„Krieger“ und Kanzlerin. Wie die Flüchtlingskrise Merkel und Nachrichtendienste entzweite. Text von @FlorianFlade und mir aus dem Sommer. Hatten den Bruch rekonstruiert - gab z.B. keine direkten Gespräche zu DEM Thema der vergangenen Jahre. @welt welt.de/politik/deutsc…
Merkel hält die Geheimdienste auf Abstand. Manch Beteiligter spricht gar von einem „Nichtverhältnis“.
Der Kanzleramtschef spricht wöchentlich mit den Geheimdienstchefs und informiert dann die Chefin. So läuft es. Unklar ist aber, wie viel von dem, was in der ND-Lage besprochen wird, auch bei Merkel ankommt.
Gerade im Herbst 2015 hätten sich einige ein offenes Ohr der Kanzlerin gewünscht. Die Behörden warnten in den Dienstagsrunden vor Gefahren durch illegale Migration, legten Push- und Pull-Faktoren dar, erklärten, dass die Selfies keine gute Idee sei, sie eine Sogwirkung entfalten.
Doch die Präsidenten erhielten keine Gelegenheit für ein direktes Gespräch mit Merkel – weder in der ND-Lage noch in anderen Zusammenhängen, wie WELT AM SONNTAG erfuhr.
Doch selbst wenn man die Flüchtlingskrise historisch nennen will, ist das Verhalten Merkels nicht so überraschend. Sie hat dem BND jahrelang wenig bis gar keine Beachtung geschenkt. Nie ist sie ins bayerische Pullach gefahren, um den Dienst zu besuchen.
Das Umgehen der Behördenchefs in der Flüchtlingskrise erinnert zudem an die Entscheidung für Hamburg als Austragungsort des G-20-Gipfels. Dies hatten Merkel und der damalige Erste Oberbürgermeister Olaf Scholz (SPD) im ganz kleinen Kreis unter sich ausgemacht.
Die Sicherheitseinschätzung durch die Chefs von Verfassungsschutz oder Bundespolizei zählte zunächst nicht. Es zählte die politische Vorgabe: G 20 in Hamburg sollte möglich sein.
Es ist allerdings keine Besonderheit der Merkel-Ära, dass der Regierungschef ein enges Verhältnis zu den Diensten meidet. Auch Helmut Schmidt und Helmut Kohl sollen keine Freunde des BND gewesen sein. Von Kohl ist die Haltung überliefert: „Die wussten überhaupt nichts.“
Warnrufe von Romann und Maaßen wurden nicht erhört. Nicht im Kanzleramt, nicht bei Merkel. Die Regierung habe den Faktor Sicherheit in der Flüchtlingspolitik einfach ausgeblendet, so der Vorwurf. Und deshalb begann ein Poltern und Trommeln hinter den Kulissen.
Bei internen Runden im Bundestag, während Sondertreffen mit Parlamentariern und sogar bei einer Zusammenkunft mit mehr als 100 Chefredakteuren aus dem ganzen Land nahmen Maaßen und Romann 2015 kein Blatt vor den Mund: Sie erklärten, wie die Grenze geschlossen werden kann.
Maaßen später zu seiner Kritik: „Ich habe vor allem die innere Sicherheit auf dem Radarschirm und hier insbesondere die Frage, wie man Terroranschläge verhindern kann.“
