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Notiz: Die Staatspolizei "Bundespolizei" entstand aus militärischer Aufstellung: cilip.de/2018/08/14/kei…
"beim G8-Gipfel in Heiligendamm, leisteten 1.100 SoldatInnen Amtshilfe, weitere tausend waren für die Sicherung militärischer Anlagen eingesetzt, 350 für die Sicherung des Luftraums. Die Amtshilfe umfasste dabei nicht nur die Unterbringung und Versorgung der 17.000
eingesetzten PolizistInnen, sondern auch den 'Aufklärungsflug' – oder besser: Einschüchterungsflug – von Tornados über die Camps der Protestierenden und den Einsatz von Fennek-Panzern, ebenfalls zur 'Aufklärung' ."
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WORKSHOP
@zineworkshop
Alexander Kekulé spricht sich für eine ganz andere Art von "Belagerungszustand" in der nationalen #Coronakrise aus - eben keinen - und für ein Backing der Arbeitskraftpläne: Massenhafte Selbst-Schnelltests (s. Abb.). Image
Quelle: zeit.de/amp/wissen/ges….
Die massenhafte Produktion von Tests würde diese verbilligen und das kapitalistische "Management" in eine, nennen wir es etatistische Kondition drücken, die von anarchistischer Seite voluntaristisch abgelehnt wird. Syndikalistische Herstellungsweisen, antistaatlich, wie
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WORKSHOP
@zineworkshop
Notiz: Das #THW ist im Zweifel auch in der Aufstandsbekämpfung tätig. Das Hilfswerk geht zurück auf militärisch strukturierte technische Hilfskräfte, die nach dem ersten Weltkrieg zur Bekämpfung von Generalstreiks im Reich erfunden wurden: . Dieser Passus
der PR der Bundesregierung ist entscheidend für die kommende Auslandspolitik der BRD: "Die Unterstützung im Ausland im Auftrag der Bundesregierung stellt einen wesentlichen Teil der Arbeit des THW dar, betont die amtliche Begründung. Gesetzlich wird künftig klargestellt,
dass sich das THW nicht mehr ausschließlich auf die herkömmliche Sicherheitsforschung verlässt, sondern künftig für seine zukunftsorientierte Weiterentwicklung selbst Input für THW-spezifische Lösungen und Innovationen leistet." Hier kann es sich nur um eine
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WORKSHOP
@zineworkshop
Er übergoß die Insekten mit dem Wasser und die Flut spühlte sie in die Öffnung im Boden zurück. Wie in der Bibel, wie in der Bibel.
"Weisst du, was du jetzt gemacht hast?" Sie stockte,
verzog den rechten Mundwinkel nach unten. "Du hast sie nicht heruntergelassen." Das schwere Gerät konnte sie nicht einfach wegheben. Sie rollte über Schrauben und über Staubhaufen, kleine Etwasse. Drei Monate später bemerkte sie beim Fegen ihre hinzugewonnene Erfahrung. Von oben
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😈🙄🍿 pups bakunin 🏴
@PupsBakunin
Seit dem ersten Februar nennen auch Polizeien in Mecklenburg-Vorpommern Nationalität von Verdächtigen in ihren Pressemeldungen. Warum das problematisch ist, schreibe ich in diesem Thread. TATÜ-TATAAH! 🚨🚨🚨 ndr.de/nachrichten/me…
Meck-Pomm ist nicht das einzige Bundesland in dem die Nationalität genannt wird. Auch andere Bundesländer wie Hamburg, Sachsen und NRW machen es. Aber auch vor den neuen Anordnungen der Innenministerien war die Nennung nur sehr soft reguliert. (Stand Anfang Februar 2020) /1 Image
Begründung, die Nationalität zu nennen: Transparenz, es gehe um einen Beitrag gegen "Gerüchte und Mutmaßungen" von rechts. Außerdem sollen Mitarbeiter entlastet werden und ihnen die Entscheidung durch ein einheitliches Vorgehen abgenommen werden. Das ist Quatsch. /2
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Sascha Kersken
@theNeo42
Das Bundesamt und die Landesämter für #Verfassungsschutz gelten in Regierungsäußerungen und Öffentlichkeit als zentrale Werkzeuge im Kampf gegen den Faschismus. Sie sind nicht dafür geeignet und müssen ersetzt werden. Thread 1/28
Es geht wohlgemerkt nicht primär um dad praktische Problem, dass dort stockkonservative bis stramm rechte Law&Order-Fetischisten (i.d.R. korrekt gegendert) arbeiten (bis hinauf zum ehemaligen Chef des Bundesamts, dem rechten Hetzer und Verschwörungstheoretiker #Maaßen). 2/28
Vielmehr müssen Aufgabendefinition und Arbeitsweise dieser Dienste unter die Lupe genommen werden. Es heißt in ihren Verlautbarungen stets, sie bekämpfen die drei Bereiche Rechtsextremismus, Linksextremismus und Islamismus. Schauen wir uns die einzeln an. 3/28
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Initiative 9. November Bünde
@I9NBuende
#otd vor 30 jahren: am 17. November starb die Antifaschistin Conny W. in #Göttingen, nachdem sie von der Polizei in den fließenden Verkehr auf einer vielbefahrenen Landtstraße gejagt worden war. Vorausgegangen war - wie damals in Göttingen nicht unüblich - 1/n
eine Auseinandersetzung mit Neonazis.
Die Linke Szene sprach damals von "Mord" durch die "Bullen". Tatsächlich hatten sich die Beamten ihr OK für den Ensatz mit der per Funk gestellten Frage "Sollen wir die plattmachen?" geholt. Die Sprache verrät den Handelnden.

Eine Woche 2/n
später, am 25.11.1989, kam es in Göttingen zu einer Großdemo mit geschätzt bis zu 25.000 Teilnehmer*innen, der "schwarze Block" war allein zwischen 8.000 und 10.000 Menschen groß.
Während des Demozuges griff die Polizei die Demo an und hatte sich dazu zahlenmäßig mit 3/n
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gdafd
@Gegen_die_AfD
Neurechte Netzwerke: Die #Hoecke - #Ladig - #Heise Synopse, eine Recherche zum Thema Heise und Höcke. Materialsammlung. Von den 80ern bis heute. Kompletter Text/ Recherche in den nächsten Wochen als Teil 2 im @Volksverpetzer #AfD #NoAfD
@Volksverpetzer Heises frühe Jahre: Thorsten Heise ist „Ziehkind" von Karl Polacek und wurde schließlich dessen Nachfolger als FAP-Landesvorsitzender. #AfD #Hoecke #ThorstenHeise #FAP
@Volksverpetzer Heise radikalisierte sich in den achtzigern, unter dem Altnazi Karl Polacek, welcher der Kassenwart der FAP war und nicht nur Heise,als Jugendlichen für die FAP rekrutierte, und radikalisierte. #AfD #Hoecke #ThorstenHeise #FAP
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Max Eike 🚩
@RoterMaxEike
Ich weiß auch oft nicht weiter.
Ich merke ja selbst, wie wenig wir teilweise selbst die eigene generation noch erreichen. Ich mache Veranstaltungen zu antifaschismus mit wirklich spannenden gästen, und es kommen... 6 leute.
In München gibt es ca 1500 spdler*innen im »
Juso-alter.

Die Faschos machen irgendwas irgendwo - gegenprotest? 20 - 60 leute.
Allein die spd in münchen hat ~6000 mitglieder, das demokratische Spektrum der parteien ca. 15.000 Mitglieder. Wo seid ihr? Wo seid ihr, wenn völkische Rassist*innen in München marschieren, »
Infostände abhalten, sich treffen?

Wo seid ihr, wenn in Vereinen die sogenannte “Alternative“ ihre Flyer verteilt und Vorstandsposten übernimmt?

Wo seid ihr im Alltag, wenn in der Tram Menschen antisemitisch, rassistisch, sexistisch attackiert werden? »
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Carlo Masala
@CarloMasala1
Der Arbeitskreis Verteidigung der @AfDimBundestag hat sein Papier zur "Streitkraft Bundeswehr. Der Weg zur Verteidigungsfähigkeit Deutschlands" vorgelegt. Ich werde versuchen, in diesem thread ( und bitte wirklich um Entschuldigung, wenn er zu lang geraten sollte), /2
die wichtigsten Aussagen wiederzugeben und das, ohne Schaum vor dem Mund. Aber ich werde sie natürlich auch bewerten. Zunächst einmal mein erster Eindruck. Das Papier richtet sich an die Soldat*Innen in der #Bundeswehr, es richtet sich weniger an eine breite Öffentlichkeit. /3
Damit scheint es mir Teil der Kampagne der AfD zu sein, sich als "Partei der Bundeswehr" zu profilieren. Kommen wir zum Inhalt. Ausgangspunkt ist die Beobachtung, das die Bundeswehr nach 1990 kaputtgespart wurde. Zunächst mal /4
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