Thread by @GeorgDiez1

Ein paar Worte zur Kandidatur von #OlafScholz - das Problem ist nicht Scholz und die @spdde, sondern die Parteiendemokratie in Struktur und Praxis, die so eng verwoben ist mit der medial-politischen Rationalität dieses Landes, dass eine andere Demokratie unerreichbar scheint.

Das heißt nicht, dass Scholz nicht der falsche Kandidat ist, er ist es, meiner Meinung nach, weil er in allem für das steht, was die SPD in den Bereich der Zehn-Prozent-Partei gebracht hat.

Das heißt vielmehr, dass doch auch die @CDU ein massives personelles Problem hat, weil #akk nicht die Statur, Substanz oder Strahlkraft hat, eine Politik zu definieren, die überzeugend auf die Herausforderungen unserer Zeit reagieren würde.

Die Gründe für diese personelle Dürftigkeit - nicht nur der früher so genannten Volksparteien - ist bekannt und benannt, aber es wird verschwiegen: Diese Parteien sind in den Karrierewegen und Machtmechanismen nicht mehr zeitgemäß.

Sie waren auch früher schon eher demokratiehemmend, weil sie entweder vorsortierten, wenn die Minderheit der Mitglieder für die Mehrheit der Wähler als Kandidaten für geeignet hielt, eine Angstvariante also von Demokratie.

Heute aber ist die Situation verschärft, weil die technologischen Veränderungen einerseits und die Klimakatastrophe andererseits, durchdrungen von ungeregeltem Kapitalismus und damit wachsender Ungleichheit eine Dringlichkeit erzeugen, bei der die Bereitschaft sinkt,

einigen wenigen Leuten dabei zuzusehen, wie sie sich von Job zu Job oder von Amt zu Amt verschieben, dilettieren, zaudern oder drängeln, intrigieren oder nicht - es ist ein Schauspiel, das durchschaubar und schädlich geworden ist und die Agonie der Verhältnisse nur verlängert.

Das Argument gegen solche grundsätzliche Kritik sind dabei oft, dass das nur die radikalen Kräfte stärken würde - das Gegenteil ist meiner Meinung nach der Fall: Eine Kandidatur von Scholz ist das Armutszeugnis eines Systems, das seine eigene Überlebtheit kaschiert.

Das heißt nicht, dass die Demokratie dem Untergang geweiht ist; das heißt nur, dass diese Form der Demokratie nicht mehr funktioniert; ein Blick zurück zeigt dabei, wie kurz die Geschichte dieser Demokratie ist; warum sollte sie also das bestmögliche Endergebnis sein?

Ich würde mir einen politischen Journalismus wünschen, der diesen Horizont eröffnen würde, der ja vor allem ein Horizont des Neuen und der Möglichkeiten wäre - keine Machtbetrachtung im Kleinen und im Gefüge einer entropisch verengten Gegenwart,

sondern eine Reflexion über das, was der politische Prozess sein könnte und sollte und wie der nächste Schritt auf dem Weg zu einer echten Demokratie aussehen könnte; meine Vermutung: die Parteiendemokratie in dieser Form ist es noch nicht gewesen.

Das heißt nicht, dass eine Partei wie die SPD nicht wichtig wäre für die Demokratie; es heißt nur, dass diese Partei es möglicherweise nicht schafft, sich - und das System - zu refomieren; und das ist die eigentliche Gefahr.