesTages: bit.ly/3QvPe1P

Auch dieses demokratiescheue, braune Würstchen blockt gern und viel, deswegen freue ich mich auch über viele RTs. Danke. Screenshot der oben verlink...
Wir waren zu erfolgreich - das #Nazilein hat seine Dummfrage wieder gelöscht. 😂

Hier geht's direkt zu Runde 2: bit.ly/3DhxDYm

PS: Rechts war, ist und bleibt #brauneScheiße. 😉 Image
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Aus gegebenem Anlass muss ich einen kurzen Thread zum #YoungLeadersProgramme der #AtlantikBrücke & des #Weltwirtschaftsforum machen, damit die Entscheidungen der #Ampelkoalition & der #EUKommission unter der Führung von der Leyen, eingeordnet werden können. Los geht's: 💪

🪢

1/
Die Dokumentation ist über die Abteilung "Wissenschaftliche Dienste" des @Bundestag für jedermann zugänglich. Ich werde die PDF ans Ende dieses Threads packen.

Auf den ersten Seiten finden sich Infos über die Geschichte

2/
der #AtlantikBrücke & des #WEFs. Das Dokument ist lediglich 14 Seiten lang. Nach der Geschichte wird erklärt, wie sich die Programmen finanzieren & auf Seite 10 bekommt der Leser einen Überblick über einige Teilnehmer: Derzeitige Politiker der #Grünen aber auch der #CDU

3/ Image
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Stehen wir vor einem Herbst der Demokratiefeindlichkeit? Eine antidemokratische Kampagnenmaschinerie ist längst in Aktion. Neues Policy Paper der @AmadeuAntonio Stiftung: amadeu-antonio-stiftung.de/publikationen/… 🧵 1/10
Die Feind*innen der Demokratie in Deutschland sind so selbstbewusst wie nie und erreichen mehr Menschen als je zuvor. Organisierte Rechtsextreme, die schon vor der Pandemie aktiv waren, konnten mit den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen enormen Geländegewinn verzeichnen. 2/10
Jetzt vollzieht sich der nahtlose Übergang zu Protesten in Sachen #Energiekrise. Berechtigte Ängste werden in Wut und Hass gewandelt, das ist nichts anderes als geistige Brandstiftung. 3/10
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Wisst Ihr übrigens, warum die allermeisten Juristen (m/w/d) - wie auch meine Wenigkeit - ungeklärte Sachverhalte sehr ungern rechtlich würdigen?
Nun ja abgesehen von der Tatsache, dass wir diesen Umstand während des Referendariats knapp 2 Jahre lang eingetrichtert bekommen.
Völlig unjuristisch gesprochen versuchen wir es deshalb zu vermeiden, weil eine solche Würdigung ohne feststehende Tatsachengrundlage meist nicht mehr als reine (juristische) Spekulation/Gedankenspielerei und damit Zeitverschwendung und vergebliche Liebesmühe darstellt.
"Aber hey" - würde sich jemand von Euch ei wenden wollen - "Warum könnt Ihr nicht einfach alle in Betracht kommenden Varianten juristisch durchprüfen? Vielleicht kommt in allen Varianten dasselbe Ergebnis raus?!"

Und genau hier sage ich als erfahrener Jurist:
"Nope. Eher nicht"
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Die Uhr tickt: Um die #Stahl-Arbeitsplätze bei #Thyssenkrupp in #Duisburg und anderswo zu retten, darf keine Zeit vertan werden. Es ergibt sich jetzt ein Zeitfenster, das die Regierung unbedingt nutzen muss: #FairWandel #JustTransition #Industriestiftung 👉 1/8 Hey Regierung, das jetzt ni...
Jahrelang waren Widerstände groß, doch zuletzt hat sich sogar die Vorsitzende der Krupp-Stiftung, also der größten #Thyssenkrupp-Einzelaktionärin, offen für eine #Staatsbeteiligung gezeigt. Völlig zu Recht macht auch der Betriebsratsvorsitzende Tekin Nasikkol weiter Druck. 2/8
Aus vielen Teilen der Gesellschaft kommt verstärkt der Ruf nach einem Einstieg der öffentlichen Hand bei #Thyssenkrupp. Als @dieLinke fordern wir seit Jahren, dass Bund & Land die notwendigen Milliarden endlich in die Hand nehmen. 3/8
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1/ Postideologischer Totalitarismus

Ich denke, viele verbinden #Totalitarismus mit #Nationalsozialismus und denken "Wir haben doch eine #Demokratie". Wer wissen will, was #Corona, #Ukraine, #LGBTQ und die #Energiekrise gemeinsam haben. Hier ein Thread: 🧵 Image
2/ Der moderne postideologische Totalitarismus ist eine #Gesellschaftsform, die aus der #Bevölkerung heraus das Handeln der Gesellschaft und des Staats, aus der Motivation, eine #Solidargemeinschaft zu bilden, mit ideologischen Narrativen und Werten bestimmt.
3/ Eine Ideologie kann das Denken der Menschen prägen, im P. Totalitarismus ist jedoch eine Masse durch den Wunsch der ideologischen Solidargemeinschaft so stark verbunden, dass es hier nicht mehr primär um die ursprüngliche Ideologie, sondern um den #Zusammenhalt an sich geht.
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