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Der #Verkohlungsplan
Zeitreise: Vom "#Kohleausstieg", der sich jahrelang hinzog, um mit dem Neustart eines hinterher-hinkenden Kohleblocks in #Datteln zu beginnen.
▶️freitag.de/autoren/evaste… via @derfreitag

#Datteln4 #WortbruchstattDurchbruch #Kohlekommission #Klimakrise #Jamaika Image
@derfreitag Sie nennen es Beteiligung der Öffentlichkeit

1⃣ Jahr lang werkelte die Regierung am Gesetz zum #Kohleausstieg. Doch für Stellungnahmen zum Gesetz gewährte sie Verbänden weniger als 1⃣Tag.
#BeteiligungsTurbo #Verkohlungsplan #1zu1
via @SZ @MBauchmueller sz.de/1.4773402
@derfreitag @SZ @MBauchmueller #dieMachtderSprache
Wenn die Regierung mit den Konzernen verhandelt und das Ergebnis "Bund-Länder-Einigung" heißt.

tagesschau.de/inland/kohleau… #Verkohlungsplan #Kohleausstieg #Datteln4 Image
@derfreitag @SZ @MBauchmueller @KraemerAlx @tagesschau @rbb24 #DieMachtderBilder
Wer wird gleich sein Gesicht für das Versagen der #Groko-#Energiepolitik herhalten?

"#Kohleausstieg" #Verkohlungsplan #Solardeckel #Abstandsregel #Datteln4 #LexLaschet #LEAGGate #EPH #Milliardengeschenke #WortbruchStattDurchbruch

Image
@derfreitag @SZ @MBauchmueller @KraemerAlx @tagesschau @rbb24 Starkes Bild, @SvenjaSchulze68! Man hat den Eindruck, 2 @spdde-Minister* und 1 @CDU-Minister stehen für den #WortbruchstattDurchbruch. Die #Kohle-MP's #Laschet, #Kretschmer, #Haseloff, #Woidke und Kanzlerin #Merkel sind medial unsichtbar. #Kohleausstiegsgesetz #DieMachtderBilder Image
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Brigitte Knopf
@BrigitteKnopf
Der #Kohleausstieg in Bildern (1/n):
da die Informationen ziemlich unübersichtlich waren, hier ein thread mit Grafiken zum #Braunkohle Beschluss, Vergleich mit #Kohlekompromiss, #Steinkohle, Abschätzungen zu den Mt-Zahlen, regionalen Abschaltungen, Aktienkursen
Der #Kohleausstieg in Bildern (2/n):
So fing alles an. Das war der Kompromiss der #Kohlkommission:

(Grafik von @AgoraEW @PhilippLitz)
agora-energiewende.de/fileadmin2/Pro… #KSWB
Der #Kohleausstieg in Bildern (3/n):
Das ist nun der Fahrplan für die Abschaltung der Braunkohle:

Quelle? Ich habe ihn hier von @BaraPraetorius
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Peter Nagel
@drpeternagel
Erinnern Sie sich zufällig daran, wie Herr @HGMaassen bei Markus Lanz mit Vehemenz erklärte, dass „Flüchtling“ nur ist, wer als solcher anerkannt wurde?

Ich habe das mal rechtlich geprüft (kurzer Thread).
1/ Man unterscheidet bei Flüchtlingen statusrechtlich zwischen einer „konstitutiven“ und einer „deklaratorischen“ Wirkung.

Das Bundesverwaltungsgericht hat sich schon vor Jahren mit dem Völkerrecht für die „deklaratorische“ Wirkung ausgesprochen.

Quelle bverwg.de/entscheidungen…
2/ Die Flüchtlingseigenschaft besteht also schon vor der Anerkennung. Es genügt, wenn die Anerkennungsvoraussetzungen, die ggf. erst später festgestellt werden, vorliegen.

Herr @HGMaassen hat sich also sehr weit aus dem rechtlichen Fenster gelegt. Seine Statement ist falsch.
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PowerShift e.V.
@PowerShift_eV
Hey @FridayForFuture, #Uniper will nicht nur ein neues Kohlekraftwerk bauen. Sie verklagen auch die Niederlande wegen des #Kohleausstieg|s! Uniper fordert hunderte Millionen Euro Schadensersatz – wegen einer notwendigen Klimaschutzmaßnahme! (1/x)
@FridayForFuture #Konzernklagen gegen Klimaschutz sind möglich, weil die Staaten sie in Investitions- und Handelsabkommen festgeschrieben haben. Expert*innen wie @Aless_a_online sagen: Konzernklagen bremsen den Kampf gegen den Klimawandel aus. @derfreitag (2/x) freitag.de/autoren/der-fr…
@FridayForFuture @Aless_a_online @derfreitag Auch Frankreich und Italien wurden wegen Klimaschutzmaßnahmen verklagt und unter Druck gesetzt. Frankreich wollte aus der Gasförderung aussteigen und wurde mit einer millionenschweren Klage bedroht. Der Staat nahm einen Gesetzesentwurf zurück. (3/x) euractiv.de/section/energi…
Read 5 tweets
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Mike Beckers
@mimimibe
Während die Franzbrötchen im Ofen backen, beginne ich hier mal auf vielfachen Wunsch einen Thread mit meinem (einfachen) Rezept. Die angegebene Menge ergibt 10 kleine (handtellergroße) Franzbrötchen.
Zur Vorbereitung 80 g Zucker mit 2 EL Zimt vermengen und etwa (30 ml) Wasser hinzugeben. Über Nacht ziehen lassen, damit sich der Zucker fast vollständig zu einem dicken Sirup löst. Zuckerlösung
Als Teig eignet sich ein Plunderteig, aber weil ich faul bin, kaufe ich den fertig (Knack&Back Croissants). Insgesamt sind 500 g Teigmasse nötig.
Read 10 tweets
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Göttergattinnengatte
@Goettergatte42
So, nun werde ich mich doch noch äußern. Zu den #Piraten, ihrem demokratieschädigenden Verhalten und ihren Äußerungen zum Thema #Rechtsstaat. Fangen wir mit dem Rechtsstaat an (hängt aber natürlich alles mit dem Fall GB zusammen): Ein ganzer Haufen Leute, auch, nach 1/x
eigener Aussage Ex-Bundesvorstände, besteht auf dem Standpunkt, dass es rechtsstaatlich sei, erst einmal nicht zu reagieren, da GB nicht verurteilt ist, ja, aufgrund bisher fehlender Anzeige nichtmal polizeilich gegen ihn ermittelt wird. Bzgl. des Strafrechts ist dies 2/22
richtig, aber das war es dann auch schon. Die Realität besteht aber leider aus mehr als nur dem Strafrecht, dem gerichtlichen Nachweis der Schuld und dem entsprechenden Urteil. Es ist auch immer etwas zu beachten, was gemeinhin das "Gemeinwohl" genannt wird. Dementsprechend 3/22
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@KonLex09
Poggenburg in Chemnitz - ein Thread
Angesichts des Fotos möchte man denken, es handelte sich um einen Handlungsreisenden, der den Eingeborenen Hausrat verkauft. Aber es war die AdP, die dort auf Vertreter von ProChemnitz und Kay Hönicke traf, der die extrem rechten WfD-Demos in..
Berlin mitorganisierte. Eine Frage, die ich mir immer mal stellte, ist die nach P.s geistigem Hintergrund. Einige seiner Äußerungen gestern erlauben einen Einblick.
Dass die nationalkommunistische DDR nicht so schlecht war, hatte er bereits vor Jahren im Sommerinterview der...
@volksstimme erklärt, ebenso, dass in der Verwandtschaft viele Kommunisten waren. mz-web.de/sachsen-anhalt…
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#Terrorismus #Frauenkirche #EnBW #RWE #Neuseeland #Uniper #FightFascism #Ziebs #Kohlekompromiss #le3112 #digsmem #nsuzweinull #Birkenfeld #KSK #nopegida #Prepper #Pegidageschichte #Sicherheitsbehörden #Artikel13 #ohdumeinÖsterreich #EU2030 #Morbach #AfD #Signal #Reker
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