Discover and read the best of Twitter Threads about #lindner

Most recents (24)

FDP-Politiker wie #Lindner oder #Schäffler, die seit Wochen Desinformation über #Wärmepumpen verbreiten & das #Heizungsgesetz sabotiert haben, mit dem Hinweis, dass man doch ganz bestimmt irgendwann mit #Wasserstoff heizen könne haben beide privat eine #Wärmepumpe. Denk mal nach.
Hier was ihr über #Wasserstoff wissen müsst. Und warum sich die FDP-Politiker deswegen doch eine #Wärmepumpe holen. volksverpetzer.de/faktencheck/wa…
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Der FDP-Abgeordnete, Fossil-Lobbyist und selbsterklärte "Klimaskeptiker" Frank #Schäffler, der das #Heizungsgesetz als "Atombombe" für unser Land bezeichnete & Desinformation über #Waermepumpen verbreitet, hat sich übrigens selbst eine gekauft. Keine Pointe.
Quelle: zdf.de/nachrichten/po…

Er meinte, die Wärmepumpe sei nur in seinem Fall sinnvoll, aber es ist wie so vieles, was er zum Thema sagt, nicht wahr.

Hier Fakten, über die Lobbyisten wie er euch täuschen wollen, während sie selbst Wärmepumpen haben: volksverpetzer.de/analyse/wahrhe…
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DIE PANDEMIE UND #2G
Eine Chronik

Teil 2
Impfungen und Zertifikate

Januar 2021 - August 2021

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Eine redliche #Aufarbeitung der Pandemie und im Besonderen von #2G ist zwingend notwendig. Ich versuche mit dieser Thread-Serie einen Beitrag dazu zu leisten.
Es wird empfohlen die Chronik von Anfang an zu lesen. Den ersten Teil findet ihr hier:

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Diese Tweets von #Merz haben ja eine Menge Aufmerksamkeit bekommen. Ein wesentlicher Aspekt ist allerdings untergegangen - ein Thread 🧵
1/n Friedrich Merz & @ Friedric...
Merz bedient hier - on point - die Interessen derjenigen, die bei einer Folgenabschätzung zu dem Ergebnis kommen, dass sie der Klimawandel weniger schaden wird, als die Maßnahmen zur Abmilderung. Denn es stimmt: Für die Merzens, #Lindner|s, #Scholz, für Blackrock,
2/n
KKR, die Auftraggeber von #Eike, für RWE und Vattenfall steht die Katastrophe nicht unmittelbar bevor. ES SEI DENN, die Decarbonisierung würde ernsthaft betrieben. Dann ist die Rechnung einfach: Decarbonisierung macht ihr Geschäftsmodell kaputt. Klimawandel macht ihr
3/n
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Es reicht. Die #CDU lügt hier wieder in Person von @PrienKarin, dass sich die Balken biegen. Die #Ampel ist Schuld am Erstarken der #AfD. #Merz ist vollmündig angetreten, sie zu halbieren. Faktisch stärkt er sie. Ein Blick auf die Fakten. 👇
Die #CDU und #Merz waren es, die den vergifteten Boden der #Politikverdrossenheit, #Angst und #Panik angesichts der #Energiekrise bereitet haben. Den nutzt die #AfD. Am 4.9. des vergangenen Jahres prognostizierte Merz deutschlandweite Blackouts.
spiegel.de/politik/deutsc…
#Merz war sich sicher. "Wenn diese Regierung so weitermacht und aus ideologischen Gründen am Atomausstieg festhält, droht uns Anfang nächsten Jahres ein Blackout." Der Atomausstieg am 15.4. diesen Jahres sollte einen Blackout im Winter nach sich ziehen.
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Für wen arbeitet Christian #Lindner? Sein Amtseid als Finanzminister sagt: Für uns alle. #Finanzwende liegen aber Dokumente vor, die zeigen, dass er sich lieber vor den Karren der Bankenlobby spannen lässt. Die ganze Geschichte im Thread. 🧵👇\1
Es geht um zwei bisher nicht öffentliche Schreiben. Das Erste ging an Florian Toncar (FDP), Staatssekretär im Finanzministerium. Absender: Große Bankenverbände aus 🇩🇪🇳🇱🇮🇹🇫🇷. Thema: weniger strenge Regeln für den Verbriefungsmarkt. \2
Das klingt harmlos. Aber es waren genau diese Verbriefungen, die 2007/2008 Hauptursache für die Finanzkrise waren – ein guter Grund, den Markt dafür streng zu regulieren, finden wir. Bankenverbände sehen das anders. Und Christian Lindner auch. \3
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Das ist alles, was #Lindner zu #Doepfner einfällt. Keine Distanzierung, keine Erklärung, nix: "Ich kann zu Vorgängen in Verlagen oder einzelnen Redaktionen keine Stellung nehmen. Das ist Sache von Verlagen & Redaktionen & nicht von denen, die Objekt der Berichterstattung sind."
Im Grundsatz ist das womöglich richtig. Aber die Äußerungen Döpfners sind ja nicht nur bezüglich der FDP problematisch. Und zumindest verwahren gegen diese Art der medialen Unterstützung und dieses Verständnisses von Journalismus könnte man sich schon.
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Die Lobbyisten der #Atomenergie riechen wieder Morgenluft. Politiker wie #Lindner, #Spahn ua., die offenbar wenig von Physik verstehen, fungieren als nützliche Idioten.
Noch Anfang der 70er wurde die friedliche Nutzung der AE als Mittel zur #Bevölkerungskontrolle propagiert … /2
2 … weil sie auch im Normalbetrieb genetische Schäden + Krebs verursacht. Statt der Bibliotheken, die zum Thema geschrieben wurden, hier nur einige Zitate ua. von Nobelpreisträgern und prominenten Atomphysikern, wie E. Teller, Vater der Wasserstoffbombe: /3 ImageImageImage
3 … zum Thema Bevölkerungskontrolle durch radioaktive Niedrigstrahlung hier ein Literaturtipp (1971), die Autoren Gofman + Tamplin hatten Zugang zu den AEC-Daten aus Hiroshima + Nagasaki. Aus dem Vorwort ein Zitat des Nobelpreisträgers Paul Ehrlich: /4 ImageImage
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Man konnte in den letzten Monaten eine zunehmende Kaltschnäuzigkeit und fast entfesselte Widerwärtigkeit bei #Lindner erleben. Als sorge er sich langsam nicht mehr um seinen Ruf und sei zunehmend besoffen von seinem Machtgefühl. Er haut immer widerlichere Takes raus, dass einem >
einem wirklich Angst und Bange werden kann. Und ich prophezeie, dass das noch DEUTLICH zunehmen wird. Lindner lässt immer mehr Masken fallen und zeigt dem Land was für ein Welt- und Menschenbild er hat und, dass er mehr als bereit ist, jede:n einzelne:n der Bürger:innen >
dieses Landes für die Interessen derer, die ihn schmieren, über die Wupper gehen zu lassen. Seine tiefe Verachtung gegenüber den "ärmsten" 99% der Menschen in diesem Land wird immer deutlicher und er missbraucht jeden Millimeter seiner Macht (auch über einen verängstigten >
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Herr #Lindner möchte den Fokus auf die Arbeitslosigkeit der Eltern legen und dadurch die Kinderarmut bekämpfen.

Dieser Ansatz ist in der Politik nicht neu, aber wenig fruchtbar, schaut man sich die Entwicklung an. Ich möchte Herrn Lindner nicht
zdf.de/nachrichten/po…
davon abhalten diesen Ansatz weiter zu verfolgen (auch wenn ich glaube, dass er die falschen Instrumente dafür nutzen wird, rufe ich mir die Reaktion auf die Tarifforderungen in den Kopf).

Allerdings sollte die #Kindergrundsicherung zumindest so lange erhöht und Kinder damit
vor Armut gerettet werden, so lange Herrn #Lindner es noch nicht gelungen ist, das Einkommen der Eltern signifikant zu erhöhen.
/PM
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Die Wolfsburger Nachrichten berichten über die "Transparenzverweigerung" (O-Ton) von #Wissing|s Verkehrsministerium und #Lindner|s Finanzministerium gegenüber abgeordnetenwatch. Die Lokalzeitung am VW-Stammsitz Wolfsburg zitiert aus unserer Recherche zu #Porschegate. 🧵 Screenshot der Schlagzeile ...
In dem lobbykritischen Text der Wolfsburger Nachrichten heißt es:

"abgeordnetenwatch.de schreibt dazu: "Als im Sommer die engen Verbindungen zwischen Porsche-Chef Oliver #Blume und Christian #Lindner (FDP) für Aufsehen sorgten, wurde eine nahe liegende Frage nicht gestellt:
"Wie ist es eigentlich um die Kontakte des Autobauers zum Bundesverkehrsministerium (BMDV) bestellt? Also jenes Ressort, das sich über Jahrzehnte den Ruf erarbeitet hat, für die Anliegen der Autolobby besonders empfänglich zu sein.
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Der Luxus einen Porsche 911, BMW X7, oder Mercedes V8 zu fahren, soll zukünftig steuerlich erleichtert werden.
Der Forderung nach einem 9EuroTicket entgegnete Herr #Lindner mit dem Vorwurf der Gratismentalität.

Herr Lindner setzte auch eine Steuererleichterungen durch,
von der vor allem hohe Einkommen profitierten.
Wohingegen kein Geld für die Kindergrundsicherung da ist.

Dafür kam bei der @FDP der Gedanke auf, die Mehrwertsteuer zu erhöhen.
Einem höheren Bürgergeld konnte er hingegen nur wenig abgewinnen.
Steuern auf Übergewinne waren ein Graus für Herrn Lindner. Dass diese die Inflation treiben, wollte er nicht wahrhaben.
Dafür warnte er vor der Lohn-Preis-Spirale und zu hohen Tarifabschlüssen.

Politik, die einem ausgestreckten Mittelfinger gleich kommt.
/PM
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Wenn der Finanzminister zur #BBBank gefragt wird, antwortet sein Medienanwalt

Die Umstände legen nahe, daß der @fdp-Vorsitzende mehr Kontakte zur Bank hatte, als die er eingestehen möchte. Dieses Verhalten wirft die Frage auf, ob er etwas zu verbergen hat
abgeordnetenwatch.de/recherchen/inf…
Im Zusammenhang mit der Kommunikation des Ministers #Lindner stellt sich wieder die Frage, sind Regierungsmitglieder dazu verpflichtet jegliche Kommunikation zu dokumentieren?

Herr Lindner hatte bereits einen regen SMS-Austausch mit Porsche und ähnlich wie bei Kanzlerin Merkel,
wurden diese nicht dokumentiert.

Bei der BBBank könnte es sich nun ähnlich verhalten. Denn, offizielle Kommunikation über einen privaten eMail-Account würde auch nicht dokumentiert.
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Wer 3 Wohnungen erbt, zahlt #Erbschaftsteuer - wer 300 Wohnungen erbt, zahlt keine. Bisschen ungerecht, oder?? Wir schauen uns an, wie eine Landesregierung diese merkwürdige Regelung begründet. In der Hauptrolle: mal wieder die #Arbeitsplätze!👇🧵finanzwende.de/kampagnen/steu… \1
Es gibt nämlich Menschen, die bei ihren Regierungen nachfragen, wie es zu so merkwürdigen Regelungen wie der Sache mit den 300 Wohnungen kommt. Das bayerische Finanzministerium antwortet (löblicherweise) und begründet die Regel mit “sozialpolitischen Zwecken”. \2
Hinter den “sozialpolitischen Zwecken” verbirgt sich das alte Totschlagargument der Erbschaftsteuer-Diskussion: Bloß keine #Arbeitsplätze gefährden. Logik in etwa: 300 Wohnungen müssen irgendwie verwaltet werden, also hängen da Arbeitsplätze dran, also besser nicht besteuern. \3
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Zuletzt mahnte #Lindner, dass sich die Zinsausgaben seit 2021 verzehnfacht hätten. Unterlegt wurde die Botschaft in den sozialen Medien mit einem furchteinflößenden Chart.

Gemeinsam mit @DezernatZ haben wir uns angeschaut, was wirklich dahinter steckt.

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Durch die Zinserhöhungen der EZB erhöhen sich auch die Finanzierungskosten von Staatsschulden. Die Renditen auf deutsche 10-jährige Staatsanleihen sind bspw. von -0,31% in 2021 auf zuletzt 2,62% gestiegen. Für eine Verzehnfachung reicht das allerdings nicht aus. 2/12
Ein großer Teil der Steigerung der Zinskosten lässt sich auf höhere Disagio-Kosten und vorherige Agio-Gewinne und deren umstrittene Verbuchung zurückführen.

Aber was sind (Dis)agien überhaupt?🤔 3/12 Image
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Trotz Kondompflicht und regelmäßiger Beratung zur Gesundheit gibt es Männer, die eine Rückkehr zum Gesundheitszeugnis für Prostituierte fordern.
Warum eigentlich? Wer testet denn die Männer, um die Frauen zu schützen?
Wie wär's mit einem Puff-Pass für Freier? Mit Ausweispflicht.
Dann wird das gescannt wie bei Lidl an der Kasse und wer sauber ist, darf rein.
„Moment Dieter, dein Gesundheitszeugnis ist abgelaufen, du Drecksau!" Warum wird das alles den Frauen überlassen? Während die Männer ungewaschen und mit Rändern am Hemd vom Büro aus noch kurz
einen wegstecken, bevor es nach Hause zur Frau geht?
Die Daten der Prostituierten werden gesammelt und der Freier bleibt von Pflichten ausgenommen.
Kann man doch ganz offen mit umgehen. Wir sind doch so liberal. Oder? Was sagen sie Herr #Lindner?
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Warum die von der #FDP gepriesene #Eigenverantwortung in der Pandemie scheitern musste. Exemplarisch an 2 Beispielen, wie @c_lindner / die @fdp mit Verantwortung umgeht.

1. Die Wahl von Kemmerich zum Ministerpräsidenten

2. Das Verhalten zum Positionspapier ImageImage
Zu 1.

#Lindner war in den Plan, Kemmerich durch die #AfD zum Ministerpräsidenten zu wählen eingeweiht und er gab grünes Licht.

Als dann alles schief lief, stritt Lindner jegliche Verantwortung ab und behauptete, von nichts zu wissen.
Zu 2.

Beim aktuellen Positionspapier verhält es sich gleich. Alles weißt darauf hin, daß die @fdp-Spitze / Fraktionsspitze die Pläne abgesegnet hat und für die Veröffentlichung sorgte.

Jetzt ging genau das nach hinten los und niemand will es gewesen sein, oder davon wissen.
/PM
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Bei Maybrit #Illner wollte #Merz noch mal zeigen, dass er mit Wirtschaftskompetenz nichts zu tun hat.
Es ist ihm gelungen.

So bemängelt er die hohen Strompreise und sieht als Ursache lediglich ein zu geringes Angebot. Falscher könnte diese Behauptung kaum sein.
Deutschland exportiert seit Jahren Strom. Das Angebot im Land ist also größer als die Nachfrage. Die Preise sind dennoch hoch.

Auch als #CDU/#CSU und #FDP den Strom aus erneuerbaren Energien an die Börse brachte, sank zwar der Preis an der Börse, allerdings nicht der Preis für
die privaten Verbraucher.

In Deutschland herrschen 4 Konzerne, in jeweils lokalen Monopolen. Da kann das Angebot noch so sehr gesteigert werden, die Monopolisten werden nicht von ihren Monopolpreisen abweichen.

Hier versucht Herr #Merz, im Einklang mit Herrn #Lindner, ein
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Wenn ich in der ScienceBubble rumhäng, Artikel lese, Gespräche führe, Vorlesungen besuche,… ergibt sich folgendes Bild:

1. Wir haben ein Riesenproblem.
2. Wir wissen, was das Problem ist.
3. Wir wissen, wie wir es lösen.
4. Wir haben, was wir zum lösen brauchen.

#Klimakrise
->
Wenn ich in die Welt schaue… ja… dann… wird diskutiert, ob #Autobahnen nicht das Klima schützen. Wird gegen #PV auf Schallschutzwänden demonstriert (WTF?). Wird argumentfrei behauptet #EE reiche nicht.

Es wird so unglaublich faktenfrei argumentiert und gehandelt, von 2/
Politik, von Medien und vor allem von Mitbürgern. Es tut weh. Ich verstehe nicht, warum man sich so radikal gegen eine in jeder Hinsicht positive Entwicklung stemmen muss. Ohne argumentative Basis.

Politik war mal ein Mitnehmen. Erklärt den Leuten, warum etwas gut ist. 3/
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Das wird Herrn @c_Lindner jetzt so gar nicht gefallen.

Die Bundesbank beschreibt in ihrem Monatsbericht, dass der Zusammenhang zwischen Geldmenge und Inflation bereits zu Beginn des Euros gering war und im Laufe der Zeit weiter abnahm.

Dabei hat der @FDP-Finanzminister doch
so viel Zeit und Mühe darauf verwendet, zu jedem zu erzählen, dass er die Inflation nur damit bekämpfen kann, indem er die Ausgaben des Staates verringert, um so auch die Geldmengen zu verkleinern, damit die Inflation sinkt.

Da hat Herr #Lindner wohl über Monate bewiesen, dass
er absolut keine Ahnung von der Wirtschaft hat.

Noch schlimmer.
Durch sein ignorantes festhalten an absolut falschen Annahmen, hat er der deutschen Wirtschaft massiven Schaden zugefügt.

Nötige Hilfen kamen wegen Lindners ideologischer Verblendung zu spät und waren zu gering
/PM
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Wir gehen mal wieder zum Bereich #Fanfiction. Keine Sorge, dieses Mal geht es nicht um #Lindner-Slash... sondern um die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (#BzKJ). Die hat Dez. 2022 das Portal #ArchiveOfOurOwn/#AO3 auf den Index gesetzt./MS
fragdenstaat.de/anfrage/filter…
Der Grund dafür waren angeblich "kinderpornographische" Schriften. Doch nun muss die #BzKJ die Indizierung und damit die Sperrung in Routern und Suchmaschinen wieder zurücknehmen - man hatte die vorgeschriebene Anhörung des Betreibers verschnarcht. /MS
netzpolitik.org/2023/bundeszen…
Das Grundproblem ist einmal mehr die im internationalen Vergleich sehr weitreichende Definition von pornographischem Material: im Gegensatz zu vielen anderen Jurisdiktionen können in Deutschland nach §11 Abs. 3 StGB auch Schriftwerke diese Anforderung erfüllen. /MS
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Wie hätte es mit #RWE und #Lützerath ausgehen können, wenn #Lindner und die #FDP die Energiewende fördern wollen würden?

Ein 🧵 über eine gangbare Alternative, die zugleich die Energiewende ennorm beschleunigt hätte - die es nach aktueller Lage so aber nicht geben wird.
🙏Teilen
Habeck hatte 2022 einen Deal mit der RWE gemacht. Ja. Der hätte gerne noch schöner sein können. Ohne Frage.

Aber auch ein Bundesminister muss sich an geltendes Recht halten und da Lindner keine Flexibilität zeigt, waren der Verhandlung Grenzen gesetzt.
Zum Teil waren Urteile zu beachten, die der #RWE bereits aus der Zeit der vorherigen Regierung das Recht gaben, #Lützerat abzubaggern.

#Habeck hat nun für die Regierung verhandelt und hierbei einem Tauschhandel zugestimmt, gemäß dem #Luetzerath geht, etwas anderes dafür bleibt
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In Staaten, die sich für die Great Barrington Declaration entschieden haben, wurde die Prävention absichtlich eingestellt, um Menschen krank zu machen.

In diesen Staaten ist es Politikern egal, ob Menschen sterben, denn sie haben beschlossen, Todesfälle und Behinderungen und ⬇️
kranke Menschen sowie das Ruinieren von Unternehmen zu akzeptieren, um eine Immunität zu erreichen, die auch 2023 noch niemand sieht.

Es gab nie Studien, die gestützt hätten, dass sich der Erfolg der GBD einstellen würde. Das war nur geraten.

Inzwischen sehen wir, dass ⬇️
die Menschen immer kränker werden, je häufiger sie COVID-19 hatten.

Wir wissen, dass SARS-CoV-2 im Körper in vielen Organen und im Gehirn persitieren kann, mit Spätfolgen.

Trotzdem gibt unsere Regierung nicht nach, weil die #FDP darauf besteht, die GBD umzusetzen.

⬇️
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Zur Causa Christian #Lindner / BBBank:

Bemerkenswert ist, wie das Finanzministerium wieder einmal erst scheibchenweise mit Informationen herausrückt. 🧵
Ende Oktober 2022 hatten wir beim BMF nachgefragt, "welche Kontakte es zwischen Christian Lindner und Vertreterinnen und Vertretern der #BBBank seit Dezember 2021 gegeben hat (inkl. SMS und Telefonaten)."
Antwort BMF: Lindner habe am 21. Mai 2022 ein Videogrußwort "zugeliefert".
Das BMF schrieb weiter: "Darüber hinaus hat es in dieser Legislaturperiode keine Kontakte mit der BBBank auf der Ebene des Ministers oder der Leitung gegeben."
Das ist merkwürdig.
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