Discover and read the best of Twitter Threads about #demokratie

Most recents (20)

#Bundespräsident #Steinmeier hat heute in einer Rede in #Dresden #dd1302 eine deutliche Positionsbestimmung gegenüber den Versuchen einer Relativierung der NS-Verbrechen durch die AfD und ihren Bundesgenossen vorgenommen: bundespraesident.de/SharedDocs/Red…. Im Folgenden einige Auszüge: 1/14
2/14 #Steinmeier erinnerte an Städte, die von den Deutschen zerstört wurden: "Warschau und Rotterdam; London, Coventry und Liverpool; Belgrad, Leningrad und viele andere mehr.“ Und er erinnerte an #Guernica, die baskische Stadt, die deutsche Kampfflugzeuge schon 1937 zerstörten.
3/14 #Steinmeier: "Es waren Deutsche, die diesen Krieg begonnen haben, und die ihn führten – nicht alle, aber doch viele aus Überzeugung. Es waren die Nationalsozialisten und ihre willigen Vollstrecker, die den Massenmord an den Juden Europas ins Werk setzten." #dd1302
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Mir macht diese Entwicklung in #Deutschland echt Sorgen. Da findet eine demokratische Wahl statt. Wie üblich geben Leute ihre Stimmen ab. Ein Kandidat gewinnt - der mit den meisten Stimmen, und fast alle Parteien (inklusive der eigenen) und die Presse laufen dagegen Sturm.
Warum? Weil dieser Kandidat ohne die Stimmen einer ungeliebten Partei nicht gewonnen hätte.
Und weil er diese demokratische Wahl angenommen hat, wird er als Nazi beschimpft.
!Weil er von den Falschen gewählt wurde!
Nicht, weil er demokratiefeindliche, verfassungswidrige oder >
sogar nur amoralische Ansichten vertritt. Nein, weil die Falschen ihn wählten.
Er wird durch oben genannte Akteure zum Rücktritt genötigt, genauso wie andere, die ihm zum Sieg in dieser demokratischen Wahl gratulierten.
#SPD, #Grüne, #Linke, #FDP, #CDU und #CSU haben ausgerufen>
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Was ich mich noch immer am meisten Frage bezüglich der #ThueringenWahl, ist, wieso #SPD und #CDU nicht für Herrn #Ramelow stimmten. Warum? War es ihnen so viel wichtiger, unbedingt den eigenen Kandidaten durchzubringen, oder haben sie gezockt bei der Wahl, auf irgendein Ziel
hinaus? Und wenn ja, auf welches? In jedweder Hinsicht war das eigentlich Verantwortungslose, einen insgesamt relativ bürgerlichen Ministerpräsidenten fallen zu lassen wie eine heiße Kartoffel, praktisch nur wegen der Parteizugehörigkeit. Nur, weil man die Präsenz der eigenen
Partei stärken wollte. Das zeigt nur, wie verbohrt manche Menschen sind, auch im Parlamentarismus. Da geht Partei und eigener Vorteil vor die #Demokratie. Gilt natürlich auch für die #fdpthueringen, bei der Herr #Kemmerich sich eigentlich hätte denken können, wie sich das ausgeht
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#Thüringen - Die #AfD Wirkt!

Und das ist gut so!

#ThueringenWahl #Kemmerich #Ramelow #Hoecke
2. Die Mainstream-Medien taten ihr bestes uns #Ramelow als einen gemäßigten #Linken zu verkaufen: "In der falschen Partei", "einer von uns", Gast in allen Talkshows bis zu #Lanz, aber Rot-#Rot-#Gruen fand keine Mehrheit!
#Thueringen
3. Liebe auch wie die Mainstream-Framingmedien ständig vom Willen der Wähler sprachen: Aber Rot-#Rot-#Gruen hat nur 42 Sitze im Landtag #Thüringen, #CDU + #AfD + #FDP haben zusammen 48!

Also was wollte der Wähler? Rot-#Rot-Grün? Wohl eher nicht!
#Kemmerich
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Liebe @cducsubt zuviele Jahre habt ihr versäumt die #AfD mit ihren faschistischen Zielen zu erkennen.Teils die Wortwahl übernommen u.nicht klar abgegrenzt. Daher haben sich viele Wähler von euch abgewannt. Nun, wo inzwischen klar Stellung gegen rechts bezogen wird, bilden

1/16
sich Gruppen in eurer Partei, die euch noch weiter schrumpfen lassen wollen. Nehmt die endlich bitte alle ernst und lasst an euch heran, was deren wahre Ziele sind. Mich erschreckt jeden Tag neu, wie ganz bewusst von der #Werteunion, dem #BerlinerKreis gegen die gesamte #CDU
2
#SPD #Grüne und natürlich ALLE #Minderheiten geschickt „formuliert“ wird. Wenn auch einige am Wochenende ihre Follower Listen bereingt haben, zeigt die Art der Kommunikation u.Interaktion welches „Volk“ sie ansprechen wollen.#Maassen u. #Sarrazin Fans inkl. #AfD #Identitäre etc
3
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Das eigentliche Problem mit dem #ÖR ist, dass man keine Option hat, ihn nicht zu finanzieren. Viele sagen, dass es eine Notwendigkeit für die Demokratie sei, wobei ich mich demgegenüber fragen muss, ob die #USA demnach keine #Demokratie sind. Sie haben keine gebührenfinanzierten
Rundfunksender, dafür diverse Nachrichtenseiten online, viele davon renommiert und mit Pulitzerpreisen ausgezeichnet.
Ich will dabei keineswegs von „#Zwangsgebühren” reden, da es einerseits ein parteiisch aufgeladenes Wort ist und den falschen Effekt entsendet. Solche Rundfunk-
anstalten sind mit Sicherheit hilfreich für jene, die kein Geld für Abonnements haben und vielleicht nicht so viel Zeit haben, die Nachrichten online zu durchforsten, um zu sehen, was denn gerade so los ist. Diese können dann einfach das Radio oder den TV einschalten und es sich
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Tag 12 im #EverydayClimateStrike

Ein Thread:

Heute war es etwas einsam. Das war frustrierend. Es war kalt, obwohl die Sonne schien. Andererseits viel zu warm für den Dezember. Es zeichnet sich ein Muster ab.

Meine Zehen froren und meine Finger kribbelten. (1)
#Klimastreik
Zuvor sagte ich, die Unterstützung wächst und auch diesmal war ich natürlich nicht ganz alleine. Ein paar Leute sprachen mir ihre Solidarität aus und eine Frau brachte mir ein belegtes Brot und einen Kaffee. Ein Pärchen am Hochzeitstag gaben mir warme Worte mit. (2)
Es passierte allerdings noch weit mehr:
Mitarbeiter oder Politiker der #AfD Fraktion im #Landtag pöbelten und beleidigten mich heute. Ein weiterer Mann, den ich nicht zuordnen konnte sprühte eines meiner Schilder an, zum Glück nicht sehr viel, so dass ich es korrigieren kann. (3)
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Morgen geht es weiter mit Tag 9 #EverydayClimateStrike

Bis zum 20.12. werde ich dieses Jahr noch auf dem Otto-Braun-Platz streiken. Mo-Fr von 12-14 Uhr

Donnerstag veranstaltet @xr_potsdam bei mir einen Wunschzettel Stand und Freitag wird mit @F4F_Potsdam wieder gesungen. (1)
@xr_potsdam @F4F_Potsdam @AnnaMangei @GP_Potsdam @ptsdmautofrei @SeebrueckePD @KlimanotstandB1 @BUNDBrandenburg @parents4future @FridayForFuture @FFF_Berlin Auch noch vor Sylvester sollen Events von Klimabewegungen in Potsdam folgen. Ich werde dabei sein, wenn etwas passiert, denn es muss etwas passieren.

Wir müssen mutiger, aktiver und beharrlicher werden. Den Spaß am Singen und Tanzen nutzen, für eine echte #Revolution. (2)
@xr_potsdam @F4F_Potsdam @AnnaMangei @GP_Potsdam @ptsdmautofrei @SeebrueckePD @KlimanotstandB1 @BUNDBrandenburg @parents4future @FridayForFuture @FFF_Berlin Unsere Politik hat gezeigt, was sie am besten kann:

#Korruption & #Lobbyismus statt #Menschenrechte & #Grundgesetz

Unsere Leben sind direkt von dem #Klimawandel betroffen, doch der #Profit geht vor Menschenleben.

#Rechtspopulismus darf weiterhin die #Demokratie abbauen. (3)
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Weil einige Aspekte, die wir in unserem Report "Regressive Politiken und der Aufstieg der AfD" (hsfk.de/fileadmin/HSFK…) thematisieren, auch hier immer wieder aufkommen, hier ein #Thread zu unseren Schlüssen und Perspektiven.
Streit in #Gesellschaftswissenschaften, ob Erstarken von #Rechtsradikalismus ökonomische oder identitätspolitische Ursachen hat, geht am Problem vorbei. Studien haben nicht entweder recht ODER unrecht, sie nehmen unterschiedliche Aspekte eines heterogenen Phänomens in den Blick.
Es gibt keine Theorie, die aktuelle gesellschaftliche Situation & politische Artikulation alleine erklärt. Schon Studien, die Strukturdaten betrachten, zeichnen in Bezug auf Ost/West ein uneinheitliches Bild. Zusammenfassend Deppisch et al @IDZ_Jena idz-jena.de/wsddet/wsd5-10/
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"Wenn der Faschismus wieder kommt..."

+++EIL+++

Der Faschismus ist bereits da!

Wir haben nix gelernt!

"Als sie die ersten holten, ich war ja kein..."

Leute.. verkackt! Sie werden jeden holen, der nicht für sie ist. Warum sollte es diesmal anders sein?!
Bei dem was alleine in den letzten zwei Tagen abgeht, dreht sich mir der Magen um.
Seit die Äfd die 5% Hürde genommen hat erzähl ich, dass es 1:1 1933 ist. Und das scheinen nur wenige wirklich im Kern zu erfassen.
Seit dem poste ich Links, um nochmal nen Crash-Kurs in Faschismus, NSDAP-Strategien, politische Bildung zu erlangen. Schreibe Blogartikel, schreibe mir die Finger wund an die regierenden Politiker, diskutiere mit Leuten, und was sonst nicht noch alles...
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1 #Thüringen #Regierungsbildung #Landtag #Koalitionen
Es gibt hier eigentlich nur eine einzige Koalitionsmöglichkeit, wenn man von einer Minderheitenregierung (im Landtag) berechtigterweise absehen möchte: Die Koalition #Linke, SPD, Grüne und FDP.
2 Völlig ausgeschlosssen ist, dass irgendeine Partei mit der #AfD koaliert, da wir hinreichend Beweise dafür haben, dass u. warum die AfD nicht nur eine neoliberale, vermeintlich "rechtskonservative", sondern v.a. eine #antidemokratische, zunehmend eine #faschistische Partei ist
3 und insbesondere in Thüringen ausgerechnet Björn #Höcke ihr vorsteht, der laut Gerichtsbeschluss (VG Meiningen) als, Zitat "#Faschist" bezeichnet werden kann, eigentlich auch muss.
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#Twitterlehrerzimmer #Thread Wenn Euch mal wieder gesagt wird, dass Lehrkräfte ein “#Neutralitätsgebot” einhalten müssen. Es gibt ein solches Gebot nicht. #Lehrkräfte sind dazu verpflichtet, SuS auf das Leben in einer #Demokratie vorzubereiten. Das ist das Gegenteil von neutral
denn es bedeutet, dass wir ihnen die Werte des GG vermitteln müssen: Gleichberechtigung aller Menschen unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Sexualität, Religion etc. Äußerungen & Handlungen - von SuS wie von Lehrkräften -, die sich gegen diese Werte richten,
müssen wir konsequent zurürckweisen. Wer mir nicht glaubt, schaut mal hier: “Der Beutelsbacher Konsens verpflichtet Lehrkräfte gegen Indoktrination, aber nicht zur Wertneutralität.” lpb-bw.de/beutelsbacher-…
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Wir, Schülerinnen und Schüler (ca. 120) der Stadt #Zwickau, haben uns dazu entschieden, dass wir auf dieses Image unserer Stadt keinen Bock haben (Am Wochenende wurde ein Gedenkbaum, sowie eine Gedenkbank für #EnverSimsek, Opfer des NSU, zerstört). (1/7)
Wir trafen uns also heute spontan in der Mittagspause um ein Zeichen zu setzen. Wir hielten eine Schweigeminute ab, jeder konnte Blumen mitbringen und niederlegen und wir wollten zeigen, dass sowas nicht ignoriert an uns vorbeigeht! (2/7)
Wir als Schüler*innen dieser Stadt, von offenen Schulen, sollten und dürfen nicht so dastehen, als würden uns diese Geschehnisse nicht beunruhigen. (3/7)
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Es dürfte sich rumgesprochen haben: Alte KGB-Taktik ist es, dem Gegner immer das vorzuwerfen, was man selbst tut. In diesem Fall wirft die ÖVP Unbekannten vor, sie würden „die Demokratie“ angreifen, weil sie sich illegal Zugang zur IT der Volkspartei verschafft haben sollen.
An diesen Vorwürfen ist so vieles absurd, dass wir es gar nicht alles wiedergeben können, aber brechen wir mal die wichtigsten Punkte nieder.

1) Anzunehmen, dass die Volkspartei ein Hort der Demokratie sei, ist, gelinde gesagt, lächerlich.
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Mein "Erfolgsformat" #Gehirndurchfall ... bekommt einen neuen Namen.

Es wird von nun an #LegendenGedanken heißen und bekommt eine fortlaufende Nummer.

Grund ist die bessere Verlinkbarkeit. 😉

Damit also Herzlich Willkommen zu #LegendenGedanken №1

Thema: #Demokratie nach 2015
Die Demokratie steckt erkennbar in einer Kriese und viele scheinen nicht zu erkennen warum.

Ich schildere also hier mal meine Gedanken dazu...

1. Die "Grenzöffnung"
Es gab sie zwar nie, da die Grenze die ganze Zeit offen war, trotzdem ist hier der Auslöser der Kriese zu
(...)
finden, die heute unsere Demokratie bedroht.
Der Grund ist weniger das, was passiert ist, als viel mehr durch wen.

(Mehr zum Thema "Grenzöffnung" gibt es hier zu lesen:
tagesschau.de/faktenfinder/m… )
(...)
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Und schon wieder ist es Zeit für #Gehirndurchfall.

Heutige Themen: #AfD, #CDU, #NieMehrCDU, (alle anderen Parteien vielleicht auch...), #Kritik, #Wurst und ein klein wenig #Demokratie.

(1/x)
"Alles hat EIN Ende, nur die Wurst hat zwei."
(Wir kommen darauf zurück.)

Ihr fragt euch also warum die AfD so stark ist, gerade im Osten?
Was man dagegen tun kann?
Ob die Demokratie in Gefahr ist?

Hier kommen meine Antworten dazu.
Meine Antworten... wohl gemerkt.
(2/x)
„Rechts von der CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben“ - F. J. Strauß, 1986
Dieses Motto galt für lange, lange Zeit in Deutschland und das war auch gar nicht mal so schlecht.
Es galt ja schon, bevor es offen ausgesprochen wurde.

Dann kam das Jahr 2015.
(3/x)
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Warum die #Grünen jetzt unbedingt gewinnen müssen: Die #Klimapanik ist nicht mehr steigerungsfähig. Mehr als den Untergang beschwören geht nicht. Nutzen sie jetzt den Trend nicht, platzt die Blase und das wars dann.
Forsa, der #ÖRR und die #MSN wissen das.
Darum das alles.
Die Propagandamaschinerie läuft auf Hochtouren. Neuwahlen werden herbeigeredet. Die Machtübernahme muss jetzt gelingen. In spätestens 1/2 Jahr ist die #Klimakrise vergessen. Der Winter eignet sich nicht, Panik vor Hitze zu schüren.
Jetzt muss das Ermächtigungsgesetz gelingen!
Da #Klima fragt nicht nach #Demokratie, nach Recht und Gesetz. Der Hype ist heute. Heute, den heißesten #Dürresommer aller Zeiten vor Augen, sind die Deutschen bereit, Wohlstand und Demokratie für das Linsengericht #Klimaschutz zu verkaufen und die #Ökodiktatur zu wählen.
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Ich bin in keinem #Piraten Gremium mehr, aber ich möchte hierzu doch deutlich Stellung nehmen. Es folgen jetzt ein paar Kommentare, die sich Frau Ex-Piraten @senficon - so sie ihre Fassung wiedergewonnen hat - mal in Ruhe durch den Kopf gehen lassen sollte.
Julia Reda hat gezeigt, was ein einzelnen Abgeordneter im #Europaparlament bewirken kann. Am bekanntesten ist Sie durch Ihre Arbeit gegen die nun beschlossene Urheberrechtsreform geworden. Hierfür ist ihr in jedem Fall Anerkennung zu zollen. Aber: es ist nicht ihr Verdienst!
Der Verdienst dass die Abstimmung nur so knapp gescheitert ist liegt bei den 200.000 Demonstranten bei unzähligen Demonstrationen. Bei den Leuten, welche Abgeordnete angeschrieben und auf den kommenden Schwachsinn hingewiesen hatten. Julia Reda war nur ihre Stimme im Parlament.
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So erschütternd die Ereignisse beim #Chemnitz/er FC um #Haller auch sind, Schlussfolgerungen müssen gezogen werden. Ein Thread über #Prävention, #Männlichkeit, den Tod der „alten Garde“, #Neonazis in #Security-Unternehmen, die Opfer rechter #Gewalt und #Demokratie.
#Prävention I: Fußballclubs sind zentrale Institutionen einer #Gesellschaft und tragen dazu bei, wie sich diese politisch entwickelt. Jeder #Verein kann #Demokratie fördern durch Bildungsangebote für #Fußballfans und die eigenen Mitarbeiter*innen.
Prävention II: Viele Clubs tun dies bereits durch #Aktionstage zu #Zivilcourage und #Gedenkstättenfahrten zur Unterstützung, Sensibilisierung und Vernetzung von Fans, die sich gegen Diskriminierung engagieren. Daraus können andere lernen. #nonazis
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In Aristokratien wird dagegen ständig bis auf's Blut gestritten. Demokratien unterscheiden sich von beiden: Weder unterdrücken sie Konflikte wie Tyranneien/Diktaturen. Noch überhöhen sie Streit als Selbstzweck. Sie institutionalisieren PRODUKTIVE Gespräche über Konfliktthemen.
Das Problem, das wir derzeit haben, besteht darin, dass wir noch nicht konsequent genug institutionalisiert haben, was Demokratien von Aristokratien unterscheidet.

Der Frage Demokratie oder Diktatur ist nicht der wahre Konflikt unserer Zeit, sondern Demokratie oder Aristokratie.
Das ständiges Streiten, Frontenbildung und Auseinandersetzung nicht die Grundform der Demokratie ist, kann man mit Blick auf die antike, athener Demokratie erkennen. Leider glauben viele immer noch, dass #Demokratie genau darin bestünde. Daher leben wir in einer Aristokratie.
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