Der letzte Tag im Jahr ist für uns eine Gelegenheit, noch einmal Danke an alle Mitglieder und Unterstützer*innen zu sagen und auf das Jahr zurückzuschauen.
Für unsere Berufsvereinigung hat sich viel getan: Unser Twitter-Account hat massiv an Follower*innen zugelegt...
(1/10)
...und medial sind wir zu einer immer vernehmbareren Stimme geworden, nicht zuletzt auch durch eure Unterstützung!
Wir konnten weiterhin Mitglieder in verschiedenen Bundesländern und aus allen Teilen der Polizei gewinnen und trotz Corona-Beschränkungen analoge sowie...
(2/10)
...digitale Treffen abhalten und die Vernetzung der Mitglieder untereinander voranbringen.
Thematisch hielt das Jahr einige Schwerpunkte bereit, die für uns prägend waren. Dazu zählt die Abwägung zwischen Freiheits- & Versammlungsrechten und dem Schutz der Allgemeinheit...
(3/10)
...in Zeiten der Pandemie und die damit einhergehenden Aufträge an die Polizei, was insbesondere durch diverse Beiträge in @cilip_de gut aufgearbeitet wurde. Die Durchsetzung von Versammlungsauflagen und die Kontrolle der Corona-Beschränkungen waren sicherlich eine der...
(4/10)
...großen Herausforderungen polizeilicher Arbeit 2020.
Neben Corona war es dann vor allem das Thema Rassismus bei der Polizei, das sowohl gesellschaftlich als auch politisch für viel Diskussion gesorgt hat und dem wir uns auch in unserer Timeline immer wieder angenommen...
(5/10)
...haben. Den Ausgangspunkt bildeten die USA und die #BlackLivesMatter-Bewegung nach dem Tod von #GeorgeFloyd. Danach kamen immer mehr rassistische Chats deutscher Polizist*innen ans Tageslicht, zunehmend auch aufgrund v. Angaben von Kolleg*innen, die sich nun ermutigt...
(6/10)
...fühlten, das Schweigen zu brechen. Immer lauter wurden dann die Stimmen, die eine Studie über rassistische Einstellungen bei der Polizei forderten, wogegen sich insbesondere #Seehofer aber auch #Reul in NRW vehement wehren. Es gab eine unsägliche Kampagne der...
(7/10)
...Gewerkschaften #GdP & #DPolG gegen das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz #LADG. Letztlich viel Gezeter um nichts. Denn wie sich nach einigen Monaten herausstellte, blieben die befürchteten Masseneingaben gegen Berliner Polizist*innen und die viel beschworene...
(8/10)
..."Beweislastumkehr" aus. Hierzu hatten wir auch zwei Beiträge auf unserer Website publiziert.
Wir sehen 2021 mit Hoffnung entgegen und wünschen euch und uns, dass wir im kommenden Jahr das Ende der Kontaktbeschränkungen und ein Ende des Sterbens wegen #Covid19 erleben.
(9/10)
Bleibt weiterhin gesund und solidarisch!

Euer Social-Media Team
Behnam, Thomas, Armin & Olli

(Thread & 2020 Ende) Image

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More from @PolizeiGruen

28 Dec 20
Ausgehend von einem kurzen und etwas flapsigen Tweet zur Prioritätensetzung der Justiz (Hintergrund war ein Strafbefehl in Höhe von 25 Tagessätzen a 50 € für den Besitz von 0,35 g Marihuana) entspann sich hier eine hitzige Diskussion zur Legalisierung von Cannabis. Dazu mal 1/X
ein paar Anmerkungen. Als Polizeibeamte unterliegen wir dem Legalitätsprinzip. Damit ist völlig klar, dass Verstöße gegen das #BtmG von uns verfolgt werden müssen. Das bedeutet aber nicht, dass die aktuelle #Drogenpolitik von uns für sinnvoll und zielführend erachtet wird.
Das bedeutet aber auch nicht, wie uns einige unterstellen wollen, dass wir "Kiffen toll finden" o. für Freigabe aller Drogen sind. Eigentlich liegen die Argumente in der Diskussion bereits auf dem Tisch. Fachkundig hat @leapdeutschland den wissenschaftlichen Stand dazu dargelegt.
Read 11 tweets
28 Sep 20
Durch ihre Broschüre und den unprofessionellen Umgang mit der Kritik an ihr, schadet die @Polizei_NRW_E den Ermittlungen gegen kriminelle Personen mehr als sie wahrhaben will. Warum? Ein #Thread für Nichtpolzist*innen und deshalb nicht immer im polizeilichen Sprachgebrauch.
Der Ausgangspunkt aller Ermittlungen sind in aller Regel Straftaten. Manchmal auch nur valide Erkenntnisse zu Straftaten. Wenn diese von erheblicher Schwere und sie offensichtlich von mehreren Personen verübt werden, dann beginnen umfangreiche Ermittlungen.
Dafür steht ein ganzer Katalog aus Befugnissen der StPO zur Verfügung, teilweise wird auch auf die ebenso umfangreichen Möglichkeiten der Polizeigesetze zurückgegriffen. Vorausgesetzt das nötige Personal und die Finanzen (Ermittlungen kosten Geld) zur Verfügung, dann ist es die
Read 11 tweets
27 Sep 20
"Hallo @PolizeiGruen was meint ihr zu der polizeilichen Maßnahme?" oder "Das war doch #Polizeigewalt, völlig überzogen, oder?" So ähnlich erreichen uns Tweets mit Videos von demonstrativen Aktionen. Wie geht man damit um? Ein #Thread: Die Erwartung scheint klar. Wir sollen uns
der Kritik anschließen, bewerten oder gar urteilen. Aber das steht uns nicht zu, das ist anhand der kurzen Videos, der einseitigen Schilderung und der minimalen enthaltenen Infos auch nicht möglich. Eine Stellungnahme und Bewertung wäre unseriös. D.h. aber nicht, dass wir uns
mit jeglicher Einsatztaktik einverstanden zeigen, dass wir voreingenommen Position für die #Polizei einnehmen. Es bedeutet nur, dass wir es für uns nicht möglich ist, einen Sachverhalt abschließend zu beurteilen. Wir waren nämlich nicht dabei. Was wir können:
Read 9 tweets
17 Sep 20
Anfang des Jahres wurde unser Vorstandsmitglied wegen eines Interviews in der @BNN_BaNeuNa polizeiintern stark kritisiert. Es wurden sogar dienstrechtliche Prüfungen eingeleitet, ob gegen die beamtenrechtliche Mäßigungspflicht verstoßen wurde. Der Vorsitzende der #DPolGBW 1/x
Kusterer äußerte in deren Gewerkschaftszeitung sogar öffentlich Zweifel an dessen Eignung als Polizeibeamter. Zitat: "Und sollte sich im Innenministerium mal jemand dessen Chats und Postings anschauen, könnte man durchaus die Frage nach einer charakterlichen Eignung stellen..."
Angesichts der aktuellen Ereignisse in NRW, aber auch aller sonstigen Vorkommnisse mit rechtsextremen Hintergrund, insbesondere dem noch nicht gelösten Fall der Drohmails des sogenannten NSU 2.0, fragen wir uns wie die #DPolG die Inhalte des Interviews heute sieht und wann sie
Read 4 tweets
6 Sep 20
Polizeigewalt gegen Fotograf: Video deckt Vertuschungsversuch auf tag24.de/berlin/polizei…

Es ist nicht erlaubt von diesem Fall auf andere zu schließen, aber er enthält alle Muster, die bei Fällen von #Polizeigewalt in letzter Zeit thematisiert wurden: 1/3
- Aussage des Polizeibeamten wird geglaubt
- Anzeige gegen Polizei wird eingestellt
- Gegenanzeige wegen Widerstand wird verfolgt
- Polizeibeamte sagen im Sinne der Polizei aus.
Wenn kein Filmmaterial vorhanden gewesen wäre, dann wäre der Kameramann verurteilt worden.
Deshalb gehört zur Polizeiarbeit die Dokumenation von Zwangsmaßnahmen.Nicht jeder Schritt von Polizeiarbeit muss dokumentiert werden und das freundliche Gespräch auf Streife bedarf keiner laufenden #BodyCam.
Read 4 tweets
21 Aug 20
Die Einschränkung des Versammlungsrechts in #Hamburg bei einer Gedenkkundgebung für die Opfer des rassistischen Anschlags von #Hanau ist auf breite Kritik gestoßen. Zentral für die Bewertung des Sachverhalts ist dabei die Frage der Abwägung des Grundrechts auf Versammlungsfrei-
heit und des Infektionsschutzes bzw. der Verordnungen zum Schutz vor der Covid19-Infektion. Zu dieser Frage mahnte bereits der @Verfassungsblog im April eine "schonende Abwägung zwischen den Grundrechten und eine erhöhte Sensibilität für schleichende Grundrechtserosion" an.
In dem konkreten Fall der Demonstration von #hh1908 erschienen statt der erwarteten 500 TN nun 800 TN. Die Versammlungsteilnehmer waren nach glaubhaften Schilderungen diszipliniert was den Infektionsschutz anging und versuchten den Anordnungen der Polizei Folge zu leisten.
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