Thread by @434Italo

Um mal Ordnung reinzubringen: ein Thread darüber, was in Italien eigentlich los ist. #Salvini

Salvini hat Ende letzter Woche Neuwahlen gefordert. Das ist eine optimale Situation: die Lega kratzt an den 40 Prozent, die FdI liegen bei circa 7 Prozent. Aufgrund der Zersplitterung der Parteienlandschaft genügte das für ein Rechtsbündnis - auch ohne den Bremsklotz Berlusconi.

Der Regierung aus Lega und M5S hatten die meisten sowieso keine lange Überlebensdauer bescheinigt: 12 Monate war die beste Wette; persönlich ging ich davon aus, dass die Bombe nach der EU-Wahl platzt.

Kurze Regierungsphasen und Kabinette sind übrigens nichts Besonderes in I. Selbst in einer Legislatur mit nur einer Regierung kann das Kabinett wechseln: die PD-Regierung vorher hat mit Letta, Renzi und Gentiloni drei MPs in fünf Jahren gestellt. Und das galt noch als "stabil".

Das italienische politische System ist auf Instabilität ausgelegt: so soll eine Alleinherrschaft wie beim Faschismus um jeden preis verhindert werden. Die Italiener haben also ganz andere Lehren aus ihrer Diktatur gezogen als die Deutschen. Alles nichts besonderes.

Über Monate hat Salvini größtenteils seine Politiklinie durchgeboxt, weil die guten Umfrageergebnis der Lega das Messer im Rücken des parlamentarisch doppelt so starken M5S war. Die Wirtschafts- und Finanzpolitik blieb dabei Streitfeld und ausgeklammert; Differenzen zu groß.

Die Lega ist an ihrer Basis immer eine Mittelstandspartei gewesen, vor allem für die kleinen und mittleren Unternehmer des Nordens. Dieses wirtschaftsliberale Profil drohte zugunsten des linken M5S-Kurses zu erodieren. Der Unmut an der Basis war groß.

Salvini wusste daher, dass er den richtigen Zeitpunkt wählen musste, wo die Begeisterung für die Lega außerhalb des traditionellen Lagers möglichst groß war, bevor der Unmut an der Basis losbrach.

Die Crux ist daher auch nie die Sicherheitspolitik gewesen; vielmehr drohte der Bruch bei den Themen TAV (Schnellzug Lyon-Turin) und der "Flat-Tax", welche weite Teile der ital. Mitte entlasten soll. Wäre die Sache nicht beim TAV zerbrochen, dann bei der Flat-Tax.

Der M5S hätte hier sicher Veto eingelegt. Und ohne Flat-Tax hätte Salvini ein Versprechen gebrochen, dass für viele Lega-Wähler mindestens so wichtig war wie die Migration. Salvini wusste das. Und er wusste, dass dann der Höhenflug der Lega mit einer Bruchlandung geendet hätte.

Die Lega musste demnach über kurz oder lang die Regierung verlassen, wenn sie sich selbst treu bleiben wollte, bzw. um ihr Image aufrecht zu erhalten. Salvini musste daher irgendwann die Reißleine ziehen.

Mit Sicherheit hat Salvini darauf spekuliert, dass PD und M5S dann ein Bündnis gegen ihn shcmieden könnten. Doch der derzeitige Kindermissbrauchsskandal in der PD-geführten Emilia-Romagna hat ihn wohl dzau verleitet anzunehmen, dass der M5S davor zurückschrecken würde.

So hat Di Maio noch letzte verkündet, er könne sich kein Bündnis mit einer Partei vorstellen, die mit Bibbiano assoziiert sei. Das muss für Salvini ein Signal gewesen sein, dass er mit Neuwahlen durchkommt.

Die Sache kam anders. Es sieht so aus, als bereiteten PD und M5S eine "technische" Übergangsregierung vor, in der beide Parteien die Lega rauswerfen und die Posten unter sich aufteilen. Spekulationen gehen sogar dahin, dass auch Belrusconis Forza Italia mitmachen könnte.

Morgen findet zuerst das Misstrauensvotum gegen Conte, dann das gegen Salvini statt. Es könnte danach zu einer informellen PD-M5S-Regierung kommen. Salvini-Gegner sollten sich aber nicht zu früh die Hände reiben.

Denn obwohl es so aussieht, als ob Salvini sich "verzockt hat", so ist er nicht weg vom Fenster. Im Gegenteil. Nicht wenige Italiener wollen Neuwahlen, weil die parlamentarischen Mehrheiten nach einem Jahr nicht mehr dem Meinungsbild entsprechen.

Salvini könnte in die kommode Position kommen, dass die Lega in die Opposition gezwungen wird, mit der Botschaft: die Parteien haben euch wieder verraten, sie haben Neuwahlen verhindert, um an der Macht zu bleiben; und der ach so reine M5S hat sich mit der Kaste ins Bett gelegt.

Es ist nahezu unmöglich, dass irgendein Nachfolger Salvinis im Innenministerium den "Mythos Salvini" zerstören kann. Es wird das Bild bleiben: der einzige Mann, der Italien retten kann, ist der Capitano. Könnt ihr euch noch an seine Amtszeit erinnern?

Deswegen: auch der PD ist nicht blöd. Die rechnen damit. Deshalb könnten auch einige PDler der Meinung sein, das eine erneute Regierungsbeteiligung - nach nur einem Jahr Pause - schädlich sein könnte. Man leckt die Wunden, hat sich etwas vom Desaster 2018 erholt.

Kurz: kommt der PD, der vom Schwächeln des M5S profitiert, jetzt in die Regierung, verlieren beide Parteien massiv in der Wählergunst. Einem Premier Salvini mit absoluter Mehrheit steht dann in drei Jahren nichts mehr im Weg. Es gibt dann nur noch ihn.

Quintessenz: Egal was morgen passiert, Salvini wird Italiens Premier. Entweder in drei Monaten, oder in drei Jahren. Das langfristige Szenario könnte ihn sogar mächtiger machen als das kurzfristige.