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1/6 Anmerkungen zu @akk's Antwort auf Macron in der @welt am Sonntag (welt.de/politik/deutsc…): Merkel blieb in dieser und ähnlichen Debatte stets möglichst profillos, um sich keine Optionen zu verbauen. Das hatte den Effekt, dass deutsche Europadebatte mangels wahrnehmbarer ...
2/6 ... Positionen entweder im idealistischen Luftreich (@ulrikeguerot, #Menasse) geführt wurde oder gar nicht. Neue @CDU-Vors versucht nun Positionen aufzubauen und ermöglicht so echte politische Debatte. Dazu gehören: Abgrenzung von europäischer Republik/EU-Superstaat👇 
3/6 Abgrenzung v Vorstellung eines epochalen Endkampfes gegen "Populisten", ein "für oder gegen 🇪🇺", Abgrenzung vom Über-Sozialstaat (keine EU-Arbeitslosenversicherung, kein EU-Mindestlohn), aber EU-Investitionsbudget Innovationen, Abbau Subventionen Landwirtschaft, Marktöffnung
4/6 Außen- u sicherheitspolitisch stellt sich @akk als Falke vor: EU-Grenzpolizei, europ. Sicherheitsrat mit GB, nationaler Sicherheitsrat in Deutschland, Bau eines EU-Flugzeugträgers (da feiern die Friedens-Kampagneros im Willy-Brandt-Haus, nicht wahr @mathiasrichel? 😉)
5/6 Klingt streckenweise sehr karolingisch: Ost- u. Mitteleuropa wird erst nach dem Islam erwähnt, dem Brüsseler Zirkus will sie mit Straßburg die zweite Manage nehmen (gibt Ärger mit Macron). Europa explizit nicht als Gegenentwurf zu USA, sondern als Schutzmacht vor Russland
6/6 Insgesamt ein sehr klassisch christdemokratischer Europa-Entwurf, kompatibel mit @ManfredWeber. Deutlich unterscheidbar von @katarinabarley/@spdbt.
